SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 12.03.2018

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Sitzung

AVR/0033/2018

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:05-19:37

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage 1 der Niederschrift TOP 4.5

Anlage 2 der Niederschrift TOP 5.1

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	Kooperationsveranstaltung mit dem Sozialdienst katholischer Frauen e.V. für geflüchtete Frauen am 29.11.2017 Zusatz: Veranstaltung für geflüchtete Frauen am 29.11.2017 in Kooperation mit dem SkF e. V. Beschluss: Kenntnis genommen	0228/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Auszug aus dem AVR vom 12.03.2018
Ö 1.2	Tätigkeitsbericht 2017 des Amtes für Gleichstellung von Frauen und Männern Beschluss: Kenntnis genommen	0579/2018	Mitteilung Ausschuss Tätigkeitsbericht 2017
Ö 2	Internationales
Ö 2.1	Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten" 2017 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.12.2017 bzw. 29.01.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	3644/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.2	Fördertopf "Entwicklungszusammenarbeit 2017" Beschluss: Kenntnis genommen	3870/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung der mündlichen Anfrage des MdR Hegenbarth in der AVR-Sitzung vom 29.01.2018 betreffend "Beratungsmobil der Kölner Initiative" Beschluss: Kenntnis genommen	0610/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.2	Nachtrag: 07.03.2018 Beantwortung der mündlichen Anfrage des MdR Richter in der AVR-Sitzung vom 11.12.2017 betreffend "Unterschiedliche Regelungen in Vertretungen" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0714/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage zu 0714-2018 Beantwortung einer Anfrage aus dem AVR 11-12-2018 zu unterschiedliche Regelungen in Vertretungen - Vergleich der Gremien 18-02-22 (2)
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Zielbild 2020 - Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes Zusatz: (Die Mitteilung wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 29.11.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt und in der Sitzung am 11.12.2017 zurückgestellt, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	2763/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage Zielbild 2020 Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes Anlage 1 Vorlage 1714 16 Anlage 2 Auszug aus dem AVR vom 11.12.2017
Ö	Mitteilung zum Antrag AN/0135/2018 der Fraktion DIE GRÜNEN in der BV 7 (Porz) vom 30.01.2018 Beschluss: zurückgestellt	0668/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 AN-0135-2018 Anlage 2 Auszug BV Porz 30.01.2018
Ö 4.2	Personalrisikomanagement Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 29.01.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0056/2018	Mitteilung Ausschuss Auszug aus der Niederschrift RPAu vom 23.11.2017, TOP 6.1 Mitteilung Rechnungsprüfungsausschuss 23112017 00636867
Ö	Personalrisikomanagement Beschluss: Kenntnis genommen	0690/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Zusatz: (Die Mitteilung wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 22.01.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: Kenntnis genommen	0224/2018	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (1) Anlage 2, Vorab-Auszug TOP 4.3 Anlage 3, ergänzende Stellungnahme Bürgerzentrum Vingst HKB 2fort controlling012018
Ö 4.4	Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion AN/0046/2018 zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 18.01.2018 betreffend "Kölner Umweltzone"" Beschluss: Kenntnis genommen	0218/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1, Auszug 08032018 AUG TOP 1.2.1 Kölner Umweltzone Anlage 1
Ö 4.5	Transparenzbericht zur Verwaltungsreform Zusatz: (Gedruckte und gebundene Exemplare des Transparenzberichtes werden für die Ausschussmitglieder auf den Tischen zur Sitzung bereitliegen.) Beschluss: Kenntnis genommen	0583/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Transparenzbericht VR 2017
Ö 4.6	Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen Beschluss: Kenntnis genommen	0638/2018	Mitteilung Ausschuss 2018-01-16 Erhebungssatzung2018 FLÜ 2018-01-16 Errichtungssatzung2018 FLÜ
Ö 4.7	Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages bezüglich Spielhallen und Sportwetten Beschluss: Kenntnis genommen	0124/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 5.1	Stärkung der Bereiche Sicherheit und Ordnung, Ausländerwesen und Bürgerdienste Zusatz: - mündlicher Bericht von Herrn Stadtdirektor Dr. Keller - Beschluss: Kenntnis genommen		20180312 PPP AVR
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Gefährdung von Fußgängern durch Radfahrer" zur Sitzung am 11.12.2017 Zusatz: (zurückgestellt aus der AVR-Sitzung vom 11.12.2017 bzw. 29.01.2018) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1761/2017	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 23.01.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus der AVR-Sitzung vom 29.01.2018, bitte beachten Sie die neuen Anlagen) Beschluss: Kenntnis genommen	4019/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1- Stellungnahme der Verwaltung zu Nachfragen1 Anlage 2- Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des AVR vom 29.01.2018
Ö 6.2	Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Aufrüstung des Ordnungsamtes – Wurden die Risiken berücksichtigt?" zur Sitzung am 29.01.2018 Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0131/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 01.03.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0557/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) AN-0131-2018 Bunt 24.01.18
Ö 6.3	Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Bleiberechte in Köln – Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?" zur Sitzung am 29.01.2018 Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0132/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 12.03.2018 Stellungnahme der Verwaltung vom 12.03.2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0766/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten" 2017" zur Sitzung am 29.01.2018 Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0134/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 12.03.2018 Stellungnahme der Verwaltung vom 12.03.2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0739/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 180308 SPD-Anfrage Tabelle
Ö 6.5	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage in 2018" zur Sitzung am 29.01.2018 Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0138/2018	Grüne Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 28.02.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0425/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.6	Nachtrag: 07.03.2018 Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Auszubildende der städtischen Kliniken, die bei der Stadt angestellt sind" zur Sitzung am 12.03.2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0377/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 6.7	Nachtrag: 07.03.2018 Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr" zur Sitzung am 12.03.2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0378/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 12.03.2018 Stellungnahme der Verwaltung vom 12.03.2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	0786/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.8	Nachtrag: 07.03.2018 Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Kinderfeuerwehren, Nachwuchs- und Gesundheitsförderung bei der Kölner Feuerwehr – Sachstand 2017" zur Sitzung am 12.03.2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0380/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen" Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 06.02.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	AN/0070/2017	SPD Antrag nach § 3
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 02.02.2017 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 06.02.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	0338/2017	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 8.2	Antrag der Gruppe BUNT betreffend "Edelgard schützt - auch im Rathaus!" Zusatz: (verwiesen aus der Sitzung des Rates vom 06.02.2018) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0086/2018	Auszug WP Rat 06.02.2018 - TOP 3.1.6 Bunt Antrag nach § 3 Anlage 1, Auszug WP Rat 06.02.2018 - TOP 3.1.6
Ö 9	Platzvergaben
Ö 9.1	Rudolfplatz hier: Antrag der Innovationswerkstatt Mettler, Neutorstrasse 33, 5020 Salzburg/Österreich auf Durchführung des Projektes "StadtLesen 2018" vom 17.05.2018 - 20.05.2018 (zzgl. der Auf- und Abbauarbeiten vom 16.05.2018 - 21.05.2018) auf dem Rudolfplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	0398/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Richtlinie für die Benennung von Straßen Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 30.11.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: zurückgestellt	2998/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Benennungsrichtlinie Anlage 2 Richtlinien von 1999 Anlage 3 - Synopse der Anlagen 1 und 2 samt Erläuterungen Anlage 4 Vorabauszug BV 8 vom 25.01.2018 Anlage 5, Auszug aus der BV 7 vom 30.01.2018 Anlage 6, Auszug BV 4 vom 29.01.2018 Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 19.02.2018 2998-2017 Anlage 8, Auszug aus der BV 3 vom 05.02.2018 Anlage 9. Auszug aus der BV 7 vom 27.02.2018 Anlage 10 BV Beschlüsse Zusammenfassung und Stellungnahme der Verwaltung Anlage 11 Vorab-Auszug BV1 08.03.2018 Anlage 12, Auszug aus der BV 5 vom 15.03.2018
Ö 10.2	Mitgliedschaft der Stadt Köln in der Votemanager Anwender Gemeinschaft e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0243/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.3	Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 14.02.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: zurückgestellt	0373/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage1-Errichtungssatzung 2018 OH 290118 Anlage2-Erhebungssatzung 2018 OH Anlage3-OH-A Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 Deckelung 115% Anlage3-OH-B Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 Deckelung 105% Anlage3-OH-C Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 kostendeckend Anlage4-OH A Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 Deckelung 115% Anlage4-OH B Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 Deckelung 105% Anlage4-OH C Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 kostendeckend Anlage5-1-OH A-C Vergleich Mehrerträge Stand 26.01.2018 Anlage5-2-OH A-C Kalkulation Mehrerträge Stand 26.01.2018 Anlage 6 Vorabauszug Rechnungsprüfungsausschuss 22.02.2018 Anlage 7 weitere Erläuterungen Anlage 9 Vorabauszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 17.05.2018 Anlage 10 Auszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 01.03.2018 Anlage 11, Auszug aus dem AVR 28.05.2018 Anlage 12, Auszug aus dem Beschlussprotokoll RPA vom 26.06.2018 Anlage 13, Auszug Beschlussprotokoll FA 02-07-2018 - hier 0373-2018 Anlage 14, (Vorab-) Auszug Niederschrift Rechnungsprüfungsausschuss 26.06.2018
Ö 10.4	Anhebung der Wertgrenze für beschränkte Ausschreibungen von Bauleistungen im Rahmen des Reformprojekts "Neugestaltung der Vergabeprozesse" Beschluss: ungeändert beschlossen	0005/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1Vorabauszug zu TOP 6.1 WiA 01.03.2018
Ö 10.5	Änderung der Zuständigkeitsordnung - Anpassung der Wertgrenzen für Rats- und Ausschusszuständigkeiten bei Baumaßnahmen, Bedarfsfeststellung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3193/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Synopse - Übersicht über die Änderungen der Zuständigkeitsordnung Anlage 2: 2. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ö 10.6	Neues IV-Verfahren Betreuungsfachanwendung Beschluss: ungeändert beschlossen	3828/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss 20171221 Zustimmung 14 Bedarfsprüfung
Ö 10.7	Rückgabe eines Maori-Schädels (toi moko) aus dem Bestand des Rautenstrauch-Joest-Museums Beschluss: ungeändert beschlossen	0452/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.8	Verträge mit der AWB GmbH zur Abfallentsorgung und Straßenreinigung Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 27.02.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: ungeändert beschlossen	0438/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - Grundvertrag Abfallentsorgung mit Anlagen Reinschrift Anlage 3 - Synopse Grundvertrag Abfallentsorgung mit Anlagen Anlage 4 - Grundvertrag Straßenreinigung mit Anlage Reinschrift Anlage 5 - Synopse Grundvertrag Straßenreinigung mit Anlage Anlage 6 Prüfbericht zur LSP Kalkulation Anlage 1 Ratsvorlage Verlängerung Leistungsvertrage an Frau Stüwe
Ö 10.9	Richtlinie des Förderprogramms „Altbausanierung und Energieeffizienz - klimafreundliches Wohnen" Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3520/2017	Beschlussvorlage Rat Förderrichtlinie Anlage 0 Anlage 2, Auszug AUG vom 08.03.2018 Anlage 3 (Stellungnahme der Verwaltung)
Ö 10.10	Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2018 an den aufgeführten Tagen und Zeiten Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 01.03.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0249/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 RVO 2018 Anlage 02 RVO 2018 Anlage 03 Anlassbegründungen 2018 Teil1 1-121 Anlage 04 Anlassbegründungen 2018 Teil2 1-100 Anlage 05 Anlassbegründungen 2018 Teil3 1-90 Anlage 06 Anlassbeschreibungen Ladenöffnungen + Bewertungen 2018 Anlage 07 Stellungnahme Katholikenausschuss 22.01.2018 Anlage 08 Stellungnahme HWK 29.01.2018 Anlage 09 Stellungnahme Sonderöffnung 2018 - EHV 31.01.2018 Anlage 10 Evangelischer Kirchenverband 31.01.2018 Anlage 11 Stellungnahme IHK Koeln 31.01.2018 Anlage 12 Stellungnahme ver.di 01.02.2018
Ö 10.11	Nachtrag: 07.03.2018 Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0342/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.12	Nachtrag: 07.03.2018 Ebertplatz: Weiterentwickeltes Zwischennutzungskonzept Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0434/2018	Beschlussvorlage Rat Ebertplatz Anlage1 Ebertplatz Anlage2 Ebertplatz Anlage3 Ebertplatz Anlage4
Ö 10.13	Nachtrag: 09.03.2018 Vertrag über die Reinigungsleistungen im Kölner Stadtgebiet (haushaltsfinanziert) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0442/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vertrag haushaltsfinanzierte Leistungen Anlage 2 - Anlage 1 zum Vertrag - Entfernen von Graffiti und Farbschmierereien auf Objekten der Stadt Köln Anlage 3 - Anlage 2 zum Vertrag - Raumumfassende Reinigung auf öffentlichen Flächen Anlage 4 - Anhänge 1 bis 5 zur Anlage 2 des Vertrages Anlage 5 - Anlage 3 zum Vertrag - Reinigung von Ingenieurbauwerken Anlage 6 - Anlage 4 zum Vertrag - Reinigung nach Veranstaltungen Anlage 7 - Anlage 5 zum Vertrag - Einzelleistungen
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 13.1	Nachtrag: 02.03.2018 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
N 13.2	Nachtrag: 06.03.2018 Mündlicher Sachstandsbericht zur aktuellen Situation bei der Berufsfeuerwehr Köln
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung; hier Dienstleistungen im Bereich Telekommunikation (Endgeräte)
N 17.2	Bedarfsfeststellung für den Abschluss eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Patchkabeln für Verwaltung, Schulen, Kitas, etc.
N 17.3	Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung "Lieferung, Montage und Einrichtung von Telekommunikationskleinanlagen 2019-2022"
N 17.4	Bedarfsfeststellung über Providerleistungen zum weiteren Ausbau der öffentlichen WLAN-Infrastruktur
N 17.5	Bedarfsfeststellung für die Beschaffung einer Software zur Verwaltung und Überwachung von Benutzern, Benutzerrechten und Rollen
N 17.6	Bedarfsfeststellung für externe Dienstleistungen zur Unterstützung des laufenden Netzbetriebes (Schaltarbeiten, Störungsbehebungen und Dokumentationen)
N 17.7	Bedarfsfeststellung für die Modernisierung der VPN-Infrastruktur zur Anbindung von CAN-Außenstellen
N 17.8	4-Jahres-Rahmenvertrag zur Beschaffung von Feuerwehrhelmen und Ersatzteilen für die Feuerwehr Köln
N 17.9	Beschaffung von medizinischen Geräten und Schulungsmaterialien für die Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern und von intensiv-medizinischen sowie intensiv-technischen Assistenten

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: