Sitzung
AVR/0036/2018
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-19:07

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Europäische Charta der Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene

Beschluss: ungeändert beschlossen

1865/2018
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Nachtrag: 12.06.2018
EU-Projektantrag im Programm HORIZON 2020

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1892/2018
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 12.06.2018
Mündliche Anfrage von Herrn Cremer in der Sitzung des AVR am 12.03.2018 betreffend "Rosenmontag 2018"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1194/2018
Ö 3.2
Nachtrag: 12.06.2018
Mündliche Nachfrage von MdR Richter in der Sitzung des AVR am 28.05.2018 betreffend "Besteuerung von Geldspielgeräten"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1886/2018
Ö 3.3
Nachtrag: 18.06.2018
Mündliche Nachfrage von MdR Tokyürek in der Sitzung des AVR am 28.05.2018 betreffend "Versuchter Ausschluss von der Bürgerbeteiligung zur Ost-West-Achse"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1890/2018
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.05.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

1724/2018
Ö 4.2
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen (I/2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

1767/2018
Ö 4.3
Nachtrag: 11.06.2018
Aufhebung des Vergabeverfahrens „Hausmeister- und Sicherheitsdienstleistungen in den Einrichtungen für obdachlose Personen und den Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1940/2018
Ö 4.4
Nachtrag: 12.06.2018
Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1922/2018
Ö 4.5
Nachtrag: 18.06.2018
Erhebung einer Verfassungsbeschwerde gegen die Durchführungsverordnung zum Prostituiertenschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (DVO ProstSchG NRW) und Anwaltsbeauftragung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2093/2018
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Nachtrag: 12.06.2018
Neues Amt für Integration und Vielfalt

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1828/2018
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Werbesäulen" zur Sitzung am 28.05.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.05.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0793/2018
Ö
Nachtrag: 14.06.2018
Stellungnahme der Verwaltung vom 14.06.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1880/2018
Ö 6.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages" zur Sitzung am 28.05.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.05.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0795/2018
Ö
Nachtrag: 14.06.2018
Stellungnahme der Verwaltung vom 14.06.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1707/2018
Ö 6.3
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Ausmaß von und Einnahmen aus Melderegisterauskünften 2015 bis 2018" zur Sitzung am 18.06.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0817/2018
Ö
Nachtrag: 12.06.2018
Stellungnahme der Verwaltung vom 11.06.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1803/2018
Ö 6.4
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Angriffe und Gewalt gegen Polizisten, Rettungskräfte und Klinikpersonal" zur Sitzung am 18.06.2018

Beschluss: zurückgestellt

AN/0880/2018
Ö 6.5
Nachtrag: 13.06.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Autonomes Zentrum an der Luxemburger Str. 93" zur Sitzung am 18.06.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0953/2018
Ö 6.6
Nachtrag: 13.06.2018
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Was macht die Kölner Initiative für vernetzte Kriminalitätsbekämpfung (KIVEK)?" zur Sitzung am 18.06.2018

Zusatz: (zugesetzt)

AN/0959/2018
Ö
Nachtrag: 18.06.2018
Stellungnahme der Verwaltung vom 18.06.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2083/2018
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der Gruppe BUNT betreffend "Wo und was sind Angsträume? – Köln startet Aktionen zur Identifizierung von Angsträumen in Köln"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.05.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0613/2018
Ö
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.05.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0687/2018
Ö
Änderungsantrag der Fraktion DieLinke und von MdR Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.05.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0706/2018
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.05.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0834/2018
Ö 8.2
Nachtrag: 15.06.2018
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DieLinke und der Gruppe BUNT betreffend "Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender - Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0983/2018
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Neufassung der Geschäftsordnung Integrationsrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0336/2018
Ö 10.2
Zusammenarbeit im Bereich der elektronischen Langzeitarchivierung „Digital Preservation Solution“ (DiPS.kommunal)
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Bergisch-Gladbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

1592/2018
Ö 10.3
Nachtrag: 18.06.2018
Einlegung der Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Köln vom 17.05.2018 betreffend Maßnahmen gegen die Lärmimmissionen auf dem Brüsseler Platz

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2003/2018
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
"Bestehende Büroflächenbedarfe, Planungen und Lösungsansätze“ – mündlicher Bericht
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen, Wahlperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023
 
N 17.2
Finanzielle Substitution der Abordnung an den Region Köln/Bonn e.V.
 
N 17.3
Bedarfsfeststellung für externe Beratungsleistungen zur Weiterentwicklung des Daten-und Kommunikationsnetzes der Stadt Köln (V6)
 
N 17.4
Bedarfsfeststellung über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung für externe Dienstleistungen für die Durchführung von Neubezügen, Umzügen und Migrationen im TK- und Netzbereich
 
N 17.5
Rheinische Musikschule Köln-Ehrenfeld
 
N 17.6
Bedarfsfeststellung über die Vertragsverlängerung der MOBIDAT-Serviceverträge mit der Fa. Schweers vom 01.07.2018 bis 30.06.2022
 
N 17.7
Bedarfsanerkennung für interaktive Touch Displays (Panels) für Kölner Schulen sowie Erhöhung des Stundenkontingents für die IT-Betreuung in den Kölner Schulen
 
N 17.8
Bedarfsfeststellung und Durchführung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf
 
N 17.9
Bedarfsfeststellung für Betrieb, Wartung und Erweiterung des Kommunikationsverbundes der Stadt Köln für die Jahre 2019 bis 2023
 
N 17.10
Nachtrag: 11.06.2018
Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens (Verbundprojekt)