Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss vom 28.06.2018
hier: Entwicklung von Grundstücken des Bundes Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 2294/2018 | |
| Ö 1.2 | Nachtrag: 19.09.2018
Genossenschaftlicher Wohnungsbau in Köln/Wohnungsbauleitstelle; Zusatzfrage des RM Frenzel in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.06.2018, TOP 1.1 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 2948/2018 | |
| Ö 1.3 | Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat vom 14.06.2018 betreffend Entwicklungen im Bereich Ehrenfeld
AN/0981/2018 Zusatz: - Hinweis: wurde versehentlich als TOP 17.4 umgedruckt - Beschluss: Sache ist erledigt | 2309/2018 | |
| Ö 1.4 | Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 22.06.2018 betreffend Neue Gebietskategorie, Urbane Gebiete
AN/1028/2018 Zusatz: - Hinweis: wurde versehentlich als TOP 17.5 umgedruckt - Beschluss: Sache ist erledigt | 2323/2018 | |
| Ö 1.5 | Nachtrag: 19.09.2018
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat vom 17.05.2018 betreffend Bebauungsplanaufstellung für Lövenich AN/0791/2018 Zusatz: - Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt | 3107/2018 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | ||
| Ö 2.2 | Aktuelle Anfragen | ||
| Ö 2.2.1 | Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.09.2018 betr. "Beteiligung der Stadt Köln an Förderprogrammen"
Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1257/2018 | |
| Ö 2.2.2 | Sachstand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts
Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1347/2018 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1.1 | Vorlage Beschluss Integrierter Plan Deutzer Hafen
Zusatz: Verwiesen in der Sitzung am 28.06.2018, TOP 4.1.2. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1512/2018 | |
| Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "freiraumplanerischer Ideenwettbewerb für die Innenstadt von Köln-Porz mit Realisierungsteil (Friedrich-Ebert-Platz)" in Köln-Porz aus dem Programm "Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte"
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung der externen Planungsleistungen und Durchführung des Wettbewerbsverfahrens Beschluss: ungeändert beschlossen | 1465/2018 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte
Zusatz: Zuletzt beraten in der Sitzung am 17.05.2018, TOP 6.2. Beschluss: geändert beschlossen | 1061/2018 | |
| Ö 6.2 | Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 2606/2018 | |
| Ö 6.3 | 9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 1272/2018 | |
| Ö 6.4 | Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich-Nord 1. Bauabschnitt mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss und den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 1614/2018 | |
| Ö 6.5 | Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung Zusatz: Vorberatung für den Ausschuss Umwelt und Grün sowie den Rat; Sammelumdruck vom 31.08.2018 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage | 2034/2018 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 227. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, in Köln-Deutz
Arbeitstitel: Deutzer Hafen hier: Einleitungsbeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1504/2018 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept "Am Bahnhof" in Köln-Porz-Wahn, Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes (VEP) Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1854/2018 | |
| Ö 9.2 | Städtebauliches Planungskonzept Damiansweg in Köln-Volkhoven/Weiler
Anhörung der Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2328/2018 | |
| Ö 9.3 | Städtebauliches Planungskonzept Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2530/2018 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 74399/04
Arbeitstitel: Glashüttenstraße in Köln-Porz; Ergänzte Beschlussvorlage nach Erarbeitung eines alternativen Nutzungskonzepts zur Entwicklung eines Grundschul- und Musikcampus Zusatz: Zuletzt zurückgestellt in der Sitzung am 28.06.18, TOP 10.6 Beschluss: endgültig abgelehnt | 0928/2018 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Deutzer Hafen in Köln-Deutz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1510/2018 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Einleitung eines ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan 60539/04
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung 6 der Vorlage ungeändert zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 1877/2018 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Wohnen westlich Ölstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2506/2018 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 64494/02
Arbeitstitel: Autohaus Robert-Perthel-Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 2429/2018 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63465/02, Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt | 2433/2018 | |
| Ö 12.3 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 74393/04
Arbeitstitel: "Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz" in Köln-Porz Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 2616/2018 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Beschluss über die Teilaufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanes Nummer 73490/06
Arbeitstitel: August-Strindberg-Straße, Teilaufhebung in Köln-Holweide Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2130/2018 | |
| Ö 14.2 | Aufhebung des Bebauungsplanes Nummer 73479/08 - Arbeitstitel: Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide;
Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung der Bebauungsplan-Aufhebung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2548/2018 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Nachtrag: 14.09.2018
Satzung über eine Veränderungssperre: " Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 2907/2018 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 16.1 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen;
hier: Planunterlagen den stadtgesellschaftlichen Anforderungen anpassen; Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 65460/04 Zusatz: - von der Tagesordnung zurückgezogen, da die Bezirksvertretungen Innenstadt und Ehrenfeld die Beratungen zurückgestellt haben - Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1572/2018 | |
| Ö 16.2 | Beschluss der Bezirksvertretung Porz über die städtebauliche Entwicklung des ehemaligen Dielektra-Geländes in Porz-Mitte
Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung am 28.06.2018, TOP 16.4 Beschluss: ungeändert beschlossen | 1642/2018 | |
| Ö 16.3 | Beschluss der Bezirksvertretung Porz über die städtebauliche Entwicklung des Vegla-Geländes in Porz-Mitte
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2478/2018 | |
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 19.06.2018 betreffend Sachstand der Planung zu den Sportflächen des Jean-Löring-Sportparks im Rahmen des Projektes Parkstadt Süd
AN/1010/2018 Beschluss: Kenntnis genommen | 2144/2018 | |
| Ö 17.2 | 225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB Beschluss: Kenntnis genommen | 2173/2018 | |
| Ö 17.3 | Beantwortung einer SPD-Anfrage zur Sitzung des Rates am 05.07.2018 nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
hier: Neue Siedlungsbereiche in Esch/Auweiler AN/0847/2018 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 2278/2018 | |
| Ö 17.4 | - nicht mehr vergeben; ehemaliger TOP 17.4 wurde aktuell unter TOP 1.3 eingeordnet -
Beschluss: Sache ist erledigt | ||
| Ö 17.5 | - nicht mehr vergeben; ehemaliger TOP 17.5 wurde aktuell unter TOP 1.4 eingeordnet -
Beschluss: Sache ist erledigt | ||
| Ö 17.6 | Mitteilung der Verwaltung; hier: Gesamtübersicht der Planungen für die Universität zu Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 2421/2018 | |
| Ö 17.7 | „Wie inklusiv ist das Quartier?“
Exemplarische Erhebung der Generationengerechtigkeit und Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere und Erarbeitung eines hieraus abgeleiteten Kriterienkatalogs hier: Zwischenbilanz Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf) | 2582/2018 | |
| Ö 17.8 | Pilotstrecke Hohenzollernring, Aufwertung der Aufenthaltsqualität
Beschluss: Kenntnis genommen | 2760/2018 | |
| Ö 17.9 | Qualifizierungsverfahren "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue Funken-Weg 2), Köln-Innenstadt
Beschluss: Kenntnis genommen | 2666/2018 | |
| Ö 17.10 | Einsatz Sozialer Erhaltungssatzungen in Köln
hier: Weiteres Vorgehen Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Beschluss: Kenntnis genommen | 2804/2018 | |
| Ö 17.11 | Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf (VEP) Nr. 74440/02
Arbeitstitel: Rather See in Köln-Rath/Heumar Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf) | 2646/2018 | |
| Ö 17.12 | Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung
Beschluss: Kenntnis genommen | 2938/2018 | |
| Ö 17.13 | Jugendbefragung erfolgreich beendet – erste ausgewählte Ergebnisse im Blitzlicht
Beschluss: Kenntnis genommen | 2954/2018 | |
| Ö 17.14 | 1. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 0022/2018 | |
| Ö 17.15 | Integrierte Planung Parkstadt Süd; Vorlagen Nr. 1250/2018
Beschluss: Kenntnis genommen | 2761/2018 | |
| Ö 17.16 | Informationen zu Förderaufrufen im Bereich Städtebau aus August 2018
Beschluss: Kenntnis genommen | 2931/2018 | |
| Ö 17.17 | Neue Stabsstelle Stadtbau im Quartier | Domumfeld mit Wirkung vom 01. März 2018
Beschluss: Kenntnis genommen | 2955/2018 | |
| Ö 17.18 | Nachtrag: 12.09.2018
Offenlage gemäß §3 Absatz 2 Baugesetzbuch Vorhabenbezogener Bebauungsplan 71476/02 "Herler Straße" in Köln-Buchheim Beschluss: Kenntnis genommen | 2892/2018 | |
| Ö 17.19 | Nachtrag: 17.09.2018
Neue Mitte Porz - Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens Haus 2 und 3 Beschluss: Kenntnis genommen | 2496/2018 | |
| Ö 17.20 | Nachtrag: 17.09.2018
Kölner Statistische Nachrichten 4/2018 Erwerbstätigkeit und wirtschaftliche Lage der Kölner Bevölkerung - Ergebnisse der "Leben in Köln"-Umfrage 2016 Beschluss: zurückgestellt | 3058/2018 | |
| Ö 17.21 | Nachtrag: 17.09.2018
Pegel Köln 3/2018 Einwohnerentwicklung 2017: Köln wächst - auch bei geringer Zuwanderung Beschluss: zurückgestellt | 3059/2018 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 26.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 09.07.2018 | ||
| N 26.2 | Nachtrag: 19.09.2018 Neugestaltung der nördlichen Domumgebung - mündliche Mitteilung | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0035/2018
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:08-18:55