Sitzung
AVR/0037/2018
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:20

Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Beschluss: ungeändert beschlossen

2717/2018
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Bericht über den Besuch einer Kölner Bildungsdelegation in Peking und Shanghai im Mai 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1836/2018
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 10.09.2018
KIVEK: Beantwortung einer Anfrage der Ratsgruppe BUNT aus der Sitzung AVR 18.6.2018 (TOP 6.6)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2980/2018
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 18.06.2018 bzw. 28.05.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

1724/2018
Ö 4.2
Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfrage

Zusatz: (Die Mitteilung wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 25.06.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(Bitte beachten Sie hierzu TOP 6.2)

Beschluss: Kenntnis genommen

1906/2018
Ö 4.3
Prüfung der Istkostenerhebung der tatsächlich in den Kommunen anfallenden Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen in Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

2640/2018
Ö 4.4
Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW"

Beschluss: Kenntnis genommen

2643/2018
Ö 4.5
Nachtrag: 13.09.2018
Personalrisikomanagement

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2970/2018
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Neues Amt für Integration und Vielfalt (Sachstand zum 15.08.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

2753/2018
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Angriffe und Gewalt gegen Polizisten, Rettungskräfte und Klinikpersonal" zur Sitzung am 18.06.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 18.06.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0880/2018
Ö
Nachtrag: 13.09.2018
Stellungnahme der Verwaltung vom 12.09.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1980/2018
Ö 6.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Autonomes Zentrum an der Luxemburger Str. 93" zur Sitzung am 18.06.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 18.06.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0953/2018
Ö 6.3
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Welche neuen Entwicklungen gibt es bei der Überprüfung von waffenrechtlichen Erlaubnissen und der Reichsbürger*innen-Bewegung in Köln?" zur Sitzung am 17.09.2018

Zusatz: (Die Anfrage wurde zurückgezogen.)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 6.4
Anfrage der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Informationsangebot über Schwangerschaftsabbrüche auf der städtischen Website" zur Sitzung am 17.09.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1237/2018
Ö
Nachtrag: 17.09.2018
Stellungnahme der Verwaltung vom 17.09.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3009/2018
Ö 6.5
Nachtrag: 10.09.2018
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Verhalten des Ordnungsdienstes am Tag des offenen Denkmals" zur Sitzung am 17.09.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1284/2018
Ö
Nachtrag: 17.09.2018
Stellungnahme der Verwaltung vom 17.09.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3063/2018
Ö 6.6
Nachtrag: 10.09.2018
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Abschiebungen und Duldungen" zur Sitzung am 17.09.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1280/2018
Ö 6.7
Nachtrag: 11.09.2018
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Reichsbürger in Köln" zur Sitzung am 17.09.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1294/2018
Ö
Nachtrag: 14.09.2018
Stellungnahme der Verwaltung vom 14.09.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3028/2018
Ö 6.8
Nachtrag: 12.09.2018
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Fachkräftemangel in der Verwaltung" zur Sitzung am 17.09.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1300/2018
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender - Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 18.06.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0983/2018
Ö
Nachtrag: 13.09.2018
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1315/2018
Ö 8.2
Nachtrag: 14.09.2018
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Bewachungsleistungen am Rheinboulevard durch die KGAB beauftragen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1324/2018
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Roncalliplatz:
hier: Antrag der E. L. Hartz Promotion GmbH, Heisterbachstr. 25, 53173 Bonn auf Durchführung der Konzertreihe "Legenden - Weltstars auf dem Roncalliplatz 2019" vom 31.07.2019 - 03.08.2019 (inkl. Auf- und Abbauarbeiten vom 26.07.2019 - 06.08.2019) auf dem Roncalliplatz

Beschluss: geändert beschlossen

2680/2018
Ö 9.2
Erfahrungsbericht Vergabekonzept 2014 - 2018 und neues Vergabekonzept ab 01.01.2019

Beschluss: zurückgestellt

0889/2018
Ö 9.3
Veranstaltung "STRASSENLAND" am 23.06.2019 auf der Nord-Süd-Fahrt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2767/2018
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Umweltbildungskonzept der Stadt Köln

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 24.08.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0510/2018
Ö 10.2
Projektverlängerung - Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 23.08.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2337/2018
Ö 10.3
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Lindenthal zum Schuljahr 2019/20 bei gleichzeitiger auslaufender Schließung der Elsa-Brändström-Realschule und der Ernst-Simons-Realschule

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2627/2018
Ö 10.4
Ablösung des AVA-Programmsystems Arriba

Beschluss: ungeändert beschlossen

2062/2018
Ö 10.5
Bedarfsfeststellung für den Abruf von externen Dienstleistungen für die Umsetzung von Digitalisierungsprojekten /Verwaltungsreformprojekten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2492/2018
Ö 10.6
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 07.09.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0021/2018
Ö 10.7
Nachtrag: 10.09.2018
Bedarfsfeststellung für die Europawahl 2019

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2650/2018
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 11.1
Vergabe zentraler Innenstadtplätze - Neumarkt
hier:
Antrag der Stabsstelle Events der Stadt Köln auf Durchführung der Theaterveranstaltung "Gingko" des Theaters Antagon auf dem Neumarkt am 16.08.2018 (incl. Auf- und Abbauzeiten vom 14.08. - 17.08.2018) als Veranstaltung im Rahmen des diesjährigen Sommer Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1685/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12.1
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Dringlichkeitsentscheidung "Bedarfsfeststellungsbeschluss und Beauftragung eines Beratungsunternehmens zur strategischen Kommunikationsplanung für die Stadt Köln im Rahmen der Verwaltungsreform".
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Mitteilung der Verwaltung über die Überstunden 2017
 
N 13.2
Übernahme der bisher evangelischen Kindertageseinrichtung Am Hilgerskreuz 2 durch die Stadt Köln zum 1.9.2018
 
N 13.3
Prüfung der Abrechnungsverfahren für Leistungen freier Träger in Wohnobjekten sowie Bewachungsleistungen bei 56 - Amt für Wohnungswesen
 
N 13.4
Neufassung der Vorlagegrenzen an das Rechnungsprüfungsamt wegen der Änderung der Bedarfsprüfungsrichtlinie
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Prüfung der Verfahrensabläufe im Bereich der Archäologischen Bodendenkmalpflege
 
N 17.2
Prüfbericht zur Flüchtlingsunterbringung im Hotel "Zum Bahnhof" durch 56 – Amt für Wohnungswesen
 
N 17.3
Mietvertragsverlängerung sowie Erweiterung der Kindertageseinrichtung Venloer Str. 233b, Ehrenfeld
 
N 17.4
Betrieb des Vergabemarktplatzes
 
N 17.5
Ordnungsbehördliche Bestattungen
 
N 17.6
Bedarfsfeststellung für den Abruf von SAP-Beratungsdienstleistungen
 
N 17.7
Bedarfsfeststellung zur Erneuerung des Archivspeichers
 
N 17.8
Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung für Dienstleistungen im Bereich IV-Kundenservice
 
N 17.9
Fortführung der "neuen Eigenreinigung"
 
N 17.10
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Impfstoffen für den Arbeitsmedizinischen Dienst und für das Gesundheitsamt
 
N 17.11
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Dienstleistungen „Sprachmittler/Innen" für die Dienststellen Diversity und für das Gesundheitsamt
 
N 17.12
4-Jahres-Rahmenvertrag zur Beschaffung von neuer Brandschutzkleidung für die Feuerwehr Köln
 
N 17.13
4-Jahres-Rahmenvertrag zur Lieferung von Sicherheitsschuhen für den Wachdienst der Feuerwehr Köln
 
N 17.14
Ansprüche gegen Unternehmen des sog. LKW-Kartells der Jahre 1997-2011 / außergerichtlicher Vergleich oder gerichtliche Geltendmachung und entsprechende Anwaltsbeauftragung
 
N 17.15
Bedarfsfestellung zur Ausschreibung der Protokollierung der Ratssitzungen
 
N 17.16
Ausschreibung eines Rahmenvertrages von Dienstleistungen zur Bewachung und anderen Sicherheitsdienstleistungen im Kölner Stadtgebiet
 
N 17.17
Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines neuen Rahmenvertrages für die Lieferung von Plaketten für die Kfz-Zulassungsstelle
 
N 17.18
Beschaffung eines 7-Sitzers (Mehrzweckfahrzeug – MZF) für den Verkehrsdienst
 
N 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 18.1
Bedarfsfeststellung und Beauftragung eines Beratungsunternehmens zur strategischen Kommunikationsplanung für die Stadt Köln im Rahmen der Verwaltungsreform