Sitzung
SOZ/0035/2018
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-19:15

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung einer sachkundigen Einwohnerin

Zusatz: Frau Helga Blümel wurde am 22.11.2018 durch Ratsbeschluss anstelle von Herrn Mercel Hagedorn zur sachkundigen Einwohnerin nach § 58 Abs. IV GO NRW in den Ausschuss Soziales und Senioren gewählt.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Nachtrag: 27.11.2018 Nummer 1
Schwer-in-Ordnung-Ausweis: Kostenfreie Bereitstellung von Hüllen für den Schwerbehindertenausweis durch die Stadt Köln

Zusatz: Gem. Antrag der Ratsfraktionen Die Linke, SPD und der Gruppe BUNT
- zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1700/2018
Ö 2.2
Nachtrag: 30.11.2018 Nummer 9
Spielplätze generationsübergreifend und inklusiv bauen

Zusatz: Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion der SPD und der Gruppe BUNT
- zugesetzt -
- Tischvorlage -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1755/2018
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 19
Erstellung eines Berichts über die örtliche Planung nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Zusatz: - zugesetzt -
- Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3994/2018
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

2788/2018
Ö 4.2
Kooperationsprojekt "Forum für Willkommenskultur" der Träger Kölner Flüchtlingsrat e. V. und Kölner Freiwilligen Agentur e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3153/2018
Ö 4.3
Nachtrag: 27.11.2018 Nummer 2
Standortübergreifende Unterstützung ehrenamtlicher Geflüchtetenarbeit - Ausweitung des Zuschusses für zwei halbe Stellen bei Trägern

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3841/2018
Ö 4.4
Nachtrag: 27.11.2018 Nummer 3
Durchführung der Projekte ALVENI links und rechts vom Rhein zur Verbesserung der Lebenssituation von neuzugewanderten Unionsbürgern/-innen, darunter Eltern mit ihren Kindern im Vorschulalter bis zu 7 Jahren im Rahmen des EHAP (Europäischer Hilfsfond für die am stärksten benachteiligten Personen)

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3568/2018
Ö 4.5
Nachtrag: 07.12.2018 Nummer 22
TOP 4.4, Beschlussvorlage Durchführung der Projekte ALVENI links und rechts vom Rhein zur Verbesserung der Lebenssituation von neuzugewanderten Unionsbürgern/-innen, darunter Eltern mit ihren Kindern im Vorschulalter bis zu 7 Jahren im Rahmen des EHAP (Europäischer Hilfsfond für die am stärksten benachteiligten Personen)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1814/2018
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 6.1
Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 16
Kölner Vielfaltskampagne Unsere Vielfalt. Kölns Stärke.

Zusatz: - zugesetzt -
- Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

3967/2018
Ö 6.2
Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 15
Fotoausstellung zum Thema TRANS*GENDER im Stadthaus Deutz

Zusatz: - zugesetzt -
- Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

3954/2018
Ö 6.3
Bericht vom Treffen des "Rainbow Cities Network" 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

4001/2018
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Bericht Wohnen in Köln 2017

Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 7.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Halten Sie bitte die Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

3358/2018
Ö 7.1.1
Nachtrag: 04.12.2018 Nummer 21
Entwicklung des Bestandes an preisgünstigen geförderten Mietwohnungen in Köln

Zusatz: - zugesetzt -
- Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

3998/2018
Ö 7.2
Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
Bericht zum Stand der Umsetzung

Beschluss: Kenntnis genommen

3307/2018
Ö 7.3
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 7.3.1
Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 11
Drohender Wohnungsverlust in Köln

Zusatz: Anfrage der Gruppe BUNT
- zugesetzt -
- Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1762/2018
Ö 7.3.2
Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 18
Verwendung der Kosten der Unterkunft - stadtunmittelbarer Wohnungsbestand

Zusatz: Anfrage der Fraktion der SPD
- zugesetzt -
- Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1774/2018
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Nachtrag: 28.11.2018 Nummer 5
Bericht des Jobcenter Köln zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 06.12.2018

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

3901/2018
Ö 8.2
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8.2.1
Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 14
Kosten für Bildungsbedarf von Transferleistungsempfängern

Zusatz: Anfrage der Ratsfraktion Die Linke
- zugesetzt -
- Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1764/2018
Ö 8.2.2
Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 10
„Hartz IV“-Sanktionen des Jobcenters in Köln

Zusatz: Anfrage der Gruppe BUNT
- zugesetzt -
- Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1761/2018
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
5. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3404/2018
Ö 9.2
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 10.1
Ermäßigungen für Menschen mit Behinderung und ihre Begleitpersonen
in städtischen Sportstätten, Kultur- und Bildungseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

3064/2018
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1.1
Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 12
Neufassung der Satzung des LVR über die Heranziehung der Fachstellen für behinderte Menschen im Arbeitsleben – Auswirkungen für die Stadt Köln

Zusatz: Gem. Anfrage der CDU Ratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- zugesetzt -
- Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1763/2018
Ö 11.2
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.2.1
Psychosoziale Betreuung von Flüchtlingen in Köln

Zusatz: Anfrage der Gruppe BUNT vom 31.10.2018

Beschluss: zurückgestellt

AN/1514/2018
Ö 11.2.2
Wohngeld statt Sozialwohnungen

Zusatz: Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.11.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1358/2018
Ö 11.2.2.1
Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 13
Wohngeld statt Sozialwohnungen
Beantwortung einer Anfrage der FDP Fraktion AN/1358/2018

Zusatz: - zugesetzt -
- Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

3917/2018
Ö 11.2.3
Deckung des Bedarfs an vollstationären Dauerpflegeplätzen in Köln

Zusatz: Gemeinsame Anfrage der CDU Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.08.2018
Diese Anfrage war bereits in der Sitzung vom 06.11.2018 auf der Tagesordnung und wurde auf diese Sitzung verschoben.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1144/2018
Ö 11.2.3.1
Nachtrag: 28.11.2018 Nummer 8
Deckung des Bedarfs an vollstationären Dauerpflegeplätzen in Köln
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.09.2018

Zusatz: Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.09.2018
- zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

3905/2018
Ö 11.2.4
Berücksichtigung der Bedarfe von Lesben, Schwulen und Transgender im Bereich der Alten-, stationären und ambulanten Pflege

Zusatz: Anfrage der Sachkundigen Einwohnerin Frau Brauckmann vom 30.08.2018
siehe auch AN 1557/2018 aus der Stadtarbeitsgemeinschaft LST

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.4.1
Nachtrag: 28.11.2018 Nummer 7
Beantwortung einer Anfrage von Carolina Brauckmann (AN/1557/2018) zum Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) (1656/2018)

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

3909/2018
Ö 11.2.5
Nachtrag: 28.11.2018 Nummer 6
Überblick über die in Köln vorhandenen Programme der Fachplanung für Seniorinnen und Senioren

Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Heuser vom 06.09.2018
- zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

3699/2018
Ö 11.3
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 11.4
Mündliche Anfragen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Veröffentlichung Themenberichte 1 und 2 zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage

Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 12.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Halten Sie bitte die Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

1904/2018
Ö 12.2
Kölner Statistische Nachrichten 4/2018
Erwerbstätigkeit und wirtschaftliche Lage der Kölner Bevölkerung -
Ergebnisse der "Leben in Köln"-Umfrage 2016

Zusatz: Dieser Bericht war unter TOP 12.6 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Halten Sie bitte die Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

3058/2018
Ö 12.3
Kölner Statistische Nachrichten 5/2018
Wohnen in Köln - Ergebnisse der "Leben in Köln"-Umfrage 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3555/2018
Ö 12.4
Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3362/2018
Ö 12.5
Tätigkeitsbericht "Kommunales Bündnis für Arbeit in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

3165/2018
Ö 12.6
Kommunale Förderung der Glücksspielberatung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3717/2018
Ö 12.7
Nachtrag: 28.11.2018 Nummer 4
Mitteilung zum Bericht zur Situation wohnungloser und von Wohnunglosigkeit bedrohter Frauen in der Stadt Köln- Jahresbericht 2017

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

3849/2018
Ö 12.8
Nachtrag: 04.12.2018 Nummer 20
Streetworkangebot für volljährige Wohnungslose

Zusatz: - zugesetzt -
- Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

3889/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 14
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 16
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 17.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 17.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 17.3
Mündliche Anfragen
 
N 18
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 19
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 20
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 21
Anfragen