Sitzung
SOZ/0034/2018
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-19:45

Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung eines Schriftführers des Ausschusses für Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

3277/2018
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Nachtrag: 22.10.2018 Nummer 1
Einrichtung einer zentralen städtische Rufnummer zur Benennung von Einrichtungen der Kurzzeitpflege mit Angaben zu aktuell freien Plätzen, Antrag des Sachkundigen Einwohners Dr. Dr. Mück

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 2.2
Nachtrag: 31.10.2018
Unterstützungsangebote für Wohnungslose aus Rumänien und Bulgarien

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1318/2018
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 31.10.2018
Leitprojekt "Weiterentwicklung des Seniorenpakets vor dem Hintergrund des demographischen Wandels"
hier: Ausbau der SeniorenNetzwerke

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

3177/2018
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2961/2018
Ö 4.2
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft - Anpassung des Planungsauftrags

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2267/2017/1
Ö 4.3
Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"

Beschluss: geändert beschlossen

2905/2018
Ö 4.4
Nachtrag: 25.10.2018
Vergabe Restmittel Antirassismus-Training

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3332/2018
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 5.1
Nachtrag: 06.11.2018
Förderung des Projektes "Port Kölnberg - Veedelslotse"

Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 
Ö 6
Anregungen, Stellungnahmen und Berichte der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 6.1
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3010/2018
Ö 6.2
Städtepartnerschaftlicher Austausch zum CSD 2018 - Mitteilung der Stadtarbeitsgemeinschaft LST

Beschluss: Kenntnis genommen

3122/2018
Ö 6.3
Nachtrag: 24.10.2018 Nummer 3
Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3459/2018
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 7.1.1
Genehmigungsfreistellung nach § 67 Bauordnung Nordrhein – Westfalen (BauO NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

2619/2018
Ö 7.1.2
Illegale Vermietung von Studentenappartements als Ferienwohnungen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3076/2018
Ö 7.2
Bericht Wohnen in Köln 2017 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2017, Ausblick 2018

Beschluss: zurückgestellt

3358/2018
Ö 7.3
Pegel Köln 3/2018
Einwohnerentwicklung 2017: Köln wächst - auch bei geringer Zuwanderung

Beschluss: Kenntnis genommen

3059/2018
Ö 7.4
1. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0022/2018
Ö 7.5
Nachtrag: 23.10.2018 Nummer 2
Wohngeld - Bericht über die aktuelle Entwicklung

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3213/2018
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8.1.1
Nachfragen zum Datenschutz im JobCenter - Anfrage der Gruppe BUNT aus der Sitzung vom 06.09.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1201/2018
Ö 8.1.1.1
Nachtrag: 25.10.2018
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 06.09.2018 „Nachfragen zum Datenschutz im Jobcenter“

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3416/2018
Ö 8.1.2
Nachtrag: 25.10.2018
Anfrage von RM Frau Heuser zum Bericht des Jobcenter Köln zum Thema Integration Geflüchteter aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 14.06.2018

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3413/2018
Ö 8.1.3
Nachtrag: 25.10.2018
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Lerchner in der Sitzung des Sozialausschusses am 06.09.2018 zum Angebot "Fit für mehr mit Abschluss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3461/2018
Ö 8.2
Nachtrag: 30.10.2018
Bericht des Jobcenter Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3487/2018
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 9.1.1
Unterbringung von Flüchtlingen - Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses vom 17.05.2018

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0775/2018
Ö 9.1.2
Wohnsitzauflage von Geflüchteten

Beschluss: Kenntnis genommen

3370/2018
Ö 9.1.3
Nachtrag: 25.10.2018
22. Bericht zur Situation Geflüchteter

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3355/2018
Ö 9.1.4
Nachtrag: 31.10.2018
Psychosoziale Betreuung von Flüchtlingen in Köln - Anfrage der Ratsgruppe BUNT

Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1514/2018
Ö 9.2
4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2459/2018
Ö 9.3
Nachtrag: 30.10.2018
Übersicht der Bildungsangebote für 16-25 Jährige aus dem Projekt „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3506/2018
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 10.1
Bericht des Behindertenbeauftragten 04/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3317/2018
Ö 10.2
Sachstand: Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG

Beschluss: Kenntnis genommen

2763/2018
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0940/2018
Ö
Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen (Beantwortung der Anfrage AN/0940/2018 der Ratsgruppe BUNT im Ausschuss für Soziales und Senioren)

Beschluss: Kenntnis genommen

2731/2018
Ö 11.1.2
Deckung des Bedarfs an vollstationären Dauerpflegeplätzen in Köln. Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1144/2018
Ö 11.1.3
Beantwortung einer Anfrage und Anmerkungen zum geplanten Amt für Integration und Vielfalt

Beschluss: Kenntnis genommen

3150/2018
Ö 11.1.4
Schwerbehindertenrecht - Bearbeitungsdauer von Schwerbehindertenanträgen

Beschluss: Kenntnis genommen

3377/2018
Ö 11.1.5
Nachtrag: 29.10.2018
Beantwortung einer Nachfrage des RM Detjen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 06.09.2018 zum Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets 2768/2018

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3519/2018
Ö 11.1.6
Nachtrag: 29.10.2018
Ergänzung der Mitteilung 2768/2018 „Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmen des Integrationsbudgets“ zu den Maßnahmenempfehlungen Nr. 6 bis 8 und 10

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3515/2018
Ö 11.1.7
Nachtrag: 05.11.2018
Ehrenamtskarte und Jugendleitercard

Zusatz: Beantwortung einer Anfrage des RM Klausing aus der Sitzung vom 06.09.2018
zugesetzt - Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3493/2018
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 11.3
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2017 und Vorstellung der neuen Leiterin der Beratungsstelle Frau Diana Meschke

Beschluss: Kenntnis genommen

2285/2018
Ö 12.2
Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

1656/2018
Ö 12.3
Veröffentlichung Themenberichte 1 und 2 zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage

Beschluss: zurückgestellt

1904/2018
Ö 12.4
Projekt „Plan27“ – Aufsuchendes Hilfeangebot für junge Menschen mit psychischen Problemen – Zwischenauswertung nach einem Jahr Projektlaufzeit

Beschluss: Kenntnis genommen

2559/2018
Ö 12.5
Kinder– und Jugendgesundheit in Köln – Bericht 2017/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2560/2018
Ö 12.6
Kölner Statistische Nachrichten 4/2018
Erwerbstätigkeit und wirtschaftliche Lage der Kölner Bevölkerung -
Ergebnisse der "Leben in Köln"-Umfrage 2016

Beschluss: zurückgestellt

3058/2018
Ö 12.7
Präventive Hausbesuche Evaluation

Beschluss: Kenntnis genommen

2918/2018
Ö 12.8
Nachtrag: 25.10.2018 Nummer 2
Angebote der Winterhilfe 2018/2019 für wohnungslose Menschen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3300/2018
Ö 12.9
Nachtrag: 26.10.2018
Sachstand zur Umsetzung des Kommunalen Programms für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3458/2018
Ö 12.10
Nachtrag: 29.10.2018
Humanitäre Hilfen für Menschen aus den Staaten der EU-Osterweiterung

Zusatz: zugesetzt
Die Verwaltung berichtet unter Bezug auf die im Maßnahmenplan (beschlossen am 01.03.2018 (3074/2018)) ab II. aufgeführten Punkte

Beschluss: Kenntnis genommen

3432/2018
Ö 12.11
Nachtrag: 29.10.2018
1. Kölner Fachtag für Zahngesundheit und Mundhygiene

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3535/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 14
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Prüfung der Abrechnungsverfahren für Leistungen freier Träger in Wohnobjekten sowie Bewachungsleistungen bei 56 - Amt für Wohnungswesen
 
N 16
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.1.1
Unterbringung Geflüchteter in Mietobjekten
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 17.3
Mündliche Anfragen
 
N 18
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 19
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 20
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 20.1
Anmietung von Leichtbauhallen zur Unterbringung von Geflüchteten, Butzweilerhofallee 51, 50829 Köln
 
N 21
Anfragen