Sitzung
AVR/0039/2018
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-19:30

Öffentlicher Teil:

Ö
Kriminalitätslage – mündlicher Bericht der Polizei
 
Ö
Bestellung einer Schriftführerin für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Beschluss: ungeändert beschlossen

3567/2018
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Vorstellung des Gleichstellungsplans 2019 bis 2023

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3397/2018
Ö 1.2
EDELGARD Kampagne der Kölner Initiative gegen sexualisierte Gewalt

Beschluss: Kenntnis genommen

3792/2018
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln

Beschluss: zurückgestellt

3887/2018
Ö 2.2
Nachtrag: 07.12.2018
Jahresversammlung des europäischen Städtenetzwerkes Eurocities in Edinburgh 28.11.-30.11.2018

Zusatz: (zugesetzt am 07.12.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

4040/2018
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Gestaltung der städtischen Maßnahmen zu Silvester 2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

3685/2018
Ö 4.2
Ergebnis WLAN-Pilotbahnhöfe KVB

Beschluss: Kenntnis genommen

3664/2018
Ö 4.3
Kommunale Förderung der Glücksspielberatung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3717/2018
Ö 4.4
Fragen zur beabsichtigten Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

3742/2018
Ö 4.5
Digitalisierungsprogramm 2019 - 2022 - Schwerpunkt "Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen"

Beschluss: Kenntnis genommen

3869/2018
Ö 4.6
Geschäftsbericht aus der kommunalen Ausländerrechtlichen Beratungskommission (ABK)

Beschluss: Kenntnis genommen

2561/2018
Ö 4.7
Nachtrag: 03.12.2018
Bericht vom Treffen des "Rainbow Cities Network" 2018

Zusatz: (zugesetzt am 03.12.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

4001/2018
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Änderung in den Geschäftskreisen der Dezernate VI - Stadtentwicklung, Planen und Bauen und VIII - Mobilität und Verkehrsinfrastruktur

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1737/2018
Ö 5.2
Personalbericht 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3891/2018
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Abschiebungen und Duldungen" zur Sitzung am 17.09.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen am 17.09.2018 und 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1280/2018
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 02.11.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

3283/2018
Ö 6.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzungsstand zum Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG)" zur Sitzung am 12.11.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1579/2018
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 19.11.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3758/2018
Ö 6.3
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Konzessionserteilung für Gaststätten und Außengastronomie" zur Sitzung am 12.11.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1563/2018
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 20.11.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3801/2018
Ö 6.4
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv" zur Sitzung am 12.11.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1578/2018
Ö 6.5
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Beabsichtigte Gründung der 'KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH'" zur - abgesagten - AVR-Sondersitzung am 19.11.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1615/2018
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 19.11.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3778/2018
Ö 6.6
Nachtrag: 03.12.2018
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Umsetzung des Ratsbeschlusses 'Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte'" zur Sitzung am 10.12.2018

Zusatz: (zugesetzt am 03.12.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1780/2018
Ö
Nachtrag: 10.12.2018
Stellungnahme der Verwaltung vom 06.12.2018

Zusatz: (zugesetzt am 10.12.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

4093/2018
Ö 6.7
Nachtrag: 05.12.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Personalbericht 2018" zur Sitzung am 10.12.2018

Zusatz: (zugesetzt am 05.12.2018)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1790/2018
Ö 6.8
Nachtrag: 05.12.2018
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Homeoffice und alternative Arbeitszeitmodelle" zur Sitzung am 10.12.2018

Zusatz: (zugesetzt am 05.12.2018)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1791/2018
Ö 6.9
Nachtrag: 05.12.2018
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Quereinstieg in die Kölner Stadtverwaltung" zur Sitzung am 10.12.2018

Zusatz: (zugesetzt am 05.12.2018)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1792/2018
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Zulassungsstelle Porz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.2
Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3
Belüftungssituation im Jobcenter Mülheim

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.4
Produktivsetzung des Verfahrens Online-Gewerbeanmeldung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Neutrales Informationsangebot über Schwangerschaftsabbrüche auf der städtischen Website" zur Sitzung am 10.12.2018

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1714/2018
Ö
Nachtrag: 10.12.2018
Änderungsantrag betreffend „Neutrales Informationsangebot über Schwangerschaftsabbrüche auf der städtischen Website“

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1828/2018
Ö 8.2
Nachtrag: 10.12.2018
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DieLinke und der Gruppe BUNT betreffend "Silvester 2018 – Weiterhin positive Bilder für Köln"

Zusatz: (zugesetzt am 10.12.2018)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1819/2018
Ö 8.3
Nachtrag: 10.12.2018
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Düxer Büdchen für den Rheinboulevard"

Zusatz: (zugesetzt am 10.12.2018)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1820/2018
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Erfahrungsbericht Vergabekonzept 2014 - 2018 und neues Vergabekonzept ab 01.01.2019

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen am 17.09.2018 und 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: geändert beschlossen

0889/2018
Ö
Nachtrag: 10.12.2018
Änderungsantrag zu TOP 9.1: Erfahrungsbericht Vergabekonzept 2014 - 2018 und neues Vergabekonzept ab 01.01.2019 (0889/2018)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1822/2018
Ö 9.2
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2911/2018
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH

Zusatz: (zurückgestellt aus der - abgesagten - Sitzung am 19.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: geändert beschlossen

2218/2018
Ö 10.2
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule mit 4 Zügen in der Sekundarstufe I und 2 Zügen in der Sekundarstufe II am Standort Dellbrücker Mauspfad bei gleichzeitiger Auflösung des Teilstandorts Dellbrücker Mauspfad der Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch, Köln-Höhenhaus und Änderung der Aufnahmekapazität der Willy-Brandt-Gesamtschule auf 6 Züge in der Sekundarstufe I und 5 Zügen in der Sekundarstufe II zum Schuljahr 2019/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

3356/2018
Ö 10.3
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Beschluss: zurückgestellt

2630/2018
Ö 10.4
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2816/2018
Ö 10.5
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3244/2018
Ö 10.6
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung am 12.11.2018, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3254/2018
Ö 10.7
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019 an den aufgeführten Tagen und Zeiten

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 16.11.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3431/2018
Ö 10.8
Durchführung der Projekte ALVENI links und rechts vom Rhein zur Verbesserung der Lebenssituation von neuzugewanderten Unionsbürgern/-innen, darunter Eltern mit ihren Kindern im Vorschulalter bis zu 7 Jahren im Rahmen des EHAP (Europäischer Hilfsfond für die am stärksten benachteiligten Personen)

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 26.11.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3568/2018
Ö 10.9
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2780/2018
Ö 10.10
Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2782/2018
Ö 10.11
Nachtrag: 05.12.2018
Vertrag über die Entsorgung von Friedhofsabfällen auf dem Kölner Stadtgebiet

Zusatz: (zugesetzt am 05.12.2018)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3798/2018
Ö 10.12
Nachtrag: 07.12.2018
Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern

Zusatz: (zugesetzt am 07.12.2018)

Beschluss: zurückgestellt

3924/2018
Ö 10.13
Nachtrag: 10.12.2018
Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt am 10.12.2018)

Beschluss: zurückgestellt

3701/2018
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Nachtrag zu Vorlage 3708-2017; Erhöhung der Bedarfssumme in Verbindung mit der Verlängerung der Vertragszeit (Virenschutzsoftware)
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Einrichtung einer zeitgemäßen CAD-Umgebung durch Ablösung der Software STRATIS und Beschaffung eines CAD-Programmsystems
 
N 17.2
Bedarfsfeststellung für die Erneuerung der Notstromversorgung im Rechenzentrum Chorweiler
 
N 17.3
Bedarfsfeststellung zur Teilnahme an dem geplanten Rahmenvertrag des KDN; hier Abschluss eines Vertrages für einen automatisierten Änderungsdienst (Provisioningsystem)
 
N 17.4
Bedarfsfeststellung für den Erwerb und Inbetriebnahme mehrerer Online Module im Bereich Einwohnerwesen
 
N 17.5
Bedarfsfeststellung zur Durchführung von Erste Hilfe Kursen (Grundkurs und Training)
 
N 17.6
Ansprüche gegen Unternehmen des sog. Fahrtreppenkartells/Vergleich, bzw. Fortführung des Klageverfahrens
 
N 17.7
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Herstellung und Lieferung von Großplakaten für das Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
 
N 17.8
Prüfbericht Erteilung von straßenrechtlichen Ausnahmegenehmigungen und Erlaubnissen bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung
 
N 17.9
Prüfbericht über die Beauftragungen von Rechtsanwälten bei 30 - Rechts- und Versicherungsamt
 
N 17.10
Schadensersatzansprüche wegen Mitwirkung an betrügerischen Handlungen zu Lasten der Beihilfekasse der Stadt Köln
 
N 17.11
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Leasingvertrages über die Überlassung von Fahrzeugen für die Stadtspitze der Stadt Köln im Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2020
 
N 17.12
Nachtrag: 03.12.2018
Neurologisches Rehabilitationszentrum Godeshöhe e.V., Kündigung der Vereinsmitgliedschaft der Stadt Köln und geplante Satzungsänderung
 
N 17.13
Nachtrag: 04.12.2018
Widerklage gegen Deerns Deutschland GmbH