Sitzung
SOZ/0033/2018
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-19:30

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung sachkundiger Einwohner
 
Ö
A Illegale Vermietung von Studentenappartments als Ferienwohnungen in Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1134/2018
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2296/2018
Ö 3.2
Leitprojekt "Weiterentwicklung des Seniorenpakets vor dem Hintergrund des demografischen Wandels"
hier: Koordinierungsstelle für allein lebende Menschen mit Demenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2350/2018
Ö 3.3
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2490/2018
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss

Zusatz: Die Beschlussvorlage war unter TOP 4.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0479/2018
Ö 4.2
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 14.05.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1061/2018
Ö 4.3
Projektverlängerung - Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 23.08.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2337/2018
Ö 4.4
Antrag des Integrationsrates zum Eckpunktepapier zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2072/2018
Ö 4.5
Nachtrag: 28.08.2018
Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf, Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1320/2018
Ö 4.6
Nachtrag: 28.08.2018
Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2396/2018
Ö 4.7
Nachtrag: 29.08.2018
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. ohne Nr., 51143 Köln-Porz - Planungsbeschluss

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

2384/2018
Ö 4.8
Nachtrag: 29.08.2018
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018 / 2. Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

2714/2018
Ö 4.9
Nachtrag: 06.09.2018
Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes

Zusatz: Die Beschlussvorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2477/2018
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 7.1.1
Nachtrag: 29.08.2018
Beantwortung der mündlichen Anfrage von SB Herrn Ladenberger betreffend "Genehmigungsfreistellungen"

Beschluss: zurückgestellt

2619/2018
Ö 7.2
Nachtrag: 06.09.2018
Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2938/2018
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8.1.1
Anfrage der Gruppe Bunt betreffend "Datenschutz im Jobcenter"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 8.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0942/2018
Ö
Beantwortung betreffend "Datenschutz im Jobcenter"

Beschluss: Kenntnis genommen

2752/2018
Ö 8.1.2
Nachtrag: 28.08.2018
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herrn Dr. Schulz betreffend "Anerkennungsberatung"

Beschluss: Kenntnis genommen

2695/2018
Ö 8.1.3
Nachtrag: 04.09.2018
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Nachfragen zum Datenschutz im Jobcenter"

Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1201/2018
Ö 8.2
Bericht des Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2709/2018
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 9.1.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 9.1.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0775/2018
Ö 9.1.2
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Nutzung von Leichtbauhallen"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 9.1.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0952/2018
Ö
Beantwortung betreffend "Nutzung von Leichtbauhallen"

Beschluss: Kenntnis genommen

2097/2018
Ö 9.1.3
Nachtrag: 06.09.2018
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Gärtner "Integration von Flüchtlingen"

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2923/2018
Ö 9.2
Bericht der drei Träger Auszugsmanagement für den Zeitraum 15.10.2015 - 31.12.2017

Zusatz: Die Mitteilung war unter TOP 9.4 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1516/2018
Ö 9.3
Stellungnahme zur WDR-Berichterstattung "Unterbringung in Beherbergungsbetrieben" sowie „Bauvorhaben Im Grund / Pastor-Wolff-Str.“

Beschluss: Kenntnis genommen

2195/2018
Ö 9.4
21. Bericht zur Situation Geflüchteter

Beschluss: Kenntnis genommen

2367/2018
Ö 9.5
Mitteilung einer Beantwortung zu einer Anfrage aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen"

Beschluss: Kenntnis genommen

1990/2018
Ö 9.6
4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Beschluss: zurückgestellt

2459/2018
Ö 9.7
Prüfung der Istkostenerhebung der tatsächlich in den Kommunen anfallenden Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen in Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

2640/2018
Ö 9.8
Nachtrag: 03.09.2018
KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2856/2018
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 10.1
„Wie inklusiv ist das Quartier?“
Exemplarische Erhebung der Generationengerechtigkeit und Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere und Erarbeitung eines hieraus abgeleiteten Kriterienkatalogs
hier: Zwischenbilanz

Beschluss: Kenntnis genommen

2582/2018
Ö 10.2
Neuauflage der Broschüre "Köln Barrierefrei" erschienen

Beschluss: Kenntnis genommen

2652/2018
Ö 10.3
Nachtrag: 28.08.2018
Sachstand: Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG

Beschluss: zurückgestellt

2763/2018
Ö 10.4
Nachtrag: 03.09.2018
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Beschlussempfehlung aus der Sitzung am 29.05.2018 zu "In Rede stehende Dezernatsumbildung auf Basis der Kooperationsvereinbarung CDU / Die Grünen"

Beschluss: Kenntnis genommen

2750/2018
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0463/2018
Ö
Beantwortung betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1917/2018
Ö 11.1.2
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Angebote für Obdachlose"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.1.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0646/2018
Ö
Beantwortung betreffend "Angebote für Obdachlose"

Beschluss: Kenntnis genommen

1902/2018
Ö 11.1.3
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0815/2018
Ö
Beantwortung betreffend „Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1792/2018
Ö 11.1.4
Anfrage der Gruppe Bunt betreffend "Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen"

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 11.2.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0940/2018
Ö 11.1.5
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Prüfung der Bereitstellung von Assistenzleistungen zur Unterstützung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik"
(TOP 10.1 aus Sozialausschuss v. 09.11.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

0186/2018
Ö 11.1.6
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Entwicklung Stadtteilmütter-Projekt in Mülheim"

Beschluss: Kenntnis genommen

2316/2018
Ö 11.1.7
Ergänzung der Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE Nr. 0193/2017 betreffend "Garantieerklärungen als Alternative zum ausgezahlten Kautionsdarlehen"

Beschluss: Kenntnis genommen

2305/2018
Ö 11.1.8
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ausschussvorsitzenden RM Herr Paetzold im Namen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DieLinke und der FDP-Fraktion vom 22.06.2017 zu „Barrierefreie Ratssitzungen“

Beschluss: Kenntnis genommen

2525/2018
Ö 11.1.9
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage des Ausschussvorsitzenden RM Herrn Paetzold betreffend "Ehrenamtskarte und Jugendleitercard"

Beschluss: Kenntnis genommen

2596/2018
Ö 11.1.10
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Heuser betreffend "Barrierefreiheit in der Freiluga"

Beschluss: Kenntnis genommen

2295/2018
Ö 11.1.11
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Herr Dr. Dr. Mück betreffend "Demenznetzwerke in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

2631/2018
Ö 11.1.12
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Heuser betreffend "Stadtteileltern Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

2515/2018
Ö 11.1.13
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Schwerbehindertenrecht"

Beschluss: Kenntnis genommen

2725/2018
Ö 11.1.14
Nachtrag: 03.09.2018
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Vergünstigungen bei der Verbraucherberatung für Köln-Pass Inhaber/innen"

Beschluss: Kenntnis genommen

2901/2018
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 11.2.1
Nachtrag: 03.09.2018
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Deckung des Bedarfs an vollstationären Dauerpflegeplätzen in Köln"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1144/2018
Ö 11.3
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Zusatz: Die Mitteilung war unter TOP 12.5 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

1656/2018
Ö 12.2
Veröffentlichung Themenberichte 1 und 2 zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage

Beschluss: zurückgestellt

1904/2018
Ö 12.3
Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1959/2018
Ö 12.4
Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 26.06.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2024/2018
Ö 12.5
Neuverpachtung der Gastronomie im Bürgerhaus Stollwerck

Beschluss: Kenntnis genommen

2080/2018
Ö 12.6
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2017

Beschluss: zurückgestellt

2285/2018
Ö 12.7
Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2018 der Bürgerhäuser/-zentren

Beschluss: Kenntnis genommen

2188/2018
Ö 12.8
Mitteilung über eine Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 14.06.2018 betreffend TOP 11.1:
Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2017 und bisherige Entwicklung 2018 (Mitteilung 1779/2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

2567/2018
Ö 12.9
Projekt „Plan27“ – Aufsuchendes Hilfeangebot für junge Menschen mit psychischen Problemen – Zwischenauswertung nach einem Jahr Projektlaufzeit

Beschluss: zurückgestellt

2559/2018
Ö 12.10
Kinder– und Jugendgesundheit in Köln – Bericht 2017/2018

Beschluss: zurückgestellt

2560/2018
Ö 12.11
Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP)

Beschluss: Kenntnis genommen

2513/2018
Ö 12.12
Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW"

Beschluss: Kenntnis genommen

2643/2018
Ö 12.13
KölnerLeben erhält erneut BAGSO-Verbraucherempfehlung und KölnerLeben mit Klaaf

Beschluss: Kenntnis genommen

2658/2018
Ö 12.14
Neues Amt für Integration und Vielfalt (Sachstand zum 15.08.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

2753/2018
Ö 12.15
Fachtag „Gewalterfahrungen in der Pflege – Vorbeugen und Erkennen“ Kölner Appell gegen Gewalt in der häuslichen Pflege

Beschluss: Kenntnis genommen

2755/2018
Ö 12.16
Nachtrag: 28.08.2018
Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets

Beschluss: Kenntnis genommen

2768/2018
Ö 12.17
Nachtrag: 06.09.2018
Präventive Hausbesuche Evaluation

Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zurückgestellt

2918/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 14
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Jahresbericht 2017 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln
 
N 15.2
Prüfung der Vereinbarung zur Nutzung des Hotels "Zum Bahnhof" in Köln-Dellbrück
 
N 16
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.1.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Unterbringung Geflüchteter in Beherbergungsbetrieben und Mietobjekten"
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 17.3
Mündliche Anfragen
 
N 18
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 18.1
Prüfbericht zur Flüchtlingsunterbringung im Hotel "Zum Bahnhof" durch 56 – Amt für Wohnungswesen
 
N 18.2
Nachtrag: 28.08.2018
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Dienstleistungen „Sprachmittler/Innen" für die Dienststellen Diversity und für das Gesundheitsamt
 
N 19
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 20
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 21
Anfragen