Sitzung
STA/0031/2018
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:08-18:37

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnsiedlung "Im Mönchsfeld" in Roggendorf/Thenhoven"

Beschluss: Kenntnis genommen

0087/2018
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Offene Anfragen
 
Ö 2.1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 05.12.2017 betreffend "Soziale Erhaltungssatzung Severinsviertel und das Auslaufen von Sozialbindungen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1851/2017
Ö
Nachtrag: 14.03.2018
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0781/2018
Ö 2.1.2
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.12.2017 betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln"
AN/1879/2017
Ö 2.1.3
Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.01.2018 betreffend "Verdachtsgebiete für Milieuschutzsatzungen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0154/2018
Ö
Nachtrag: 12.03.2018
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0763/2018
Ö 2.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 2.2.1
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Angsträume auf städtischen Flächen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0216/2018
Ö 2.2.2
Nachtrag: 09.03.2018
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Revitalisierung der Porzer Innenstadt"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0396/2018
Ö 2.2.3
Nachtrag: 12.03.2018
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Städtebauförderung nutzen"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

AN/0406/2018
Ö 2.2.4
Nachtrag: 15.03.2018
Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion, der Ratsgruppe GUT und der Ratsgruppe Bunt betreffend "Neuaufstellung des Regionalplans"

Zusatz: -zufgesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0417/2018
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Olpener Straße 250 bis 252 in Köln-Höhenberg

Beschluss: geändert beschlossen

4010/2017
Ö 5.2
Beschluss über die Benennung von fünf Mitgliedern des Stadtentwicklungsausschusses als Teilnehmerinnen beziehungsweise Teilnehmer des Preisgerichts zu dem Qualifizierungsverfahren "Revitalisierung Innenstadt Porz: Hochbau Baufelder 2 und 3"

Beschluss: geändert beschlossen

0370/2018
Ö 5.3
Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Bahnhofs Köln-Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

0573/2018
Ö 5.4
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von 3 Eisenbahnüberführungen über der Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0616/2018
Ö 5.5
Nachtrag: 13.03.2018
Parkstadt Süd; Errichtung eines Stadtteilbüros durch Umbau und Nutzungsänderung von bestehenden Räumlichkeiten im Verwaltungstrakt der Großmarkthalle

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0674/2018
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Baubeschluss für die Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und die Umgestaltung der Pipinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: zurückgestellt

1944/2017
Ö 6.2
Auslobung eines Gutachterverfahrens als Mehrfachbeauftragung zur Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes im Opernquartier Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3230/2017
Ö 6.3
Ebertplatz: Weiterentwickeltes Zwischennutzungskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

0434/2018
Ö 6.4
Förmliche Festsetzung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs 'Deutzer Hafen'

Beschluss: ungeändert beschlossen

0507/2018
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord
Mitteilung über das Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens sowie
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: geändert beschlossen

1825/2017
Ö
Nachtrag: 15.03.2018
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0422/2018
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Rochusstraße in Köln-Ossendorf
Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: geändert beschlossen

0328/2018
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über
1. die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Eygelshovener Straße/Sürther Straße in Köln-Rodenkirchen,
2. die Aufhebung eines Einleitungsbeschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Eygelshovener Straße in Köln-Rodenkirchen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0158/2018
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau

Beschluss: zurückgestellt

2298/2017
Ö 16.2
Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 26.09.2017 über die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung

hier: Erweiterung des Geltungsbereichs mit dem Ziel, eine Marktnutzung mit nahversorgendem und zentrenrelevantem Handel auf der Fläche des Autokinos bauleitplanerisch zu unterbinden.

Beschluss: zurückgestellt

3098/2017
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Geländer am Leystapel

Beschluss: Kenntnis genommen

0148/2018
Ö 17.2
Neubau Ufermauer Porz
Weiteres Vorgehen in Bezug auf die Beschlussvorlage 3765/2016 und das Integrierte Stadtentwicklungskonzept für Porz-Mitte

Beschluss: Kenntnis genommen

0347/2018
Ö 17.3
Ehemaliges Gebäude des Rautenstrauch-Joest-Museums, Ubierring 45

Beschluss: Kenntnis genommen

0369/2018
Ö 17.4
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf 76390/02
Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 2. Änderung

Beschluss: Kenntnis genommen

0439/2018
Ö 17.5
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf 77349/04
Arbeitstitel: GE westlich Linder Kreuz, 4. Änderung

Beschluss: Kenntnis genommen

0441/2018
Ö 17.6
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0496/2018
Ö 17.7
Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2018
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen (BauModG)

Beschluss: Kenntnis genommen

0552/2018
Ö 17.8
ÖPNV-Roadmap: Maßnahmen für den Stadtbahnausbau und -neubau

Beschluss: Kenntnis genommen

0606/2018
Ö 17.9
Nachtrag: 09.03.2018
Ersatzneubau des Bezirksrathauses in Rodenkirchen: Ergebnis des Generalplaner-Wettbewerbs

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0728/2018
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 29.01.2018
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Musical Dome Köln: Verlängerung des Gestattungsvertrages, 10. Änderungsvertrag
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Nachtrag: 14.03.2018
Sanierung "Südliche Innenstadt-Erweiterung / Parkstadt Süd" Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht im Revisionsverfahren über Sanierungssatzung
 
N 27
Mündliche Anfragen