Sitzung
SOZ/0034/2018
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-19:45

Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung eines Schriftführers des Ausschusses für Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

3277/2018
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Nachtrag: 22.10.2018 Nummer 1
Einrichtung einer zentralen städtische Rufnummer zur Benennung von Einrichtungen der Kurzzeitpflege mit Angaben zu aktuell freien Plätzen, Antrag des Sachkundigen Einwohners Dr. Dr. Mück

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 2.2
Nachtrag: 31.10.2018
Unterstützungsangebote für Wohnungslose aus Rumänien und Bulgarien

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1318/2018
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 31.10.2018
Leitprojekt "Weiterentwicklung des Seniorenpakets vor dem Hintergrund des demographischen Wandels"
hier: Ausbau der SeniorenNetzwerke

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

3177/2018
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2961/2018
Ö 4.2
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft - Anpassung des Planungsauftrags

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2267/2017/1
Ö 4.3
Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"

Zusatz: Beschlussvorlage Rat

Beschluss: geändert beschlossen

2905/2018
Ö 4.4
Nachtrag: 25.10.2018
Vergabe Restmittel Antirassismus-Training

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3332/2018
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 5.1
Nachtrag: 06.11.2018
Förderung des Projektes "Port Kölnberg - Veedelslotse"

Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 
Ö 6
Anregungen, Stellungnahmen und Berichte der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 6.1
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3010/2018
Ö 6.2
Städtepartnerschaftlicher Austausch zum CSD 2018 - Mitteilung der Stadtarbeitsgemeinschaft LST

Beschluss: Kenntnis genommen

3122/2018
Ö 6.3
Nachtrag: 24.10.2018 Nummer 3
Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3459/2018
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 7.1.1
Genehmigungsfreistellung nach § 67 Bauordnung Nordrhein – Westfalen (BauO NRW)

Zusatz: Beantwortung der Anfrage zu TOP 7.12 von SB Herrn Ladenberger aus der Sitzung des Ausschusses vom 17.05.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2619/2018
Ö 7.1.2
Illegale Vermietung von Studentenappartements als Ferienwohnungen in Köln

Zusatz: Beantwortung verschiedener Fragen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 06.09.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3076/2018
Ö 7.2
Bericht Wohnen in Köln 2017 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2017, Ausblick 2018

Zusatz: Das Amt für Wohnungswesen legt den Fachausschüssen den Geschäftsbericht über das Jahr 2017 mit Ausblicken auf 2018 vor.

Beschluss: zurückgestellt

3358/2018
Ö 7.3
Pegel Köln 3/2018
Einwohnerentwicklung 2017: Köln wächst - auch bei geringer Zuwanderung

Beschluss: Kenntnis genommen

3059/2018
Ö 7.4
1. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0022/2018
Ö 7.5
Nachtrag: 23.10.2018 Nummer 2
Wohngeld - Bericht über die aktuelle Entwicklung

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3213/2018
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8.1.1
Nachfragen zum Datenschutz im JobCenter - Anfrage der Gruppe BUNT aus der Sitzung vom 06.09.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1201/2018
Ö 8.1.1.1
Nachtrag: 25.10.2018
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 06.09.2018 „Nachfragen zum Datenschutz im Jobcenter“

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3416/2018
Ö 8.1.2
Nachtrag: 25.10.2018
Anfrage von RM Frau Heuser zum Bericht des Jobcenter Köln zum Thema Integration Geflüchteter aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 14.06.2018

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3413/2018
Ö 8.1.3
Nachtrag: 25.10.2018
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Lerchner in der Sitzung des Sozialausschusses am 06.09.2018 zum Angebot "Fit für mehr mit Abschluss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3461/2018
Ö 8.2
Nachtrag: 30.10.2018
Bericht des Jobcenter Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3487/2018
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 9.1.1
Unterbringung von Flüchtlingen - Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses vom 17.05.2018

Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 9.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0775/2018
Ö 9.1.2
Wohnsitzauflage von Geflüchteten

Zusatz: Beantwortung einer Anfrage des Ratsmitglieds Herr Hegenbarth aus der Sitzung des Ausschusses vom 06.09.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3370/2018
Ö 9.1.3
Nachtrag: 25.10.2018
22. Bericht zur Situation Geflüchteter

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3355/2018
Ö 9.1.4
Nachtrag: 31.10.2018
Psychosoziale Betreuung von Flüchtlingen in Köln - Anfrage der Ratsgruppe BUNT

Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1514/2018
Ö 9.2
4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 9.6 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2459/2018
Ö 9.3
Nachtrag: 30.10.2018
Übersicht der Bildungsangebote für 16-25 Jährige aus dem Projekt „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3506/2018
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 10.1
Bericht des Behindertenbeauftragten 04/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3317/2018
Ö 10.2
Sachstand: Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG

Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 10.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2763/2018
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen

Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 11.1.4 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0940/2018
Ö
Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen (Beantwortung der Anfrage AN/0940/2018 der Ratsgruppe BUNT im Ausschuss für Soziales und Senioren)

Beschluss: Kenntnis genommen

2731/2018
Ö 11.1.2
Deckung des Bedarfs an vollstationären Dauerpflegeplätzen in Köln. Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 11.2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1144/2018
Ö 11.1.3
Beantwortung einer Anfrage und Anmerkungen zum geplanten Amt für Integration und Vielfalt

Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Brackmann aus der Sitzung vom 06.09.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3150/2018
Ö 11.1.4
Schwerbehindertenrecht - Bearbeitungsdauer von Schwerbehindertenanträgen

Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage des SE Dr. Dr. Mück aus der Sitzung vom 06.09.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3377/2018
Ö 11.1.5
Nachtrag: 29.10.2018
Beantwortung einer Nachfrage des RM Detjen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 06.09.2018 zum Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets 2768/2018

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3519/2018
Ö 11.1.6
Nachtrag: 29.10.2018
Ergänzung der Mitteilung 2768/2018 „Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmen des Integrationsbudgets“ zu den Maßnahmenempfehlungen Nr. 6 bis 8 und 10

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3515/2018
Ö 11.1.7
Nachtrag: 05.11.2018
Ehrenamtskarte und Jugendleitercard

Zusatz: Beantwortung einer Anfrage des RM Klausing aus der Sitzung vom 06.09.2018
zugesetzt - Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3493/2018
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 11.3
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2017 und Vorstellung der neuen Leiterin der Beratungsstelle Frau Diana Meschke

Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 12.6 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2285/2018
Ö 12.2
Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 12.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschlussergebnis am 21.11.2018 von "geschoben" auf "zur Kenntnis genommen" berichtigt

Beschluss: Kenntnis genommen

1656/2018
Ö 12.3
Veröffentlichung Themenberichte 1 und 2 zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage

Zusatz: Diese Mitteilung war unter TOP 12.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

1904/2018
Ö 12.4
Projekt „Plan27“ – Aufsuchendes Hilfeangebot für junge Menschen mit psychischen Problemen – Zwischenauswertung nach einem Jahr Projektlaufzeit

Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 12.9 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2559/2018
Ö 12.5
Kinder– und Jugendgesundheit in Köln – Bericht 2017/2018

Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 12.10 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2560/2018
Ö 12.6
Kölner Statistische Nachrichten 4/2018
Erwerbstätigkeit und wirtschaftliche Lage der Kölner Bevölkerung -
Ergebnisse der "Leben in Köln"-Umfrage 2016

Beschluss: zurückgestellt

3058/2018
Ö 12.7
Präventive Hausbesuche Evaluation

Zusatz: Diese Vorlage war unter TOP 12.17 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2918/2018
Ö 12.8
Nachtrag: 25.10.2018 Nummer 2
Angebote der Winterhilfe 2018/2019 für wohnungslose Menschen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3300/2018
Ö 12.9
Nachtrag: 26.10.2018
Sachstand zur Umsetzung des Kommunalen Programms für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3458/2018
Ö 12.10
Nachtrag: 29.10.2018
Humanitäre Hilfen für Menschen aus den Staaten der EU-Osterweiterung

Zusatz: zugesetzt
Die Verwaltung berichtet unter Bezug auf die im Maßnahmenplan (beschlossen am 01.03.2018 (3074/2018)) ab II. aufgeführten Punkte

Beschluss: Kenntnis genommen

3432/2018
Ö 12.11
Nachtrag: 29.10.2018
1. Kölner Fachtag für Zahngesundheit und Mundhygiene

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3535/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 14
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Prüfung der Abrechnungsverfahren für Leistungen freier Träger in Wohnobjekten sowie Bewachungsleistungen bei 56 - Amt für Wohnungswesen
 
N 16
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.1.1
Unterbringung Geflüchteter in Mietobjekten
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 17.3
Mündliche Anfragen
 
N 18
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 19
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 20
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 20.1
Anmietung von Leichtbauhallen zur Unterbringung von Geflüchteten, Butzweilerhofallee 51, 50829 Köln
 
N 21
Anfragen