Öffentlicher Teil: |
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Ö | Bestellung eines Schriftführers des Ausschusses für Soziales und Senioren
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3277/2018 | |
Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Ö 2 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
Ö 2.1 | Nachtrag: 22.10.2018 Nummer 1
Einrichtung einer zentralen städtische Rufnummer zur Benennung von Einrichtungen der Kurzzeitpflege mit Angaben zu aktuell freien Plätzen, Antrag des Sachkundigen Einwohners Dr. Dr. Mück Zusatz: zugesetzt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 2.2 | Nachtrag: 31.10.2018
Unterstützungsangebote für Wohnungslose aus Rumänien und Bulgarien Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/1318/2018 | |
Ö 3 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
Ö 3.1 | Nachtrag: 31.10.2018
Leitprojekt "Weiterentwicklung des Seniorenpakets vor dem Hintergrund des demographischen Wandels" hier: Ausbau der SeniorenNetzwerke Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen | 3177/2018 | |
Ö 4 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
Ö 4.1 | Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf - Baubeschluss
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2961/2018 | |
Ö 4.2 | Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft - Anpassung des Planungsauftrags
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2267/2017/1 | |
Ö 4.3 | Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"
Zusatz: Beschlussvorlage Rat Beschluss: geändert beschlossen | 2905/2018 | |
Ö 4.4 | Nachtrag: 25.10.2018
Vergabe Restmittel Antirassismus-Training Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen | 3332/2018 | |
Ö 5 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
Ö 5.1 | Nachtrag: 06.11.2018
Förderung des Projektes "Port Kölnberg - Veedelslotse" Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | ||
Ö 6 | Anregungen, Stellungnahmen und Berichte der Stadtarbeitsgemeinschaften | ||
Ö 6.1 | Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018
Beschluss: Kenntnis genommen | 3010/2018 | |
Ö 6.2 | Städtepartnerschaftlicher Austausch zum CSD 2018 - Mitteilung der Stadtarbeitsgemeinschaft LST
Beschluss: Kenntnis genommen | 3122/2018 | |
Ö 6.3 | Nachtrag: 24.10.2018 Nummer 3
Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 3459/2018 | |
Ö 7 | Wohnen | ||
Ö 7.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
Ö 7.1.1 | Genehmigungsfreistellung nach § 67 Bauordnung Nordrhein – Westfalen (BauO NRW)
Zusatz: Beantwortung der Anfrage zu TOP 7.12 von SB Herrn Ladenberger aus der Sitzung des Ausschusses vom 17.05.2018 Beschluss: Kenntnis genommen | 2619/2018 | |
Ö 7.1.2 | Illegale Vermietung von Studentenappartements als Ferienwohnungen in Köln
Zusatz: Beantwortung verschiedener Fragen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 06.09.2018 Beschluss: Kenntnis genommen | 3076/2018 | |
Ö 7.2 | Bericht Wohnen in Köln 2017 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2017, Ausblick 2018
Zusatz: Das Amt für Wohnungswesen legt den Fachausschüssen den Geschäftsbericht über das Jahr 2017 mit Ausblicken auf 2018 vor. Beschluss: zurückgestellt | 3358/2018 | |
Ö 7.3 | Pegel Köln 3/2018
Einwohnerentwicklung 2017: Köln wächst - auch bei geringer Zuwanderung Beschluss: Kenntnis genommen | 3059/2018 | |
Ö 7.4 | 1. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 0022/2018 | |
Ö 7.5 | Nachtrag: 23.10.2018 Nummer 2
Wohngeld - Bericht über die aktuelle Entwicklung Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 3213/2018 | |
Ö 8 | JobCenter Köln | ||
Ö 8.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
Ö 8.1.1 | Nachfragen zum Datenschutz im JobCenter - Anfrage der Gruppe BUNT aus der Sitzung vom 06.09.2018
Beschluss: Kenntnis genommen | AN/1201/2018 | |
Ö 8.1.1.1 | Nachtrag: 25.10.2018
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 06.09.2018 „Nachfragen zum Datenschutz im Jobcenter“ Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 3416/2018 | |
Ö 8.1.2 | Nachtrag: 25.10.2018
Anfrage von RM Frau Heuser zum Bericht des Jobcenter Köln zum Thema Integration Geflüchteter aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 14.06.2018 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 3413/2018 | |
Ö 8.1.3 | Nachtrag: 25.10.2018
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Lerchner in der Sitzung des Sozialausschusses am 06.09.2018 zum Angebot "Fit für mehr mit Abschluss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 3461/2018 | |
Ö 8.2 | Nachtrag: 30.10.2018
Bericht des Jobcenter Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 3487/2018 | |
Ö 9 | Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln | ||
Ö 9.1 | Anfragen und Beantwortungen | ||
Ö 9.1.1 | Unterbringung von Flüchtlingen - Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses vom 17.05.2018
Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 9.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0775/2018 | |
Ö 9.1.2 | Wohnsitzauflage von Geflüchteten
Zusatz: Beantwortung einer Anfrage des Ratsmitglieds Herr Hegenbarth aus der Sitzung des Ausschusses vom 06.09.2018 Beschluss: Kenntnis genommen | 3370/2018 | |
Ö 9.1.3 | Nachtrag: 25.10.2018
22. Bericht zur Situation Geflüchteter Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 3355/2018 | |
Ö 9.1.4 | Nachtrag: 31.10.2018
Psychosoziale Betreuung von Flüchtlingen in Köln - Anfrage der Ratsgruppe BUNT Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | AN/1514/2018 | |
Ö 9.2 | 4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 9.6 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 2459/2018 | |
Ö 9.3 | Nachtrag: 30.10.2018
Übersicht der Bildungsangebote für 16-25 Jährige aus dem Projekt „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 3506/2018 | |
Ö 10 | Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten | ||
Ö 10.1 | Bericht des Behindertenbeauftragten 04/2018
Beschluss: Kenntnis genommen | 3317/2018 | |
Ö 10.2 | Sachstand: Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 10.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 2763/2018 | |
Ö 11 | Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
Ö 11.1 | Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen | ||
Ö 11.1.1 | Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen
Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 11.1.4 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | AN/0940/2018 | |
Ö | Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen (Beantwortung der Anfrage AN/0940/2018 der Ratsgruppe BUNT im Ausschuss für Soziales und Senioren)
Beschluss: Kenntnis genommen | 2731/2018 | |
Ö 11.1.2 | Deckung des Bedarfs an vollstationären Dauerpflegeplätzen in Köln. Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen
Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 11.2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | AN/1144/2018 | |
Ö 11.1.3 | Beantwortung einer Anfrage und Anmerkungen zum geplanten Amt für Integration und Vielfalt
Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Brackmann aus der Sitzung vom 06.09.2018 Beschluss: Kenntnis genommen | 3150/2018 | |
Ö 11.1.4 | Schwerbehindertenrecht - Bearbeitungsdauer von Schwerbehindertenanträgen
Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage des SE Dr. Dr. Mück aus der Sitzung vom 06.09.2018 Beschluss: Kenntnis genommen | 3377/2018 | |
Ö 11.1.5 | Nachtrag: 29.10.2018
Beantwortung einer Nachfrage des RM Detjen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 06.09.2018 zum Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets 2768/2018 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 3519/2018 | |
Ö 11.1.6 | Nachtrag: 29.10.2018
Ergänzung der Mitteilung 2768/2018 „Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmen des Integrationsbudgets“ zu den Maßnahmenempfehlungen Nr. 6 bis 8 und 10 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 3515/2018 | |
Ö 11.1.7 | Nachtrag: 05.11.2018
Ehrenamtskarte und Jugendleitercard Zusatz: Beantwortung einer Anfrage des RM Klausing aus der Sitzung vom 06.09.2018 Beschluss: Kenntnis genommen | 3493/2018 | |
Ö 11.2 | Aktuelle Anfragen und Beantwortungen | ||
Ö 11.3 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 12 | Mitteilungen | ||
Ö 12.1 | Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2017 und Vorstellung der neuen Leiterin der Beratungsstelle Frau Diana Meschke
Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 12.6 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 2285/2018 | |
Ö 12.2 | Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 12.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 1656/2018 | |
Ö 12.3 | Veröffentlichung Themenberichte 1 und 2 zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage
Zusatz: Diese Mitteilung war unter TOP 12.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt | 1904/2018 | |
Ö 12.4 | Projekt „Plan27“ – Aufsuchendes Hilfeangebot für junge Menschen mit psychischen Problemen – Zwischenauswertung nach einem Jahr Projektlaufzeit
Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 12.9 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 2559/2018 | |
Ö 12.5 | Kinder– und Jugendgesundheit in Köln – Bericht 2017/2018
Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 12.10 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 2560/2018 | |
Ö 12.6 | Kölner Statistische Nachrichten 4/2018
Erwerbstätigkeit und wirtschaftliche Lage der Kölner Bevölkerung - Ergebnisse der "Leben in Köln"-Umfrage 2016 Beschluss: zurückgestellt | 3058/2018 | |
Ö 12.7 | Präventive Hausbesuche Evaluation
Zusatz: Diese Vorlage war unter TOP 12.17 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen | 2918/2018 | |
Ö 12.8 | Nachtrag: 25.10.2018 Nummer 2
Angebote der Winterhilfe 2018/2019 für wohnungslose Menschen Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 3300/2018 | |
Ö 12.9 | Nachtrag: 26.10.2018
Sachstand zur Umsetzung des Kommunalen Programms für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 3458/2018 | |
Ö 12.10 | Nachtrag: 29.10.2018
Humanitäre Hilfen für Menschen aus den Staaten der EU-Osterweiterung Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 3432/2018 | |
Ö 12.11 | Nachtrag: 29.10.2018
1. Kölner Fachtag für Zahngesundheit und Mundhygiene Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 3535/2018 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 13 | Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen | ||
N 14 | Beantwortungen von Anfragen | ||
N 15 | Mitteilungen | ||
N 15.1 | Prüfung der Abrechnungsverfahren für Leistungen freier Träger in Wohnobjekten sowie Bewachungsleistungen bei 56 - Amt für Wohnungswesen | ||
N 16 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
N 17 | Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
N 17.1 | Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen | ||
N 17.1.1 | Unterbringung Geflüchteter in Mietobjekten | ||
N 17.2 | Aktuelle Anfragen und Beantwortungen | ||
N 17.3 | Mündliche Anfragen | ||
N 18 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
N 19 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
N 20 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
N 20.1 | Anmietung von Leichtbauhallen zur Unterbringung von Geflüchteten, Butzweilerhofallee 51, 50829 Köln | ||
N 21 | Anfragen |