Sitzung
SOZ/0028/2018
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:35

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 24.01.2018
Verpflichtung Sachkundiger Einwohner
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum, hier: Soziales und Kulturelles Zentrum Rhein-Peri-Kreis e.V., Modemann Str. 3, 51065 Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage war bereits unter TOP 3.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

3106/2017
Ö 3.2
Verteilung der Globalmittel 2018 an die Wohlfahrtsverbände

Beschluss: ungeändert beschlossen

3957/2017
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete

Beschluss: zurückgestellt

2465/2016/1
Ö 4.2
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg Planungsbeschluss

Zusatz: Die Beschlussvorlage war bereits unter TOP 4.5 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2848/2017
Ö 4.3
Zentrale Wahrnehmung der Aufgabe "Verpflichtung zu Integrationskursen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3262/2017
Ö 4.4
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

0081/2018
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 5.1
Zuschuss an Rubicon e.V. zur Förderung einer Fach- und Beratungsstelle für geschlechtliche Selbstbestimmung "Trans*Queer* Cologne"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0090/2018
Ö 5.2
Nachtrag: 24.01.2018
Zuschuss an Rubicon e.V. zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und LSBTI-Hintergrund in Köln; hier: Endgültige Mittelfreigabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

0221/2018
Ö 6
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8.1.1
Nachtrag: 18.01.2018
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 8.2 aus der Sitzung vom 30.01.2018 zum Thema Darstellung der Drittmittelakquise im Arbeitsmarkt- und Integrationsprgramm

Beschluss: Kenntnis genommen

0139/2018
Ö 8.2
Bericht des Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0098/2018
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 9.1.1
Nachtrag: 30.01.2018
Nachfrage 18. Bericht zur Flüchtlingssituation

Zusatz: Die Beantwortung der Nachfrage wird per Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0295/2018
Ö 9.2
Soziale Beratung von Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Kenntnis genommen

0083/2018
Ö 9.3
Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW"

Beschluss: Kenntnis genommen

3923/2017
Ö 9.4
Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern ( UMA ) in 2017 in der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0074/2018
Ö 9.5
Nachtrag: 22.01.2018
Umsetzung der Mindeststandards zu „Standortübergreifende Unterstützung der Ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit“

Beschluss: Kenntnis genommen

0179/2018
Ö 9.6
Nachtrag: 29.01.2018
19. Bericht zur Flüchtlingssituation

Zusatz: Der Bericht wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0313/2018
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 10.1
Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2018
Bilanz der Fachstelle Behindertenpolitik für das Jahr 2017 und Ausblick auf das Jahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0084/2018
Ö 10.2
Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2018
Kölner Innovationspreis Behindertenpolitik vergeben

Beschluss: Kenntnis genommen

0082/2018
Ö 10.3
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3902/2017
Ö 10.4
Nachtrag: 22.01.2018
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0224/2018
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Nachtrag: 29.01.2018
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Sachstandsbericht des Programms "Win-Win für Köln" 3422/2017"

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

0245/2018
Ö 11.1.2
Nachtrag: 29.01.2018
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Vorlage 2488/2017 Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum Humboldt/Gremberg und Kalk"

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

0108/2018
Ö 11.1.3
Nachtrag: 29.01.2018
Beantwortung des Antrags der Fraktion CDU aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 14.12.2017 – Bereitstellung von Schließfächern in Notschlafstellen dringend notwendig AN/1840/2017

Zusatz: Die Beantwortung der Antrags wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

0220/2018
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 11.3
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
4. Aktionstage „gesund & mobil im Alter“ in Kooperation mit dem 11. Kölner Vorsorge-Tag am 06. und 07.03.2018 in der Zeit von 09:30 – 17 Uhr im Gürzenich der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0028/2018
Ö 12.2
Leitprojekte zum Haushalt 2018 des Dezernats Soziales, Integration und Umwelt

Beschluss: Kenntnis genommen

3568/2017
Ö 12.3
Nachtrag: 22.01.2018
Erfahrungsbericht zum Projekt „Pädagogische Begleitung und Integrationshilfen für Roma-Familien“ (2010-2016)

Beschluss: zurückgestellt

0045/2018
Ö 12.4
Nachtrag: 29.01.2018
Prüfung der Abrechnungsverfahren für Leistungen freier Träger in Wohnobjekten sowie Bewachungsleistungen bei 56 - Amt für Wohnungswesen bei 56 - Amt für Wohnungswesen

Zusatz: Nach Rücksprache in den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung geschoben, unter TOP 15.1

 
Ö 12.5
Nachtrag: 23.01.2018
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0076/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 14
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Nachtrag: 29.01.2018
Prüfung der Abrechnungsverfahren für Leistungen freier Träger in Wohnobjekten sowie Bewachungsleistungen bei 56 - Amt für Wohnungswesen
 
N 16
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 17.3
Mündliche Anfragen
 
N 18
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 18.1
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln - Lindweiler; Projekt: "Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem generationenübergreifenden Bürgerhaus (Mehrgenerationenhaus)" Hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss
 
N 18.2
Nachtrag: 22.01.2018
Grundstücksankauf Finkenweg u. a. in Köln-Wahnheide
 
N 19
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 20
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 21
Anfragen