SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 13.09.2018

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Sitzung

JHA/0036/2018

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:05-16:25

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
Ö 1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.4	Präsentationen
Ö 1.4.1	Präsentation Schnellbericht Jugendbefragung
Ö	Jugendbefragung erfolgreich beendet – erste ausgewählte Ergebnisse im Blitzlicht	2954/2018	Mitteilung Ausschuss Jugendbefragung PM Jugendbefragung Schnellbericht Präsentation
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.2.1	Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Qualifizierung und Fortbildung von Tagespflegepersonen Beschluss: ungeändert beschlossen	2283/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.2	Bau der Jugendeinrichtung im Sürther Feld Köln Rodenkirchen, Investor "Offene Schule Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	2369/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Trägerschaft des Trucks für die mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit in Köln - Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	2547/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Annahme einer zweckgebundenen Spende für den Spielplatz "Im Rapsfeld/Egelspfad" in Köln - Müngersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	2675/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.2	Neugestaltung des Bolzplatzes Agrippinaufer in Köln-Neustadt/Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	0629/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1
Ö 3.3	Sozialraum Bickendorf, Westend, Ossendorf: Neugestaltung einer Trendsporteinrichtung sowie Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten Beschluss: ungeändert beschlossen	1312/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 20180731 Entwurf
Ö 3.4	Neugestaltung Spielplatz Rixdorfer Straße in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	2442/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 2017 Rixdorfer Straße Entwurf
Ö 3.5	Neuanlage Spiel- und Bewegungsfläche Wuppertaler Straße / Stegwiese in Köln-Buchheim Beschluss: ungeändert beschlossen	2445/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 20171024 Kispi Wuppertaler Straße / Stegwiese 2A Entwurf
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte Sammelumdruck vom 24.05.2018 Zusatz: Die Unterlagen wurden per Sammelumdruck vom 10.08.2018 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1061/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 8 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 20.09.2018 Anlage 9, FA 24-09-2018 - Auszug zu 1061-2018 Anlage 1 ISEK Porz Mitte Abschlussbericht Anlage 2 KuF final Anlage 3 Gebietsabgrenzung Soziale Stadt Porz Mitte Anlage 4 Beschlussprotokoll Beirat Porz-Mitte vom 05.06.2018 Anlage 5 neu Änderungen nach Beiratssitzung Anlage 6 Verlagerung Berufskolleg Porz 2803/2018 Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 7: Auszug BV Porz 11.09.2018
Ö 4.2	Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2234/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben BDKJ
Ö 4.3	Mitteilung über die Benennung eines neuen stellvertretend beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2256/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben Polizeipräsidium Köln
Ö 4.4	Umweltbildungskonzept der Stadt Köln Zusatz: Die Unterlagen wurden per Sammelumdruck vom 24.08.2018 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0510/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Ganzheitliches Kölner Umweltbildungskonzept Anlage 2 Interkommunaler Vergleich zu Umweltbildungsaktivitäten ausgewählter Städte Anlage 3 Bedarf an Bildungseinheiten Sachstandsbericht Anlage 4 Übersicht der Umweltbildungseinrichtungen Institutionen Organisationen und Vereine in Köln (2)
Ö 4.5	Neuwahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2612/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 von 1 - Schreiben Sportjugend Köln
Ö 4.6	Projektverlängerung - Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte Zusatz: Die Unterlagen wurden per Sammelumdruck vom 23.08.2018 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	2337/2018	Beschlussvorlage Rat Zwischenbericht Bildungskoordination
Ö 4.7	Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes Zusatz: Die Unterlagen wurden per Sammelumdruck vom 06.09.2018 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2477/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gesamtstädtischer Übersichtsplan Sportparcours Anlage 2 - Konzept Innerer Grüngürtel Nippes Sportangebote Anlage 3 - Übersicht Sportgeräte Anlage 4 - Auszug Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde 29.01.2018 Anlage 5 - Versiegelte Flächen Anlage 6 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 7 - Alte Vorlagenversion 0861/2018 Anlage 8 - Auszug AUG 21.06.2018 Anlage 9 - Auszug Ausschuss Umwelt und Grün 18.09.2018 Anlage 10, AuszugBPSportA, 18.09.2018 Anlage 11, Auszug aus der BV 5 vom 20.09.2018 Anlage 12, FA 24-09-2018 - Auszug zu 2477-2018 Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 5.2.1	Stärkung der präventiven Arbeit mit Kindern und Jugendlichen gegen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung Zusatz: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke., der Ratsgruppe BUNT, der Ratsgruppe GUT und des Einzelmandatträgers Wortmann vom 31.08.2018. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1182/2018	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 5.2.2	Neujustierung der Priorisierung für erweiterte/neue Jugendeinrichtungen im Kölner Stadtgebiet Zusatz: Antrag der Fraktion Die Linke. vom 03.09.2018. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1192/2018	Linke Antrag nach § 3
Ö 5.2.3	Für jede Kölner Schule einen Sozialarbeiter / eine Sozialarbeiterin Zusatz: Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe BUNT vom 23.08.2018. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1136/2018	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 5.2.4	Änderungsantrag zur Vorlage „Für jede Kölner Schule einen Sozialarbeiter / eine Sozialarbeiterin“, DS-Nr. AN/1136/2018; TOP 2.1 Zusatz: Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 04.09.2018.	AN/1217/2018	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 5.2.5	Stärkung der Schulsozialarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1320/2018	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Nutzerkreis und Nutzung des Bildungs- und Teilhabepakets Zusatz: Schriftliche Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 17.05.2018, die unter TOP 6.2.1 der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 12.06.2018 auf die Sitzung vom 13.09.2018 vertagt wurde. Beschluss: zurückgestellt	AN/0780/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Bundeswehranfragen Zusatz: Schriftliche Anfrage des Kölner Jugendring e.V. vom 10.07.2018. Beschluss: zurückgestellt		Anfrage Kölner Jugendring JHA 09-2018
Ö 6.2.2	Frisches Kochen in Kitas Zusatz: Schriftliche Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vom 10.09.2018. Beschluss: zurückgestellt	AN/1260/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Übernachtung in Kindertageseinrichtungen Zusatz: Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Gümüs (Jugendamtselternbeirat) aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.06.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2404/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.2	Ehrenamtskarte und Jugendleitercard (JuLeiCa) Zusatz: Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Klausing (CDU-Fraktion) aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.06.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2812/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.3.1	Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 22.05.2018 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 14.06.2018 zum Thema „Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen. (AN/0815/2018) Zusatz: Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 22.05.2018 aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 14.06.2018, die dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegeben wird. Beschluss: Kenntnis genommen	1792/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.3.2	Entwicklung Stadtteilmütter-Projekt in Mülheim, Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau RM Heuser, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 19.04.2018 Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen aus der Sitzung des Rates, die im Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegeben wird. Beschluss: Kenntnis genommen	2316/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3.3	Jahresbericht 2017 – Kölner Haus des Jugendrechts Beschluss: Kenntnis genommen	2336/2018	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2017-Endfassung (1)
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Planung einer neuen Jugendeinrichtung auf dem ehemaligen Maltesergelände in Köln Kalk hier: Vorstellung der Konzepte und Einladung Beschluss: Kenntnis genommen	2156/2018	Mitteilung Ausschuss Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Köln e.V. Caritasverband für die Stadt Köln e.V. Jugendzentren Köln gGmbH Katholische Jugendagentur Köln gGmbH Pavillon e.V. Veedel e.V. - Fair. Stärken e.V.
Ö 8.4.2	Projekt "Gender fair play - Stärkung der geschlechtersensiblen sexualpädagogischen Arbeit / sexuellen Bildungsarbeit" im Rahmen des Landesprogramms "Wertevermittlung und Prävention in der und durch die Jugendhilfe" Beschluss: Kenntnis genommen	2583/2018	Mitteilung Ausschuss Schaubild-gender fair play
Ö 8.4.3	Antidiskriminierungsarbeit im Bereich sexueller Orientierung und geschlechtlicher Vielfalt in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2678/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.4	Qualitativer Ausbau der Übermittagsbetreuung für bestehende Gruppen Verteilung der über den politischen Veränderungsnachweis zugesetzten Haushaltsmittel in 2018 und beabsichtigte Planungen Beschluss: Kenntnis genommen	2648/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.5	Jugendforum NRW im Rahmen der Spielemesse gamescom Beschluss: Kenntnis genommen	2730/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln" Zusatz: Die Unterlagen wurden per Sammelumdruck vom 26.06.2018 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2024/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Starke Veedel Sachstandsbericht Mai 2018 Anlage 2 Karte Lebenswerte Veedel
Ö 8.5.2	Projekt „Plan27“ – Aufsuchendes Hilfeangebot für junge Menschen mit psychischen Problemen – Zwischenauswertung nach einem Jahr Projektlaufzeit Beschluss: Kenntnis genommen	2559/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage1 Anlage2 Anlage3a Anlage3b
Ö 8.5.3	Kinder– und Jugendgesundheit in Köln – Bericht 2017/2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2560/2018	Mitteilung Ausschuss BR Kinder- und Jugendgesundheit 4
Ö 8.5.4	Kita-Übergangsfinanzierung für das Kindergartenjahr 2019/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2669/2018	Mitteilung Ausschuss RS Q4236 RefE Kita Uebergangsfinanzierung 2019 2020 RS Q4236 RefE Kita Uebergangsfinanzierung 2019 2020 Anlage 1 RS Q4236 RefE Kita Uebergangsfinanzierung 2019 2020 Anlage 2 RS Q4236 RefE Kita Uebergangsfinanzierung 2019 2020 Anlage 3
Ö 8.5.5	Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW" Beschluss: Kenntnis genommen	2643/2018	Mitteilung Ausschuss Liste Anregungen Hinweise der Fachtagung Mandatsträger Zwischenbericht 06 2018 Zwischenbericht Anlage 1 Dokumentation Fachtagung politische Mandatsträger 27.02.2018 Zwischenbericht Anlage 2 Dokumentation Besuch Staatssekretärin Güler 12.04.2018 Zwischenbericht Anlage 3 Niederschriften AG LG Zwischenbericht Anlage 4 Zieldatei Zwischenbericht Anlage 5 Maßnahmen die von Kommunen nicht beeinflussbar
Ö 8.5.6	Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP) Beschluss: Kenntnis genommen	2513/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.7	Neues Amt für Integration und Vielfalt (Sachstand zum 15.08.2018) Beschluss: Kenntnis genommen	2753/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage zur Mitteilung Stand 15.08.18 Schaubild
Ö 8.5.8	Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets Beschluss: Kenntnis genommen	2768/2018	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 9.3.1	Mietvertragsverlängerung sowie Erweiterung der Kindertageseinrichtung Venloer Str. 233b, Ehrenfeld
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen
N 11.1	Übernahme der bisher evangelischen Kindertageseinrichtung Am Hilgerskreuz 2 durch die Stadt Köln zum 1.9.2018

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: