Sitzung
STA/0037/2018
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-18:05

Öffentlicher Teil:

Ö
Präsentation Bevölkerungsprognose und Einwohnerentwicklung 2017
PowerPoint-Präsentation des stellv. Leiters des Amtes für Stadtentwicklung und Statistik
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 06.09.2018 betreffend Beteiligung der Stadt Köln an Förderprogrammen
AN/1257/2018

Zusatz: -zugesetzt-
Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3674/2018
Ö 1.2
Entwicklung des Bestandes an preisgünstigen geförderten Mietwohnungen in Köln

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3998/2018
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Offene Anfragen
 
Ö 2.1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.12.2017 betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln"
AN/1879/2017
Ö 2.1.2
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Auswirkungen von zurückgestellten Bauprojekten"
AN/1411/2018
Ö 2.1.2.1
Nachtrag: 12.12.2018
Antwort der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

4161/2018
Ö 2.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 2.2.1
Nachtrag: 06.12.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Milieuschutzsatzungen endlich beschließen!"

Zusatz: -zugesetzt-

AN/1803/2018
Ö 2.2.1.1
Antwort der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

4153/2018
Ö 2.2.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erbbaurechtsbestellung als Instrument der Wohnungs- und Liegenschaftspolitik– ein Weg für Köln?"

Zusatz: -zugesetzt-

AN/1805/2018
Ö 2.2.3
Nachtrag: 11.12.2018
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.12.2018 betr. "Städtische Mitarbeiter für den Wohnungsbau"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

AN/1801/2018
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale Kooperation: Projekte
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
"Freiraumplanerischen Ideenwettbewerb für die Innenstadt von Köln – Porz mit Realisierungsteil (Friedrich-Ebert-Platz)" in Köln-Porz aus dem Programm "Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte"
Beschluss über die Eckdaten der Aufgabenstellung sowie Benennung von fünf Mitgliedern des Stadtentwicklungsausschusses als Teilnehmerinnen/Teilnehmer und fünf Mitglieder der Bezirksvertretung 7 Porz als stellvertretende Teilnehmerinnen/Teilnehmer des Preisgerichts

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3564/2018
Ö 5.2
Qualifizierungsmaßnahme für den Freiraum im Baublock zwischen Trierer, Mosel-, Pfälzer und Luxemburger Straße in Köln-Neustadt/Süd als Grundlage für die Bauleitplanung
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3267/2018
Ö 5.3
Qualifizierungmaßnahme Quartiersplatz Am Salzmagazin (Eigelstein); hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3485/2018
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: öffentliche Auslegung

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2034/2018
Ö 6.2
Machbarkeitsstudie auf Grundlage des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden - Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
hier: Finanzstelle 6601-1201-9-8620, Mülheimer Süden, Erschließung

Zusatz: Sammelumdruck vom 06.11.2018
Vorberatung für den Verkehrsausschuss und den Finanzausschuss

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3245/2018
Ö 6.3
Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.11.2018
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2788/2018
Ö 6.4
Freiraumplanung Innerer Grüngürtel / Parkstadt Süd
Bedarfsfeststellung und Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2546/2018
Ö 6.5
Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf)
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung von externen Planungsleistungen und Grundstückskosten

Zusatz: Vorberatung für den Rat
-zurückgestellt-
Die Angelegenheit wird in der nächsten Sitzung behandelt.

Beschluss: zurückgestellt

2423/2018
Ö 6.6
Trinkbrunnen für Köln

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3100/2018
Ö 6.7
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept

Zusatz: Sammelumdruck vom 07.12.2018.
-zugesetzt-

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

3677/2018
Ö 6.8
Nachtrag: 13.12.2018
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3777/2018
Ö 6.9
Nachtrag: 13.12.2018
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3789/2018
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, in Köln-Weidenpesch; Arbeitstitel: Südliche Schmiedegasse; hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 BauGB

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3589/2018
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: zurückgestellt, weil die BV 4 die Vorlage vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

2327/2018
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Deutzer Hafen in Köln-Deutz

Zusatz: Eine erneute Beschlussfassung hat sich wegen des ausgesprochenen Wiedervorlageverzichts erledigt

Beschluss: Sache ist erledigt

3357/2018
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 70346/03
Hier: Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

3068/2018
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67440/07
Arbeitstitel: 1. Änderung Altes Polizeipräsidium in Köln-Altstadt/Süd -Neufassung-

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

3159/2018
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

2630/2018
Ö 15.2
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Eil
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung

Zusatz: -zurückgezogen-

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3573/2018
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Planänderungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb einer Rohrfernleitungsanlage zum Transport von gasförmigem Kohlenmonoxid von Köln-Worringen nach Krefeld-Uerdingen

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3668/2018
Ö 17.2
Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
Bericht zum Stand der Umsetzung

Beschluss: Kenntnis genommen

3307/2018
Ö 17.3
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 05.11.2018 TOP 3.1 (AN 1397/2018) betreffend "Kreuzfeld endlich entwickeln"

Beschluss: Kenntnis genommen

3537/2018
Ö 17.4
Kommunale Förderung der Glücksspielberatung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3717/2018
Ö 17.5
Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

3895/2018
Ö 17.6
Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen

Beschluss: Kenntnis genommen

3907/2018
Ö 17.7
Linksrheinische Anlegestellen mit Dalben

Beschluss: Kenntnis genommen

3498/2018
Ö 17.8
Nachtrag: 03.12.2018
Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln;
Hier: Lupenraum Via Culturalis - Veröffentlichung Audiotour

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3872/2018
Ö 17.9
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung" (AN/0960/2018)

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3619/2018
Ö 17.10
Sachstand, Terminierung und geplantes Vorgehen bei der Erstellung einer städtischen Stellplatzsatzung
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.11.2018, TOP 5.2.4

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

4017/2018
Ö 17.11
Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen)
Stand der Baulückenbearbeitung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4016/2018
Ö 17.12
Nachtrag: 12.12.2018
Präsentation der "Ergebnisse der "Leben in Köln" -Umfrage; Zusatzfragen des RM Herr Frenzel in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 15.11.2018

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4084/2018
Ö 17.13
Nachtrag: 12.12.2018
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040
Kölns Einwohnerwachstum setzt sich fort

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3919/2018
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen