SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 12.11.2018

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Sitzung

AVR/0038/2018

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (B 121), Rathaus Spanischer Bau

Zeit

17:02-18:35

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	Nachtrag: 08.11.2018 Vorstellung des Gleichstellungsplans 2019 bis 2023 Zusatz: (zugesetzt am 08.11.2018, die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 08.11.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: zurückgestellt	3397/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 GSP gesamt Finalversion
Ö 1.2	Mündliche Mitteilung der Verwaltung zu den gleichstellungsrelevanten Angelegenheiten
Ö 2	Internationales
Ö 2.1	Städtepartnerschaftlicher Austausch zum CSD 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3122/2018	Mitteilung Ausschuss Top 5.1 Analge 1 Top 5. 1 Anlage 2 Top 5.1 Anlage 3
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Anfrage und Anmerkungen zum geplanten Amt für Integration und Vielfalt zum geplanten Amt aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 06.09.2018 bzw. der AVR-Sitzung vom 17.09.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3150/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3010/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Arbeits- und Erfahrungsbericht SAB 092017-052018 Anlage 2 Arbeits-Erfahrungsbericht Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der BOS - SAB Anlage 2-1 Fazit der stimmberechtigten BOS-SAB in einfacher Sprache
Ö 4.2	Humanitäre Hilfen für Menschen aus den Staaten der EU-Osterweiterung Beschluss: Kenntnis genommen	3432/2018	Mitteilung Ausschuss 2018.03.01 Konzept Massnahmenplan humanitäre Hilfen Bschl.Vorl. 0374 2018
Ö 4.3	Konzept zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3181/2018	Mitteilung Ausschuss 37 Ehrenamtskonzept
Ö 4.4	Nachtrag: 07.11.2018 Auszeichnung für das GrowSmarter Projektgebiet Stegerwaldsiedlung Zusatz: (zugesetzt am 07.11.2018) Beschluss: Kenntnis genommen	3643/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	Nachtrag: 09.11.2018 Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe Zusatz: (zugesetzt am 09.11.2018) Beschluss: Kenntnis genommen	3437/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.6	Nachtrag: 12.11.2018 Gestaltung der städtischen Maßnahmen zu Silvester 2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	3685/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage Vorab-Auszug AVR
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 5.1	Änderung in den Geschäftskreisen der Dezernate VI - Stadtentwicklung, Planen und Bauen und VIII - Mobilität und Verkehrsinfrastruktur Beschluss: zurückgestellt	1737/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.2	Neue Stabsstelle Stadtbau im Quartier \| Domumfeld mit Wirkung vom 01. März 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2955/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Abschiebungen und Duldungen" zur Sitzung am 17.09.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 17.09.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	AN/1280/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 06.11.2018 Stellungnahme der Verwaltung vom 02.11.2018 Zusatz: (zugesetzt am 06.11.2018) Beschluss: zurückgestellt	3283/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Fachkräftemangel in der Verwaltung" zur Sitzung am 17.09.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 17.09.2018 bzw. 24.09.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1300/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 20.09.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 24.09.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	3079/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Nachtrag: 07.11.2018 Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Konzessionserteilung für Gaststätten und Außengastronomie" zur Sitzung am 12.11.2018 Zusatz: (zugesetzt am 07.11.2018) Beschluss: zurückgestellt	AN/1563/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 6.4	Nachtrag: 08.11.2018 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv" zur Sitzung am 12.11.2018 Zusatz: (zugesetzt am 08.11.2018) Beschluss: zurückgestellt	AN/1578/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6.5	Nachtrag: 08.11.2018 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzungsstand zum Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG)" zur Sitzung am 12.11.2018 Zusatz: (zugesetzt am 08.11.2018) Beschluss: zurückgestellt	AN/1579/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 7.1	Personalbericht der Stadt Köln Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.2	Nachfragen zur Vorlage 0889/2018, Erfahrungsbericht Vergabe 2014-2018 und neues Vergabekonzept 01.01.2019 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Bewachungsleistungen am Rheinboulevard durch die KGAB beauftragen" zur Sitzung vom 17.09.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 17.09.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1324/2018	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 9	Platzvergaben
Ö 9.1	Erfahrungsbericht Vergabekonzept 2014 - 2018 und neues Vergabekonzept ab 01.01.2019 Zusatz: (Die Vorlage wurde aus der AVR-Sitzung vom 17.09.2018 zurückgestellt, bitte halten Sie die Unterlagen bereit.) Beschluss: zurückgestellt	0889/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 zur Beschlussvorlage Nr. 0889/2018: Erfahrungsbericht Vergabekonzept 2014 - 2018 Anlage 1.1 zum Erfahrungsbericht: Übersicht der Belegung von zentralen Innenstadtplätzen 2014 bis 2018 Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 0889/2018: modifiziertes Vergabekonzept 2019 - 2023 Anlage 2.1 zum Erfahrungsbericht: Liste Veranstaltungen 2014 Anlage 2.2 zum Erfahrungsbericht: Liste Veranstaltungen 2015 Anlage 2.3 zum Erfahrungsbericht: Liste Veranstaltungen 2016 Anlage 2.4 zum Erfahrungsbericht: Liste Veranstaltungen 2017 Anlage 2.5 zum Erfahrungsbericht: Liste Veranstaltungen 2018 Anlage 3 zum Erfahrungsbericht: Stellungnahme der Bürgergemeinschaft Altstadt Anlage 4 - Auszug Beschlusprotokoll Bezirksvertretung Innenstadt 08.11.2018
