SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 06.11.2018

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Sitzung

JHA/0037/2018

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:03-16:05

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
Ö 1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.4	Präsentationen
Ö 1.4.1	Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.1.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kindertagesstätte St. Josefshaus e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	2250/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung Kindertagesstätte St. Josefshaus e.V. Anlage 2 Konzeption Kita St. Josefshaus e.V.
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Innenstadt zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum Beschluss: ungeändert beschlossen	3227/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 1 FINAL Innenstadt Spielplatzbedarfsplanung 2018
Ö 3.2	Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmen für den Stadtbezirk Rodenkirchen zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum Beschluss: ungeändert beschlossen	3229/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung - in der Fassung BV 2 vom 12.11.2018 2 Neu Rodenkirchen Spielplatzbedarfsplanung 2018 Auszug BV 2 vom 12.11.2018
Ö 3.3	Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Lindenthal zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum Beschluss: ungeändert beschlossen	3230/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 3 FINAL Lindenthal Spielplatzbedarfsplanung 2018
Ö 3.4	Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Ehrenfeld zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum Beschluss: ungeändert beschlossen	3233/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 4 FINAL Ehrenfeld Spielplatzbedarfsplanung 2018
Ö 3.5	Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Nippes zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum Beschluss: ungeändert beschlossen	3235/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 5 FINAL Nippes Spielplatzbedarfsplanung 2018
Ö 3.6	Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Chorweiler zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum Beschluss: ungeändert beschlossen	3237/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 6 FINAL Chorweiler Spielplatzbedarfsplanung 2018
Ö 3.7	Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Porz zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum Beschluss: ungeändert beschlossen	3239/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 7 FINAL Porz Spielplatzbedarfsplanung 2018
Ö 3.8	Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Kalk zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum Beschluss: ungeändert beschlossen	3240/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 8 FINAL Kalk Spielplatzbedarfsplanung 2018
Ö 3.9	Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Mülheim zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum Beschluss: ungeändert beschlossen	3241/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 9 FINAL Mülheim Spielplatzbedarfsplanung 2018
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum Beschluss: ungeändert beschlossen	3067/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Spielplatzbedarfsplanung 2018 - allgemeiner Teil - Richtwert, Leitlinien, Qualitätsstandars Anlage 2 - Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 3 - Auszug Beschlussprotokoll BV Nippes 15.11.18 Anlage 4 - Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.2018 Anlage 5 - Auszug Beschlussprotokoll SteA 15.11.18 Anlage 6 - Auszug Entwurf der Niederschrift Umwelt und Grün 20.11.18 Anlage 7 - Kommentierung und abschließender Beschlussvorschlag der Verwaltung
Ö 4.2	Kooperation mit UNICEF Europe und UNICEF Deutschland zur Durchführung des Gipfels "International Child Friendly Cities" vom 15. - 18. Oktober 2019 sowie die Kampagne "30 Jahre UN Kinderrechtekonvention" im Laufe des Jahres 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3199/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 6	Schriftlichen Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Nutzerkreis und Nutzung des Bildungs- und Teilhabepakets Zusatz: Schriftliche Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 17.05.2018, die unter Top 6.2.1 der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 12.06.2018 auf die Sitzung vom 06.11.2018 vertagt wurde. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0780/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Nutzerkreis und Nutzung des Bildungs- und Teilhabepakets Beschluss: Kenntnis genommen	3305/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 2018-10-08 Anlage 1 Gegenüberstellung bewilligte u. abgerechnete Leistungen 2015-2017
Ö 6.1.2	Frisches Kochen in Kitas Zusatz: Schriftliche Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vom 10.09.2018, die unter Top 6.2.2 der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 13.09.2018 auf die Sitzung vom 06.11.2018 vertagt wurde. Beschluss: zurückgestellt	AN/1260/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 6.1.3	Werbung der Bundeswehr in Schulen, Jugendzentren und weiteren Einrichtungen Zusatz: Schriftliche Anfrage des Kölner Jugendring e.V. vom 10.07.2018, die unter Top 6.2.1 der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 13.09.2018 auf die Sitzung vom 06.11.2018 vertagt wurde. Beschluss: Sache ist erledigt
Ö	Werbung der Bundeswehr in städtischen Schulen und Jugendeinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	3310/2018	Mitteilung Ausschuss Anfrage Jugendring 10 07 2018
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 12.06.2018 zu den Auswirkungen des Ausführungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zum Bundesteilhabegesetz auf die Kinder- und Jugendhilfe in Köln Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.06.2018 unter Top 7.2.1. Beschluss: Kenntnis genommen	3212/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 00683175
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Mündliche Anfrage von Herrn Gümüs (Jugendamtselternbeirat der Stadt Köln)
Ö 7.2.2	Mündliche Anfrage von Frau Dr. Butterwegge (Fraktion Die Linke.)
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.1.1	Mitgliederwechsel im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Beschluss: Kenntnis genommen	3001/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 von 3 - Auszug Entwurf Niederschrift Ratssitzung 27.09.2018 Top 17.2 Anlage 2 von 3 - Auszug Entwurf Niederschrift Ratssitzung 27.09.2018 Top 17.3 Anlage 3 von 3 - Auszug Entwurf Niederschrift Ratssitzung 27.09.2018 Top 17.4
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Aktueller Sachstand zum online gestützten Vormerkverfahren "LittleBird" Beschluss: Kenntnis genommen	3285/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2.2	Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung "Mini Club integrative Kita", Geisbergstraße 139, 50939 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2649/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Tag der Jugend im Rathaus 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3268/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.2	Sachstandsbericht zur Planung des Wasserspielplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Vogelsanger Straße und Venloer Straße in Köln Neustadt-Nord Beschluss: Kenntnis genommen	3295/2018	Mitteilung Ausschuss 2018 Wasserspielplatz Grüngürtel
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Stellenverlagerung in der kommunalen Schulsozialarbeit Beschluss: Kenntnis genommen	3173/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.2	Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss vom 28.06.2018 hier: Entwicklung von Grundstücken des Bundes Zusatz: Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.06.2018, die dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegeben wird. Beschluss: Kenntnis genommen	2294/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Lager Lind Anlage 2 - Kaserne Brasseur
Ö 8.5.3	Ergänzung der Mitteilung 2768/2018 „Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmen des Integrationsbudgets“ zu den Maßnahmenempfehlungen Nr. 6 bis 8 und 10 Beschluss: Kenntnis genommen	3515/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Mitteilung 2768 2018
Ö 8.5.4	Übersicht der Bildungsangebote für 16-25 Jährige aus dem Projekt „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ Beschluss: Kenntnis genommen	3506/2018	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: