Sitzung
BV9/0031/2018
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum
Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln
Zeit
17:00-18:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Einwohnerfrage: Probleme wegen knapper Parkplatzsituation rund um die Rüdesheimer Straße
 
Ö 1.2
Einwohnerfrage: Lichtsignalanlage auf der Heidelberger Straße bzw. Kopernikusstraße
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Anfrage zum Erhalt der Grabstätte von Wilhelm David auf dem Friedhof Holweide (AN/0509/2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

1489/2018
Ö 7.1.2
Kennzeichnung der Ampido-Parkplätze auf den Parkplätzen an der Mülheimer Stadthalle
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.04.2018, TOP 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1286/2018
Ö 7.1.3
Schulweg zum Teilstandort der Gesamtschule Höhenhaus in Dellbrück zur Willy-Brandt-Gesamtschule Höhenhaus

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 16.04.2018 vorgelegt. Aufgrund der Kurzfristigkeit bestand der Wunsch, diese für die Sitzung am 04.06.2018 erneut vorzulegen.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1160/2018
Ö 7.1.4
Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertetung
Mülheim in der Sitzung am 04.12.2017, TOP 7.2.2

Zusatz: Die Vorlage wurde in der Sitzung am 05.03.2018 zurückgestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen für die Sitzung am 04.06.2018 erneut bereitzuhalten. Die Planung zur Änderung der Verkehrsführung wird unter TOP 9.2.2 behandelt.

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3736/2017
Ö 7.1.5
Einrichtung einer Querungshilfe auf der Heidelberger Strasse in Buchforst
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 09.10.2017, TOP 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

3996/2017
Ö 7.1.6
Buslinie 434 - Änderung der Streckenführung
hier: gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.04.2018, TOP 5.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

1397/2018
Ö 7.1.7
Antwort auf die Anfrage gem. § 38 der Geschäftsordnung des Rates
hier: Einsatz Soziale Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) für Köln-Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

1716/2018
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Anfrage des EMT Herr Tücks (FDP): Kostenanstieg des Schulneubaus der Willy-Brandt-Gesamtschule

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0835/2018
Ö 7.2.2
Anfrage des EMT Herr Tücks (FDP): Toilettensituation am Mülheimer Rheinufer

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0836/2018
Ö 7.2.3
Anfrage des EMT Herr Tücks (FDP): Wiederaufforstung entlang der A 3

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0837/2018
Ö 7.2.4
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Spielhallen im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0841/2018
Ö 7.2.5
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Historische Grabstätte der Familie von Andreae

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0842/2018
Ö 7.2.6
Anfrage des EMT Herr Bakis (Die Linke): Innenbebauung zwischen Berliner Straße, Tiefenthalstraße, Hacketäuerstraße und Von-Sparr-Straße

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt 7.2.6 wird gemeinsam mit TOP 9.2.6 behandelt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0851/2018
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Kreisverkehrsplatz Neufelder Straße/Andersenstraße/Schnellweider Straße/Schwabstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0799/2018
Ö 8.1.2
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verbesserung der Beleuchtung in der Von-Quadt-Straße im Bereich des Seniorenzentrums der SBK Köln-Dellbrück, zwischen Dellbrücker Hauptstraße und dem Haus 78

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0800/2018
Ö 8.1.3
Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung der Verkehrssituation für Fußgänger und Radfahrer auf der Herler Straße (Höhe Straßenbahn- und Bushaltestelle Herler Straße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0801/2018
Ö 8.1.4
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erneuerung der Fahrbahndecke in der Miltzstraße in Köln-Flittard

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0821/2018
Ö 8.1.5
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Instandsetzung der Gehwege im Jungbornweg in Köln-Höhenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0822/2018
Ö 8.1.6
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Prüfung der Verkehrssituation auf dem Stammheimer Ring (ab Bahnüberquerung und bis Höhe Schloßstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0823/2018
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Querungshilfe Auenweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

0965/2018
Ö 9.1.2
Deckensanierung auf der Frankfurter Straße zwischen der Ackerstraße und der Montanusstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

0996/2018
Ö 9.1.3
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1648/2018
Ö 9.1.4
Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf den Kölner Schulhöfen im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1 der Zuständigkeitsordnung des Rates

Beschluss: ungeändert beschlossen

1585/2018
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 06.04.2018 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

0771/2018
Ö 9.2.2
Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße

Zusatz: Der TOP 9.2.2 wird ggf. gemeinsam mit TOP 7.1.4 behandelt.

Beschluss: zurückgestellt

0853/2018
Ö 9.2.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69460/07
Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim, 1. Änderung

Beschluss: geändert beschlossen

1049/2018
Ö 9.2.4
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
hier: Interimsangebote

Beschluss: ungeändert beschlossen

1037/2018
Ö 9.2.5
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
hier: Dauerhafte Erweiterungen

Beschluss: geändert beschlossen

1075/2018
Ö 9.2.6
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt 9.2.6 wird gemeinsam mit TOP 7.2.6 behandelt.

Beschluss: zurückgestellt

0479/2018
Ö 9.2.7
Planungsaufnahme zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für die KGS Thurner Str. 23, Nebenstelle Urnenstr. 7, 51069 Köln-Dellbrück

Beschluss: geändert beschlossen

0880/2018
Ö 9.2.8
Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln - Beschluss über Mehrausgaben gemäß § 13 Abs 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1318/2018
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
 
Ö 10.2.2
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
 
Ö 10.2.3
Vierzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Zusatz: Die Vorlage haben Sie bereits per Sammelumdruck vom 06.04.2018 bzw. 26.04.2018 erhalten. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1069/2018
Ö 10.2.4
Umgestaltung Dellbrücker Hauptstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0572/2018
Ö 10.3
Bemerkungen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen BV 9, Wahlperiode 2019 bis 2023
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen