SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 05.03.2018

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Sitzung

IR/0030/2018

Gremium

Integrationsrat

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:00-17:15

Einladung

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö	Vorstellung des Papiers „Eckpunkte zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen“
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Nachfragen zur Situation des Hauses Bergisch Gladbacher Str. 93	0256/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.2	Nachlieferung zum TOP 8.2.2 der Sitzung vom 07.11.2017 - "Dreizehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln" - Liste der bilingualen Kindertageseinrichtungen in Köln	0143/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Bilinguale Kitas Liste 2017
Ö 3.3	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffen"Wohnsiedlung "Im Mönchsfeld" in Roggendorf/Thenhoven"	0087/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Angebote 3 2017
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 4.1	Anfrage zum künftigen Standort des Denkmals zu den NSU-Anschlägen	AN/0232/2018	Tayfun Keltek - Anfrage zum Standort des Denkmals zu den NSU Anschlägen
Ö 4.2	Anfrage zur Erhöhung von Nutzungsgebühren in städtischen Übergangswohnheimen	AN/0239/2018	Eli Abeke - Anfrage zur Erhöhung von Nutzungsgebühren in Wohnheimen
Ö	Beantwortung der Anfrage unter TOP 4.2 zur Erhöhung von Nutzungsgebühren in städtischen Wohnheimen	0615/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2018"	0235/2018	Mitteilung Ausschuss Teilnahmebed. KölnEngagiert 2018 Teilnahmebedingungen Schulpreis.2018
Ö 5.2	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen	0224/2018	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (1) Anlage 2, Vorab-Auszug TOP 4.3 Anlage 3, ergänzende Stellungnahme Bürgerzentrum Vingst HKB 2fort controlling012018
Ö 5.3	19. Bericht zur Flüchtlingssituation	0313/2018	Mitteilung Ausschuss 19. Bericht zur Flüchtlingssituation
Ö 5.4	Bedarfsfeststellungsbeschlüsse für die Projekte 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" und 0.0.2 "Prozessbegleitende Evaluation"	0443/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Bedarfsfeststellungsbeschluss 0.0.1 Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung Anlage 2 Bedarfsfeststellungsbeschluss 0.0.2 Prozessbegleitende Evaluation
Ö 5.5	Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen	0638/2018	Mitteilung Ausschuss 2018-01-16 Erhebungssatzung2018 FLÜ 2018-01-16 Errichtungssatzung2018 FLÜ
Ö 5.6	Mitteilung über Zuschuss an Rubicon e.V. zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und LSBTI-Hintergrund in Köln; hier: Endgültige Mittelfreigabe	0676/2018	Mitteilung Ausschuss Beschluss 0221-2018 Rubicon
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Antrag auf Zahlung von Sitzungsgeld und Aufwandsentschädigung	AN/0215/2018	Antrag auf Zahlung von Sitzungsgeld und einer Aufwandsentschädigung
Ö	Änderungsantrag zum Antrag unter TOP 6.1 auf Zahlung von Sitzungsgeld und einer pauschalierten Aufwandsentschädigung gem. § 33 GO Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0324/2018	Änderungsantrag auf Zahlung von Sitzungsgeld und einer Aufwandsentschädigung
Ö 6.2	Antrag zur Berücksichtigung von Anmerkungen zur Richtlinie zur Einrichtung bilingualer Kitagruppen Beschluss: zurückgestellt	AN/0223/2018	AK 3 - Antrag Anmerkungen bezüglich der Mitteilung 3782 2017 IRK
Ö 6.3	Antrag zur Einrichtung eines Budgets für die Jahre 2019/2020 zur Begleitung eines Prozesses der Interkulturellen Orientierung und Öffnung einer Dienststelle der Stadtverwaltung Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/0228/2018	Antrag auf Bereitstellung von Finanzmitteln zur Begleitung des Prozesses der Interkulturellen Öffnung
Ö 6.4	Antrag zur Erhöhung der jährlichen Finanzmittel für den Integrationsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0229/2018	Antrag Erhöhung Finanzmittel für den Integrationsrat
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum, hier: Soziales und Kulturelles Zentrum Rhein-Peri-Kreis e.V., Modemann Str. 3, 51065 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3106/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Kurzbeschreibung Rhein-Peri-Kreis Anlage 2 - Rhein-Peri-Kreis Satzung Anlage 3 - Wochenplan Rhein-Peri-Kreis, Stand 22.09.2017
Ö 8.2	Vorgezogener Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Schönrather Str. 7, 51063 Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0396/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.3	Vorgezogener Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Causemannstr. 29-31, 50769 Köln-Merkenich Beschluss: ungeändert beschlossen	0420/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.4	Fachbeirat Interkulturelle Kunstprojekte - Benennung einer Vertreterin / eines Vertreters aus dem Integrationsrat Beschluss: zurückgestellt	0085/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.5	Neubenennung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohner in Fachausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen	0462/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Ratsentscheid vom 5.2.15 zu SKE aus dem IR Anlage 2 Auszug Niederschrift vom 5.3.18 - Neubenennung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohner in Fachausschüssen
Ö 8.6	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	0344/2018	Beschlussvorlage Rat Integrationsbudget 2018 - tabellarische Darstellung
Ö 8.7	Weiterfinanzierung der Rucksackgruppen aus dem Programm "Mülheim 2020" Beschluss: ungeändert beschlossen	0485/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.8	Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln Zusatz: Die Mitglieder der Fraktionen haben sich bei der Abstimmung enthalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0342/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Informationen

Öffentlicher Teil: