SessionNet | Integrationsrat - 29.10.2018

Informationen

Sitzung

IR/0035/2018

Gremium

Integrationsrat

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Datum

29.10.2018

Zeit

15:00-17:15

Einladung

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Kultursensible Speiseangebote an Kölner Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	2946/2018	VO Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.2	Neues Ausländeramt/Frage von Integrationsratsmitglied Herr Özküçük Beschluss: Kenntnis genommen	3375/2018	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Mitteilung zum 4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln TOP 5.5 Beschluss: zurückgestellt	3470/2018	VO Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 4.1	Anfrage - Neues Ausländeramt Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1394/2018	Herr Ozkücük - Anfrage zu Ausländeramt
Ö 4.2	Anfrage zum 4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1395/2018	AK 2 - Anfragen zum Bericht der Ombudsstelle
Ö	Beantwortung der Anfrage zum 4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: zurückgestellt	3472/2018	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.3	Anfrage zum Gesundheitswegweiser für Migranten / Kölner Gesundheitswegweiser Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1396/2018	AK 4 - Anfrage zum Stand der Erarbeitung des Gesundheitswegweisers
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Beschluss: Kenntnis genommen	1656/2018	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 2 des Berichtes Anlage 3 des Berichtes Bericht über die örtliche Planung nach § 7 APG NRW auf Basis der daten zum Stichtag 31.12.2015 incl. Anlage 1
Ö 5.2	Mitteilung über eine Beschlussfassung im Jugendhilfeausschuss Beschluss: Kenntnis genommen	2762/2018	VO Mitteilung Ausschuss Anlage -Gesamtzuschüsse inklusive pauschale Erhöhung der Betriebskostenförderung 2018 Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5.3	Darstellung der Sparten im Kulturausschuss hier: Spartenbericht Tanz Beschluss: Kenntnis genommen	2776/2018	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 5.4	Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen (1767/2018)/Nachfragen aus der Sitzung des Integrationsrates vom 4.9.18 Beschluss: Kenntnis genommen	3371/2018	VO Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 5.5	Kommunales Integrationszentrum Köln übernimmt die Regionalkoordination für die Kölner „Schulen ohne Rassismus – Schulen mit Courage“ Beschluss: Kenntnis genommen	3318/2018	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	Ergänzung der Mitteilung 2768/2018 „Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmen des Integrationsbudgets“ zu den Maßnahmenempfehlungen Nr. 6 bis 8 und 10 Beschluss: zurückgestellt	3515/2018	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Mitteilung 2768 2018
Ö 5.7	Nachtrag: 29.10.2018 Übersicht der Bildungsangebote für 16-25 Jährige aus dem Projekt „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	3506/2018	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Antrag zur Einrichtung eines Preises „Miteinander - Preis Köln. Engagement von Kölner Migrantinnen für Demokratie und Vielfalt“ Beschluss:* geändert beschlossen	AN/0832/2018	GOL - Antrag zu Miteinander - Preis Köln
Ö	Änderungsantrag - Einrichtung eines Preises der Stadt Köln unter dem Namen "Miteinander - Preis Köln. Engagement von Kölner Migrantinnen für Demokratie und Vielfalt" Beschluss:* geändert beschlossen	AN/1457/2018	VO Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 6.2	Beteiligungsrechte des Integrationsrates Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1403/2018	Antrag zu Beteiligungsrechten des Integrationsrates
Ö 6.3	Zahlung von Sitzungsgeld bei Teilnahme an der Koordinierungsrunde und den Arbeitskreisen – Bitte um Änderung der Hauptsatzung Beschluss: zurückgestellt	AN/1402/2018	Antrag auf Zahlung von Sitzungsgeld - Bitte um Änderung der Hauptsatzung
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft - Anpassung des Planungsauftrags Beschluss: ungeändert beschlossen	2267/2017/1	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Flurkarte Causemannstr. 29-31 Anlage 02 - Planungskonzept Anlage 03 - Vorabauszug zu TOP 1.2 Liegenschaftsausschuss 30.10.2018 Anlage 04 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Wirtschaftsausschuss 06.11.18 Anlage 05 - Auszug Entwurf Niederschrift Bauausschuss 12.11.2018 Anlage 06 - Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 15.11.18 Anlage 07 - Auszug Beschlussprotokoll StEA 15.11.2018 Anlage 08 - Auszug Beschlussprotokoll FA 19.11.18
Ö 8.2	Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt" Beschluss: ungeändert beschlossen	2905/2018	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 18 08 09 Ratsvorlage Diversity Managment Anlage 2, Vorab-Auszug aus der Niederschrift der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender vom 25.09.2018 Anlage 3, Auszug Beschlussprotokoll Soziales und Senioren 06.11.2018 TOP 4.3 Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll FA 19.11.18
Ö 8.3	Geänderte Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Einrichtung von neuen bilingualen Kindertageseinrichtungen in Köln Beschluss: zurückgestellt	3264/2018	VO Beschlussvorlage Ausschuss Beschluss IR zu Richtlinie bil. Kitas Erläuterungen zur geänderten Beschlussvorlage 3264 2018 Geänderte Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Einrichtung von neuen bilingualen Kindertageseinrichtungen in Köln Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen bilinguale Kindertageseinrichtungen
Ö	Änderungsantrag - Geänderte Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Einrichtungen von neuen bilingualen Kindertageseinrichtungen in Köln Beschluss: zurückgestellt
Ö 8.4	Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2019 einschließlich der Finanzplanung bis 2022 Beschluss: endgültig zurückgezogen	3198/2018	VO Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.5	Nachwahl von stellvertretenden Vorsitzenden im Integrationsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	3272/2018	VO Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.6	Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2961/2018	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Luftbild Anlage 04 Freianlagenplan Anlage 05 Ansichten Anlage 06 Grundrisse Anlage 07 RPA Stellungnahme Anlage 08 Haushaltsmäßige Auswirkungen
Ö 8.7	Vergabe Restmittel Antirassismus-Training Beschluss: ungeändert beschlossen	3332/2018	VO Beschlussvorlage Rat Anlage
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen

Integrationsrat - 29.10.2018 - 15:00-17:15

Informationen

Öffentlicher Teil:

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

Gleichstellungsrelevante Themen

Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Anfrage zum 4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Mitteilungen

Nachtrag: 29.10.2018 Übersicht der Bildungsangebote für 16-25 Jährige aus dem Projekt „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Antrag zur Einrichtung eines Preises „Miteinander - Preis Köln. Engagement von Kölner Migrant*innen für Demokratie und Vielfalt“

Berichte

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

Beschlussvorlagen

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Nicht öffentlicher Teil:

Mitteilungen

Nachtrag: 29.10.2018
Übersicht der Bildungsangebote für 16-25 Jährige aus dem Projekt „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“