SessionNet | 37. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 13.12.2018

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Sitzung

STA/0037/2018

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:05-18:05

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Präsentation Bevölkerungsprognose und Einwohnerentwicklung 2017 PowerPoint-Präsentation des stellv. Leiters des Amtes für Stadtentwicklung und Statistik
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 06.09.2018 betreffend Beteiligung der Stadt Köln an Förderprogrammen AN/1257/2018 Zusatz: -zugesetzt- Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3674/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Entwicklung des Bestandes an preisgünstigen geförderten Mietwohnungen in Köln Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3998/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Offene Anfragen
Ö 2.1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.12.2017 betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln"	AN/1879/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.1.2	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Auswirkungen von zurückgestellten Bauprojekten"	AN/1411/2018	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.1.2.1	Nachtrag: 12.12.2018 Antwort der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage	4161/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Aktuelle Anfragen
Ö 2.2.1	Nachtrag: 06.12.2018 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Milieuschutzsatzungen endlich beschließen!" Zusatz: -zugesetzt-	AN/1803/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2.2.1.1	Antwort der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage	4153/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erbbaurechtsbestellung als Instrument der Wohnungs- und Liegenschaftspolitik– ein Weg für Köln?" Zusatz: -zugesetzt-	AN/1805/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2.2.3	Nachtrag: 11.12.2018 Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.12.2018 betr. "Städtische Mitarbeiter für den Wohnungsbau" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage	AN/1801/2018	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale Kooperation: Projekte
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	"Freiraumplanerischen Ideenwettbewerb für die Innenstadt von Köln – Porz mit Realisierungsteil (Friedrich-Ebert-Platz)" in Köln-Porz aus dem Programm "Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte" Beschluss über die Eckdaten der Aufgabenstellung sowie Benennung von fünf Mitgliedern des Stadtentwicklungsausschusses als Teilnehmerinnen/Teilnehmer und fünf Mitglieder der Bezirksvertretung 7 Porz als stellvertretende Teilnehmerinnen/Teilnehmer des Preisgerichts Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3564/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Verfahrenserläuterungen-Wettbewerb-Porz
Ö 5.2	Qualifizierungsmaßnahme für den Freiraum im Baublock zwischen Trierer, Mosel-, Pfälzer und Luxemburger Straße in Köln-Neustadt/Süd als Grundlage für die Bauleitplanung hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3267/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Trierer Str Betrachtungsraum M2500 Anlage 2 Grundlage für die Leistungsbeschreibung Anlage 3 Anlagepläne zur Leistungsbeschreibung Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 Planungskonzept Neuaufstellung DINA4
Ö 5.3	Qualifizierungmaßnahme Quartiersplatz Am Salzmagazin (Eigelstein); hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	3485/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Plangebiet Anlage 2 Entwurf Aufgabenstellung Anlage 3 Übersicht Kosten Anlage 4 Stellungnahme Anlage 5 Nutzungskonzept Pächterin Anlage 6 Beschluss BV 1 vom 21.03.2019 Anlage 7
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	2034/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Tabelle Einwendungen Anlage 2 Gegenüberstellung Alte Neue Regelungen Anlage 3 Umweltprüfung Anlage 5 Vorabauszug BV 7 vom 13.11.2018 Anlage 6 Beschlussprotkoll BV Chorweiler 15.11.18
Ö 6.2	Machbarkeitsstudie auf Grundlage des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden - Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-9-8620, Mülheimer Süden, Erschließung Zusatz: Sammelumdruck vom 06.11.2018 Vorberatung für den Verkehrsausschuss und den Finanzausschuss Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3245/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0- Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Übersichtsplan Plangebiete Anlage 2 Auszug Gutachten 2013 Anlage 3 Netzelemente 1-3 Anlage 3A Variante A Netzelement 4 Anlage 3B Variante B Netzelement 5 Anlage 4 Anlage 4.1 Anlage 4.2 Anlage 4.3 Anlage 5 Machbarkeit N3 Anlage 5.1 Kostenschätzung N3 Anlage 6 Kostenschätzung N4 - N4.3 Anlage 7 Streckenführung Stadtbahn Anlage 8 verkehrliche Wirkung Variante A+ B Anlage 9 Zusammenfassung 2018 Anlage 10 Mobilitätskonzept MHS Anlage 11 - Auszug Verkehrsausschuss 13.11.2018 Anlage 12 - Auszug Verkehrsausschuss 11.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Stadtentwicklungsausschuss vom 13.12.2018
Ö 6.3	Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord Zusatz: Sammelumdruck vom 14.11.2018 Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	2788/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Fortgeschriebenes ISEK für den Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“ Anlage 2 Finanzierungsübersicht Anlage 3 Beschlussprotokoll BV Chorweiler 15.11.18 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11. Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler
Ö 6.4	Freiraumplanung Innerer Grüngürtel / Parkstadt Süd Bedarfsfeststellung und Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	2546/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RPA-Prüfvotum Anlage 2 Honorarermittlung LPH 1-2 Anlage 3 Stellungnahme zum RPA Anlage 4 Honorarermittlung-LPH 1-9
Ö 6.5	Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf) hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung von externen Planungsleistungen und Grundstückskosten Zusatz: Vorberatung für den Rat -zurückgestellt- Die Angelegenheit wird in der nächsten Sitzung behandelt. Beschluss: zurückgestellt	2423/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Niederschrift 12.11.2015 Anlage 2 Niederschrift Rat 20.12.2016 Anlage 3 Maßnahmenblatt Anlage 4 Stellungnahme RPA Anlage 5 Bedarfsprüfung Anlage 6, Auszug BV4 (Ehrenfeld) vom 28.01.2019 Anlage 7 Anlage 8 Vorentwurf Verkehrspl Anlage 9 Planung Künstler Anlage 10 Stellungnahme
Ö 6.6	Trinkbrunnen für Köln Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3100/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage1 - Zwölf Trinkbrunnen für Köln Anlage 3 Bürgeranregung Trinkbrunnen mit Vernebelungsanlage Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 17.12.2018 3100-2018 Anlage 5 Vorabauszug BV 9 vom 21.01.2019 Anlage 6, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 7, Auszug Beschlussprotokoll BV6 vom 24.01.2019 Anlage 8, Auszug Beschlussprotokoll BV 4 vom 28.01.2019 Anlage 9, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.1 Trinkbrunnen Anlage10, Auszug aus der BV 3 vom 04.02.2019 Anlage 11, Auszug aus der BV 5 vom 31.01.2019 Anlage 12, Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019 Anlage 13, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 07.02.2019 Anlage 14, Auszug Finanzausschuss 11.02.19
Ö 6.7	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept Zusatz: Sammelumdruck vom 07.12.2018. -zugesetzt- Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	3677/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1: Standortkonzept fuer eine Ladeinfrastruktur im oeffentlichen Straßenraum der Stadt Koeln Anlage 2, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 3 - Niederschriftsauszug BV Innenstadt 24.01.2019 Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 4 vom 28.01.2019 Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 26.03.2019 Anlage 7, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 28.03.2019 Anlage 5 - Stellungnahme zu den BV-Beschlüssen
Ö 6.8	Nachtrag: 13.12.2018 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3777/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 ISEK Porz-Ost Finkenberg Gremberghoven und Eil Anlage 1 ISEK Porz Fink Eil Anlage 2 Kostenübersicht Anlage 3, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 4 Vorab-Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 24.01.2019 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.2 Starke Veedel Porz Anlage 6, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 Anlage 7, Auszug Gesundheitsausschuss vom 05.02.2019
Ö 6.9	Nachtrag: 13.12.2018 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3789/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Ostheim und Neubrück Anlage 1 ISEK Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 2 Kostenübersicht Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 3 Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, in Köln-Weidenpesch; Arbeitstitel: Südliche Schmiedegasse; hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 BauGB Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3589/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Begründung
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: zurückgestellt, weil die BV 4 die Vorlage vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt	2327/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 Städtebauliches Planungskonzept Anlage 4 Rechtskräftiger Bebauungsplan 59499/03 Anlage 5 Anpassung Gewerbefläche
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Deutzer Hafen in Köln-Deutz Zusatz: Eine erneute Beschlussfassung hat sich wegen des ausgesprochenen Wiedervorlageverzichts erledigt Beschluss: Sache ist erledigt	3357/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 3 Integrierter Plan Anlage 2 Begründung
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 70346/03 Hier: Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	3068/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Stellungnahmen TÖB Anlage 3 Stellungnahmen FÖB Anlage 4 Stellungnahmen Offenlage Anlage 5 Begründung Anlage 6 Textl. Festsetzungn Anlage 7 VBP Anlage 8 VEP
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Einleitung betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67440/07 Arbeitstitel: 1. Änderung Altes Polizeipräsidium in Köln-Altstadt/Süd -Neufassung- Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	3159/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan (Befangenheit) Anlage 2 Begründung nach § 2a BauGB Anlage 3 Bebauungsplan 67440/07 von 2008 (Verkleinerung aus Vorlage 0546/2011) Anlage 4 Foto Blockinnenbereich "Waidmarkt" mit Kinderspielplatz (Istzustand)
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt	2630/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung Anlage 2: Gebührentarif alt neu Anlage 3: Schreiben der IHK Anlage 4: Stellungnahme an IHK Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18 Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18 Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18 Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19 Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses
Ö 15.2	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Eil Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: endgültig zurückgezogen	3573/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Plan Anlage 2 Satzung Anlage Begründung
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Planänderungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb einer Rohrfernleitungsanlage zum Transport von gasförmigem Kohlenmonoxid von Köln-Worringen nach Krefeld-Uerdingen Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3668/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage - Lageplan
Ö 17.2	Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Bericht zum Stand der Umsetzung Beschluss: Kenntnis genommen	3307/2018	Mitteilung Ausschuss 2018 10 25 Sachstandsbericht StEK Wohnen Neue Karte
Ö 17.3	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 05.11.2018 TOP 3.1 (AN 1397/2018) betreffend "Kreuzfeld endlich entwickeln" Beschluss: Kenntnis genommen	3537/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 17.4	Kommunale Förderung der Glücksspielberatung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3717/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Aktualisiertes-Handlungskonzept Stand 01.11.2018 Anlage 2 Sachstandsbericht kommunale-Förderung-Glücksspielberatung 08.11.2018 Anlage 3 Tab Historie Ausschuesse
Ö 17.5	Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld Beschluss: Kenntnis genommen	3895/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Kreuzfeld Anlage 2 Verfahrensschritte Entwicklung Kreuzfeld
Ö 17.6	Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen Beschluss: Kenntnis genommen	3907/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.7	Linksrheinische Anlegestellen mit Dalben Beschluss: Kenntnis genommen	3498/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Stellungnahme Stadtplanungsamt Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 - Auszug Niederschrift GBR vom 10.12.18
Ö 17.8	Nachtrag: 03.12.2018 Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln; Hier: Lupenraum Via Culturalis - Veröffentlichung Audiotour Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3872/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 17.9	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung" (AN/0960/2018) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3619/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 17.10	Sachstand, Terminierung und geplantes Vorgehen bei der Erstellung einer städtischen Stellplatzsatzung hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.11.2018, TOP 5.2.4 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	4017/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 17.11	Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen) Stand der Baulückenbearbeitung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4016/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage Baulücken Stadtteilübersicht
Ö 17.12	Nachtrag: 12.12.2018 Präsentation der "Ergebnisse der "Leben in Köln" -Umfrage; Zusatzfragen des RM Herr Frenzel in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 15.11.2018 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4084/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 17.13	Nachtrag: 12.12.2018 Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 Kölns Einwohnerwachstum setzt sich fort Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3919/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: