Sitzung
STA/0030/2018
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-17:44

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln (Eingang 14.06.2017) aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 06.07.2017 betreffend Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken
AN/0922/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0024/2018
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Offene Anfragen
 
Ö 2.1.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.08.2017 betreffend "Wohnsiedlung „Im Mönchsfeld“ in Roggendorf/Thenhoven"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1130/2017
Ö 2.1.2
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 05.12.2017 betreffend "Soziale Erhaltungssatzung Severinsviertel und das Auslaufen von Sozialbindungen"
AN/1851/2017
Ö 2.1.3
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.12.2017 betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln"
AN/1879/2017
Ö 2.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 2.2.1
Nachtrag: 29.01.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Verdachtsgebiete für Milieuschutzsatzungen"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

AN/0154/2018
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Umgestaltung Ebertplatz; Verfahrensvorschlag

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung in die Bezirksvertretung Innenstadt verwiesen.
Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3647/2017
Ö
"Verwaltung und Gremien für Soziales und Kultur einbeziehen!" - Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung in die Bezirksvertretung Innenstadt verwiesen.
Abschließender Beschluss

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1897/2017
Ö 5.2
Flughafen Köln/Bonn - Planfeststellungsverfahren gem. § 8 ff LuftVG i. V. m. § 73 VwVfG NRW

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3908/2017
Ö
Nachtrag: 01.02.2018
Zusatzantrag zu TOP 5.2 – Flughafen Köln/Bonn – Planfeststellungsverfahren gem. § 8 ff LuftVG i. V. m. § 73 VwVfG NRW, hier: Stellungnahme der Stadt Köln

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0169/2018
Ö 5.3
Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung und den Weiterbetrieb der Deponie „Am Wiemersgrund" in Köln-Poll

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2478/2017
Ö 5.4
Nachtrag: 29.01.2018
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Olpener Straße 250 bis 252 in Köln-Höhenberg

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: geändert beschlossen

4010/2017
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Baubeschluss für die Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und die Umgestaltung der Pipinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Vorberatung für den Rat
-zurückgezogen-

Beschluss: zurückgestellt

1944/2017
Ö 6.2
Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Zusatz: Sammelumdruck vom 11.01.2018
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3428/2017
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0069/2018
Ö 6.3
Ulrich-Haberland-Haus in Köln-Stammheim / Ideen- und Investorenwettbewerb

Zusatz: Vorberatung für den Liegenschaftsausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

3468/2017
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept Circus-Roncalli-Weg in Köln-Mülheim;
Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3899/2017
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier (ehemals Möhring-Quartier) in Köln-Mülheim
Hier: Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zum Planungskonzept, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung der weiteren Planung.

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

4014/2017
Ö
Nachtrag: 31.01.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0165/2018
Ö 9.3
Nachtrag: 29.01.2018
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord
Mitteilung über das Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens sowie
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: zurückgestellt

1825/2017
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
Arbeitstitel: Bebauungsplanänderung Nummer 67420/07 – Nördlich Mannsfelder Straße

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2963/2017
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3698/2017
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3701/2017
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Einleitungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nummer 65410/03;
Arbeitstitel: Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock, 2. Teilaufhebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0010/2018
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

2298/2017
Ö 16.2
Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 26.09.2017 über die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung

hier: Erweiterung des Geltungsbereichs mit dem Ziel, eine Marktnutzung mit nahversorgendem und zentrenrelevantem Handel auf der Fläche des Autokinos bauleitplanerisch zu unterbinden.

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

3098/2017
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Nachfrage zu Vorlage Nr. 2590/2017
Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9

Beschluss: Kenntnis genommen

3798/2017
Ö 17.2
Leitprojekt "Köln aufräumen", Dezernat Stadtentwicklung, Planen und Bauen

Beschluss: Kenntnis genommen

0146/2018
Ö 17.3
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Zusatz: Sammelumdruck vom 22.01.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0224/2018
Ö 17.4
AN/1757/2017 Neubau der Leverkusener Brücke mit Ausbau der A1 - Was unternimmt die Verwaltung zur Verbesserung des Lärmschutzes im Gewerbegebiet Causemannstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0227/2018
Ö 17.5
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0076/2018
Ö 17.6
Köln kooperiert - Regionale Kooperation voranbringen und Regionalplan-Überarbeitung: Informationsveranstaltung am 24.11.2017
Mitteilung zum Antrag AN/0510/2017 gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3829/2017
Ö 17.7
Stadt Köln und Vertreter der Wohnungswirtschaft schließen das "Kölner Wohnbündnis"

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3825/2017
Ö 17.8
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf 75409/05
Arbeitstitel: Humboldtstraße in Köln-Porz-Finkenberg

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3858/2017
Ö 17.9
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 69460/07
Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim, 1. Änderung

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3911/2017
Ö 17.10
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 71455/01
Arbeitstitel: Kasernenstraße in Köln-Kalk

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0160/2018
Ö 17.11
Festival der Baukultur in Köln

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0231/2018
Ö 17.12
Städtisches Grundstück Krefelder Straße/Innere Kanalstraße in Köln-Neustadt/Nord (Bauwagenplatz)

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3795/2017
Ö 17.13
Anfrage der SPD Fraktion vom 16.01.2018, Entwicklung des Grundstücks Krefelder Straße/Innere Kanalstraße - AN/0073/2018

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0292/2018
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 18.12.2017
 
N 24.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 13.11.2017
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen