Sitzung
AVR/0038/2018
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (B 121), Rathaus Spanischer Bau
Zeit
17:02-18:35

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 08.11.2018
Vorstellung des Gleichstellungsplans 2019 bis 2023

Zusatz: (zugesetzt am 08.11.2018, die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 08.11.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: zurückgestellt

3397/2018
Ö 1.2
Mündliche Mitteilung der Verwaltung zu den gleichstellungsrelevanten Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Städtepartnerschaftlicher Austausch zum CSD 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3122/2018
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Anfrage und Anmerkungen zum geplanten Amt für Integration und Vielfalt zum geplanten Amt aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 06.09.2018 bzw. der AVR-Sitzung vom 17.09.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3150/2018
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3010/2018
Ö 4.2
Humanitäre Hilfen für Menschen aus den Staaten der EU-Osterweiterung

Beschluss: Kenntnis genommen

3432/2018
Ö 4.3
Konzept zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3181/2018
Ö 4.4
Nachtrag: 07.11.2018
Auszeichnung für das GrowSmarter Projektgebiet Stegerwaldsiedlung

Zusatz: (zugesetzt am 07.11.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

3643/2018
Ö 4.5
Nachtrag: 09.11.2018
Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Zusatz: (zugesetzt am 09.11.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

3437/2018
Ö 4.6
Nachtrag: 12.11.2018
Gestaltung der städtischen Maßnahmen zu Silvester 2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

3685/2018
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Änderung in den Geschäftskreisen der Dezernate VI - Stadtentwicklung, Planen und Bauen und VIII - Mobilität und Verkehrsinfrastruktur

Beschluss: zurückgestellt

1737/2018
Ö 5.2
Neue Stabsstelle Stadtbau im Quartier | Domumfeld mit Wirkung vom 01. März 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2955/2018
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Abschiebungen und Duldungen" zur Sitzung am 17.09.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 17.09.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1280/2018
Ö
Nachtrag: 06.11.2018
Stellungnahme der Verwaltung vom 02.11.2018

Zusatz: (zugesetzt am 06.11.2018)

Beschluss: zurückgestellt

3283/2018
Ö 6.2
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Fachkräftemangel in der Verwaltung" zur Sitzung am 17.09.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 17.09.2018 bzw. 24.09.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1300/2018
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 20.09.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 24.09.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

3079/2018
Ö 6.3
Nachtrag: 07.11.2018
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Konzessionserteilung für Gaststätten und Außengastronomie" zur Sitzung am 12.11.2018

Zusatz: (zugesetzt am 07.11.2018)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1563/2018
Ö 6.4
Nachtrag: 08.11.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv" zur Sitzung am 12.11.2018

Zusatz: (zugesetzt am 08.11.2018)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1578/2018
Ö 6.5
Nachtrag: 08.11.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzungsstand zum Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG)" zur Sitzung am 12.11.2018

Zusatz: (zugesetzt am 08.11.2018)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1579/2018
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Personalbericht der Stadt Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.2
Nachfragen zur Vorlage 0889/2018, Erfahrungsbericht Vergabe 2014-2018 und neues Vergabekonzept 01.01.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Bewachungsleistungen am Rheinboulevard durch die KGAB beauftragen" zur Sitzung vom 17.09.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 17.09.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1324/2018
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Erfahrungsbericht Vergabekonzept 2014 - 2018 und neues Vergabekonzept ab 01.01.2019

Zusatz: (Die Vorlage wurde aus der AVR-Sitzung vom 17.09.2018 zurückgestellt, bitte halten Sie die Unterlagen bereit.)

Beschluss: zurückgestellt

0889/2018
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.2019 - 31.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1616/2018
Ö 10.2
Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif

Beschluss: geändert beschlossen

2420/2018
Ö
Nachtrag: 09.11.2018
Änderungsantrag zu TOP 10.2: Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif (2420/2018)

Zusatz: (zugesetzt am 09.11.2018)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1585/2018
Ö 10.3
Überplanmäßige Aufwendungen und überplanmäßige Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 - Teilplan - 0209 Ausländerangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2878/2018
Ö 10.4
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: zurückgestellt

2816/2018
Ö 10.5
Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2905/2018
Ö 10.6
2. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3242/2018
Ö 10.7
Großschadensereignis Einsturz Historisches Archiv hier; Verlängerung des Verzichts der Stadt Köln auf die Einrede der Verjährung gegenüber den Leih-, Vor- und Nachlassgebern des Historischen Archivs

Beschluss: ungeändert beschlossen

3298/2018
Ö 10.8
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Abwassergebührensatzung 2019

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 30.10.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3214/2018
Ö 10.9
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3455/2018
Ö 10.10
Nachtrag: 02.11.2018
Überplanmäßige Aufwendungen in den Teilergebnisplänen 0201 – Allgemeine Sicherheit und Ordnung, 0202 – Gewerbewesen, 0204 – Verkehrs- und KFZ-Wesen, 0205 – Verkehrsüberwachung im Haushaltsjahr 2018

Zusatz: (zugesetzt am 02.11.2018)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2934/2018
Ö 10.11
Nachtrag: 12.11.2018
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren

Zusatz: (zugesetzt am 12.11.2018, die Vorlage wird als Sammelumdruck mit Schreiben vom 12.11.2018 allen Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vorgelegt.)

Beschluss: zurückgestellt

3244/2018
Ö 10.12
Nachtrag: 12.11.2018
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Zusatz: (zugesetzt am 12.11.2018, die Vorlage wird als Sammelumdruck mit Schreiben vom 12.11.2018 allen Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vorgelegt.)

Beschluss: zurückgestellt

3254/2018
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Nachtrag: 06.11.2018
Vertrag zwischen der Gemeinnützigen Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH und der Stadt Köln über die Vermarktung des Zugweges des Rosenmontagszuges
 
N 13.2
Zusätzliche Beschaffung von Feuerwehrhelmen
 
N 13.3
Nachtrag: 12.11.2018
Auflösung der Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen e. G. (EKVeG) und Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Köln
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 15.1
Anfrage zum Sachstand Kalkberg
 
N 15.2
Anfrage zum Thema E-Tankstellen in Köln
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Rudolfplatz im Zeitraum 2019 - 2023
 
N 17.2
Einwohnerwesen - Bedarfsfeststellung zur Fortführung des bestehenden Softwarepflege- und Wartungsvertrages für das Einwohnerwesen MESO
 
N 17.3
Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages für die Lieferung von Plaketten für die Kfz-Zulassungsstelle
 
N 17.4
Vertrag mit bonnorange AöR zur Übernahme des Telefonservices durch das von der Stadt Köln betriebene Bürgertelefon (Anschlussvertrag)
 
N 17.5
2-Jahres-Rahmenvertrag zur Lieferung von EZ-IO-Intraossär-Medizinprodukten und Trainingszubehör
 
N 17.6
Bedarfsfeststellung und Beauftragung für eine neue erweiterte Beschaffungsplattform
 
N 17.7
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 21 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 23-
 
N 17.8
Bedarfsfeststellung zur Beteiligung an der KDN-Rahmenvereinbarung mit SAP (Migration auf SAP Hana Datenbank)
 
N 17.9
Zusätzliche Beschaffung von Feuerwehrhelmen