Sitzung
AVR/0034/2018
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:54

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Zielbild 2020 - Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.03.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

2763/2017
Ö
Mitteilung zum Antrag AN/0135/2018 der Fraktion DIE GRÜNEN in der BV 7 (Porz) vom 30.01.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.03.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

0668/2018
Ö 4.2
Veröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt Diversity Konzept

Beschluss: Kenntnis genommen

0841/2018
Ö 4.3
Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage AN/0937/2017 aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 27.06.2017"

Beschluss: Kenntnis genommen

2484/2017
Ö 4.4
Veranstaltungstage "KölnDigital"

Beschluss: Kenntnis genommen

1066/2018
Ö 4.5
Nachtrag: 16.04.2018
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender
hier: Beschlussempfehlungen zur Gewährung von Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1109/2018
Ö 4.6
Nachtrag: 19.04.2018
Einrichtung des Amtes für Verkehrsmanagement, Neustrukturierung des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1189/2018
Ö 4.7
Einrichtung einer Stellenbewertungskommission

Zusatz: (Der TOP wurde ursprünglich als TOP 13.2 (nichtöffentlicher Teil) umgedruckt.)

Beschluss: Kenntnis genommen

0565/2018
Ö 4.8
Nachtrag: 16.04.2018
Neuorganisation des Personal- und Verwaltungsmanagements

Zusatz: (Der TOP wurde ursprünglich als TOP 13.3 (nichtöffentlicher Teil) umgedruckt.)
(zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1141/2018
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr" zur Sitzung am 12.03.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.03.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0378/2018
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 12.03.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.03.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

0786/2018
Ö 6.2
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Auszubildende der städtischen Kliniken, die bei der Stadt angestellt sind" zur Sitzung am 12.03.2018

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0377/2018
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 05.04.2018

Beschluss: zurückgestellt

0798/2018
Ö 6.3
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Kinderfeuerwehren, Nachwuchs- und Gesundheitsförderung bei der Kölner Feuerwehr – Sachstand 2017" zur Sitzung am 12.03.2018

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0380/2018
Ö
Nachtrag: 19.04.2018
Stellungnahme der Verwaltung vom 17.04.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1177/2018
Ö 6.4
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Tagung der Kölner Hochschulen und Vertretern der Wirtschaft mit Vertretern der Hochschulen der Kölner Partnerstädte" zur Sitzung am 23.04.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0404/2018
Ö
Nachtrag: 23.04.2018
Stellungnahme der Verwaltung vom 23.04.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1287/2018
Ö 6.5
Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes in Köln" zur Sitzung am 23.04.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0414/2018
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 05.04.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0952/2018
Ö 6.6
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Bewachung von Flüchtlingswohnheim durch Rockergruppen" zur Sitzung am 23.04.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0448/2018
Ö
Nachtrag: 16.04.2018
Stellungnahme der Verwaltung vom 13.04.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1058/2018
Ö 6.7
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Antikorruption in Köln - Brauchen wir ein besseres Controlling, z. B. bei der Unterbringung von Flüchtlingen?" zur Sitzung am 23.04.2018

Beschluss: zurückgestellt

AN/0536/2018
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 06.02.2017 bzw. 12.03.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0070/2017
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 02.02.2017

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 06.02.2017 bzw. 12.03.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

0338/2017
Ö 8.2
Nachtrag: 23.04.2018
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Leitbild Ordnungsdienst 2020"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0629/2018
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

0134/2018
Ö 9.2
Roncalliplatz: Durchführung der Ausstellung Transition vom 20.04.2018 - 06.05.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1054/2018
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Richtlinie für die Benennung von Straßen

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.03.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit und beachten Sie die neuen Anlagen)
(endgültig zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2998/2017
Ö 10.2
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.03.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

0373/2018
Ö 10.3
Neubau des Kölnischen Stadtmuseums und des Studiengebäudes für das Römisch-Germanische Museum im Rahmen des Neubaus Historische Mitte

Hier: Erweiterter Planungsbeschluss auf der Basis der Weiterentwicklung des Wettbewerbsentwurfs des Büros Staab Architekten, erster Preisträger des Realisierungswettbewerbs

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 22.03.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0353/2018
Ö
Nachtrag: 17.04.2018
Antrag des sachkundigen Einwohners Herrn Adolf auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0648/2018
Ö 10.4
Ersatzbeschaffung einer Komponente zum bestehenden Data Warehouse

Beschluss: ungeändert beschlossen

0643/2018
Ö 10.5
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln - Projekt „Leitstelle 2020"
Umsetzungsbeschluss Teil 1 - IT-Technik

Beschluss: ungeändert beschlossen

0778/2018
Ö 10.6
15. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0885/2018
Ö 10.7
Einrichtung einer Fahrradstaffel beim Ordnungs- und Verkehrsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

0419/2018
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Ersatzbeschaffung von zwei Frankieranlagen
 
N 13.2
Einrichtung einer Stellenbewertungskommission
 
N 13.3
Neuorganisation des Personal- und Verwaltungsmanagements
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Prüfbericht Anordnung und Vergütung von Über-/Mehrarbeitsstunden bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung
 
N 17.2
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Rudolfplatz im Zeitraum 2019 - 2023
 
N 17.3
Bedarfsfeststellungsbeschluss im Rahmen des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln in ihrer Funktion als fiktive Veranstalterin bei Großveranstaltungen und ähnlichen Anlässen mit großen Menschenansammlungen
 
N 17.4
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büropapier für den allgemeinen Bedarf und von Papier für die städtische Druckerei
 
N 17.5
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 27 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 1a-
 
N 17.6
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Dienstleistungen „Dolmetscher" für den allgemeinen Bedarf
 
N 17.7
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 25 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 22-
 
N 17.8
Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Jugendschöffinnen/Jugendschöffen und Schöffinnen/Schöffen beim Amtsgericht Köln
 
N 17.9
Bedarfsfeststellung zur weiteren Nutzung des gemeinsamen Archivspeichers im Dachverband kommunaler IT-Dienstleister (KDN)
 
N 17.10
Nachtrag: 20.04.2018
Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von Mobiliar für die Zentrale Unterhaltsheranziehung des Amtes für Soziales und Senioren