SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 11.06.2018

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SHA/0035/2018

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:05-18:40

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage Fall und Kostenentwicklung Hilfen zur Erziehung 2017

Berichtswesen zum ASW 2017 5-18

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Nachtrag: 07.06.2018 Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin Zusatz: Als Tischvorlage zur Sitzung am 11.06.2018 bereitgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	1912/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1.2	Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
Ö 1.3	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.4	Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau, TOP 1.3 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1895/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29.05.2018 Anlage 2 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29.05.2018 Anlage 3 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 29.05.2018 Anlage 4 zur Mitteilung ASW 1-3 - Übersicht
Ö 2	Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Einrichtung einer 3-zügigen Dependance einer Gesamtschule am Standort der Elsa-Brändström-Realschule Zusatz: Als Tischvorlage zur Sitzung am 14.5.2018 bereitgestellt Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0743/2018	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 2.2	Beratung für Familien zum Bildungsangebot in Kita und OGTS insbesondere in den Kölner Sozialräumen Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 29.05. 2018 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0833/2018	SPD Antrag nach § 3
Ö 2.3	Nachtrag: 11.06.2018 Spielplatz an Leichtbauhallen am Schulzentrum Ostheim für Nutzung durch die Schulen freigeben Zusatz: Tischvorlage zur Sitzung am 11.06.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0933/2018	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Geänderte Rahmenbedingungen im Schülerspezialverkehr Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 2.5.2018 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0598/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Rahmenbedingungen im Schülerspezialverkehr zu AN/0598/2018 Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 6.6.2018 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	1392/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.2	Schulabgängerinnen in Köln – Schuljahr 2016/2017 Zusatz:* Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 09.05.2018 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0721/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö	Schulformwechsel und Schulabgänger/innen Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 6.6.2018 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1804/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.3	Konzeptionelle Planung zum Aufbau von Schulcontainern Zusatz: Tischvorlage zur Sitzung am 14.05.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0746/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 3.1.4	Nachtrag: 06.06.2018 Apostelgymnasium Biggestr. 2, - Anfrage von Frau Ruffen im Schulausschuss vom 16.04.2018 Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 6.6.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1871/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.5	Nachtrag: 07.06.2018 Gemeinschaftsgrundschule Hauptstraße in Porz-Mitte Zusatz: Als Tischvorlage zur Sitzung am 11.06.2018 bereitgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	1810/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.1.6	Nachtrag: 07.06.2018 Aula an der Gesamtschule Höhenhaus, Im Weidenbruch 214 Zusatz: Als Tischvorlage zur Sitzung am 11.06.2018 bereitgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	1829/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.1.7	Nachtrag: 07.06.2018 Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für verschiedene Sozialräume, Vorlagen Nr. 2481/2018 und Nr. 2488/2017 Mündliche Anfrage von Ratsmitglied Herrn Dr. Gutzeit in der Sitzung am 11.09.2017 Zusatz: Als Tischvorlage zur Sitzung am 11.06.2018 bereitgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	1858/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.1.8	Nachtrag: 11.06.2018 Geschützte dienstliche E-Mail-Adressen für Lehrkräfte in Köln – Sachstand 2018 Zusatz: Als Tischvorlage zur Sitzung am 11.06.2018 bereitgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	1929/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.9	Nachtrag: 11.06.2018 Beantwortung der Anfrage "Schulbildung für junge Geflüchtete ab dem 19. Lebensjahr" (AN/1174/2017) Zusatz: Als Tischvorlage zur Sizung am 11.06.2018 bereitgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	1846/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Planungsaufnahme und Planungsbeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 08.05.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	0456/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan Hausmeisterhaus Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 4.2	Ausstattung der Gesamtschule Wasseramselweg 2, 50829 Köln-Vogelsang hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung, Finanzstelle 4014-0301-4-1126. Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 29.05.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	0516/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 = BedarfsanerkennungRPA
Ö 4.3	Zügigkeitsänderung der Ursula-Kuhr-Hauptschule, Volkhovener Weg 140, 50767 Köln (Heimersdorf) von 4 auf 3 Züge gem § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW zum Schuljahr 2019/20 Zusatz: Bereitgestellt durch Sammelumdruck vom 24.05.2018 Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	0836/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schulkonferenz Ursula-Kuhr-Schule zur Änderung der Kapazität von 4 auf 3 Züge
Ö 4.4	Modifizierung des ersten GU/TU-Maßnahmenpaketes für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 29.05.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	0990/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Maßnahmeliste neu Stand 05-2018
Ö 4.5	Planungsaufnahme zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für die KGS Thurner Str. 23, Nebenstelle Urnenstr. 7, 51069 Köln-Dellbrück Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 17.05.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	0880/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 zum Planungsbeschluss - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 zum Planungsbeschluss Raumliste Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018
Ö 4.6	Nachtrag: 30.05.2018 Aufstellung von Schulcontainern an der KGS Andreas-Hermes-Straße Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 6.6.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	1728/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.7	Nachtrag: 30.05.2018 Städtebauliches Werkstattverfahren Hallen Kalk Festlegung des Schulstandortes und Fortführung der städtebaulichen Planung Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 6.6.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	1423/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Übersicht Schulstandort Anlage 2 Konzept Bildungscampus Anlage 3 Protokoll Anlage 4 Stellungnahme
Ö 4.8	Nachtrag: 30.05.2018 Anpassung des Planungsbeschlusses zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 50737 Köln-Nippes Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 30.05.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	1444/2016/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 zu 1444-2016-1 Anlage 1 - Schulentwicklungsplan 2016 (Auszug) Anlage 2 - Raumliste Anlage 3 - Lageplan Anlage 4 -Bebauungsplan Anlage 5 - Luftbild Anlage 6 - Fotodokumentation Anlage 7 - Kostenannahme Anlage 8 - Planungskosten auf Kostenschätzung Anlage 9 Auszug BV Nippes vom 30.05.2018 Anlage 10 - Beantwortung von Nachfragen aus der BV Nippes Anlage 11 Auszug BA GW vom 18.06.2018 Anlage 12 Auszug BV Nippes 21.06.18
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Kulturelle Bildung AN/0741/2018 Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 29.05.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1690/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2	Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln - Beschluss über Mehrausgaben gemäß § 13 Abs 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW Zusatz: Bereitgestellt mit Umdruck vom 29.05.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1318/2018/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 0 - Vorlage 1318-2018 Anlage 1 Baubeschreibung Teil 1 Berechnungen-aus Baubeschluss Anlage 2 - Übersichtsskizze Bestand-Neubau Anlage 3 - Übersichtsplan Schulbau und Turnhalle Anlage 4 - Visualisierung Anlage 5 - Luftbild Anlage 6 - Ansicht Nord Schule Anlage 7 - Ansicht Turnhalle Anlage 8 - 648-GES-A-3-AN-Nord-I Anlage 9 - 648-GES-A-3-AN-Nord-II Anlage 10 - 648-SPO-A-3-AN-N-O
Ö 5.3	Realisierung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Lindenthal an den Teilstandorten Berrenrather Straße und Alter Militärring zum Schuljahr 2019/20 bei auslaufender Schließung der Elsa-Brändström-Realschule und der Ernst-Simons-Realschule Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 6.6.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1746/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.4	Nachtrag: 05.06.2018 Bericht über den Besuch einer Kölner Bildungsdelegation in Peking und Shanghai im Mai 2018 Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 6.6.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1836/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage: Bildungsvereinbarung Köln-Peking - unterzeichnet am 08. Mai 2018
Ö 5.5	Qualität der Volkshochschule erneut extern bestätigt Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 6.6.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1435/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	Übergang von der Grundschule in die Sek. I nach Schulformempfehlung Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 6.6.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1839/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.7	Containerprogramm für die Jahre 2019 bis 2021 Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 6.6.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1849/2018	Mitteilung Ausschuss 180601 Containerprogramm 2019-21
Ö 5.8	Abschluss des Schulanmeldeverfahrens der weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2018/19 Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 6.6.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1851/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anmeldeverfahren Sekundarstufe I
Ö 5.9	Inklusionsmonitoring; Stand Schuljahr 2017/18 Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 6.6.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1884/2018	Mitteilung Ausschuss Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen Politik
Ö 5.10	Nachtrag: 08.06.2018 Preisverleihung an die Rheinische Musikschule Köln Zusatz: Als Tischvorlage zur Sitzung am 11.06.2018 bereitgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	1914/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.11	Nachtrag: 11.06.2018 Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 15.05.2018 zur Verlagerung des Berufskollegs Porz (BK 10) Zusatz: Als Tischvorlage zur Sitzung am 11.06.2018 bereitgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	1947/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anfragen
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 9.1	Nachtrag: 30.05.2018 Besetzung der Stelle Schulleitung am Apostelgymnasium, Biggestr. 2, Köln-Lindenthal
N 9.2	Besetzung der Stelle Schulleitung an der GGS Maria-Sibylla-Merian, Cäsarstr. 21, Köln-Bayenthal
N 9.3	Nachtrag: 06.06.2018 Besetzung der Stelle Schulleitung an der GGS Johanniterschule, Kölner Str. 37, 50859 Köln-Lövenich
N 10	Vorlagen
N 10.1	Nachtrag: 28.06.2018 Rheinische Musikschule Köln-Ehrenfeld
N 10.2	Nachtrag: 11.06.2018 Bedarfsanerkennung für interaktive Touch Displays (Panels) für Kölner Schulen sowie Erhöhung des Stundenkontingents für die IT-Betreuung in den Kölner Schulen
N 11	Mitteilungen
N 12	Anfragen
N 12.1	Frühere Anfragen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: