SessionNet | 30. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 01.02.2018

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Sitzung

STA/0030/2018

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:07-17:44

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln (Eingang 14.06.2017) aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 06.07.2017 betreffend Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken AN/0922/2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0024/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Offene Anfragen
Ö 2.1.1	Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.08.2017 betreffend "Wohnsiedlung „Im Mönchsfeld“ in Roggendorf/Thenhoven" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1130/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2.1.2	Anfrage der Fraktion Die Linke vom 05.12.2017 betreffend "Soziale Erhaltungssatzung Severinsviertel und das Auslaufen von Sozialbindungen"	AN/1851/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.1.3	Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.12.2017 betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln"	AN/1879/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Aktuelle Anfragen
Ö 2.2.1	Nachtrag: 29.01.2018 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Verdachtsgebiete für Milieuschutzsatzungen" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage	AN/0154/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Umgestaltung Ebertplatz; Verfahrensvorschlag Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung in die Bezirksvertretung Innenstadt verwiesen. Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	3647/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage1 Anlage2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 25.01.2018
Ö	"Verwaltung und Gremien für Soziales und Kultur einbeziehen!" - Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung in die Bezirksvertretung Innenstadt verwiesen. Abschließender Beschluss Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1897/2017	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 5.2	Flughafen Köln/Bonn - Planfeststellungsverfahren gem. § 8 ff LuftVG i. V. m. § 73 VwVfG NRW Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	3908/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Antrag Anlage 3 - Erläuterungsbericht Anlage 4 - Flug- und Bodenlärmgutachten Anlage 5 - Stellungnahme
Ö	Nachtrag: 01.02.2018 Zusatzantrag zu TOP 5.2 – Flughafen Köln/Bonn – Planfeststellungsverfahren gem. § 8 ff LuftVG i. V. m. § 73 VwVfG NRW, hier: Stellungnahme der Stadt Köln Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0169/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 5.3	Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung und den Weiterbetrieb der Deponie „Am Wiemersgrund" in Köln-Poll Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	2478/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 – Auszug aus dem Stadtplan Anlage 2 – Erläuterungsbericht Anlage 3 – Gestaltungsplan Anlage 4 – Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln Anlage 6 - aktueller Sachstand Anlage 7 - Verkehrsplan Anlage 8 - Fotodokumentation Anlage 9 - Gestaltungskonzept Anlage 10 - Gestaltungsplan Anlage 11 - Höhenplan Anlage 12 - Neuer Beschlussvorschlag Anlage 5 - Auszug BV 7
Ö 5.4	Nachtrag: 29.01.2018 Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Olpener Straße 250 bis 252 in Köln-Höhenberg Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: geändert beschlossen	4010/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeit Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Baubeschluss für die Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und die Umgestaltung der Pipinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Vorberatung für den Rat -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	1944/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Erneuerung der Treppenanlage und Umgestaltung Pipinstraße Anlage 2 - Lageplan Treppenbauwerk Anlage 3.1 - Schreiben Rechnungsprüfungsamt Anlage 3.2 - Stellungnahme an das Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 - Lageplan stadträumlichen Zusammengang Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 05.12.2017 Anlage 6 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 14.12.2017 Anlage 7.1 Stellungnahme der Verwaltung Änderungsvorschläge Anlage 7.2 - Stellungnahme der Verwaltung - Lageplan Neubaumpflanzungen Anlage 7.3 - Stellungnahme der Verwaltung - Lageplan mit verbreitertem Fußgängerüberweg Anlage 8 Auszug BV1 07.12.2017 Anlage 9 - Auszug StEA 26.04.2018 Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 15.05.2018 Anlage 11 Auszug aus Beschlussprotokoll Finanzausschuss 04.06.2018
Ö 6.2	Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans Zusatz: Sammelumdruck vom 11.01.2018 Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3428/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Akteure Anlage 2 Gesamtkatalog A3-sortiert Anlage 3 Legende Anlage 4 Steckbriefe der Einzelmaßnahmen A4 (Seite) Anlage 5 Gutachten AVISO Anlage 6 Ergänzung Luftreinhaltung Anlage 7 Vorabauszug Gesundheitsausschuss 16.01.2018 Anlage 8 Auszug Ausschuss Umwelt und Grün 18.01.2018 Anlage 9 Vorab-Auszug BV Mülheim 22.01.2018 Anlage 10 Vorab-Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2018 Anlage 13 Vorabauszug Bezirksvertretung Innenstadt 25.01.2018 Anlage 14 Gesamtfazit aus dem AVISO-Gutachten Anlage 15 Auszug BV Porz 30.01.2018 Anlage 16 Auszug BV Chorweiler 01.02.2018 Anlage 17 Dringlichkeitsentscheidung BV2 - Rodenkirchen Anlage 18 DE BV2 - Rodenkirchen Anlage 19 Dringlichkeitsentscheidung BV4 Ehrenfeld Anlage 20 Auszug Beschlussprotokoll gem. Sondersitzung Ausschuss Umwelt und Grün, Verkehrsausschuss und Bezirksvertretung Innenstadt vom 05.02.2018 Anlage 21 Vorabauszug BV 3 Lindenthal vom 05.03.2018 Anlage 22 Dringlichkeitsentscheidung BV7 Porz
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0069/2018	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.3	Ulrich-Haberland-Haus in Köln-Stammheim / Ideen- und Investorenwettbewerb Zusatz: Vorberatung für den Liegenschaftsausschuss Beschluss: geändert beschlossen	3468/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Investorenwettbewerb Anlage 2 LA Beschluss Anlage 3 Beschluss BV 9 vom 05.03.2018 Anlage 4 Beschluss StEA vom 01.02.2018
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept Circus-Roncalli-Weg in Köln-Mülheim; Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3899/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier (ehemals Möhring-Quartier) in Köln-Mülheim Hier: Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zum Planungskonzept, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung der weiteren Planung. Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	4014/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö	Nachtrag: 31.01.2018 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/0165/2018	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 9.3	Nachtrag: 29.01.2018 Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord Mitteilung über das Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens sowie Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	1825/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Übersicht Visualisierungen Anlage 3 Erläuterungen Anlage 4 Projektinformation iLive Anlage 5 Auszug aus der Niederschrift der BV 4 10.07.2017 Anlage 6 Anlage 7 Erläuterung Entscheidungsfindung VEP Nördlich Colonius SUB13 Parkview Cologne 20180105 Clean CH Anlage 8 Weiterentwicklung des Entwurfs von Carsten Roth VEP Nördluch Colonius SUB13 080118 clean CH Anlage 9 Konzeption der Lifestlyletowers Entwurf Anlage 10 -----ungültig----- Anlage 10
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Bebauungsplanänderung Nummer 67420/07 – Nördlich Mannsfelder Straße Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	2963/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 zur Beschlussvorlage 2963 2017
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3698/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 3 städtebauliches Konzept Anlage 4 Luftbild Anlage 5 Ausschnitt FNP Anlage 6 Niederschrift BV 4 Anlage 2 Begruendung Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	3701/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Begruendung Anlage 3 Städtebauliches Konzept Anlage 4 Ausschnitt B-Plan Anlage 5 Ausschnitt FNP Anlage 6 Niederschrift BV 4 Anlage 7
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Einleitungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nummer 65410/03; Arbeitstitel: Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock, 2. Teilaufhebung Beschluss: ungeändert beschlossen	0010/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler; Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt	2298/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat 06.02.2018 Anlage 1 - Flächenpässe Anlage 2 - Auszug BV Chorweiler - 08.03.2018 Anlage 4 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 26.04.2016 Anlage 3 Bürgereingabe
Ö 16.2	Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 26.09.2017 über die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung hier: Erweiterung des Geltungsbereichs mit dem Ziel, eine Marktnutzung mit nahversorgendem und zentrenrelevantem Handel auf der Fläche des Autokinos bauleitplanerisch zu unterbinden. Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	3098/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 1. 1 Anlage 2
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Nachfrage zu Vorlage Nr. 2590/2017 Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9 Beschluss: Kenntnis genommen	3798/2017	Mitteilung BV
Ö 17.2	Leitprojekt "Köln aufräumen", Dezernat Stadtentwicklung, Planen und Bauen Beschluss: Kenntnis genommen	0146/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.3	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Zusatz: Sammelumdruck vom 22.01.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0224/2018	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (1) Anlage 2, Vorab-Auszug TOP 4.3 Anlage 3, ergänzende Stellungnahme Bürgerzentrum Vingst HKB 2fort controlling012018
Ö 17.4	AN/1757/2017 Neubau der Leverkusener Brücke mit Ausbau der A1 - Was unternimmt die Verwaltung zur Verbesserung des Lärmschutzes im Gewerbegebiet Causemannstraße Beschluss: Kenntnis genommen	0227/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage - Drucksache 17/903 Landtag Nordrhein-Westfalen
Ö 17.5	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung Beschluss: Kenntnis genommen	0076/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 - Projekte des Stadtteil-Verfügungsfonds Anlage 1 - Sachstand der Projekte
Ö 17.6	Köln kooperiert - Regionale Kooperation voranbringen und Regionalplan-Überarbeitung: Informationsveranstaltung am 24.11.2017 Mitteilung zum Antrag AN/0510/2017 gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3829/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 TOP 02 Anlage 2 TOP 03 Anlage 3 TOP 04
Ö 17.7	Stadt Köln und Vertreter der Wohnungswirtschaft schließen das "Kölner Wohnbündnis" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3825/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Kölner Wohnbündnis
Ö 17.8	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 75409/05 Arbeitstitel: Humboldtstraße in Köln-Porz-Finkenberg Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3858/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan zu Anlage 2 ---URKUNDE--- Anlage 2 Begründung der Offenlage Anlage 3 textliche Festsetzungen Anlage 4 verkleinerter Bebauungsplan-Entwurf Anlage 5 Betriebskartierung
Ö 17.9	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nr. 69460/07 Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim, 1. Änderung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3911/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Begründung zur Offenlage zu Anlage 4 Urkunde Anlage 5
Ö 17.10	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 71455/01 Arbeitstitel: Kasernenstraße in Köln-Kalk Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0160/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Offenlageplan VBP Blatt 1 Anlage 3 Offenlageplan VEP Blatt 2 Anlage 4 Textl. Festsetzungen Anlage 5 Begründung
Ö 17.11	Festival der Baukultur in Köln Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0231/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.12	Städtisches Grundstück Krefelder Straße/Innere Kanalstraße in Köln-Neustadt/Nord (Bauwagenplatz) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3795/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zur Mitteilung LA 11.12.2017 Anlage 2 zur Mitteilung LA 11.12.2017
Ö 17.13	Anfrage der SPD Fraktion vom 16.01.2018, Entwicklung des Grundstücks Krefelder Straße/Innere Kanalstraße - AN/0073/2018 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0292/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 18.12.2017
N 24.2	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 13.11.2017
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: