Sitzung
AVR/0033/2018
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:05-19:37

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Kooperationsveranstaltung mit dem Sozialdienst katholischer Frauen e.V. für geflüchtete Frauen am 29.11.2017

Zusatz: Veranstaltung für geflüchtete Frauen am 29.11.2017 in Kooperation mit dem SkF e. V.

Beschluss: Kenntnis genommen

0228/2018
Ö 1.2
Tätigkeitsbericht 2017 des Amtes für Gleichstellung von Frauen und Männern

Beschluss: Kenntnis genommen

0579/2018
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten" 2017

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.12.2017 bzw. 29.01.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

3644/2017
Ö 2.2
Fördertopf "Entwicklungszusammenarbeit 2017"

Beschluss: Kenntnis genommen

3870/2017
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage des MdR Hegenbarth in der AVR-Sitzung vom 29.01.2018 betreffend "Beratungsmobil der Kölner Initiative"

Beschluss: Kenntnis genommen

0610/2018
Ö 3.2
Nachtrag: 07.03.2018
Beantwortung der mündlichen Anfrage des MdR Richter in der AVR-Sitzung vom 11.12.2017 betreffend "Unterschiedliche Regelungen in Vertretungen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0714/2018
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Zielbild 2020 - Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes

Zusatz: (Die Mitteilung wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 29.11.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt und in der Sitzung am 11.12.2017 zurückgestellt, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

2763/2017
Ö
Mitteilung zum Antrag AN/0135/2018 der Fraktion DIE GRÜNEN in der BV 7 (Porz) vom 30.01.2018

Beschluss: zurückgestellt

0668/2018
Ö 4.2
Personalrisikomanagement

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 29.01.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

0056/2018
Ö
Personalrisikomanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

0690/2018
Ö 4.3
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Zusatz: (Die Mitteilung wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 22.01.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: Kenntnis genommen

0224/2018
Ö 4.4
Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion AN/0046/2018 zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 18.01.2018 betreffend "Kölner Umweltzone""

Beschluss: Kenntnis genommen

0218/2018
Ö 4.5
Transparenzbericht zur Verwaltungsreform

Zusatz: (Gedruckte und gebundene Exemplare des Transparenzberichtes werden für die Ausschussmitglieder auf den Tischen zur Sitzung bereitliegen.)

Beschluss: Kenntnis genommen

0583/2018
Ö 4.6
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen

Beschluss: Kenntnis genommen

0638/2018
Ö 4.7
Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages bezüglich Spielhallen und Sportwetten

Beschluss: Kenntnis genommen

0124/2018
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Stärkung der Bereiche Sicherheit und Ordnung, Ausländerwesen und Bürgerdienste

Zusatz: - mündlicher Bericht von Herrn Stadtdirektor Dr. Keller -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Gefährdung von Fußgängern durch Radfahrer" zur Sitzung am 11.12.2017

Zusatz: (zurückgestellt aus der AVR-Sitzung vom 11.12.2017 bzw. 29.01.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1761/2017
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 23.01.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der AVR-Sitzung vom 29.01.2018, bitte beachten Sie die neuen Anlagen)

Beschluss: Kenntnis genommen

4019/2017
Ö 6.2
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Aufrüstung des Ordnungsamtes – Wurden die Risiken berücksichtigt?" zur Sitzung am 29.01.2018

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0131/2018
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 01.03.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0557/2018
Ö 6.3
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Bleiberechte in Köln – Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?" zur Sitzung am 29.01.2018

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0132/2018
Ö
Nachtrag: 12.03.2018
Stellungnahme der Verwaltung vom 12.03.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0766/2018
Ö 6.4
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten" 2017" zur Sitzung am 29.01.2018

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0134/2018
Ö
Nachtrag: 12.03.2018
Stellungnahme der Verwaltung vom 12.03.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0739/2018
Ö 6.5
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage in 2018" zur Sitzung am 29.01.2018

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0138/2018
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 28.02.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0425/2018
Ö 6.6
Nachtrag: 07.03.2018
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Auszubildende der städtischen Kliniken, die bei der Stadt angestellt sind" zur Sitzung am 12.03.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0377/2018
Ö 6.7
Nachtrag: 07.03.2018
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr" zur Sitzung am 12.03.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0378/2018
Ö
Nachtrag: 12.03.2018
Stellungnahme der Verwaltung vom 12.03.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

0786/2018
Ö 6.8
Nachtrag: 07.03.2018
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Kinderfeuerwehren, Nachwuchs- und Gesundheitsförderung bei der Kölner Feuerwehr – Sachstand 2017" zur Sitzung am 12.03.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0380/2018
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 06.02.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0070/2017
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 02.02.2017

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 06.02.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

0338/2017
Ö 8.2
Antrag der Gruppe BUNT betreffend "Edelgard schützt - auch im Rathaus!"

Zusatz: (verwiesen aus der Sitzung des Rates vom 06.02.2018)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0086/2018
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Rudolfplatz
hier: Antrag der Innovationswerkstatt Mettler, Neutorstrasse 33, 5020 Salzburg/Österreich auf Durchführung des Projektes "StadtLesen 2018" vom 17.05.2018 - 20.05.2018 (zzgl. der Auf- und Abbauarbeiten vom 16.05.2018 - 21.05.2018) auf dem Rudolfplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0398/2018
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Richtlinie für die Benennung von Straßen

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 30.11.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: zurückgestellt

2998/2017
Ö 10.2
Mitgliedschaft der Stadt Köln in der Votemanager Anwender Gemeinschaft e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0243/2018
Ö 10.3
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 14.02.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: zurückgestellt

0373/2018
Ö 10.4
Anhebung der Wertgrenze für beschränkte Ausschreibungen von Bauleistungen im Rahmen des Reformprojekts "Neugestaltung der Vergabeprozesse"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0005/2018
Ö 10.5
Änderung der Zuständigkeitsordnung - Anpassung der Wertgrenzen für Rats- und Ausschusszuständigkeiten bei Baumaßnahmen, Bedarfsfeststellung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3193/2017
Ö 10.6
Neues IV-Verfahren Betreuungsfachanwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3828/2017
Ö 10.7
Rückgabe eines Maori-Schädels (toi moko) aus dem Bestand des Rautenstrauch-Joest-Museums

Beschluss: ungeändert beschlossen

0452/2018
Ö 10.8
Verträge mit der AWB GmbH zur Abfallentsorgung und Straßenreinigung

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 27.02.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0438/2018
Ö 10.9
Richtlinie des Förderprogramms „Altbausanierung und Energieeffizienz - klimafreundliches Wohnen"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3520/2017
Ö 10.10
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2018 an den aufgeführten Tagen und Zeiten

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 01.03.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0249/2018
Ö 10.11
Nachtrag: 07.03.2018
Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0342/2018
Ö 10.12
Nachtrag: 07.03.2018
Ebertplatz: Weiterentwickeltes Zwischennutzungskonzept

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0434/2018
Ö 10.13
Nachtrag: 09.03.2018
Vertrag über die Reinigungsleistungen im Kölner Stadtgebiet (haushaltsfinanziert)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0442/2018
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Nachtrag: 02.03.2018
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
 
N 13.2
Nachtrag: 06.03.2018
Mündlicher Sachstandsbericht zur aktuellen Situation bei der Berufsfeuerwehr Köln
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung; hier Dienstleistungen im Bereich Telekommunikation (Endgeräte)
 
N 17.2
Bedarfsfeststellung für den Abschluss eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Patchkabeln für Verwaltung, Schulen, Kitas, etc.
 
N 17.3
Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung "Lieferung, Montage und Einrichtung von Telekommunikationskleinanlagen 2019-2022"
 
N 17.4
Bedarfsfeststellung über Providerleistungen zum weiteren Ausbau der öffentlichen WLAN-Infrastruktur
 
N 17.5
Bedarfsfeststellung für die Beschaffung einer Software zur Verwaltung und Überwachung von Benutzern, Benutzerrechten und Rollen
 
N 17.6
Bedarfsfeststellung für externe Dienstleistungen zur Unterstützung des laufenden Netzbetriebes (Schaltarbeiten, Störungsbehebungen und Dokumentationen)
 
N 17.7
Bedarfsfeststellung für die Modernisierung der VPN-Infrastruktur zur Anbindung von CAN-Außenstellen
 
N 17.8
4-Jahres-Rahmenvertrag zur Beschaffung von Feuerwehrhelmen und Ersatzteilen für die Feuerwehr Köln
 
N 17.9
Beschaffung von medizinischen Geräten und Schulungsmaterialien für die Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern und von intensiv-medizinischen sowie intensiv-technischen Assistenten