Sitzung
STA/0035/2018
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:08-18:55

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss vom 28.06.2018
hier: Entwicklung von Grundstücken des Bundes

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2294/2018
Ö 1.2
Nachtrag: 19.09.2018
Genossenschaftlicher Wohnungsbau in Köln/Wohnungsbauleitstelle; Zusatzfrage des RM Frenzel in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.06.2018, TOP 1.1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2948/2018
Ö 1.3
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat vom 14.06.2018 betreffend Entwicklungen im Bereich Ehrenfeld
AN/0981/2018

Beschluss: Sache ist erledigt

2309/2018
Ö 1.4
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 22.06.2018 betreffend Neue Gebietskategorie, Urbane Gebiete
AN/1028/2018

Beschluss: Sache ist erledigt

2323/2018
Ö 1.5
Nachtrag: 19.09.2018
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln sowie der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat vom 17.05.2018 betreffend Bebauungsplanaufstellung für Lövenich
AN/0791/2018

Zusatz: - Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

3107/2018
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 2.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 2.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.09.2018 betr. "Beteiligung der Stadt Köln an Förderprogrammen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1257/2018
Ö 2.2.2
Sachstand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1347/2018
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1.1
Vorlage Beschluss Integrierter Plan Deutzer Hafen

Beschluss: ungeändert empfohlen

1512/2018
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "freiraumplanerischer Ideenwettbewerb für die Innenstadt von Köln-Porz mit Realisierungsteil (Friedrich-Ebert-Platz)" in Köln-Porz aus dem Programm "Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte"
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung der externen Planungsleistungen und Durchführung des Wettbewerbsverfahrens

Beschluss: ungeändert beschlossen

1465/2018
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte

Beschluss: geändert beschlossen

1061/2018
Ö 6.2
Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes

Beschluss: ungeändert empfohlen

2606/2018
Ö 6.3
9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

1272/2018
Ö 6.4
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich-Nord 1. Bauabschnitt mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1614/2018
Ö 6.5
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: öffentliche Auslegung

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2034/2018
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
227. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, in Köln-Deutz
Arbeitstitel: Deutzer Hafen
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1504/2018
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept "Am Bahnhof" in Köln-Porz-Wahn, Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes (VEP)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1854/2018
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept Damiansweg in Köln-Volkhoven/Weiler
Anhörung der Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2328/2018
Ö 9.3
Städtebauliches Planungskonzept Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2530/2018
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 74399/04
Arbeitstitel: Glashüttenstraße in Köln-Porz;
Ergänzte Beschlussvorlage nach Erarbeitung eines alternativen Nutzungskonzepts zur Entwicklung eines Grundschul- und Musikcampus

Beschluss: endgültig abgelehnt

0928/2018
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Deutzer Hafen in Köln-Deutz

Beschluss: geändert beschlossen

1510/2018
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan 60539/04
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

1877/2018
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Wohnen westlich Ölstraße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

2506/2018
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 64494/02
Arbeitstitel: Autohaus Robert-Perthel-Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen

Beschluss: ungeändert empfohlen

2429/2018
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63465/02, Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

2433/2018
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 74393/04
Arbeitstitel: "Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz" in Köln-Porz

Beschluss: ungeändert empfohlen

2616/2018
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Beschluss über die Teilaufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanes Nummer 73490/06
Arbeitstitel: August-Strindberg-Straße, Teilaufhebung in Köln-Holweide

Beschluss: ungeändert beschlossen

2130/2018
Ö 14.2
Aufhebung des Bebauungsplanes Nummer 73479/08 - Arbeitstitel: Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide;
Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung der Bebauungsplan-Aufhebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2548/2018
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Nachtrag: 14.09.2018
Satzung über eine Veränderungssperre: " Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2907/2018
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen;
hier: Planunterlagen den stadtgesellschaftlichen Anforderungen anpassen;
Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 65460/04

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1572/2018
Ö 16.2
Beschluss der Bezirksvertretung Porz über die städtebauliche Entwicklung des ehemaligen Dielektra-Geländes in Porz-Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

1642/2018
Ö 16.3
Beschluss der Bezirksvertretung Porz über die städtebauliche Entwicklung des Vegla-Geländes in Porz-Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

2478/2018
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 19.06.2018 betreffend Sachstand der Planung zu den Sportflächen des Jean-Löring-Sportparks im Rahmen des Projektes Parkstadt Süd
AN/1010/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2144/2018
Ö 17.2
225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB

Beschluss: Kenntnis genommen

2173/2018
Ö 17.3
Beantwortung einer SPD-Anfrage zur Sitzung des Rates am 05.07.2018 nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
hier: Neue Siedlungsbereiche in Esch/Auweiler
AN/0847/2018

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2278/2018
Ö 17.4
- nicht mehr vergeben; ehemaliger TOP 17.4 wurde aktuell unter TOP 1.3 eingeordnet -

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 17.5
- nicht mehr vergeben; ehemaliger TOP 17.5 wurde aktuell unter TOP 1.4 eingeordnet -

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 17.6
Mitteilung der Verwaltung; hier: Gesamtübersicht der Planungen für die Universität zu Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2421/2018
Ö 17.7
„Wie inklusiv ist das Quartier?“
Exemplarische Erhebung der Generationengerechtigkeit und Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere und Erarbeitung eines hieraus abgeleiteten Kriterienkatalogs
hier: Zwischenbilanz

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

2582/2018
Ö 17.8
Pilotstrecke Hohenzollernring, Aufwertung der Aufenthaltsqualität

Beschluss: Kenntnis genommen

2760/2018
Ö 17.9
Qualifizierungsverfahren "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue Funken-Weg 2), Köln-Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

2666/2018
Ö 17.10
Einsatz Sozialer Erhaltungssatzungen in Köln
hier: Weiteres Vorgehen
Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)

Beschluss: Kenntnis genommen

2804/2018
Ö 17.11
Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf (VEP) Nr. 74440/02
Arbeitstitel: Rather See in Köln-Rath/Heumar

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

2646/2018
Ö 17.12
Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2938/2018
Ö 17.13
Jugendbefragung erfolgreich beendet – erste ausgewählte Ergebnisse im Blitzlicht

Beschluss: Kenntnis genommen

2954/2018
Ö 17.14
1. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0022/2018
Ö 17.15
Integrierte Planung Parkstadt Süd; Vorlagen Nr. 1250/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2761/2018
Ö 17.16
Informationen zu Förderaufrufen im Bereich Städtebau aus August 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2931/2018
Ö 17.17
Neue Stabsstelle Stadtbau im Quartier | Domumfeld mit Wirkung vom 01. März 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2955/2018
Ö 17.18
Nachtrag: 12.09.2018
Offenlage gemäß §3 Absatz 2 Baugesetzbuch Vorhabenbezogener Bebauungsplan 71476/02 "Herler Straße" in Köln-Buchheim

Beschluss: Kenntnis genommen

2892/2018
Ö 17.19
Nachtrag: 17.09.2018
Neue Mitte Porz - Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens Haus 2 und 3

Beschluss: Kenntnis genommen

2496/2018
Ö 17.20
Nachtrag: 17.09.2018
Kölner Statistische Nachrichten 4/2018
Erwerbstätigkeit und wirtschaftliche Lage der Kölner Bevölkerung -
Ergebnisse der "Leben in Köln"-Umfrage 2016

Beschluss: zurückgestellt

3058/2018
Ö 17.21
Nachtrag: 17.09.2018
Pegel Köln 3/2018
Einwohnerentwicklung 2017: Köln wächst - auch bei geringer Zuwanderung

Beschluss: zurückgestellt

3059/2018
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 09.07.2018
 
N 26.2
Nachtrag: 19.09.2018
Neugestaltung der nördlichen Domumgebung - mündliche Mitteilung
 
N 27
Mündliche Anfragen