Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 |
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Ö | Präsentation des Sportbundes | ||
Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Ö 2 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
Ö 2.1 | Gebührenbefreiung für die Ausstellung von Ausweispapieren
Zusatz: Der Antrag war bereits unter TOP 2.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/0209/2018 | |
Ö 2.2 | Nachtrag: 17.04.2018
Prüfbericht zu den Nutzungsvereinbarungen zur Flüchtlingsunterbringung in Hotels Zusatz: Der Antrag wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt | AN/0573/2018 | |
Ö 3 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
Ö 3.1 | Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel
hier: Maßnahmebewilligungen 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen | 0492/2018 | |
Ö 3.2 | Verteilung der Fördermittel 2018 "SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit"
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0743/2018 | |
Ö 4 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
Ö 4.1 | Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen
Zusatz: Die Beschlussvorlage war bereits unter TOP 4.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | 0373/2018 | |
Ö 4.2 | Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018 hier: Netzwerktreffen für Schwarze Menschen und People of Color und Informationsabend mit der Initiative „In Gedenken an Oury Jalloh“
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0582/2018 | |
Ö 4.3 | Nachtrag: 11.04.2018
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg - Planungsbeschluss Zusatz: Die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 06.04.2018 verschickt. Ich bitte die Unterlage zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | 0482/2018 | |
Ö 4.4 | Nachtrag: 18.04.2018
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018, hier: Abschlussveranstaltung zum Wettbewerb an Kölner Schulen und Jugendeinrichtungen „Dissen - mit mir nicht - Kreativ gegen Rassismus und Diskriminierung" Zusatz: Die Beschlussvorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0946/2018 | |
Ö 5 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
Ö 6 | Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften | ||
Ö 7 | Wohnen | ||
Ö 7.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
Ö 7.2 | Wohnraumförderung 2018
Beschluss: Kenntnis genommen | 0999/2018 | |
Ö 7.3 | Nachtrag: 18.04.2018
Eröffnung einer Einrichtung zur ordnungsrechtlichen Unterbringung obdachloser alleinstehender Frauen in der Gleueler Str. 262-268/ Ecke Zülpicher Str., 50935 Köln („Krieler Dom“) Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt | 1004/2018 | |
Ö 8 | JobCenter Köln | ||
Ö 8.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
Ö 8.2 | Bericht des Jobcenter Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 0921/2018 | |
Ö 9 | Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln | ||
Ö 9.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
Ö 9.1.1 | Nachtrag: 10.04.2018
Anfrage der AFD-Fraktion betreffend "Notwendige Überprüfung von Flüchtlingsheimen in Porz" Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0515/2018 | |
Ö | Nachtrag: 19.04.2018
Notwendige Überprüfung von Flüchtlingsheimen in Porz Beschluss: Kenntnis genommen | 1178/2018 | |
Ö 9.1.2 | Nachtrag: 17.04.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen in Hotels" Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0572/2018 | |
Ö | Nachtrag: 19.04.2018
Unterbringung von Flüchtlingen in Hotels Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen | 1232/2018 | |
Ö 9.1.3 | Nachtrag: 19.04.2018
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Steigende Kosten für das Flüchtlingszentrum „Fliehkraft“" Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt | AN/0599/2018 | |
Ö 9.2 | Nachtrag: 17.04.2018
Informationen zur Ombudsstelle für Flüchtlinge Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt | 1179/2018 | |
Ö 9.3 | Nachtrag: 19.04.2018
Ressourcenmanagement zur Unterbringung Geflüchteter - Sachstand I. Quartal 2018 Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt | 1192/2018 | |
Ö 10 | Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten | ||
Ö 11 | Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
Ö 11.1 | Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen | ||
Ö 11.1.1 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage des SE Dr. Mück im Ausschuss Soziales und Senioren vom 30.01.2018
hier: Reparatur der defekten „Treppenrandmarkierungen“ (beidseits eines Geländers) an der Domtreppe Beschluss: Kenntnis genommen | 0688/2018 | |
Ö 11.1.2 | Nachtrag: 18.04.2018
Beantwortung einer mündl. Anfrage des RM Herrn Paetzold betreffend "Neuverpachtung der Gastronomie im Bürgerhaus Stollwerck" Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen | 1033/2018 | |
Ö 11.2 | Aktuelle Anfragen und Beantwortungen | ||
Ö 11.2.1 | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Neues Wohnen im Alter (NWIA) e.V."
Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0459/2018 | |
Ö | Nachtrag: 16.04.2018
Neues Wohnen im Alter (NWIA) e.V. Anfrage (AN/0459/2018) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 19.04.2018 Beschluss: Kenntnis genommen | 1088/2018 | |
Ö 11.2.2 | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"
Beschluss: zurückgestellt | AN/0463/2018 | |
Ö 11.2.3 | Nachtrag: 10.04.2018
Anfrage SE Herr Dr. Dr. Mück betreffend "Sachstand Antrag S-Bahnhaltestelle Holweide" Beschluss: Sache ist erledigt | ||
Ö 11.2.4 | Nachtrag: 16.04.2018
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Selbstbeteiligung bei der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels" Beschluss: zurückgestellt | AN/0540/2018 | |
Ö | Nachtrag: 19.04.2018
Selbstbeteiligung bei der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt | 1218/2018 | |
Ö 11.2.5 | Nachtrag: 17.04.2018
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht (0465/2018)" Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt | AN/0581/2018 | |
Ö 11.2.6 | Nachtrag: 18.04.2018
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Beförderung von E-Scootern durch die KVB: Einsatz der blauen Plakette" Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt | AN/0587/2018 | |
Ö 11.3 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 12 | Mitteilungen | ||
Ö 12.1 | Projektbericht Clearingstelle Migration und Gesundheit Köln
Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 12.7 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 0500/2018 | |
Ö 12.2 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Herr Richter im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 11.12.2017 zu unterschiedlichen Regelungen in Vertretungen
Beschluss: Kenntnis genommen | 0714/2018 | |
Ö 12.3 | Besucherrekord: 2539 Seniorinnen und Senioren kamen zu den vierten Aktionstagen „gesund & mobil im Alter“ in Kooperation mit dem 11. Kölner Vorsorge-Tag in den Gürzenich
Beschluss: Kenntnis genommen | 0785/2018 | |
Ö 12.4 | Bericht über die Beschlüsse des Ausschusses Soziales und Senioren gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 0549/2018 | |
Ö 12.5 | Veröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt Diversity Konzept
Beschluss: zurückgestellt | 0841/2018 | |
Ö 12.6 | Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht
Beschluss: zurückgestellt | 0465/2018 | |
Ö 12.7 | ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2017 und Kölner Sprachfest 2018
Beschluss: Kenntnis genommen | 0948/2018 | |
Ö 12.8 | Nachtrag: 16.04.2018
Mitteilung zur Beschlussvorlage 0081/2018 - Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018 Beschluss: Kenntnis genommen | 1087/2018 | |
Ö 12.9 | Nachtrag: 16.04.2018
Fehlende Verlängerung des ESF-Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ ab 01.01.2019 Beschluss: Kenntnis genommen | 1099/2018 | |
Ö 12.10 | Nachtrag: 16.04.2018
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender hier: Beschlussempfehlungen zur Gewährung von Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld Beschluss: Kenntnis genommen | 1109/2018 | |
Ö 12.11 | Nachtrag: 16.04.2018
Entwicklung Stadtteilmütter-Projekt in Mülheim, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat gem. § 4 der GeschO des Rates CDU (AN/0248/2018) Beschluss: Kenntnis genommen | 1009/2018 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 13 | Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen | ||
N 14 | Beantwortungen von Anfragen | ||
N 14.1 | Nachtrag: 19.04.2018 Beantwortung einer Anfrage betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen in Hotels" | ||
N 15 | Mitteilungen | ||
N 16 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
N 17 | Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
N 17.1 | Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen | ||
N 17.2 | Aktuelle Anfragen und Beantwortungen | ||
N 17.3 | Mündliche Anfragen | ||
N 18 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
N 19 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
N 20 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
N 21 | Anfragen |