Sitzung
BV9/0032/2018
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum
Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln
Zeit
17:00-18:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Einwohnerfrage wegen Halteverbot auf der Rüdesheimer Straße
 
Ö 1.2
Einwohnerfrage wegen Alter Wipperführter Straße 35
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fußgängerüberweg Schweidtnitzer Str./Am Klosterhof Köln-Dünnwald (Az.: 02-1600-207/16)

Beschluss: geändert beschlossen

2023/2018
Ö 2.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gesicherter Schulradweg vom Teilstandort Köln-Dellbrück in die Willy-Brandt-Gesamtschule nach Köln-Höhenhaus (Az.: 02-1600-56/18)

Beschluss: geändert beschlossen

2015/2018
Ö 2.3
Von-Quadt-Straße, 02-1600-01/18, Beschlussvorlage BV 9, Trimmparcour, Bouleplatz, § 24 GO
hier: Bürgereingabe nach § 24 GO – Ausgestaltung des Neubaugebietes Von-Quadt-Straße in Dellbrück
AZ 02-1600-01/18

Zusatz: Der TOP 2.3 wird in die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 17.09.2018 vertagt (Wunsch der Petenten).

Beschluss: zurückgestellt

2063/2018
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Spielhallen im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

1859/2018
Ö 7.1.2
Verkehrssicherungspflicht Rad- und Fußweg Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald
hier: Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.04.2018, TOP 7.2.9

Zusatz: Hinweis: Der Antrag "Sicherstellung der Verkehrssicherheit auf der Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald" unter TOP 8.1.3 bezieht sich auf mögliche Querungshilfen, Tempo-Reduzierungen etc. und nicht auf die Sanierung möglicher Fahrbahnsschäden.

Beschluss: Kenntnis genommen

1991/2018
Ö 7.1.3
Möglichkeiten für die Bewohner der neuen Wohnanlage Haferkamp, Anfrage der FDP

Zusatz: Es handelt sich um eine Beantwortung zu den Fragen 2 und 5. Eine Beantwortung der Fragen 1, 3 und 4 durch die Fachdienststellen 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie sowie 32 - Amt für öffentliche Ordnung steht noch aus.

Beschluss: Kenntnis genommen

2126/2018
Ö 7.1.3.1
Alte Anfrage des EMT Herr Tücks (FDP) aus der Sitzung am 16.04.2018: Möglichkeiten für die Bewohner der neuen Wohnanlage Haferkamp/Stammheimer Wäldchen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1079/2018
Ö 7.1.4
Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertetung
Mülheim in der Sitzung am 04.12.2017, TOP 7.2.2

Zusatz: Die Vorlage wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 04.06.2018 vertagt, da die Auswirkungen der verkehrlichen Maßnahmen auf die umliegenden Straßen nicht bekannt ist. Bitte halten Sie die Unterlagen für diese Sitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

3736/2017
Ö 7.1.5
Verkehrliche Maßnahmen auf der Bergisch Gladbacher Straße
hier: Mündliche Nachfrage in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 22.01.2018, TOP 7.1.1

Zusatz: Die Vorlage wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 04.06.2018 vertagt, da die Auswirkungen der verkehrlichen Maßnahmen auf die umliegenden Straßen nicht bekannt ist. Bitte halten Sie die Unterlagen für diese Sitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

1590/2018
Ö 7.1.6
Beantwortung der Anfrage des EMT Herr Bakis (Die Linke): Innenbebauung zwischen Berliner Straße, Tiefenthalstraße, Hacketäuerstraße und Von-Sparr-Straße (AN/0851/2018)

Beschluss: zurückgestellt

2210/2018
Ö 7.1.7
Förderung des Bundesumweltministeriums zum "Klimaschutz durch Radverkehr"
hier: Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mülheim vom 05.03.2018, TOP 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

1672/2018
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/die Grünen und der SPD-Fraktion

Umsetzung von Beschlüssen bezüglich des Radverkehr im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1099/2018
Ö 7.2.2
Anfrage der CDU-Fraktion

Gewerbegebiet zwischen Düsseldorferstraße und Dünnwalder-Kommunalweg

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1100/2018
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Barrierefreiheit der S-Bahnsteige in Holweide und Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1017/2018
Ö 8.1.2
Antrag der SPD-Fraktion: Versetzung der Sitzbank auf dem Elisabeth-Schäfer-Weg auf Höhe der Querung Kieppemühler Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1062/2018
Ö 8.1.3
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sicherstellung der Verkehrssicherheit auf der Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald

Zusatz: Hinweis: Die Beantwortung einer Anfrage zur "Verkehrssicherungspflicht Rad- und Fußweg Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald" unter TOP 7.1.2 bezieht sich auf die vorhandenen Fahrbahnschäden und nicht auf mögliche Querungshilfen, Tempo-Reduzierung etc.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1063/2018
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Abschließende Vergabe von Bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2215/2018
Ö 9.1.2
Haushaltsplanentwurf 2019: Aufteilung der bezirksorientierten Mitteln nach § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2271/2018
Ö 9.1.3
Aufhebung des Beschlusses der Bezirksvertretung Mülheim vom 05.12.2016 (Session 2552/2016) zur Verkehrssicherheit auf der Kunstfelder Straße in Köln-Dünnwald

Beschluss: ungeändert beschlossen

2266/2018
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck am 05.06.2018 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1094/2018
Ö 9.2.2
Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße

Zusatz: Die Vorlage wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 04.06.2018 vertagt, da die Auswirkungen der verkehrlichen Maßnahmen auf die umliegenden Straßen nicht bekannt ist. Bitte halten Sie die Unterlagen für diese Sitzung bereit.

Beschluss: geändert beschlossen

0853/2018
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.1.1
Verzögerte Beantwortung von Anfragen in der Bezirksvertretung Kalk (Tischvorlage in der Bezirksvertretung Kalk am 21.06.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Beantwortung der Anfrage des RM Herrn Struwe aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 26.04.2018 betr. Stegerwaldsiedlung (Sitzung Ausschuss für Umwelt und Grün am 21.06.2018 sowie Sitzung Stadtentwicluingsausschuss am 28.06.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.3
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung zur Unterbringung von Flüchtlingen (Rechnungsprüfungsausschuss am 26.06.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
 
Ö 10.2.2
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
 
Ö 10.2.3
Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

1656/2018
Ö 10.2.4
Containerprogramm für die Jahre 2019 bis 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1849/2018
Ö 10.2.5
15 Minuten kostenfreies Parken im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

2049/2018
Ö 10.2.6
Sachstand und bisherige Erkenntnisse des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden
hier: Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2018, TOP 5.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

1736/2018
Ö 10.2.7
Anfrage der CDU-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Werbesäulen
AN/0793/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1880/2018
Ö 10.2.8
Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"

Zusatz: Die Vorlage wurden Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 26.06.2018 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

2024/2018
Ö 10.2.9
Machbarkeitsstudie für leistungsfähige regionale Radverbindungen/Radhauptachsen zwischen Köln, Leverkusen, dem Rheinisch-Bergischen Kreis und dem Rhein-Sieg-Kreis

Beschluss: Kenntnis genommen

1999/2018
Ö 10.2.10
Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.10.2017, TOP 1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0484/2018
Ö 10.2.11
Umgestaltung Dellbrücker Hauptstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

2246/2018
Ö 10.3
Bemerkungen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen