SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 10.12.2018

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Sitzung

AVR/0039/2018

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-19:30

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Kriminalitätslage – mündlicher Bericht der Polizei
Ö	Bestellung einer Schriftführerin für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales Beschluss: ungeändert beschlossen	3567/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	Vorstellung des Gleichstellungsplans 2019 bis 2023 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: ungeändert beschlossen	3397/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 GSP gesamt Finalversion
Ö 1.2	EDELGARD Kampagne der Kölner Initiative gegen sexualisierte Gewalt Beschluss: Kenntnis genommen	3792/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 2	Internationales
Ö 2.1	Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln Beschluss: zurückgestellt	3887/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht Problembereiche und Lösungsvorschläge Anlage 2 2018 11 27 Konzept Fördermittelakquise und -abwicklung EU Drittmittel Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019
Ö 2.2	Nachtrag: 07.12.2018 Jahresversammlung des europäischen Städtenetzwerkes Eurocities in Edinburgh 28.11.-30.11.2018 Zusatz: (zugesetzt am 07.12.2018) Beschluss: Kenntnis genommen	4040/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage Eurocities Erklärung
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Gestaltung der städtischen Maßnahmen zu Silvester 2018 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	3685/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage Vorab-Auszug AVR
Ö 4.2	Ergebnis WLAN-Pilotbahnhöfe KVB Beschluss: Kenntnis genommen	3664/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	Kommunale Förderung der Glücksspielberatung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3717/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Aktualisiertes-Handlungskonzept Stand 01.11.2018 Anlage 2 Sachstandsbericht kommunale-Förderung-Glücksspielberatung 08.11.2018 Anlage 3 Tab Historie Ausschuesse
Ö 4.4	Fragen zur beabsichtigten Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH Beschluss: Kenntnis genommen	3742/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.5	Digitalisierungsprogramm 2019 - 2022 - Schwerpunkt "Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen" Beschluss: Kenntnis genommen	3869/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Vorlage DiKu
Ö 4.6	Geschäftsbericht aus der kommunalen Ausländerrechtlichen Beratungskommission (ABK) Beschluss: Kenntnis genommen	2561/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage zum Geschäftsbericht 2012-2017 2
Ö 4.7	Nachtrag: 03.12.2018 Bericht vom Treffen des "Rainbow Cities Network" 2018 Zusatz: (zugesetzt am 03.12.2018) Beschluss: Kenntnis genommen	4001/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 "One pager"- Bericht LGBT Policies Cologne Anlage 2 "One pager"-Bericht "Current good practice" Cologne
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 5.1	Änderung in den Geschäftskreisen der Dezernate VI - Stadtentwicklung, Planen und Bauen und VIII - Mobilität und Verkehrsinfrastruktur Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1737/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.2	Personalbericht 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3891/2018	Mitteilung Ausschuss PersonalBericht2018
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Abschiebungen und Duldungen" zur Sitzung am 17.09.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen am 17.09.2018 und 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1280/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 02.11.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	3283/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzungsstand zum Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG)" zur Sitzung am 12.11.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1579/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 19.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3758/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Konzessionserteilung für Gaststätten und Außengastronomie" zur Sitzung am 12.11.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1563/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 20.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3801/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv" zur Sitzung am 12.11.2018 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	AN/1578/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6.5	Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Beabsichtigte Gründung der 'KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH'" zur - abgesagten - AVR-Sondersitzung am 19.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1615/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 19.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3778/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.6	Nachtrag: 03.12.2018 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Umsetzung des Ratsbeschlusses 'Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte'" zur Sitzung am 10.12.2018 Zusatz: (zugesetzt am 03.12.2018) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1780/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Nachtrag: 10.12.2018 Stellungnahme der Verwaltung vom 06.12.2018 Zusatz: (zugesetzt am 10.12.2018) Beschluss: Kenntnis genommen	4093/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.7	Nachtrag: 05.12.2018 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Personalbericht 2018" zur Sitzung am 10.12.2018 Zusatz: (zugesetzt am 05.12.2018) Beschluss: zurückgestellt	AN/1790/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6.8	Nachtrag: 05.12.2018 Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Homeoffice und alternative Arbeitszeitmodelle" zur Sitzung am 10.12.2018 Zusatz: (zugesetzt am 05.12.2018) Beschluss: zurückgestellt	AN/1791/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 6.9	Nachtrag: 05.12.2018 Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Quereinstieg in die Kölner Stadtverwaltung" zur Sitzung am 10.12.2018 Zusatz: (zugesetzt am 05.12.2018) Beschluss: zurückgestellt	AN/1792/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 7.1	Zulassungsstelle Porz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.2	Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3	Belüftungssituation im Jobcenter Mülheim Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.4	Produktivsetzung des Verfahrens Online-Gewerbeanmeldung Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Neutrales Informationsangebot über Schwangerschaftsabbrüche auf der städtischen Website" zur Sitzung am 10.12.2018 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1714/2018	Gem. Antrag nach § 3 (Bunt)
Ö	Nachtrag: 10.12.2018 Änderungsantrag betreffend „Neutrales Informationsangebot über Schwangerschaftsabbrüche auf der städtischen Website“ Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1828/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 8.2	Nachtrag: 10.12.2018 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DieLinke und der Gruppe BUNT betreffend "Silvester 2018 – Weiterhin positive Bilder für Köln" Zusatz: (zugesetzt am 10.12.2018) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1819/2018	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 8.3	Nachtrag: 10.12.2018 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Düxer Büdchen für den Rheinboulevard" Zusatz: (zugesetzt am 10.12.2018) Beschluss: zurückgestellt	AN/1820/2018	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 9	Platzvergaben
Ö 9.1	Erfahrungsbericht Vergabekonzept 2014 - 2018 und neues Vergabekonzept ab 01.01.2019 Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen am 17.09.2018 und 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: geändert beschlossen	0889/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 zur Beschlussvorlage Nr. 0889/2018: Erfahrungsbericht Vergabekonzept 2014 - 2018 Anlage 1.1 zum Erfahrungsbericht: Übersicht der Belegung von zentralen Innenstadtplätzen 2014 bis 2018 Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 0889/2018: modifiziertes Vergabekonzept 2019 - 2023 Anlage 2.1 zum Erfahrungsbericht: Liste Veranstaltungen 2014 Anlage 2.2 zum Erfahrungsbericht: Liste Veranstaltungen 2015 Anlage 2.3 zum Erfahrungsbericht: Liste Veranstaltungen 2016 Anlage 2.4 zum Erfahrungsbericht: Liste Veranstaltungen 2017 Anlage 2.5 zum Erfahrungsbericht: Liste Veranstaltungen 2018 Anlage 3 zum Erfahrungsbericht: Stellungnahme der Bürgergemeinschaft Altstadt Anlage 4 - Auszug Beschlusprotokoll Bezirksvertretung Innenstadt 08.11.2018
Ö	Nachtrag: 10.12.2018 Änderungsantrag zu TOP 9.1: Erfahrungsbericht Vergabekonzept 2014 - 2018 und neues Vergabekonzept ab 01.01.2019 (0889/2018) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1822/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 9.2	Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2911/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Liste Veranstaltungen 2019
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH Zusatz: (zurückgestellt aus der - abgesagten - Sitzung am 19.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: geändert beschlossen	2218/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag Anlage 2 - Ziele und Aufgaben Anlage 3 - PersonalüberleitungTV Anlage 4 - Vereinbarung Beamte Anlage 5 - Betrauungsakt Anlage 6 - Auftragsverarbeitungsvertrag Anlage 7 Klärungsbedarfe der SPD-Fraktion zur Vorlage Anlage 8 - Antwort der Verwaltung auf Fragen der SPD Anlage 9 - Antwort der Verwaltung auf Fragen der Grünen Anlage 10 - Ergänzung Beschlussvorschlag Anlage 11 - Auszug Beschlussprotokoll Wirtschaftsausschuss 06.12.18 Anlage 12, Auszug aus dem Ausschuss AVR 10.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Finanzausschuss vom 17-12-2018
Ö 10.2	Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule mit 4 Zügen in der Sekundarstufe I und 2 Zügen in der Sekundarstufe II am Standort Dellbrücker Mauspfad bei gleichzeitiger Auflösung des Teilstandorts Dellbrücker Mauspfad der Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch, Köln-Höhenhaus und Änderung der Aufnahmekapazität der Willy-Brandt-Gesamtschule auf 6 Züge in der Sekundarstufe I und 5 Zügen in der Sekundarstufe II zum Schuljahr 2019/20 Beschluss: ungeändert beschlossen	3356/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme der Schulkonferenz der Willy-Brandt-Gesamtschule Anlage 2 - Rückmeldung Nachbarschulträger
Ö 10.3	6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Beschluss: zurückgestellt	2630/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung Anlage 2: Gebührentarif alt neu Anlage 3: Schreiben der IHK Anlage 4: Stellungnahme an IHK Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18 Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18 Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18 Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19 Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses
Ö 10.4	Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2816/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Bedarfsberechnung Straßenbeleuchtung
Ö 10.5	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3244/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Begründung.de Anlage 2 Gebührenberechnung Anlage 3 Synopse Anlage 4 Satzungstext
Ö 10.6	6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3254/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Begründung.de Anlage 2 Gebührenberechnung Anlage 3 Ergebnisse BV Anlage 4 Synopse Anlage 5 Satzungstext
Ö 10.7	Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019 an den aufgeführten Tagen und Zeiten Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 16.11.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3431/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2019 Anlage 2 Anträge 2019 Vorlagennummer 3431-2018 Anlage 2.1 Nachweise Braunsfeld 1. Drittel Anlage 2.2 Nachweise Braunsfeld 2. Drittel Anlage 2.3 Nachweise Braunsfeld 3. Drittel Anlage 3 Stellungnahme Ev. Kirchenverband vom 06.11.2018 Anlage 4 Stellungnahme IHK Köln 06.11.2018 Anlage 5 Stellungnahme EHDVSonderöffnung Köln 2019 Anlage 6 Stellungnahme DGB 08.11.2018 Anlage 7 Änderung des Verordnungstextes zur Anlage 1 Anlage 8 RVO 2019
Ö 10.8	Durchführung der Projekte ALVENI links und rechts vom Rhein zur Verbesserung der Lebenssituation von neuzugewanderten Unionsbürgern/-innen, darunter Eltern mit ihren Kindern im Vorschulalter bis zu 7 Jahren im Rahmen des EHAP (Europäischer Hilfsfond für die am stärksten benachteiligten Personen) Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 26.11.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt, bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: ungeändert beschlossen	3568/2018	Beschlussvorlage Rat Schreiben BMAS 14.09.18 ALVENI links vom Rhein Schreiben BMAS 14.09.18 ALVENI rechts vom Rhein Mitteilung 2513 2018 Antrag Endfassung 12.10.18 links vom Rhein Teilprojekt 01 Endfassung 12.10.18 links vom Rhein Teilprojekt 02 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 03 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 04 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 05 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 06 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 07 Endfassung 121018 links vom Rhein Antrag Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 01 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 02 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 03 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 04 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 05 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein
Ö 10.9	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	2780/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Lagebericht 2017 ZVK Anlage 5 Prüfbericht BHK 2017 2018-09-26 Anlage 6 vollständigkeitserklärung2017 Anlage 7 Inventar 2017 ZVK
Ö 10.10	Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2782/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erfolgsplan BHK 2019 Anlage 2 Erläuterungen Erfolgsplan 2019 Anlage 3 Vermögensplan BHK 2019 Anlage 4 Stellenplan BHK 2019 Anlage 5 Mittelfristige Finanzplanung BHK 2019
Ö 10.11	Nachtrag: 05.12.2018 Vertrag über die Entsorgung von Friedhofsabfällen auf dem Kölner Stadtgebiet Zusatz: (zugesetzt am 05.12.2018) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3798/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Liste Friedhöfe Anlage 2 Prüfergebnis Wirtschaftsprüfer Anlage 3 Vertrag Entsorgung von Friedhofsabfällen
Ö 10.12	Nachtrag: 07.12.2018 Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern Zusatz: (zugesetzt am 07.12.2018) Beschluss: zurückgestellt	3924/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Übersicht über die Änderungen der Hauptsatzung (Synopse) Anlage 2: 18. Änderungssatzung der Hauptsatzung Anlage 3: Auszug StadtAG LST 22.03.2018 Anlage 4: Auszug StadtAG Behindertenpolitik 22.03.2018 Anlage 5: Auszug AVR vom 17.09.2018 Anlage 6, Auszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 01.02.219
Ö 10.13	Nachtrag: 10.12.2018 Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln Zusatz: (zugesetzt am 10.12.2018) Beschluss: zurückgestellt	3701/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung AWB Technischer Vertrag Anlage Vertrag Reinschrift Anlage Vertrag synoptisch Anlage 1 Leistungsverzeichnis Anlage 2 Entgelte Anlage 3 Bestimmungen zur Durchführung der Fahrschulleistungen Anhang 1 Workflow 20181030 zu § Abs. 2 Anhang 2 Musterhafter Kostenvoranschlag zu Ziff. 3.1 der Anlage 1 Anhang 3 Musterhafter Zustandsbericht zu Ziff. 3.4 der Anlage 1
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 13.1	Nachtrag zu Vorlage 3708-2017; Erhöhung der Bedarfssumme in Verbindung mit der Verlängerung der Vertragszeit (Virenschutzsoftware)
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	Einrichtung einer zeitgemäßen CAD-Umgebung durch Ablösung der Software STRATIS und Beschaffung eines CAD-Programmsystems
N 17.2	Bedarfsfeststellung für die Erneuerung der Notstromversorgung im Rechenzentrum Chorweiler
N 17.3	Bedarfsfeststellung zur Teilnahme an dem geplanten Rahmenvertrag des KDN; hier Abschluss eines Vertrages für einen automatisierten Änderungsdienst (Provisioningsystem)
N 17.4	Bedarfsfeststellung für den Erwerb und Inbetriebnahme mehrerer Online Module im Bereich Einwohnerwesen
N 17.5	Bedarfsfeststellung zur Durchführung von Erste Hilfe Kursen (Grundkurs und Training)
N 17.6	Ansprüche gegen Unternehmen des sog. Fahrtreppenkartells/Vergleich, bzw. Fortführung des Klageverfahrens
N 17.7	Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Herstellung und Lieferung von Großplakaten für das Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
N 17.8	Prüfbericht Erteilung von straßenrechtlichen Ausnahmegenehmigungen und Erlaubnissen bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung
N 17.9	Prüfbericht über die Beauftragungen von Rechtsanwälten bei 30 - Rechts- und Versicherungsamt
N 17.10	Schadensersatzansprüche wegen Mitwirkung an betrügerischen Handlungen zu Lasten der Beihilfekasse der Stadt Köln
N 17.11	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Leasingvertrages über die Überlassung von Fahrzeugen für die Stadtspitze der Stadt Köln im Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2020
N 17.12	Nachtrag: 03.12.2018 Neurologisches Rehabilitationszentrum Godeshöhe e.V., Kündigung der Vereinsmitgliedschaft der Stadt Köln und geplante Satzungsänderung
N 17.13	Nachtrag: 04.12.2018 Widerklage gegen Deerns Deutschland GmbH

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: