SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 14.06.2018

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SOZ/0032/2018

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-18:50

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Gebührenbefreiung für die Ausstellung von Ausweispapieren" Zusatz: Der Antrag war unter TOP 2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0209/2018	Linke Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 12.06.2018 Gebührenbefreiung für die Ausstellung von Ausweispapieren Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen	1534/2018	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Nachtrag: 05.06.2018 Radeln ohne Alter Beschluss: endgültig zurückgezogen	1747/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg - Planungsbeschluss Zusatz: Die Vorlage ist bereits in der Sitzung am 17.05.2018 unter TOP 4.3 ungeändert beschlossen worden. Wegen einer technischen Störung erscheint dieser Punkt jedoch unter TOP 4.1 weiterhin. Die Vorlage wurde auch am 07.06.2018 im Rat beschlossen. Beschluss: Sache ist erledigt	0482/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stadtplan Anlage 2 Schrägluftbild Anlage 3 Machbarkeit Anlage 4 Vorabauszug aus der Bezirksvertretung Chorweiler vom 17.05.2018 Anlage 5, Auszug aus dem Bauausschuss 28.05.2018 Anlage 6 Stlg Vw zu BV6 und BA
Ö 4.2	Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 22.05.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	0479/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Berliner Straße 219a - Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2 - Berliner Straße 219a - Lageplan 1.2000 Anlage 3 - Berliner Straße 219a - Schrägluftbild 1.2000 Anlage 4 - Berliner Straße 219a - Panorama Anlage 5 - Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018 Anlage 6 - Auszug TOP 5.1 BauA 0479 2018 Berliner Str. 219a Anlage 8 - Auszug Bauausschuss 17.09.2018 Anlage 9, FA 24-09-2018 - Auszug zu 0479-2018 Anlage 7 - Beantwortung der Fragen des Bauausschusses
Ö 4.3	Planung eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg ohne Nummer in 51143 Köln (Porz-Zentrum) Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 25.05.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1129/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Übersichtsplan Anlage 2, Lageplan Anlage 3, Schrägluftbild Anlage 4, Auszug TOP 5.3 BauA 1129 2018 Deutzer Weg Porz Anlage 5, Beantwortung der Fragen des Bauausschusses Anlage 6, Auszug, BV7 vom 09.07.2018 Anlage 7, Auszug Bauausschuss 17.09.2018 Anlage 8, FA 24-09-2018 - Auszug zu 1129-2018
Ö 4.4	Machbarkeitsstudie für konventionelle Wohnhäuser zur Flüchtlingsunterbringung auf dem Sportgelände an der Widdersdorfer Landstraße / Johanniterstraße, 50859 Köln-Lövenich Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 25.05.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1536/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Sportplatz Lövenich - Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2 - Sportplatz Lövenich - Lageplan 1.2000 Anlage 3 - Sportplatz Lövenich - Schrägluftbild 1.2000 Anlage 4, Auszug aus dem Bauausschuss vom 18.06.2018
Ö 4.5	Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete - Einstellung der weiteren Planungen Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 23.05.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: geändert beschlossen	2465/2016/2	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Friedrich-Naumann-Straße - Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2 - Friedrich-Naumann-Straße - Lageplan 1.2000 Anlage 3 - Friedrich-Naumann-Straße - Schrägluftbild 1.2000 Anlage 4 , Auszug aus der BV 7 vom 11.06.2018 Anlage 5 Vorabauszug Bauausschuss 18.06.2018 Anlage 6, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 14.06.2018 Anlage 7, Auszug Beschlussprotokoll FA 02-07-2018 - hier 2465-2016-2
Ö 4.6	Wahl eines Vertreters einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss Soziales und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	0556/2018	Beschlussvorlage Rat Anschreiben der AWO
Ö 5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 5.1	Beratung für Männer in Problemlagen hier: Einmalige Förderung der Männerberatung des Sozialdienst Katholischer Männer (SKM) Köln e.V. im Haushaltsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	1499/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Männerarbeit - Konzept SKM
Ö 6	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 8	JobCenter Köln
Ö 8.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 8.1.1	Nachtrag: 11.06.2018 Datenschutz im Jobcenter Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt	AN/0942/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 8.1.2	Nachtrag: 12.06.2018 Beantwortung einer Anfrage zum Bericht des Jobcenter Köln betreffend "Ausbildungszuschüsse" aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 01.03.2018 Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	1897/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Bericht des Jobcenter Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1822/2018	Mitteilung Ausschuss TOP 8.2 Bericht des Jobcenter Köln Anlage 1 zum Bericht des JC Ergebnismonitoring April 2018
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 9.1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Steigende Kosten für das Flüchtlingszentrum „Fliehkraft“" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 9.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0599/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN/0599/2018 - Steigende Kosten für das Flüchtlingszentrum „Fliehkraft" Beschluss: Kenntnis genommen	1559/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.1.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 9.1.4 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/0775/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 11.06.2018 Beantwortung betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen" Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen	1901/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.1.3	Nachtrag: 13.06.2018 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Nutzung von Leichtbauhallen" Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt	AN/0952/2018	FDP Anfrage nach § 4
Ö 9.2	Thema Flüchtlingsunterbringung Beschluss: Kenntnis genommen	1335/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.3	Nachtrag: 08.06.2018 KOMM-AN Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen	1725/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - 0533 2018 Vorabauszug aus der Niederschrift des Rates
Ö 9.4	Nachtrag: 11.06.2018 Bericht der drei Träger Auszugsmanagement für den Zeitraum 15.10.2015 - 31.12.2017 Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt	1516/2018	Mitteilung Ausschuss 2018-06-07Abschlussbericht AM
Ö 9.5	Nachtrag: 11.06.2018 Mitteilung einer Beantwortung der Anfrage "Schulbildung für junge Geflüchtete ab dem 19. Lebensjahr" (AN/1174/2017) Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen	1846/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 10.1	Nachtrag: 08.06.2018 „Wie inklusiv ist das Quartier?“ hier: Generationengerechtigkeit und Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen	1545/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 11	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 11.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 11.1.1	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/0463/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 14.06.2018 Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“" Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt	1917/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 3 - staedtetag aktuell 4 2018 leicht verständnlich für alle
Ö 11.1.2	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Verbraucherberatung im Quartier : Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht ( 0465/2018)" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0581/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 11.06.2018 Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen (AN/0581/2018) betreffend "Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2017 und 2. Sachstandsbericht (0465/2018) Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen	1488/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.1.3	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Angebote für Obdachlose" Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/0646/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 11.1.4	Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 12.1 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 19.04.2018 zum Projektbericht Clearingstelle Migration und Gesundheit Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1721/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.1.5	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage aus dem Ausschuss Soziales und Senioren am 19.04.2018 zum TOP 12.3 Mitteilung zur Veranstaltung "gesund & mobil im Alter" Beschluss: Kenntnis genommen	1658/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.1.6	Nachtrag: 12.06.2018 Beantwortung einer mündlichen Anfrage des SE Dr. Dr. Mück betreffend "Gewalt in der Pflege" Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen	1840/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage - Kölner Appell
Ö 11.1.7	Nachtrag: 12.06.2018 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage des RM Herrn Klausing betreffend "Ehrenamtskarte und Jugendleitercard (JuLeiCa)" Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen	1938/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 11.2.1	Nachtrag: 11.06.2018 Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen" Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt	AN/0815/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 13.06.2018 Beantwortung der Anfrage der Fraktion „Die Linke“ vom 22.05.2018 zum Thema „Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen.(AN/0815/2018) Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt	1792/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.2.2	Nachtrag: 11.06.2018 Anfrage der Gruppe "Bunt" betreffend "Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0940/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 11.3	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Erste Ergebnisse nach Erweiterung der Öffnungszeiten der Kontakt- und Anlaufstelle sowie Drogenkonsumraum am Hauptbahnhof (KAD 1) Beschluss: Kenntnis genommen	1710/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.2	Informationskarten für Seniorinnen und Senioren Beschluss: Kenntnis genommen	1748/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.3	Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern Beschluss: Kenntnis genommen	1724/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.4	Nachtrag: 05.06.2018 Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen (I/2018) Beschluss: Kenntnis genommen	1767/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 12.5	Nachtrag: 08.06.2018 Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt	1656/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 des Berichtes Anlage 3 des Berichtes Bericht über die örtliche Planung nach § 7 APG NRW auf Basis der daten zum Stichtag 31.12.2015 incl. Anlage 1
Ö 12.6	Nachtrag: 11.06.2018 Aufhebung des Vergabeverfahrens „Hausmeister- und Sicherheitsdienstleistungen in den Einrichtungen für obdachlose Personen und den Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln" Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen	1940/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.7	Nachtrag: 12.06.2018 Neues Amt für Integration und Vielfalt Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen	1828/2018	Mitteilung Ausschuss Präsentation Anlage Mitteilung
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 14	Beantwortungen von Anfragen
N 15	Mitteilungen
N 16	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 17.3	Mündliche Anfragen
N 18	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 18.1	Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Kolmarer Straße, zwischen den Hausnummern 53 und 57, 50769 Köln-Merkenich - Planungsbeschluss
N 19	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 20	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 21	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: