SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 06.11.2018

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Sitzung

SOZ/0034/2018

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-19:45

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Bestellung eines Schriftführers des Ausschusses für Soziales und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	3277/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Nachtrag: 22.10.2018 Nummer 1 Einrichtung einer zentralen städtische Rufnummer zur Benennung von Einrichtungen der Kurzzeitpflege mit Angaben zu aktuell freien Plätzen, Antrag des Sachkundigen Einwohners Dr. Dr. Mück Zusatz: zugesetzt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen		Antrag Städtisches Telefon für freie Kurzzeitpflegeplätze SE Dr. Dr. Herbert Mück
Ö 2.2	Nachtrag: 31.10.2018 Unterstützungsangebote für Wohnungslose aus Rumänien und Bulgarien Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1318/2018	AfD Antrag nach § 3
Ö 3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Nachtrag: 31.10.2018 Leitprojekt "Weiterentwicklung des Seniorenpakets vor dem Hintergrund des demographischen Wandels" hier: Ausbau der SeniorenNetzwerke Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	3177/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Strategiepapier Ausbau der SeniorenNetzwerke Stand 26.10.2018 Anlage 2 Neue Stadtteile für SeniorenNetzwerke Anlage 3 Zustimmung SVK
Ö 4	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2961/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Luftbild Anlage 04 Freianlagenplan Anlage 05 Ansichten Anlage 06 Grundrisse Anlage 07 RPA Stellungnahme Anlage 08 Haushaltsmäßige Auswirkungen
Ö 4.2	Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft - Anpassung des Planungsauftrags Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2267/2017/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Flurkarte Causemannstr. 29-31 Anlage 02 - Planungskonzept Anlage 03 - Vorabauszug zu TOP 1.2 Liegenschaftsausschuss 30.10.2018 Anlage 04 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Wirtschaftsausschuss 06.11.18 Anlage 05 - Auszug Entwurf Niederschrift Bauausschuss 12.11.2018 Anlage 06 - Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 15.11.18 Anlage 07 - Auszug Beschlussprotokoll StEA 15.11.2018 Anlage 08 - Auszug Beschlussprotokoll FA 19.11.18
Ö 4.3	Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt" Zusatz: Beschlussvorlage Rat Beschluss: geändert beschlossen	2905/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 18 08 09 Ratsvorlage Diversity Managment Anlage 2, Vorab-Auszug aus der Niederschrift der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender vom 25.09.2018 Anlage 3, Auszug Beschlussprotokoll Soziales und Senioren 06.11.2018 TOP 4.3 Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll FA 19.11.18
Ö 4.4	Nachtrag: 25.10.2018 Vergabe Restmittel Antirassismus-Training Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3332/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage
Ö 5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 5.1	Nachtrag: 06.11.2018 Förderung des Projektes "Port Kölnberg - Veedelslotse" Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ö 6	Anregungen, Stellungnahmen und Berichte der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 6.1	Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3010/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Arbeits- und Erfahrungsbericht SAB 092017-052018 Anlage 2 Arbeits-Erfahrungsbericht Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der BOS - SAB Anlage 2-1 Fazit der stimmberechtigten BOS-SAB in einfacher Sprache
Ö 6.2	Städtepartnerschaftlicher Austausch zum CSD 2018 - Mitteilung der Stadtarbeitsgemeinschaft LST Beschluss: Kenntnis genommen	3122/2018	Mitteilung Ausschuss Top 5.1 Analge 1 Top 5. 1 Anlage 2 Top 5.1 Anlage 3
Ö 6.3	Nachtrag: 24.10.2018 Nummer 3 Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3459/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1-AVR Sitzung am 17092018 Auszug Beschlussprotokoll zu TOP 8.1 Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 7.1.1	Genehmigungsfreistellung nach § 67 Bauordnung Nordrhein – Westfalen (BauO NRW) Zusatz: Beantwortung der Anfrage zu TOP 7.12 von SB Herrn Ladenberger aus der Sitzung des Ausschusses vom 17.05.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2619/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.2	Illegale Vermietung von Studentenappartements als Ferienwohnungen in Köln Zusatz: Beantwortung verschiedener Fragen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 06.09.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3076/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.2	Bericht Wohnen in Köln 2017 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2017, Ausblick 2018 Zusatz: Das Amt für Wohnungswesen legt den Fachausschüssen den Geschäftsbericht über das Jahr 2017 mit Ausblicken auf 2018 vor. Beschluss: zurückgestellt	3358/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Pegel Köln 3/2018 Einwohnerentwicklung 2017: Köln wächst - auch bei geringer Zuwanderung Beschluss: Kenntnis genommen	3059/2018	Mitteilung Ausschuss Einwohnerentwicklung 2017 Köln wächst auch bei geringer Zuwanderung EW PK 2018 3
Ö 7.4	1. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0022/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstandsbericht KoopBLM 1,0
Ö 7.5	Nachtrag: 23.10.2018 Nummer 2 Wohngeld - Bericht über die aktuelle Entwicklung Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3213/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	JobCenter Köln
Ö 8.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 8.1.1	Nachfragen zum Datenschutz im JobCenter - Anfrage der Gruppe BUNT aus der Sitzung vom 06.09.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1201/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 8.1.1.1	Nachtrag: 25.10.2018 Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 06.09.2018 „Nachfragen zum Datenschutz im Jobcenter“ Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3416/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Beantwortung einer Anfrage der Ratsgruppe BUNT aus der Sitzung des Sozialausschusses am 06.09.2018
Ö 8.1.2	Nachtrag: 25.10.2018 Anfrage von RM Frau Heuser zum Bericht des Jobcenter Köln zum Thema Integration Geflüchteter aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 14.06.2018 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3413/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Heuser aus der Sitzung des Sozialausschusses am 14.06.2018
Ö 8.1.3	Nachtrag: 25.10.2018 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Lerchner in der Sitzung des Sozialausschusses am 06.09.2018 zum Angebot "Fit für mehr mit Abschluss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3461/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Lerchner aus der Sitzung des Sozialausschusses am 14.06.2018
Ö 8.2	Nachtrag: 30.10.2018 Bericht des Jobcenter Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3487/2018	Mitteilung Ausschuss TOP 8.2 Bericht des Jobcenter Köln Anlage 1 zum Bericht des Jobcenter Köln JobSpeedDating 2018 - vorläufige Auswertung Anlage 2 zum Bericht des Jobcenter Köln Ergebnismonitoring August 2018
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 9.1.1	Unterbringung von Flüchtlingen - Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses vom 17.05.2018 Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 9.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0775/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 9.1.2	Wohnsitzauflage von Geflüchteten Zusatz: Beantwortung einer Anfrage des Ratsmitglieds Herr Hegenbarth aus der Sitzung des Ausschusses vom 06.09.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3370/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9.1.3	Nachtrag: 25.10.2018 22. Bericht zur Situation Geflüchteter Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3355/2018	Mitteilung Ausschuss 22. Bericht Flü aktuell Verteil-Dichte
Ö 9.1.4	Nachtrag: 31.10.2018 Psychosoziale Betreuung von Flüchtlingen in Köln - Anfrage der Ratsgruppe BUNT Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1514/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 9.2	4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 9.6 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	2459/2018	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle 4. Tätigkeitsbericht Endfassung
Ö 9.3	Nachtrag: 30.10.2018 Übersicht der Bildungsangebote für 16-25 Jährige aus dem Projekt „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3506/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 10	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 10.1	Bericht des Behindertenbeauftragten 04/2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3317/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2	Sachstand: Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 10.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	2763/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstand E-Scooter-KVB Anlage 2 E Scooter Mitnahme Juli Flyer
Ö 11	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 11.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 11.1.1	Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 11.1.4 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0940/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö	Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen (Beantwortung der Anfrage AN/0940/2018 der Ratsgruppe BUNT im Ausschuss für Soziales und Senioren) Beschluss: Kenntnis genommen	2731/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.1.2	Deckung des Bedarfs an vollstationären Dauerpflegeplätzen in Köln. Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 11.2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/1144/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 11.1.3	Beantwortung einer Anfrage und Anmerkungen zum geplanten Amt für Integration und Vielfalt Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Brackmann aus der Sitzung vom 06.09.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3150/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.1.4	Schwerbehindertenrecht - Bearbeitungsdauer von Schwerbehindertenanträgen Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage des SE Dr. Dr. Mück aus der Sitzung vom 06.09.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3377/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.1.5	Nachtrag: 29.10.2018 Beantwortung einer Nachfrage des RM Detjen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 06.09.2018 zum Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets 2768/2018 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3519/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.1.6	Nachtrag: 29.10.2018 Ergänzung der Mitteilung 2768/2018 „Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmen des Integrationsbudgets“ zu den Maßnahmenempfehlungen Nr. 6 bis 8 und 10 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3515/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Mitteilung 2768 2018
Ö 11.1.7	Nachtrag: 05.11.2018 Ehrenamtskarte und Jugendleitercard Zusatz: Beantwortung einer Anfrage des RM Klausing aus der Sitzung vom 06.09.2018 zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3493/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Übersicht Angebote Ehrenamtskarte und Juleica
Ö 11.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 11.3	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2017 und Vorstellung der neuen Leiterin der Beratungsstelle Frau Diana Meschke Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 12.6 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	2285/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Jahresbericht Koeln2017
Ö 12.2	Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 12.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschlussergebnis am 21.11.2018 von "geschoben" auf "zur Kenntnis genommen" berichtigt Beschluss: Kenntnis genommen	1656/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 des Berichtes Anlage 3 des Berichtes Bericht über die örtliche Planung nach § 7 APG NRW auf Basis der daten zum Stichtag 31.12.2015 incl. Anlage 1
Ö 12.3	Veröffentlichung Themenberichte 1 und 2 zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage Zusatz: Diese Mitteilung war unter TOP 12.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	1904/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Zufriedenheit mit Köln und dem Wohnumfeld UM KSN 2018 2 Anlage 2 Aktive Bürgerschaft UM KSN 2018 3
Ö 12.4	Projekt „Plan27“ – Aufsuchendes Hilfeangebot für junge Menschen mit psychischen Problemen – Zwischenauswertung nach einem Jahr Projektlaufzeit Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 12.9 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	2559/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage1 Anlage2 Anlage3a Anlage3b
Ö 12.5	Kinder– und Jugendgesundheit in Köln – Bericht 2017/2018 Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 12.10 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	2560/2018	Mitteilung Ausschuss BR Kinder- und Jugendgesundheit 4
Ö 12.6	Kölner Statistische Nachrichten 4/2018 Erwerbstätigkeit und wirtschaftliche Lage der Kölner Bevölkerung - Ergebnisse der "Leben in Köln"-Umfrage 2016 Beschluss: zurückgestellt	3058/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Leben in Köln Umfrage 2016 Themenbericht 3 Erwerbsbeteiligung
Ö 12.7	Präventive Hausbesuche Evaluation Zusatz: Diese Vorlage war unter TOP 12.17 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	2918/2018	Mitteilung Ausschuss Evaluationsbericht Präventive Hausbesuche Anlage 1 Muster-Anschreiben-Kopf Analge 2 Brief Bürgerin Analge 2 Postkarte Bürgerin
Ö 12.8	Nachtrag: 25.10.2018 Nummer 2 Angebote der Winterhilfe 2018/2019 für wohnungslose Menschen Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3300/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.9	Nachtrag: 26.10.2018 Sachstand zur Umsetzung des Kommunalen Programms für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3458/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.10	Nachtrag: 29.10.2018 Humanitäre Hilfen für Menschen aus den Staaten der EU-Osterweiterung Zusatz: zugesetzt Die Verwaltung berichtet unter Bezug auf die im Maßnahmenplan (beschlossen am 01.03.2018 (3074/2018)) ab II. aufgeführten Punkte Beschluss: Kenntnis genommen	3432/2018	Mitteilung Ausschuss 2018.03.01 Konzept Massnahmenplan humanitäre Hilfen Bschl.Vorl. 0374 2018
Ö 12.11	Nachtrag: 29.10.2018 1. Kölner Fachtag für Zahngesundheit und Mundhygiene Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3535/2018	Mitteilung Ausschuss BF Flyer Mit Biss ins Alter RZ
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 14	Beantwortungen von Anfragen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Prüfung der Abrechnungsverfahren für Leistungen freier Träger in Wohnobjekten sowie Bewachungsleistungen bei 56 - Amt für Wohnungswesen
N 16	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.1.1	Unterbringung Geflüchteter in Mietobjekten
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 17.3	Mündliche Anfragen
N 18	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 19	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 20	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 20.1	Anmietung von Leichtbauhallen zur Unterbringung von Geflüchteten, Butzweilerhofallee 51, 50829 Köln
N 21	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: