Sitzung
STA/0032/2018
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:10-17:55

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Angsträume auf städtischen Flächen
hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.02.2018 in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2018, TOP 5.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0677/2018
Ö 1.2
Beantwortung der Anfrage (AN/0396/2018) der Fraktion Die Linke vom 08.03.2018 betreffend "Revitalisierung der Porzer Innenstadt" - TOP 5.2 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 15.03.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1032/2018
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Offene Anfragen
 
Ö 2.1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.12.2017 betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln"
AN/1879/2017
Ö 2.1.2
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2018 betreffend "Städtebauförderung nutzen"
AN/0406/2018
Ö 2.1.3
Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion, der Ratsgruppe GUT und der Ratsgruppe Bunt vom 14.03.2018 betreffend "Neuaufstellung des Regionalplans"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0417/2018
Ö 2.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 2.2.1
Nachtrag: 17.04.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Genossenschaftlicher Wohnungsbau in Köln/Wohnungsbauleitstelle"

Zusatz: -zugesetzt-

AN/0585/2018
Ö 2.2.2
Nachtrag: 19.04.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Starke Veedel – starkes Köln“ weiterhin in Gefahr?

Zusatz: -zugesetzt-

AN/0604/2018
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Parkstadt Süd; Errichtung eines Stadtteilbüros durch Umbau und Nutzungsänderung von bestehenden Räumlichkeiten im Verwaltungstrakt der Großmarkthalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

0674/2018
Ö 5.2
Genehmigungsverfahren nach § 6 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für das Vorhaben ''Errichtung und Betrieb eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes auf dem Klinikgelände des St.-Katharinen-Hospitals in Frechen''

Beschluss: ungeändert beschlossen

0894/2018
Ö 5.3
Genehmigungsverfahren nach § 6 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für das Vorhaben ''Verlegung des Bestandshubschrauber-Sonderlandeplatzes (Gebäude 8a) auf das Dach des Herzzentrums des Universitätsklinikums Köln (Gebäude 40)''

Beschluss: ungeändert beschlossen

0907/2018
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Baubeschluss für die Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und die Umgestaltung der Pipinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: geändert beschlossen

1944/2017
Ö 6.2
Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Beschluss: zurückgestellt

2911/2017
Ö 6.3
Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe von der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3561/2017
Ö 6.4
Neubau des Kölnischen Stadtmuseums und des Studiengebäudes für das Römisch-Germanische Museum im Rahmen des Neubaus Historische Mitte

Hier: Erweiterter Planungsbeschluss auf der Basis der Weiterentwicklung des Wettbewerbsentwurfs des Büros Staab Architekten, erster Preisträger des Realisierungswettbewerbs

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0353/2018
Ö
Zusatz- bzw. Änderungsantrag der sachkundigen Einwohnerin im Stadtentwicklungsausschuss auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Röttger-Schulz

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 
Ö
Nachtrag: 26.04.2018
Zusatz- bzw. Änderungsantrag des sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Adolf

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0648/2018
Ö 6.5
Förmliche Festsetzung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs 'Deutzer Hafen'

Beschluss: ungeändert beschlossen

0507/2018
Ö 6.6
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Südliche Innenstadterweiterung/Parkstadt Süd' in Köln-Bayenthal/-Raderberg/-Zollstock/-Sülz nach § 25 Satz 1 Nr. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

0963/2018
Ö 6.7
Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Festwiese Eil und Leidenhausener Platz)" in Köln-Porz-Eil aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil) in Kooperation mit den Stadtentwässerungsbetrieben
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung der externen Planungsleistungen inkl. Umsetzung eines Workshops

Beschluss: ungeändert beschlossen

0692/2018
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Rochusstraße in Köln-Ossendorf
Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: geändert beschlossen

0328/2018
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

3698/2017
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

3701/2017
Ö 10.3
Beschluss über
1. die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Eygelshovener Straße/Sürther Straße in Köln-Rodenkirchen,
2. die Aufhebung eines Einleitungsbeschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Eygelshovener Straße in Köln-Rodenkirchen.

Beschluss: zurückgestellt

0158/2018
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0788/2018
Ö 10.5
Nachtrag: 17.04.2018
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 74399/04
Arbeitstitel: Glashüttenstraße in Köln-Porz;
Ergänzte Beschlussvorlage nach Erarbeitung eines alternativen Nutzungskonzepts zur Entwicklung eines Grundschul- und Musikcampus

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: zurückgestellt

0928/2018
Ö 10.6
Nachtrag: 24.04.2018
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Simonskaul in Köln-Weidenpesch

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes
-zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1204/2018
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau

Beschluss: geändert beschlossen

2298/2017
Ö
Nachtrag: 26.04.2018
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0659/2018
Ö 16.2
Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 26.09.2017 über die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung

hier: Erweiterung des Geltungsbereichs mit dem Ziel, eine Marktnutzung mit nahversorgendem und zentrenrelevantem Handel auf der Fläche des Autokinos bauleitplanerisch zu unterbinden.

Beschluss: zurückgestellt

3098/2017
Ö 16.3
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen;
hier: Planunterlagen den stadtgesellschaftlichen Anforderungen anpassen;
Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 65460/04

Beschluss: zurückgestellt

0531/2018
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf (VEP) Nummer 70346/03
Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel

Beschluss: Kenntnis genommen

0261/2018
Ö 17.2
Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen)
Wiederaufnahme der Baulückenbearbeitung
Ergebnisse 2017 und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

0553/2018
Ö 17.3
Bebauungsplan-Entwurf 66470/06
Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen
hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB

Beschluss: Kenntnis genommen

0575/2018
Ö 17.4
Stadtbahnanbindung Rondorf / Meschenich-Nord
hier: Ergebnisse der vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung

Beschluss: Kenntnis genommen

0628/2018
Ö 17.5
Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Köln vom 02. Februar 2018 für den Bau der B 51n - Ortsumgehung Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

0827/2018
Ö 17.6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf 63465/02
Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld
hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Kenntnis genommen

0869/2018
Ö 17.7
Neue Kölner Statistik 1/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0944/2018
Ö 17.8
Wohnraumförderung 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0999/2018
Ö 17.9
Jahresbericht 2017 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Beschluss: zurückgestellt

1050/2018
Ö 17.10
Förderung der Elektromobilität - Was tut die Verwaltung?
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2018, TOP 5.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0936/2018
Ö 17.11
Städtebaulicher Entwicklungsbereich "Deutzer Hafen"- Verkehrsplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

1282/2018
Ö 17.12
Nachtrag: 25.04.2018
Mitteilung: Sachstandsbericht zu Verfahren Spielcasino Deutz

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1005/2018
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 05.03.2018
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen