Sitzung
SOZ/0029/2018
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-19:10

Öffentlicher Teil:

Ö
Präsentation des Sportbundes
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Wickeltische auf Toiletten in städtischen Gebäuden in Köln–auch für Väter

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0177/2018
Ö
Nachtrag: 22.02.2018
Beantwortung des Antrages betreffend "Wickeltische auf Toiletten in städtischen Gebäuden in Köln – auch für Väter - zu AN/0177/2018"

Beschluss: Kenntnis genommen

0435/2018
Ö 2.2
Gebührenbefreiung für die Ausstellung von Ausweispapieren

Beschluss: zurückgestellt

AN/0209/2018
Ö 2.3
Weiterführung der Postfiliale Köln-Zollstock

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 2.4
Nachtrag: 01.03.2018
Gebührenwucher in Übergangsheimen für Flüchtlinge

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0340/2018
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum, hier: Soziales und Kulturelles Zentrum Rhein-Peri-Kreis e.V., Modemann Str. 3, 51065 Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage war bereits unter TOP 3.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3106/2017
Ö 3.2
Nachtrag: 27.02.2018
Humanitäre Hilfen für Menschen aus den Staaten der EU-Osterweiterung

Zusatz: Die Beschlussvorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0374/2018
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen

Zusatz: Die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 14.02.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

0373/2018
Ö 4.2
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städt. Grundstück Wikingerweg 6, 51061 Köln-Höhenhaus - Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln

Zusatz: Die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 23.01.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3397/2017
Ö 4.3
Nachtrag: 21.02.2018
Vorgezogener Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Schönrather Str. 7, 51063 Köln-Mülheim

Zusatz: Die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 20.02.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0396/2018
Ö 4.4
Nachtrag: 21.02.2018
Vorgezogener Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Causemannstr. 29-31, 50769 Köln-Merkenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

0420/2018
Ö 4.5
Nachtrag: 01.03.2018
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2018

Zusatz: Die Beschlussvorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0344/2018
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 5.1
Neues IV-Verfahren Betreuungsfachanwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3828/2017
Ö 5.2
Nachtrag: 01.03.2018
Weiterfinanzierung der Rucksackgruppen aus dem Programm "Mülheim 2020"

Zusatz: Die Beschlussvorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0485/2018
Ö 6
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 7.1.1
Beantwortung der von Herrn Ladenberger gestellten Fragen aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 14.12.2017 zu Top 7.2 Bericht "Wohnen in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

0282/2018
Ö 7.2
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0496/2018
Ö 7.3
Nachtrag: 01.03.2018
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

0638/2018
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8.1.1
Beantwortung einer mündliche Nachfrage zu den Planungen der Eingliederungsleistungen des Jobcenter Köln im Jahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0490/2018
Ö 8.1.2
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage zur schriftlichen Antwort AN/1592/2017 zum Thema "Wie kann Flüchtlingsbürginnen und -bürgen geholfen werden?"

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herrn Paetzold zu TOP 9.1.1 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 14.12.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0491/2018
Ö 8.2
Bericht des Jobcenter Köln

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

0504/2018
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 10.1
Nachtrag: 22.02.2018
Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2018
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen (BauModG)

Beschluss: Kenntnis genommen

0552/2018
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Nachtrag: 21.02.2018
Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 30.01.2018
Beantwortung einer Anfrage zum Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0532/2018
Ö 11.1.2
Nachtrag: 28.02.2018
Beantwortung der mündlichen Anfrage 11.3 III aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 14.12.2017

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

0649/2018
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 11.3
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Erfahrungsbericht zum Projekt „Pädagogische Begleitung und Integrationshilfen für Roma-Familien“ (2010-2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

0045/2018
Ö 12.2
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2018"

Zusatz: Die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 23.01.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0235/2018
Ö 12.3
Handlungsleitfaden zum Umgang mit sexistischer und sexualisierter Werbung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0198/2018
Ö 12.4
Nachtrag: 21.02.2018
Information der KGAB zum Thema eingesparte Kosten der Unterkunft

Beschluss: Kenntnis genommen

0520/2018
Ö 12.5
Nachtrag: 22.02.2018
Wegweiser "Selbsthilfegruppen in Köln", Ausgabe 2018 / Wanderausstellung Selbsthilfe / "Selbsthilfe-Infos", Ausgabe 1/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0297/2018
Ö 12.6
Nachtrag: 22.02.2018
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnsiedlung "Im Mönchsfeld" in Roggendorf/Thenhoven"

Beschluss: Kenntnis genommen

0087/2018
Ö 12.7
Nachtrag: 28.02.2018
Projektbericht Clearingstelle Migration und Gesundheit Köln

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

0500/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 14
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Nachtrag: 27.02.2018
Prüfung Schülerspezialverkehr
 
N 16
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 17.3
Mündliche Anfragen
 
N 18
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 19
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 20
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 21
Anfragen