SessionNet | 36. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 12.11.2018

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Sitzung

BGW/0036/2018

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:20-16:58

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:20
Ö	Sachstandsbericht Interimsmanager Gebäudewirtschaft - mündlicher Vortrag durch den Interimsmanager Herrn Raderschatt Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
Ö 5.1	14. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2140/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - Synopse zur 14. Änderung der Satzung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ö 5.2	Planungsaufnahme zur Erstellung eines Neubaus der Turnhalle für die KGS Fußfallstraße 55, Köln-Merheim Beschluss: geändert beschlossen	1217/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorlage Nr. 1217-2018 Anlage 2 Vorlage Nr. 1217-2018 Anlage 3 Vorlage Nr. 1217-2018 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft 12.11.2018 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll FA 19.11.18 Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.
Ö 5.3	Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf Beschluss: geändert beschlossen	2419/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Luftbild Anlage 3 -Raumliste Gymnasium 5-7-Züge Anlage 4 - Raumliste Gymnasium 6-8-Züge Anlage 5 - Raumliste Grundschule Anlage 6, Vorabauszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 05.11.2018 TOP 4.1 Ossendorf Anlage 7 Auszug Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft 12.11.2018 2419 Anlage 8 Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11. Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll FA 19.11.18 Anlage 10 Vorlage Ossendorf Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018
Ö	Nachtrag: 12.11.2018 Ergänzungsantrag zum geänderten Beschluss aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung am 05.11.2018, hier TOP 5.3 „Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf“ Zusatz: Tischvorlage Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1591/2018	SPD Änderungsantrag nach § 13 Anlage 1 - Auszug Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft 12.11.18 Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 26.11.2018
Ö 5.4	Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für eine Gesamtschule und zwei Grundschulen im Neubaugebiet Rondorf Nord-West Beschluss: geändert beschlossen	2574/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Plan Rondorf Nord-West Anlage 2 - Raumliste Gesamtschule Anlage 3 - Raumliste Grundschule 4 Züge Anlage 4 - Raumliste Grundschule 2 Züge Anlage 5 - Stellungnahme Schulentwicklungsplanung Anlage 6 - Vorabauszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 05.11.2018 Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft 12.11.2018 Anlage 8 aus dem Beschlussprotokoll BV2 12.11.2018 Anlage 9 - Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.
Ö 5.5	Sanierung der Sporthalle an der Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln - Baubeschluss Zusatz: - die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.10.2018 an alle Ausschussmitglieder übersandt; bitte halten Sie die Unterlage bereit - Beschluss: ungeändert beschlossen	2622/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Baubeschreibung - Anlage 2 - Kostenberechnung Anlage 3 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 4 - Energiewirtschaftliche Stellungnahme zur Entwurfsplanung. Anlage 5 - Risikobetrachtung Anlage 6 - Kostenschätzung Einrichtung TH Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.
Ö 5.6	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018 Zusatz: - die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.10.2018 an alle Ausschussmitglieder übersandt; bitte halten Sie die Unterlage bereit - Beschluss: zurückgestellt	3179/2018	Beschlussvorlage Rat ergänzter Entwurf Anlage 0 Fortschreibung SEP 2018 Anlage 2, Auszug aus der Bezirksvertretung 3 vom 5.11.2018 Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 05.11 Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 08.11.pdf Anlage 5, Auszug BV 6 vom 15.11.2018 Anlage 6, Entwurf Niederschrfit BV Nippes 15.11.18 Anlage 7, Beschlussprotokoll BV 1 08.11.2018 Anlage 8, Beschlussprotokoll BV 2 12.11.2018 Anlage 9, Beschlussprotokoll BV 7 13.11.2018 Anlage 10, Auszug Entwurf der Niederschrift ASW 05.11.2018 - TOP 4.6 Schulentwicklungsplanung Anlage 11, Übersicht über Stellungnahmen der Schulkonferenzen und weiteres Vorgehen Anlage 12 , Auszug aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 26.11.2018 Anlage 13, Synopse ergänzende Beschlüsse der Bezirksvertretungen mit Kurzkommentierung der Verwaltung Anlage 14 - Ratsbeschlüsse zu Schulneubauten in Rondorf-Nordwest und Ossendorf als Fortentwicklungen der Schulentwicklungsplanung Köln 2018 Anlage 15 - Auszug NDS Rat 22.11.2018 - Top 10.26 - Planungsbeschluss Schulneubauten Rondorf Nord-West Anlage 16 - Auszug NDS Rat 18.12.2018 - Top 10.25 - Planungsbeschluss Schulneubauten in Ossendorf Anlage 17, offener Brief Stadtschulpflegschaft zu Schulentwicklungsplanung Anlage 18, Stellungnahme der Verwaltung zu offenem Brief Stadtschulpflegschaft zu SEP 2018
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Beschleunigung von Bau- und Planungsprozessen im Schulbau hier: Neuaufstellung des Aktionsbündnisses Schulbau Beschluss: Kenntnis genommen	2965/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Nachtrag: 12.11.2018 Mündliche Anfrage von RM Brust zum „Sachstand Rotes Haus“
Ö 8.2	Nachtrag: 12.11.2018 Mündliche Anfrage von RM Brust betr. „Hildegard-von-Bingen-Gymnasium“
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:43
N 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
N 12.1	Anmietung von Leichtbauhallen zur Unterbringung von Geflüchteten, Butzweilerhofallee 51, 50829 Köln
N 12.2	Mietvertrag für das Objekt Subbelrather Str. 247-249, Köln (Stadtteilbibliothek Ehrenfeld)
N 12.3	Prüfbericht Abwicklung und Abrechnung von Serviceleistungen bei 26 - Gebäudewirtschaft
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen
N 16.1	Nachtrag: 12.11.2018 Mündliche Anfrage von RM Brust zum „Sachstand Rotes Haus“

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:20

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:43