SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 18.01.2018

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0029/2018

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:06-18:30

Einladung

Tagesordnung, Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

18.01.2018 AUG Präsentation ValentinThurn Ernährungsrat

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	C Vorstellung der Arbeit des Klimabündnisses und der neuen Klimapartnerschaft Kölns mit Peru Referent Herr Thomas Brose, Geschäftsführer Klimabündnis Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Ö	D Vortrag zur Arbeit des Ernährungsrates Referent Herr Valentin Thurn Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend Kölner Vorgärten Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen am 14.09., 12.10. und 07.12.2017 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1282/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Nachtrag: 17.01.2018 Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln vom 11.09.2017 betreffend Kölner Vorgärten AN/1282/2017 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3984/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Betrieb städtischer Gebäude im Passivhaus-Standard Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen am 12.10. und 07.12.2017 Beschluss: zurückgestellt	AN/1490/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Gemeinsame Anfrage von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend Verbreiterung der A59 - Kompensationsmaßnahmen im Rechtsrheinischen Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 07.12.2017 Beschluss: zurückgestellt	AN/1848/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 1.4	Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.12.2017 betreffend Sachstand zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs und Prüfung alternativer Standorte einer Hubschrauberbetriebsstation in Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1911/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.5	Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend Biodiversität im Zuge der Umsetzung zweier Beschlüsse Beschluss: zurückgestellt	AN/0003/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.6	Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend Zukunftsorientierte Nah- und Fernwärme in Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0002/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.6.1	Nachtrag: 17.01.2018 Zukunftsorientierte Nah- und Fernwärme in Köln Beantwortung der Anfrage Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0183/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.7	Nachtrag: 15.01.2018 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Kölner Umweltzone Zusatz: zugesetzt, zu- und eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/0046/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der FDP-Fraktion betreffend Überarbeitung des Pflege- und Entwicklungsplans für das Naturschutzgebiet "Flittarder Rheinauen" Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen am 14.09., 12.10. und 07.12.2017 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1134/2017	FDP Antrag nach § 3
Ö 2.1.1	Stellungnahme zum Antrag Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen am 12.10. und 07.12.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2988/2017	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.2	Antrag der SPD-Fraktion betreffend Ideen für weniger Abfall in Köln entwickeln, bündeln und umsetzen! Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0016/2018	SPD Antrag nach § 3
Ö 2.2.1	Nachtrag: 17.01.2018 Ideen für weniger Abfall in Köln entwickeln, bündeln und umsetzen! (AN/0016/2018) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0053/2018	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.3	Antrag von Ratsgruppe BUNT und Freie Wähler betreffend Bienenfreundliches Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0019/2018	Gem. Antrag nach § 3 (Bunt)
Ö 2.3.1	Nachtrag: 17.01.2018 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates hier TOP 2.3: Bienenfreundliches Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0076/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Rahmenvertrag über die Lieferung von Dienst- und Schutzkleidung hier: Bedarfsfeststellung Beschluss: ungeändert beschlossen	3350/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anschreiben 14
Ö 4.2	Kleingartenwettbewerb "Bunte Gartenvielfalt" Beschluss: ungeändert beschlossen	3879/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Ausschreibung Kleingartenwettbewerb
Ö 4.2.1	Kleingartenwettbewerb "Bunte Gartenvielfalt" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0096/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 4.3	Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans Zusatz: Sammelumdruck vom 02.01.2018. Bitte zur aktuellen Sitzung bereithalten! Bitte beachten! Alle Bezirksvertretungen wurden nachträglich in die Beratungsfolge aufgenommen. Beschluss: zurückgestellt	3428/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Akteure Anlage 2 Gesamtkatalog A3-sortiert Anlage 3 Legende Anlage 4 Steckbriefe der Einzelmaßnahmen A4 (Seite) Anlage 5 Gutachten AVISO Anlage 6 Ergänzung Luftreinhaltung Anlage 7 Vorabauszug Gesundheitsausschuss 16.01.2018 Anlage 8 Auszug Ausschuss Umwelt und Grün 18.01.2018 Anlage 9 Vorab-Auszug BV Mülheim 22.01.2018 Anlage 10 Vorab-Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2018 Anlage 13 Vorabauszug Bezirksvertretung Innenstadt 25.01.2018 Anlage 14 Gesamtfazit aus dem AVISO-Gutachten Anlage 15 Auszug BV Porz 30.01.2018 Anlage 16 Auszug BV Chorweiler 01.02.2018 Anlage 17 Dringlichkeitsentscheidung BV2 - Rodenkirchen Anlage 18 DE BV2 - Rodenkirchen Anlage 19 Dringlichkeitsentscheidung BV4 Ehrenfeld Anlage 20 Auszug Beschlussprotokoll gem. Sondersitzung Ausschuss Umwelt und Grün, Verkehrsausschuss und Bezirksvertretung Innenstadt vom 05.02.2018 Anlage 21 Vorabauszug BV 3 Lindenthal vom 05.03.2018 Anlage 22 Dringlichkeitsentscheidung BV7 Porz
Ö 4.3.1	Nachtrag: 18.01.2018 Änderungsantrag zu TOP 5.1. Luftreinhalteplan - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans, DS 3428/2017 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0069/2018	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.4	Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgräberfeld auf dem Friedhof Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	3551/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlagen 1 bis 5
Ö 4.5	Katzenschutzverordnung mit einer Kastration- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen Beschluss: ungeändert empfohlen	3723/2017	Sachstandsbericht Beschlussvorlage Rat Anlage Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in Köln Sachstandsbericht 2022
Ö 4.6	Nachtrag: 16.01.2018 Zollstocker Weg entlang des Kalscheurer Weihers hier: Ganzjährige Sperrung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert empfohlen	4022/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Energiebericht der Museen 2016 Zusatz: Die Anlage wird zur Sitzung vorgelegt. Beschluss: Kenntnis genommen	3646/2017	Mitteilung Ausschuss 2016 Energiebericht Museen
Ö 7.2	Köln kooperiert - Regionale Kooperation voranbringen und Regionalplan-Überarbeitung: Informationsveranstaltung am 24.11.2017 Mitteilung zum Antrag AN/0510/2017 gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Beschluss: Kenntnis genommen	3829/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 TOP 02 Anlage 2 TOP 03 Anlage 3 TOP 04
Ö 7.3	Allgemeinverfügung zur Einschränkung der Reitnutzung in Waldgebieten Beschluss: Kenntnis genommen	3686/2017	Mitteilung Ausschuss Allg.Verfügung Reiten im Wald vom 11.12.2017
Ö 7.4	Beschluss des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 12.10.2017 hier: Wildes Parken im Grüngürtel - AN/1444/2017 Beschluss: Kenntnis genommen	3355/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Durchforstungsplanung 2018 zur Pflege des städtischen Waldes Beschluss: Kenntnis genommen	3758/2017	Mitteilung Ausschuss Durchforstungsplan Bezirk 1 Durchforstungsplan Bezirk 2 Durchforstungsplan Bezirk 3 Durchforstungsplan Bezirk 4 Durchforstungsplan Bezirk 5 Durchforstungsplan Bezirk 6 Durchforstungsplan Bezirk 7 Durchforstungsplan Bezirk 8 Durchforstungsplan Bezirk 9 Durchforstungsplan Bezirke 1- 9 Durchforstungsplan Stadtgebiet Karte Ausschuss 2018 lrh. Nord Karte Ausschuss 2018 lrh. Süd Karte BV Chorweiler - Übersicht Bezirk Karte BV Ehrenfeld - Übersicht Bezirk Karte BV Lindenthal - Übersicht Bezirk Karte BV Rodenkirchen - Übersicht Bezirk Karte Ausschuss lrh Nord Karte Ausschuss lrh.Süd Karte BV Chorweiler - Lindweiler Karte BV Chorweiler - Roggendorf
Ö 7.6	Nachtrag: 11.01.2018 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln (Eingang 14.06.2017) aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 06.07.2017 betreffend Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken AN/0922/2017 Zusatz: zugesetzt, zu- und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0024/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.7	Nachtrag: 15.01.2018 Leitprojekte zum Haushalt 2018 des Dezernats Soziales, Integration und Umwelt Zusatz: zugesetzt, zu- und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3568/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Nachtrag: 15.01.2018 Leitprojekt "Köln aufräumen", Dezernat Stadtentwicklung, Planen und Bauen Zusatz: zugesetzt, zu- und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0146/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: