Sitzung
SOZ/0032/2018
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:50

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Gebührenbefreiung für die Ausstellung von Ausweispapieren"

Zusatz: Der Antrag war unter TOP 2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0209/2018
Ö
Nachtrag: 12.06.2018
Gebührenbefreiung für die Ausstellung von Ausweispapieren

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1534/2018
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 05.06.2018
Radeln ohne Alter

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1747/2018
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg - Planungsbeschluss

Zusatz: Die Vorlage ist bereits in der Sitzung am 17.05.2018 unter TOP 4.3 ungeändert beschlossen worden. Wegen einer technischen Störung erscheint dieser Punkt jedoch unter TOP 4.1 weiterhin. Die Vorlage wurde auch am 07.06.2018 im Rat beschlossen.

Beschluss: Sache ist erledigt

0482/2018
Ö 4.2
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 22.05.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

0479/2018
Ö 4.3
Planung eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg ohne Nummer in 51143 Köln (Porz-Zentrum)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 25.05.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1129/2018
Ö 4.4
Machbarkeitsstudie für konventionelle Wohnhäuser zur Flüchtlingsunterbringung auf dem Sportgelände an der Widdersdorfer Landstraße / Johanniterstraße, 50859 Köln-Lövenich

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 25.05.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1536/2018
Ö 4.5
Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete - Einstellung der weiteren Planungen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 23.05.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

2465/2016/2
Ö 4.6
Wahl eines Vertreters einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

0556/2018
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 5.1
Beratung für Männer in Problemlagen
hier: Einmalige Förderung der Männerberatung des Sozialdienst Katholischer Männer (SKM) Köln e.V. im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1499/2018
Ö 6
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8.1.1
Nachtrag: 11.06.2018
Datenschutz im Jobcenter

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0942/2018
Ö 8.1.2
Nachtrag: 12.06.2018
Beantwortung einer Anfrage zum Bericht des Jobcenter Köln betreffend "Ausbildungszuschüsse" aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 01.03.2018

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1897/2018
Ö 8.2
Bericht des Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1822/2018
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 9.1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Steigende Kosten für das Flüchtlingszentrum „Fliehkraft“"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 9.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0599/2018
Ö
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN/0599/2018 - Steigende Kosten für das Flüchtlingszentrum „Fliehkraft"

Beschluss: Kenntnis genommen

1559/2018
Ö 9.1.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 9.1.4 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0775/2018
Ö
Nachtrag: 11.06.2018
Beantwortung betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen"

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1901/2018
Ö 9.1.3
Nachtrag: 13.06.2018
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Nutzung von Leichtbauhallen"

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0952/2018
Ö 9.2
Thema Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: Kenntnis genommen

1335/2018
Ö 9.3
Nachtrag: 08.06.2018
KOMM-AN

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1725/2018
Ö 9.4
Nachtrag: 11.06.2018
Bericht der drei Träger Auszugsmanagement für den Zeitraum 15.10.2015 - 31.12.2017

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

1516/2018
Ö 9.5
Nachtrag: 11.06.2018
Mitteilung einer Beantwortung der Anfrage "Schulbildung für junge Geflüchtete ab dem 19. Lebensjahr" (AN/1174/2017)

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1846/2018
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 10.1
Nachtrag: 08.06.2018
„Wie inklusiv ist das Quartier?“
hier: Generationengerechtigkeit und Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1545/2018
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0463/2018
Ö
Nachtrag: 14.06.2018
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

1917/2018
Ö 11.1.2
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Verbraucherberatung im Quartier : Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht ( 0465/2018)"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0581/2018
Ö
Nachtrag: 11.06.2018
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen (AN/0581/2018) betreffend "Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht (0465/2018)

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1488/2018
Ö 11.1.3
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Angebote für Obdachlose"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0646/2018
Ö 11.1.4
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 12.1 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 19.04.2018 zum Projektbericht Clearingstelle Migration und Gesundheit Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1721/2018
Ö 11.1.5
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage aus dem Ausschuss Soziales und Senioren am 19.04.2018 zum TOP 12.3 Mitteilung zur Veranstaltung "gesund & mobil im Alter"

Beschluss: Kenntnis genommen

1658/2018
Ö 11.1.6
Nachtrag: 12.06.2018
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des SE Dr. Dr. Mück betreffend "Gewalt in der Pflege"

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1840/2018
Ö 11.1.7
Nachtrag: 12.06.2018
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage des RM Herrn Klausing betreffend "Ehrenamtskarte und Jugendleitercard (JuLeiCa)"

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1938/2018
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 11.2.1
Nachtrag: 11.06.2018
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen"

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0815/2018
Ö
Nachtrag: 13.06.2018
Beantwortung der Anfrage der Fraktion „Die Linke“ vom 22.05.2018 zum Thema „Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen.(AN/0815/2018)

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zurückgestellt

1792/2018
Ö 11.2.2
Nachtrag: 11.06.2018
Anfrage der Gruppe "Bunt" betreffend "Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0940/2018
Ö 11.3
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Erste Ergebnisse nach Erweiterung der Öffnungszeiten der Kontakt- und Anlaufstelle sowie Drogenkonsumraum am Hauptbahnhof (KAD 1)

Beschluss: Kenntnis genommen

1710/2018
Ö 12.2
Informationskarten für Seniorinnen und Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

1748/2018
Ö 12.3
Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern

Beschluss: Kenntnis genommen

1724/2018
Ö 12.4
Nachtrag: 05.06.2018
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen (I/2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

1767/2018
Ö 12.5
Nachtrag: 08.06.2018
Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

1656/2018
Ö 12.6
Nachtrag: 11.06.2018
Aufhebung des Vergabeverfahrens „Hausmeister- und Sicherheitsdienstleistungen in den Einrichtungen für obdachlose Personen und den Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln"

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1940/2018
Ö 12.7
Nachtrag: 12.06.2018
Neues Amt für Integration und Vielfalt

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1828/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 14
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 16
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 17.3
Mündliche Anfragen
 
N 18
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 18.1
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Kolmarer Straße, zwischen den Hausnummern 53 und 57, 50769 Köln-Merkenich - Planungsbeschluss
 
N 19
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 20
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 21
Anfragen