Sitzung
STA/0036/2018
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-19:23

Öffentlicher Teil:

Ö
Veröffentlichung Themenberichte zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage
PowerPoint-Präsentation der Leiterin des Amtes für Stadtentwicklung und Statistik
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Genossenschaftlicher Wohnungsbau in Köln/Wohnungsbauleitstelle; Zusatzfrage des RM Frenzel in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.06.2018, TOP 1.1

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2948/2018
Ö 1.2
Nachtrag: 07.11.2018
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat vom 17.05.2018 betreffend Bebauungsplanaufstellung für Lövenich
AN/0791/2018

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
-zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3107/2018
Ö 1.3
Nachtrag: 07.11.2018
Beantwortung der Anfrage des Ratsmitgliedes Ralph Sterck aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 20.09.2018 betreffend Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nummer 73479/08 Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide – Entfall der KVB-Trasse

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3541/2018
Ö 1.4
Nachtrag: 08.11.2018
Sachstand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts
hier: Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1347/2018)

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3316/2018
Ö 1.5
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 06.09.2018 betreffend Beteiligung der Stadt Köln an Förderprogrammen
AN/1257/2018

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3674/2018
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Offene Anfragen
 
Ö 2.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 2.2.1
Nachtrag: 09.11.2018
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Auswirkungen von zurückgestellten Bauprojekten"
AN/1411/2018
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Nachtrag: 15.11.2018
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Sicherung der Clubkultur durch geeignete Instrumente für den in der Mitteilung 2309/2018 benannten Bereich in Ehrenfeld

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1637/2018
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale Kooperation: Projekte
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: öffentliche Auslegung

Zusatz: Sammelumdruck vom 31.08.2018

Beschluss: zurückgestellt

2034/2018
Ö 6.2
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte - Revitalisierung des Porzer Zentrums
hier: Änderung der Zusammensetzung des Beirates Porz Mitte

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2902/2018
Ö 6.3
Wohnungsbaugrundstücke im Sürther Feld 3. Bauabschnitt
Baufelder 5 und 7 - gemeinsame Konzeptausschreibung an Genossenschaften/Bestandshalter

Zusatz: Vorberatung für den Liegenschaftsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2932/2018
Ö
Nachtrag: 15.11.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1625/2018
Ö 6.4
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Zusatz: Vorberatung für den Rat
Sammelumdruck vom 22.10.2018

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3179/2018
Ö 6.5
Unterstützungsbeschluss zur Teilnahme am Förderaufruf 2018/2019 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat zur "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" für die Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"
Hier: Neugestaltung Gürzenichstraße sowie Neugestaltung Tunnel Johannisstraße

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

3434/2018
Ö 6.5.1
Nachtrag: 15.11.2018
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der FDP-Fraktion vom 15.11.2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1629/2018
Ö 6.6
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

3067/2018
Ö 6.7
Konzeptausschreibung der Klimaschutzsiedlung Senkelsgraben

Zusatz: Vorberatung für den Liegenschaftsausschuss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3113/2018
Ö 6.8
Ost-West-Achse: Entscheidung über die Vorzugsvariante und Vorbereitung eines Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschlusses

Zusatz: Vorberatung für den Rat
Sammelumdruck vom 05.11.2018
-zugesetzt-

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3211/2018
Ö 6.9
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft - Anpassung des Planungsauftrags

Zusatz: Vorberatung für den Rat
-zugesetzt-

Beschluss: geändert beschlossen

2267/2017/1
Ö
Nachtrag: 15.11.2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1626/2018
Ö 6.10
Machbarkeitsstudie auf Grundlage des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden - Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
hier: Finanzstelle 6601-1201-9-8620, Mülheimer Süden, Erschließung

Zusatz: Vorberatung für den Finanzausschuss
Sammelumdruck vom 06.11.2018
-zugesetzt-

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

3245/2018
Ö 6.11
Nachtrag: 12.11.2018
Beschluss zur Neufestlegung des Gebiets der "Sozialen Stadt" für Meschenich und Rondorf im Rahmen des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

3327/2018
Ö 6.12
Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

Zusatz: 1. Durchgang
-zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2788/2018
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord
Hier: Mitteilung über eine neue Konzeptidee und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

3222/2018
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach Modell 1 (Aushang)
Arbeitstitel: Westlich Zülpicher Wall in Köln-Lindenthal

Zusatz: 2. Durchgang
Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1508/2018
Ö 10.1.1
Nachtrag: 15.11.2018
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.11.2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1638/2018
Ö 10.2
Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 10.09.2018 auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für die Fläche Subbelrather Straße 430 - 436 mit der Zielsetzung, Wohnen unter Berücksichtigung des kooperativen Baulandmodells festzuschreiben.
 
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Pfälzischer Ring 100" in Köln-Mülheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3191/2018
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Bauliche Erweiterung Blaue Funken/ Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Neustadt-Süd

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2978/2018
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Deutzer Hafen in Köln-Deutz

Zusatz: 1. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3357/2018
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße – in Köln-Porz und Köln-Porz-Ensen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3369/2018
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63465/02, Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2433/2018
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66470/06
Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen

Zusatz: Vorberatung für den Rat
Sammelumdruck vom 16.10.2018

2786/2018
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 70346/03
Hier: Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel

Zusatz: Sammelumdruck vom 23.10.2018
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

3068/2018
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen;
hier: Planunterlagen den stadtgesellschaftlichen Anforderungen anpassen;
Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 65460/04

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in den letzten Sitzungen zurückgestellt und liegt nun als Neufassung vor.
Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1572/2018
Ö 16.2
Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 10.09.2018 auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für die Fläche Subbelrather Straße 430 - 436 mit der Zielsetzung, Wohnen unter Berücksichtigung des kooperativen Baulandmodells festzuschreiben.

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3081/2018
Ö
Nachtrag: 14.11.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1621/2018
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3010/2018
Ö 17.2
Kölner Statistische Nachrichten 4/2018
Erwerbstätigkeit und wirtschaftliche Lage der Kölner Bevölkerung -
Ergebnisse der "Leben in Köln"-Umfrage 2016

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3058/2018
Ö 17.3
Pegel Köln 3/2018
Einwohnerentwicklung 2017: Köln wächst - auch bei geringer Zuwanderung

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
-zurückgezogen-

Beschluss: Kenntnis genommen

3059/2018
Ö 17.4
Bericht Wohnen in Köln 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3358/2018
Ö 17.5
Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré), Köln Innenstadt
Hier: Ergebnis des städtebaulichen Qualifizierungsverfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

3415/2018
Ö 17.6
Fortführung des Werkstattverfahrens Hallen Kalk
- Beauftragung einer Machbarkeitsstudie -

Beschluss: Kenntnis genommen

3334/2018
Ö 17.7
Beantwortung der mündlichen Nachfrage von Herrn Frank (Bündnis 90/Die Grünen) aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses, TOP 7.1 am 06.09.2018 betreffend Entwicklungen im Bereich Ehrenfeld; 2309/2018
AN/0981/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3453/2018
Ö 17.8
Nachtrag: 06.11.2018
Kölner Perspektiven zu Arbeit und Stadt

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3590/2018
Ö 17.9
Nachtrag: 07.11.2018
Frischezentrum - Sachstand

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3347/2018
Ö 17.10
Nachtrag: 07.11.2018
Auszeichnung für das GrowSmarter Projektgebiet Stegerwaldsiedlung

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3643/2018
Ö 17.11
Nachtrag: 08.11.2018
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2017

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3631/2018
Ö 17.12
Kölner Statistische Nachrichten 5/2018
Wohnen in Köln - Ergebnisse der "Leben in Köln"-Umfrage 2016

Zusatz: -zugesetzt-
die Mitteilung wurde zu TOP A umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3555/2018
Ö 17.13
Planänderungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb einer Rohrfernleitungsanlage zum Transport von gasförmigem Kohlenmonoxid von Köln-Worringen nach Krefeld-Uerdingen

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3668/2018
Ö 17.14
Nachtrag: 14.11.2018
Eisbahn Ebertplatz

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3709/2018
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 17.09.2018
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen