SessionNet | 31. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 06.09.2018

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Sitzung

WA/0033/2018

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:05-19:00

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 1.1	Präsentation des InsurLab Germany e.V. durch den Geschäftsführer Herrn Sebastian Pitzler
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage des sachkundigen Einwohners Eugen Litvinov aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 14.06.2018 betreffend TOP 11.1: Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2017 und bisherige Entwicklung 2018 (Mitteilung 1779/2018) Zusatz: Die Beantwortung wurde mit der Einladung versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	2491/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 14.06.2018 betreffend TOP 11.1: Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2017 und bisherige Entwicklung 2018 (Mitteilung 1779/2018) Zusatz: Die Beantwortung wurde mit der Einladung versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	2567/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Sachstand Umsetzung Mittelstandsinitiative Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1207/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 6	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 6.1	Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte Zusatz: Sammelumdruck vom 14.05.2018 und Zusatz-Sammelumdruck vom 24.05.2018. Sammelumdruck Anlage 5 vom 10.08.2018 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1061/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 8 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 20.09.2018 Anlage 9, FA 24-09-2018 - Auszug zu 1061-2018 Anlage 1 ISEK Porz Mitte Abschlussbericht Anlage 2 KuF final Anlage 3 Gebietsabgrenzung Soziale Stadt Porz Mitte Anlage 4 Beschlussprotokoll Beirat Porz-Mitte vom 05.06.2018 Anlage 5 neu Änderungen nach Beiratssitzung Anlage 6 Verlagerung Berufskolleg Porz 2803/2018 Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 7: Auszug BV Porz 11.09.2018
Ö 6.2	Projektverlängerung - Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte Zusatz: Sammelumdruck vom 23.08.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2337/2018	Beschlussvorlage Rat Zwischenbericht Bildungskoordination
Ö 7	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 7.1	Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat vom 14.06.2018 betreffend Entwicklungen im Bereich Ehrenfeld AN/0981/2018 Zusatz: Die Beantwortung wurde mit der Einladung versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	2309/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Übersicht aktuelle Entwicklungsabsichten im angefragten Bereich in Ehrenfeld
Ö 8	Marktwesen
Ö 9	"koeln.de"
Ö 9.1	Bericht über die 50. Sitzung des koeln.de-Beirates am 18.04.2018 Zusatz: Umdruck vom 29.08.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2721/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 10	Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Ö 10.1	Lichtkunstinszenierung im Rahmen der Messe „gamescom„ in der Kölner Innenstadt (20. – 24.8.2018) Zusatz: Die Dringlichkeitsentscheidung wurde mit der Einladung versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	1970/2018	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Lichtkunst gamescom Bedarfsprüfung
Ö 10.2	Stärkung und Weiterentwicklung des Mediengründerzentrums NRW (MGZ) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2949/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 11	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 12	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 12.1	Bericht "Win-Win für Köln" für das III. Quartal 2018 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2791/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 13	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 14	Mitteilungen
Ö 14.1	Sachstand und bisherige Erkenntnisse des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden hier: Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2018, TOP 5.2.6 Zusatz: Die Mitteilung wurde mit der Einladung versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	1736/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 14.2	Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln" Zusatz: Sammelumdruck vom 26.06.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2024/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Starke Veedel Sachstandsbericht Mai 2018 Anlage 2 Karte Lebenswerte Veedel
Ö 14.3	Gründung einer Wirtschaftsförderungs-GmbH - Aktueller Sachstand Ende Juni 2018 Zusatz: Die Mitteilung wurde mit der Einladung versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	1992/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.4	Mitteilung der Verwaltung; hier: Gesamtübersicht der Planungen für die Universität zu Köln Zusatz: Die Mitteilung wurde mit der Einladung versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	2421/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.5	12. Kölner Marktplatz für nachhaltiges gesellschaftliches Engagement Zusatz: Umdruck vom 29.08.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2698/2018	Mitteilung Ausschuss Marktplatz 2018 WEB
Ö 15	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 15.1	Teilnahme der Stadt Köln an der MIPIM 2019 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit der Einladung versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2284/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 18-06-04 Bedarfsanerkennung 14
Ö 15.2	Erfahrungsbericht Vergabekonzept 2014 - 2018 und neues Vergabekonzept ab 01.01.2019 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit der Einladung versandt. Beschluss: zurückgestellt	0889/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 zur Beschlussvorlage Nr. 0889/2018: Erfahrungsbericht Vergabekonzept 2014 - 2018 Anlage 1.1 zum Erfahrungsbericht: Übersicht der Belegung von zentralen Innenstadtplätzen 2014 bis 2018 Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 0889/2018: modifiziertes Vergabekonzept 2019 - 2023 Anlage 2.1 zum Erfahrungsbericht: Liste Veranstaltungen 2014 Anlage 2.2 zum Erfahrungsbericht: Liste Veranstaltungen 2015 Anlage 2.3 zum Erfahrungsbericht: Liste Veranstaltungen 2016 Anlage 2.4 zum Erfahrungsbericht: Liste Veranstaltungen 2017 Anlage 2.5 zum Erfahrungsbericht: Liste Veranstaltungen 2018 Anlage 3 zum Erfahrungsbericht: Stellungnahme der Bürgergemeinschaft Altstadt Anlage 4 - Auszug Beschlusprotokoll Bezirksvertretung Innenstadt 08.11.2018
Ö 16	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 17.1	Großmarkt am Bonntor
N 18	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 20	Mitteilungen
N 20.1	Zukunft der Beteiligungsunternehmen, die im Bereich Wirtschaftsförderung aktiv sind (RTZ GmbH, BioCampus, GIZ GmbH)
N 20.2	BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG und BioCampus Cologne Management GmbH: Wirtschaftspl
N 20.3	Kriterien für die Vergabe von städtischen Gewerbegrundstücken
N 21	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 21.1	Köln-Präsentation auf der Immobilienmesse Expo Real 2019 und Einleitung des Vergabeverfahrens
N 22	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: