Sitzung
AVR/0035/2018
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:03-17:47

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 28.05.2018
Mündliche Anfrage von MdR Dr. Krupp in der Sitzung des AVR am 23.04.2018
hier: TOP 7.4 Rheinboulevard

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1718/2018
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Sachstandsbericht Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten

Beschluss: Kenntnis genommen

1044/2018
Ö 4.2
Nachtrag: 28.05.2018
Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

1724/2018
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Auszubildende der städtischen Kliniken, die bei der Stadt angestellt sind" zur Sitzung am 12.03.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0377/2018
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 05.04.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0798/2018
Ö 6.2
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Antikorruption in Köln - Brauchen wir ein besseres Controlling, z. B. bei der Unterbringung von Flüchtlingen?" zur Sitzung am 23.04.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0536/2018
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 15.05.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1265/2018
Ö 6.3
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Versuchter Ausschluss von der Bürgerbeteiligung zur Ost-West-Achse" zur Sitzung am 28.05.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0654/2018
Ö
Nachtrag: 23.05.2018
Stellungnahme der Verwaltung vom 23.05.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1455/2018
Ö 6.4
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Status "Neue Datenschutz-Grundverordnung" zum 25. Mai 2018" zur Sitzung am 28.05.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0758/2018
Ö
Nachtrag: 24.05.2018
Stellungnahme der Verwaltung vom 23.05.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1654/2018
Ö 6.5
Nachtrag: 18.05.2018
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Werbesäulen" zur Sitzung am 28.05.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0793/2018
Ö 6.6
Nachtrag: 18.05.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages" zur Sitzung am 28.05.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0795/2018
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der Gruppe BUNT betreffend "Wo und was sind Angsträume? – Köln startet Aktionen zur Identifizierung von Angsträumen in Köln"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0613/2018
Ö
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0687/2018
Ö
Änderungsantrag der Fraktion DieLinke und von MdR Wortmann (Freie Wähler Köln)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0706/2018
Ö
Nachtrag: 28.05.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0834/2018
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Vergabe zentraler Innenstadtplätze - Neumarkt
hier: Antrag der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, Maarweg 149 - 161, 50825 Köln auf Durchführung einer Ausstellung "GROßE FREIHEIT - liebe.lust.leben" auf dem Neumarkt vom 18.06. - 23.06.2018 (incl. Auf- und Abbauzeiten vom 14.06. - 27.06.2018)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1503/2018
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0373/2018
Ö 10.2
Überplanmäßige Mehrauszahlung im Teilfinanzplan 0111 – Sonstige Innere Verwaltung, Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1565/2018
Ö 10.3
Nachtrag: 25.05.2018
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.06.2018 im Stadtbezirk Nippes

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1311/2018
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
4-Jahres-Rahmenvertrag zur Lieferung von Ersatz- und Zubehörteilen des neuen EMDS-Gerätes - Modell Corpuls3-Slim für den Rettungsdienst der Stadt Köln
 
N 17.2
Einführung einer digitalen Auftragsverwaltung im Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung für Maßnahmen der betrieblichen Unterhaltung auf den Bauhöfen
 
N 17.3
Nachbennung von Beisitzerinnen und Beisitzern bei Tätigkeitwerden der Einigungsstelle gem. § 67 Abs. 3 LPVG NW