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.2019 - 31.12.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1616/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.2	Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif Beschluss: geändert beschlossen	2420/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderungs VO Tarif 2018 Anlage 1.1 Tarifaufkleber zu § 5 Abs.2 Anlage 2 Synopse Anlage 3 Kosten Fahrpreis Anlage 4 und 5 Fahrpreisbeispiele Anlage 6 Vergleich Taxitarif Großstädte Anlage 7 Vorab-Auszug AVR 12.11.2018
Ö	Nachtrag: 09.11.2018 Änderungsantrag zu TOP 10.2: Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif (2420/2018) Zusatz: (zugesetzt am 09.11.2018) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1585/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 10.3	Überplanmäßige Aufwendungen und überplanmäßige Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 - Teilplan - 0209 Ausländerangelegenheiten Beschluss: ungeändert beschlossen	2878/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.4	Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Beschluss: zurückgestellt	2816/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Bedarfsberechnung Straßenbeleuchtung
Ö 10.5	Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt" Beschluss: ungeändert beschlossen	2905/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 18 08 09 Ratsvorlage Diversity Managment Anlage 2, Vorab-Auszug aus der Niederschrift der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender vom 25.09.2018 Anlage 3, Auszug Beschlussprotokoll Soziales und Senioren 06.11.2018 TOP 4.3 Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll FA 19.11.18
Ö 10.6	2. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	3242/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Synopse Anlage 2 Abfallsatzung
Ö 10.7	Großschadensereignis Einsturz Historisches Archiv hier; Verlängerung des Verzichts der Stadt Köln auf die Einrede der Verjährung gegenüber den Leih-, Vor- und Nachlassgebern des Historischen Archivs Beschluss: ungeändert beschlossen	3298/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.8	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Abwassergebührensatzung 2019 Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 30.10.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.) Beschluss: ungeändert beschlossen	3214/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Abwassergebührenkalkulation Anlage 2 Abwassergebührensatzung 2019 Anlage 3-10 Abwassergebührenkalkulation 2019
Ö 10.9	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3455/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.10	Nachtrag: 02.11.2018 Überplanmäßige Aufwendungen in den Teilergebnisplänen 0201 – Allgemeine Sicherheit und Ordnung, 0202 – Gewerbewesen, 0204 – Verkehrs- und KFZ-Wesen, 0205 – Verkehrsüberwachung im Haushaltsjahr 2018 Zusatz: (zugesetzt am 02.11.2018) Beschluss: ungeändert beschlossen	2934/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.11	Nachtrag: 12.11.2018 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren Zusatz: (zugesetzt am 12.11.2018, die Vorlage wird als Sammelumdruck mit Schreiben vom 12.11.2018 allen Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vorgelegt.) Beschluss: zurückgestellt	3244/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Begründung.de Anlage 2 Gebührenberechnung Anlage 3 Synopse Anlage 4 Satzungstext
Ö 10.12	Nachtrag: 12.11.2018 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Zusatz: (zugesetzt am 12.11.2018, die Vorlage wird als Sammelumdruck mit Schreiben vom 12.11.2018 allen Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vorgelegt.) Beschluss: zurückgestellt	3254/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Begründung.de Anlage 2 Gebührenberechnung Anlage 3 Ergebnisse BV Anlage 4 Synopse Anlage 5 Satzungstext
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 13.1	Nachtrag: 06.11.2018 Vertrag zwischen der Gemeinnützigen Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH und der Stadt Köln über die Vermarktung des Zugweges des Rosenmontagszuges
N 13.2	Zusätzliche Beschaffung von Feuerwehrhelmen
N 13.3	Nachtrag: 12.11.2018 Auflösung der Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen e. G. (EKVeG) und Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Köln
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 15.1	Anfrage zum Sachstand Kalkberg
N 15.2	Anfrage zum Thema E-Tankstellen in Köln
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Rudolfplatz im Zeitraum 2019 - 2023
N 17.2	Einwohnerwesen - Bedarfsfeststellung zur Fortführung des bestehenden Softwarepflege- und Wartungsvertrages für das Einwohnerwesen MESO
N 17.3	Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages für die Lieferung von Plaketten für die Kfz-Zulassungsstelle
N 17.4	Vertrag mit bonnorange AöR zur Übernahme des Telefonservices durch das von der Stadt Köln betriebene Bürgertelefon (Anschlussvertrag)
N 17.5	2-Jahres-Rahmenvertrag zur Lieferung von EZ-IO-Intraossär-Medizinprodukten und Trainingszubehör
N 17.6	Bedarfsfeststellung und Beauftragung für eine neue erweiterte Beschaffungsplattform
N 17.7	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 21 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 23-
N 17.8	Bedarfsfeststellung zur Beteiligung an der KDN-Rahmenvereinbarung mit SAP (Migration auf SAP Hana Datenbank)
N 17.9	Zusätzliche Beschaffung von Feuerwehrhelmen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: