Sitzung
SOZ/0030/2018
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-19:30

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30

Ö
Präsentation des Sportbundes
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Gebührenbefreiung für die Ausstellung von Ausweispapieren

Zusatz: Der Antrag war bereits unter TOP 2.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0209/2018
Ö 2.2
Nachtrag: 17.04.2018
Prüfbericht zu den Nutzungsvereinbarungen zur Flüchtlingsunterbringung in Hotels

Zusatz: Der Antrag wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0573/2018
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel
hier: Maßnahmebewilligungen 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

0492/2018
Ö 3.2
Verteilung der Fördermittel 2018 "SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0743/2018
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen

Zusatz: Die Beschlussvorlage war bereits unter TOP 4.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

0373/2018
Ö 4.2
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018 hier: Netzwerktreffen für Schwarze Menschen und People of Color und Informationsabend mit der Initiative „In Gedenken an Oury Jalloh“

Beschluss: ungeändert beschlossen

0582/2018
Ö 4.3
Nachtrag: 11.04.2018
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg - Planungsbeschluss

Zusatz: Die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 06.04.2018 verschickt. Ich bitte die Unterlage zur Sitzung bereitzuhalten.

Die Vorlage wurde seitens der Verwaltung zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

0482/2018
Ö 4.4
Nachtrag: 18.04.2018
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018, hier: Abschlussveranstaltung zum Wettbewerb an Kölner Schulen und Jugendeinrichtungen „Dissen - mit mir nicht - Kreativ gegen Rassismus und Diskriminierung"

Zusatz: Die Beschlussvorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0946/2018
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 7.2
Wohnraumförderung 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0999/2018
Ö 7.3
Nachtrag: 18.04.2018
Eröffnung einer Einrichtung zur ordnungsrechtlichen Unterbringung obdachloser alleinstehender Frauen in der Gleueler Str. 262-268/ Ecke Zülpicher Str., 50935 Köln („Krieler Dom“)

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

1004/2018
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8.2
Bericht des Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0921/2018
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 9.1.1
Nachtrag: 10.04.2018
Anfrage der AFD-Fraktion betreffend "Notwendige Überprüfung von Flüchtlingsheimen in Porz"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0515/2018
Ö
Nachtrag: 19.04.2018
Notwendige Überprüfung von Flüchtlingsheimen in Porz

Beschluss: Kenntnis genommen

1178/2018
Ö 9.1.2
Nachtrag: 17.04.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen in Hotels"

Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0572/2018
Ö
Nachtrag: 19.04.2018
Unterbringung von Flüchtlingen in Hotels

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1232/2018
Ö 9.1.3
Nachtrag: 19.04.2018
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Steigende Kosten für das Flüchtlingszentrum „Fliehkraft“"

Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0599/2018
Ö 9.2
Nachtrag: 17.04.2018
Informationen zur Ombudsstelle für Flüchtlinge

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

1179/2018
Ö 9.3
Nachtrag: 19.04.2018
Ressourcenmanagement zur Unterbringung Geflüchteter - Sachstand I. Quartal 2018

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

1192/2018
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des SE Dr. Mück im Ausschuss Soziales und Senioren vom 30.01.2018
hier: Reparatur der defekten „Treppenrandmarkierungen“ (beidseits eines Geländers) an der Domtreppe

Beschluss: Kenntnis genommen

0688/2018
Ö 11.1.2
Nachtrag: 18.04.2018
Beantwortung einer mündl. Anfrage des RM Herrn Paetzold betreffend "Neuverpachtung der Gastronomie im Bürgerhaus Stollwerck"

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1033/2018
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 11.2.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Neues Wohnen im Alter (NWIA) e.V."

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0459/2018
Ö
Nachtrag: 16.04.2018
Neues Wohnen im Alter (NWIA) e.V.
Anfrage (AN/0459/2018) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 19.04.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1088/2018
Ö 11.2.2
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0463/2018
Ö 11.2.3
Nachtrag: 10.04.2018
Anfrage SE Herr Dr. Dr. Mück betreffend "Sachstand Antrag S-Bahnhaltestelle Holweide"

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 11.2.4
Nachtrag: 16.04.2018
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Selbstbeteiligung bei der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0540/2018
Ö
Nachtrag: 19.04.2018
Selbstbeteiligung bei der Unterbringung von Geflüchteten in Hotels

Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

1218/2018
Ö 11.2.5
Nachtrag: 17.04.2018
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht (0465/2018)"

Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0581/2018
Ö 11.2.6
Nachtrag: 18.04.2018
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Beförderung von E-Scootern durch die KVB: Einsatz der blauen Plakette"

Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0587/2018
Ö 11.3
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Projektbericht Clearingstelle Migration und Gesundheit Köln

Zusatz: Die Mitteilung war bereits unter TOP 12.7 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0500/2018
Ö 12.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Herr Richter im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 11.12.2017 zu unterschiedlichen Regelungen in Vertretungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0714/2018
Ö 12.3
Besucherrekord: 2539 Seniorinnen und Senioren kamen zu den vierten Aktionstagen „gesund & mobil im Alter“ in Kooperation mit dem 11. Kölner Vorsorge-Tag in den Gürzenich

Beschluss: Kenntnis genommen

0785/2018
Ö 12.4
Bericht über die Beschlüsse des Ausschusses Soziales und Senioren gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0549/2018
Ö 12.5
Veröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt Diversity Konzept

Beschluss: zurückgestellt

0841/2018
Ö 12.6
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht

Beschluss: zurückgestellt

0465/2018
Ö 12.7
ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2017 und Kölner Sprachfest 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0948/2018
Ö 12.8
Nachtrag: 16.04.2018
Mitteilung zur Beschlussvorlage 0081/2018 - Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1087/2018
Ö 12.9
Nachtrag: 16.04.2018
Fehlende Verlängerung des ESF-Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ ab 01.01.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1099/2018
Ö 12.10
Nachtrag: 16.04.2018
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender
hier: Beschlussempfehlungen zur Gewährung von Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld

Beschluss: Kenntnis genommen

1109/2018
Ö 12.11
Nachtrag: 16.04.2018
Entwicklung Stadtteilmütter-Projekt in Mülheim, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat gem. § 4 der GeschO des Rates CDU (AN/0248/2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

1009/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 14
Beantwortungen von Anfragen
 
N 14.1
Nachtrag: 19.04.2018
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen in Hotels"
 
N 15
Mitteilungen
 
N 16
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 17.3
Mündliche Anfragen
 
N 18
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 19
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 20
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 21
Anfragen