Öffentlicher Teil: |
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| Ö | Verpflichtung sachkundiger Einwohner | ||
| Ö | A Illegale Vermietung von Studentenappartments als Ferienwohnungen in Köln
Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/1134/2018 | |
| Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
| Ö 2 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| Ö 3 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| Ö 3.1 | Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2018
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2296/2018 | |
| Ö 3.2 | Leitprojekt "Weiterentwicklung des Seniorenpakets vor dem Hintergrund des demografischen Wandels"
hier: Koordinierungsstelle für allein lebende Menschen mit Demenz Beschluss: ungeändert beschlossen | 2350/2018 | |
| Ö 3.3 | Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2018
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2490/2018 | |
| Ö 4 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
| Ö 4.1 | Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss
Zusatz: Die Beschlussvorlage war unter TOP 4.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0479/2018 | |
| Ö 4.2 | Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte
Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 14.05.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1061/2018 | |
| Ö 4.3 | Projektverlängerung - Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte
Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 23.08.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen | 2337/2018 | |
| Ö 4.4 | Antrag des Integrationsrates zum Eckpunktepapier zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2072/2018 | |
| Ö 4.5 | Nachtrag: 28.08.2018
Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf, Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1320/2018 | |
| Ö 4.6 | Nachtrag: 28.08.2018
Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2396/2018 | |
| Ö 4.7 | Nachtrag: 29.08.2018
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. ohne Nr., 51143 Köln-Porz - Planungsbeschluss Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen | 2384/2018 | |
| Ö 4.8 | Nachtrag: 29.08.2018
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018 / 2. Teil Beschluss: ungeändert beschlossen | 2714/2018 | |
| Ö 4.9 | Nachtrag: 06.09.2018
Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes Zusatz: Die Beschlussvorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2477/2018 | |
| Ö 5 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
| Ö 6 | Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften | ||
| Ö 7 | Wohnen | ||
| Ö 7.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 7.1.1 | Nachtrag: 29.08.2018
Beantwortung der mündlichen Anfrage von SB Herrn Ladenberger betreffend "Genehmigungsfreistellungen" Beschluss: zurückgestellt | 2619/2018 | |
| Ö 7.2 | Nachtrag: 06.09.2018
Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 2938/2018 | |
| Ö 8 | JobCenter Köln | ||
| Ö 8.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 8.1.1 | Anfrage der Gruppe Bunt betreffend "Datenschutz im Jobcenter"
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 8.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0942/2018 | |
| Ö | Beantwortung betreffend "Datenschutz im Jobcenter"
Beschluss: Kenntnis genommen | 2752/2018 | |
| Ö 8.1.2 | Nachtrag: 28.08.2018
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herrn Dr. Schulz betreffend "Anerkennungsberatung" Beschluss: Kenntnis genommen | 2695/2018 | |
| Ö 8.1.3 | Nachtrag: 04.09.2018
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Nachfragen zum Datenschutz im Jobcenter" Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt | AN/1201/2018 | |
| Ö 8.2 | Bericht des Jobcenter Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 2709/2018 | |
| Ö 9 | Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln | ||
| Ö 9.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 9.1.1 | Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen"
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 9.1.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/0775/2018 | |
| Ö 9.1.2 | Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Nutzung von Leichtbauhallen"
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 9.1.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0952/2018 | |
| Ö | Beantwortung betreffend "Nutzung von Leichtbauhallen"
Beschluss: Kenntnis genommen | 2097/2018 | |
| Ö 9.1.3 | Nachtrag: 06.09.2018
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Gärtner "Integration von Flüchtlingen" Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 2923/2018 | |
| Ö 9.2 | Bericht der drei Träger Auszugsmanagement für den Zeitraum 15.10.2015 - 31.12.2017
Zusatz: Die Mitteilung war unter TOP 9.4 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 1516/2018 | |
| Ö 9.3 | Stellungnahme zur WDR-Berichterstattung "Unterbringung in Beherbergungsbetrieben" sowie „Bauvorhaben Im Grund / Pastor-Wolff-Str.“
Beschluss: Kenntnis genommen | 2195/2018 | |
| Ö 9.4 | 21. Bericht zur Situation Geflüchteter
Beschluss: Kenntnis genommen | 2367/2018 | |
| Ö 9.5 | Mitteilung einer Beantwortung zu einer Anfrage aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen"
Beschluss: Kenntnis genommen | 1990/2018 | |
| Ö 9.6 | 4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Beschluss: zurückgestellt | 2459/2018 | |
| Ö 9.7 | Prüfung der Istkostenerhebung der tatsächlich in den Kommunen anfallenden Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen in Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Beschluss: Kenntnis genommen | 2640/2018 | |
| Ö 9.8 | Nachtrag: 03.09.2018
KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018 Beschluss: Kenntnis genommen | 2856/2018 | |
| Ö 10 | Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten | ||
| Ö 10.1 | „Wie inklusiv ist das Quartier?“
Exemplarische Erhebung der Generationengerechtigkeit und Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere und Erarbeitung eines hieraus abgeleiteten Kriterienkatalogs hier: Zwischenbilanz Beschluss: Kenntnis genommen | 2582/2018 | |
| Ö 10.2 | Neuauflage der Broschüre "Köln Barrierefrei" erschienen
Beschluss: Kenntnis genommen | 2652/2018 | |
| Ö 10.3 | Nachtrag: 28.08.2018
Sachstand: Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG Beschluss: zurückgestellt | 2763/2018 | |
| Ö 10.4 | Nachtrag: 03.09.2018
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Beschlussempfehlung aus der Sitzung am 29.05.2018 zu "In Rede stehende Dezernatsumbildung auf Basis der Kooperationsvereinbarung CDU / Die Grünen" Beschluss: Kenntnis genommen | 2750/2018 | |
| Ö 11 | Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| Ö 11.1 | Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen | ||
| Ö 11.1.1 | Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0463/2018 | |
| Ö | Beantwortung betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 1917/2018 | |
| Ö 11.1.2 | Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Angebote für Obdachlose"
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0646/2018 | |
| Ö | Beantwortung betreffend "Angebote für Obdachlose"
Beschluss: Kenntnis genommen | 1902/2018 | |
| Ö 11.1.3 | Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen"
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0815/2018 | |
| Ö | Beantwortung betreffend „Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen"
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 1792/2018 | |
| Ö 11.1.4 | Anfrage der Gruppe Bunt betreffend "Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen"
Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/0940/2018 | |
| Ö 11.1.5 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Prüfung der Bereitstellung von Assistenzleistungen zur Unterstützung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik"
(TOP 10.1 aus Sozialausschuss v. 09.11.2017) Beschluss: Kenntnis genommen | 0186/2018 | |
| Ö 11.1.6 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Entwicklung Stadtteilmütter-Projekt in Mülheim"
Beschluss: Kenntnis genommen | 2316/2018 | |
| Ö 11.1.7 | Ergänzung der Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE Nr. 0193/2017 betreffend "Garantieerklärungen als Alternative zum ausgezahlten Kautionsdarlehen"
Beschluss: Kenntnis genommen | 2305/2018 | |
| Ö 11.1.8 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ausschussvorsitzenden RM Herr Paetzold im Namen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DieLinke und der FDP-Fraktion vom 22.06.2017 zu „Barrierefreie Ratssitzungen“
Beschluss: Kenntnis genommen | 2525/2018 | |
| Ö 11.1.9 | Beantwortung einer mündlichen Nachfrage des Ausschussvorsitzenden RM Herrn Paetzold betreffend "Ehrenamtskarte und Jugendleitercard"
Beschluss: Kenntnis genommen | 2596/2018 | |
| Ö 11.1.10 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Heuser betreffend "Barrierefreiheit in der Freiluga"
Beschluss: Kenntnis genommen | 2295/2018 | |
| Ö 11.1.11 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Herr Dr. Dr. Mück betreffend "Demenznetzwerke in Köln"
Beschluss: Kenntnis genommen | 2631/2018 | |
| Ö 11.1.12 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Heuser betreffend "Stadtteileltern Köln"
Beschluss: Kenntnis genommen | 2515/2018 | |
| Ö 11.1.13 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Schwerbehindertenrecht"
Beschluss: Kenntnis genommen | 2725/2018 | |
| Ö 11.1.14 | Nachtrag: 03.09.2018
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Vergünstigungen bei der Verbraucherberatung für Köln-Pass Inhaber/innen" Beschluss: Kenntnis genommen | 2901/2018 | |
| Ö 11.2 | Aktuelle Anfragen und Beantwortungen | ||
| Ö 11.2.1 | Nachtrag: 03.09.2018
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Deckung des Bedarfs an vollstationären Dauerpflegeplätzen in Köln" Beschluss: zurückgestellt | AN/1144/2018 | |
| Ö 11.3 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 12 | Mitteilungen | ||
| Ö 12.1 | Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Zusatz: Die Mitteilung war unter TOP 12.5 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | 1656/2018 | |
| Ö 12.2 | Veröffentlichung Themenberichte 1 und 2 zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage
Beschluss: zurückgestellt | 1904/2018 | |
| Ö 12.3 | Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2017
Beschluss: Kenntnis genommen | 1959/2018 | |
| Ö 12.4 | Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"
Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 26.06.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 2024/2018 | |
| Ö 12.5 | Neuverpachtung der Gastronomie im Bürgerhaus Stollwerck
Beschluss: Kenntnis genommen | 2080/2018 | |
| Ö 12.6 | Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2017
Beschluss: zurückgestellt | 2285/2018 | |
| Ö 12.7 | Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2018 der Bürgerhäuser/-zentren
Beschluss: Kenntnis genommen | 2188/2018 | |
| Ö 12.8 | Mitteilung über eine Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 14.06.2018 betreffend TOP 11.1:
Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2017 und bisherige Entwicklung 2018 (Mitteilung 1779/2018) Beschluss: Kenntnis genommen | 2567/2018 | |
| Ö 12.9 | Projekt „Plan27“ – Aufsuchendes Hilfeangebot für junge Menschen mit psychischen Problemen – Zwischenauswertung nach einem Jahr Projektlaufzeit
Beschluss: zurückgestellt | 2559/2018 | |
| Ö 12.10 | Kinder– und Jugendgesundheit in Köln – Bericht 2017/2018
Beschluss: zurückgestellt | 2560/2018 | |
| Ö 12.11 | Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP)
Beschluss: Kenntnis genommen | 2513/2018 | |
| Ö 12.12 | Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW"
Beschluss: Kenntnis genommen | 2643/2018 | |
| Ö 12.13 | KölnerLeben erhält erneut BAGSO-Verbraucherempfehlung und KölnerLeben mit Klaaf
Beschluss: Kenntnis genommen | 2658/2018 | |
| Ö 12.14 | Neues Amt für Integration und Vielfalt (Sachstand zum 15.08.2018)
Beschluss: Kenntnis genommen | 2753/2018 | |
| Ö 12.15 | Fachtag „Gewalterfahrungen in der Pflege – Vorbeugen und Erkennen“ Kölner Appell gegen Gewalt in der häuslichen Pflege
Beschluss: Kenntnis genommen | 2755/2018 | |
| Ö 12.16 | Nachtrag: 28.08.2018
Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets Beschluss: Kenntnis genommen | 2768/2018 | |
| Ö 12.17 | Nachtrag: 06.09.2018
Präventive Hausbesuche Evaluation Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt | 2918/2018 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 13 | Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen | ||
| N 14 | Beantwortungen von Anfragen | ||
| N 15 | Mitteilungen | ||
| N 15.1 | Jahresbericht 2017 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln | ||
| N 15.2 | Prüfung der Vereinbarung zur Nutzung des Hotels "Zum Bahnhof" in Köln-Dellbrück | ||
| N 16 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| N 17 | Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| N 17.1 | Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen | ||
| N 17.1.1 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Unterbringung Geflüchteter in Beherbergungsbetrieben und Mietobjekten" | ||
| N 17.2 | Aktuelle Anfragen und Beantwortungen | ||
| N 17.3 | Mündliche Anfragen | ||
| N 18 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| N 18.1 | Prüfbericht zur Flüchtlingsunterbringung im Hotel "Zum Bahnhof" durch 56 – Amt für Wohnungswesen | ||
| N 18.2 | Nachtrag: 28.08.2018 Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Dienstleistungen „Sprachmittler/Innen" für die Dienststellen Diversity und für das Gesundheitsamt | ||
| N 19 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
| N 20 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
| N 21 | Anfragen | ||
Sitzung
SOZ/0033/2018
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-19:30