SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 23.04.2018

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Sitzung

AVR/0034/2018

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-18:54

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2	Internationales
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Zielbild 2020 - Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.03.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	2763/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage Zielbild 2020 Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes Anlage 1 Vorlage 1714 16 Anlage 2 Auszug aus dem AVR vom 11.12.2017
Ö	Mitteilung zum Antrag AN/0135/2018 der Fraktion DIE GRÜNEN in der BV 7 (Porz) vom 30.01.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.03.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0668/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 AN-0135-2018 Anlage 2 Auszug BV Porz 30.01.2018
Ö 4.2	Veröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt Diversity Konzept Beschluss: Kenntnis genommen	0841/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage AN/0937/2017 aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 27.06.2017" Beschluss: Kenntnis genommen	2484/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 2017-0937-AN Piraten Anlage 2 ibs-handreichung keine-raeume fuer nazis
Ö 4.4	Veranstaltungstage "KölnDigital" Beschluss: Kenntnis genommen	1066/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	Nachtrag: 16.04.2018 Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender hier: Beschlussempfehlungen zur Gewährung von Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1109/2018	Mitteilung Ausschuss Beschlussprotokoll StadtAG LST Beschlussprotokoll StadtAG Behindertenpolitik Tabellarische Auflistung
Ö 4.6	Nachtrag: 19.04.2018 Einrichtung des Amtes für Verkehrsmanagement, Neustrukturierung des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1189/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Organigramm Amt für Verkehrsmanagement (64) Anlage 2 - Organigramm Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung (66) Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 17.04.2018
Ö 4.7	Einrichtung einer Stellenbewertungskommission Zusatz: (Der TOP wurde ursprünglich als TOP 13.2 (nichtöffentlicher Teil) umgedruckt.) Beschluss: Kenntnis genommen	0565/2018	Mitteilung Ausschuss Präsentation BK AVR 230418
Ö 4.8	Nachtrag: 16.04.2018 Neuorganisation des Personal- und Verwaltungsmanagements Zusatz: (Der TOP wurde ursprünglich als TOP 13.3 (nichtöffentlicher Teil) umgedruckt.) (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1141/2018	Mitteilung Ausschuss 2018 04 12 Neuorganisation Amt 11 Struktur
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr" zur Sitzung am 12.03.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.03.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0378/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 12.03.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.03.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0786/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Auszubildende der städtischen Kliniken, die bei der Stadt angestellt sind" zur Sitzung am 12.03.2018 Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	AN/0377/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 05.04.2018 Beschluss: zurückgestellt	0798/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anzahl Auszubildende bei den Kliniken 2012-2017
Ö 6.3	Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Kinderfeuerwehren, Nachwuchs- und Gesundheitsförderung bei der Kölner Feuerwehr – Sachstand 2017" zur Sitzung am 12.03.2018 Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0380/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 19.04.2018 Stellungnahme der Verwaltung vom 17.04.2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1177/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Tagung der Kölner Hochschulen und Vertretern der Wirtschaft mit Vertretern der Hochschulen der Kölner Partnerstädte" zur Sitzung am 23.04.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0404/2018	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 23.04.2018 Stellungnahme der Verwaltung vom 23.04.2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1287/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.5	Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes in Köln" zur Sitzung am 23.04.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0414/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (FDP)
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 05.04.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0952/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) AVR Mit 05.09.2016 AVR Mit 05.09.2016. Anlage 1pdf AVR Mit 05.09.2016. Anlage 2pdf
Ö 6.6	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Bewachung von Flüchtlingswohnheim durch Rockergruppen" zur Sitzung am 23.04.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0448/2018	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 16.04.2018 Stellungnahme der Verwaltung vom 13.04.2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1058/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.7	Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Antikorruption in Köln - Brauchen wir ein besseres Controlling, z. B. bei der Unterbringung von Flüchtlingen?" zur Sitzung am 23.04.2018 Beschluss: zurückgestellt	AN/0536/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 06.02.2017 bzw. 12.03.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	AN/0070/2017	SPD Antrag nach § 3
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 02.02.2017 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 06.02.2017 bzw. 12.03.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	0338/2017	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 8.2	Nachtrag: 23.04.2018 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Leitbild Ordnungsdienst 2020" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0629/2018	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 9	Platzvergaben
Ö 9.1	Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	0134/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Übersicht Veranstaltungen 2018
Ö 9.2	Roncalliplatz: Durchführung der Ausstellung Transition vom 20.04.2018 - 06.05.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1054/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Richtlinie für die Benennung von Straßen Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.03.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit und beachten Sie die neuen Anlagen) (endgültig zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen	2998/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Benennungsrichtlinie Anlage 2 Richtlinien von 1999 Anlage 3 - Synopse der Anlagen 1 und 2 samt Erläuterungen Anlage 4 Vorabauszug BV 8 vom 25.01.2018 Anlage 5, Auszug aus der BV 7 vom 30.01.2018 Anlage 6, Auszug BV 4 vom 29.01.2018 Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 19.02.2018 2998-2017 Anlage 8, Auszug aus der BV 3 vom 05.02.2018 Anlage 9. Auszug aus der BV 7 vom 27.02.2018 Anlage 10 BV Beschlüsse Zusammenfassung und Stellungnahme der Verwaltung Anlage 11 Vorab-Auszug BV1 08.03.2018 Anlage 12, Auszug aus der BV 5 vom 15.03.2018
Ö 10.2	Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.03.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	0373/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage1-Errichtungssatzung 2018 OH 290118 Anlage2-Erhebungssatzung 2018 OH Anlage3-OH-A Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 Deckelung 115% Anlage3-OH-B Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 Deckelung 105% Anlage3-OH-C Gebühr je Einrichtung Stand 26.01.2018 kostendeckend Anlage4-OH A Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 Deckelung 115% Anlage4-OH B Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 Deckelung 105% Anlage4-OH C Gebühren im Vergleich Stand 26.01.2018 kostendeckend Anlage5-1-OH A-C Vergleich Mehrerträge Stand 26.01.2018 Anlage5-2-OH A-C Kalkulation Mehrerträge Stand 26.01.2018 Anlage 6 Vorabauszug Rechnungsprüfungsausschuss 22.02.2018 Anlage 7 weitere Erläuterungen Anlage 9 Vorabauszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 17.05.2018 Anlage 10 Auszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 01.03.2018 Anlage 11, Auszug aus dem AVR 28.05.2018 Anlage 12, Auszug aus dem Beschlussprotokoll RPA vom 26.06.2018 Anlage 13, Auszug Beschlussprotokoll FA 02-07-2018 - hier 0373-2018 Anlage 14, (Vorab-) Auszug Niederschrift Rechnungsprüfungsausschuss 26.06.2018
Ö 10.3	Neubau des Kölnischen Stadtmuseums und des Studiengebäudes für das Römisch-Germanische Museum im Rahmen des Neubaus Historische Mitte Hier: Erweiterter Planungsbeschluss auf der Basis der Weiterentwicklung des Wettbewerbsentwurfs des Büros Staab Architekten, erster Preisträger des Realisierungswettbewerbs Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 22.03.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0353/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Weiterentwicklung Wettbewerbsentwurf und Visualisierungen Staab Architekten Anlage 2 Erlaeuterungsbericht Staab Architekten Anlage 3 Hohe Domkirche Köln zur Bedeutung des Neubauprojekts Anlage 4 Museen zur Bedeutung des Neubauprojekts Anlage 5 Büro Imorde zur Bedeutung des Neubauprojekts Anlage 6 Argumente gegen die Zeughausstraße Anlage 7 Grobkostenprognose Varianten A und B Anlage 8 Kostenentwicklung in Bauprojekten Anlage 9 Kosten- und Terminrisiken Anlage 10 Planunterlage Leitungen Iststand und Studie Leitungsverlegung Anlage 11 Massenstudie Erweiterung und Generalsanierung Kölnisches Stadtmuseum Anlage 12 Gutachten Hecker Werner Himmelreich Anlage 13 Auszug aus dem Protokoll der Preisgerichtssitzung Anlage 14 Grundlagenvereinbarung Anlage 15 Beschlussvorlage Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Vorlage 2358 2017 Anlage 16 Vorabauszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Internationales / Vergaben vom 23.04.2018 Anlage 17, Auszug aus dem Auschuss Kunst und Kultur vom 03.05.2018 allgemeine Informationen zu den Leistungsphasen nach HOAI
Ö	Nachtrag: 17.04.2018 Antrag des sachkundigen Einwohners Herrn Adolf auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0648/2018	Antrag zur Vorlage 0353/2018
Ö 10.4	Ersatzbeschaffung einer Komponente zum bestehenden Data Warehouse Beschluss: ungeändert beschlossen	0643/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Stellungnahme RPA
Ö 10.5	Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln - Projekt „Leitstelle 2020" Umsetzungsbeschluss Teil 1 - IT-Technik Beschluss: ungeändert beschlossen	0778/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kostenaufstellung IT-Technik Anlage 3 - Zustimmung Wachalarm -14- Anlage 4 - 14 RPA Modernisierung der Leitstelle Anlage 2 - Erläuterung IT-Technik
Ö 10.6	15. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0885/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 15Satzungsänderung Anlage 2 - 15Satzungsänderung
Ö 10.7	Einrichtung einer Fahrradstaffel beim Ordnungs- und Verkehrsdienst Beschluss: ungeändert beschlossen	0419/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Bedarfsanerkennung -14-
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 13.1	Ersatzbeschaffung von zwei Frankieranlagen
N 13.2	Einrichtung einer Stellenbewertungskommission
N 13.3	Neuorganisation des Personal- und Verwaltungsmanagements
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	Prüfbericht Anordnung und Vergütung von Über-/Mehrarbeitsstunden bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung
N 17.2	Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Rudolfplatz im Zeitraum 2019 - 2023
N 17.3	Bedarfsfeststellungsbeschluss im Rahmen des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln in ihrer Funktion als fiktive Veranstalterin bei Großveranstaltungen und ähnlichen Anlässen mit großen Menschenansammlungen
N 17.4	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büropapier für den allgemeinen Bedarf und von Papier für die städtische Druckerei
N 17.5	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 27 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 1a-
N 17.6	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Dienstleistungen „Dolmetscher" für den allgemeinen Bedarf
N 17.7	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 25 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 22-
N 17.8	Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Jugendschöffinnen/Jugendschöffen und Schöffinnen/Schöffen beim Amtsgericht Köln
N 17.9	Bedarfsfeststellung zur weiteren Nutzung des gemeinsamen Archivspeichers im Dachverband kommunaler IT-Dienstleister (KDN)
N 17.10	Nachtrag: 20.04.2018 Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von Mobiliar für die Zentrale Unterhaltsheranziehung des Amtes für Soziales und Senioren

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: