SessionNet | 33. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 06.12.2018

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Sitzung

WA/0035/2018

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:05-19:05

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Frischezentrum - Sachstand Zusatz: Die Antwort der Verwaltung wurde als Tischvorlage in der Sitzung am 06.11.2018 verteilt. Bitte die Unterlagen bereithalten. Beschluss: Kenntnis genommen	3347/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Großmarkt Köln - Zukunftssicherheit für Unternehmen und Beschäftigte Zusatz: Die Antwort der Verwaltung wurde als Tischvorlage in der Sitzung am 06.11.2018 verteilt. Bitte die Unterlagen bereithalten. Beschluss: Kenntnis genommen	3387/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Fragen zur beabsichtigten Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH Zusatz: Der Umdruck erfolgte als Tischvorlage zur Sondersitzung am 16.11.2018. Bitte die Unterlagen bereithalten. Beschluss: Kenntnis genommen	3742/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Nachtrag: 29.11.2018 Weitere Fragen zur beabsichtigten Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH Zusatz: Umdruck vom 30.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3778/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Nachtrag: 03.12.2018 Aktivitäten im Kontext des anstehenden Brexit Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1766/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Wirtschaftsförderung stärken statt privatisieren! Zusatz: Der Umdruck erfolgte als Tischvorlage zur Sondersitzung am 16.11.2018. Bitte den Antrag bereithalten. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1640/2018	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 5.2	Nachtrag: 06.12.2018 Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderung-GmbH, 2218/2018 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/1806/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Anlage zum Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH 2218 2018
Ö 6	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 6.1	6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Zusatz: Die Vorlage wird mit der Einladung versandt. Beschluss: zurückgestellt	2630/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung Anlage 2: Gebührentarif alt neu Anlage 3: Schreiben der IHK Anlage 4: Stellungnahme an IHK Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18 Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18 Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18 Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19 Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses
Ö 6.2	Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord Zusatz: Sammelumdruck vom 14.11.2018 Anlagen 3 und 4 werden mit der Einladung versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen	2788/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Fortgeschriebenes ISEK für den Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“ Anlage 2 Finanzierungsübersicht Anlage 3 Beschlussprotokoll BV Chorweiler 15.11.18 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11. Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019 an den aufgeführten Tagen und Zeiten Zusatz: Sammelumdruck vom 16.11.2018 Anlage 7 und 8 werden als Tischvorlage verteilt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3431/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2019 Anlage 2 Anträge 2019 Vorlagennummer 3431-2018 Anlage 2.1 Nachweise Braunsfeld 1. Drittel Anlage 2.2 Nachweise Braunsfeld 2. Drittel Anlage 2.3 Nachweise Braunsfeld 3. Drittel Anlage 3 Stellungnahme Ev. Kirchenverband vom 06.11.2018 Anlage 4 Stellungnahme IHK Köln 06.11.2018 Anlage 5 Stellungnahme EHDVSonderöffnung Köln 2019 Anlage 6 Stellungnahme DGB 08.11.2018 Anlage 7 Änderung des Verordnungstextes zur Anlage 1 Anlage 8 RVO 2019
Ö 6.4	Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH Zusatz: Der Umdruck erfolgte zur Sondersitzung am 16.11.2018, bitte bereit halten. Die Anlage 7 wird mit der Einladung versandt. Die Anlagen 8, 9 und 10 werden als Tischvorlage verteilt. Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2218/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag Anlage 2 - Ziele und Aufgaben Anlage 3 - PersonalüberleitungTV Anlage 4 - Vereinbarung Beamte Anlage 5 - Betrauungsakt Anlage 6 - Auftragsverarbeitungsvertrag Anlage 7 Klärungsbedarfe der SPD-Fraktion zur Vorlage Anlage 8 - Antwort der Verwaltung auf Fragen der SPD Anlage 9 - Antwort der Verwaltung auf Fragen der Grünen Anlage 10 - Ergänzung Beschlussvorschlag Anlage 11 - Auszug Beschlussprotokoll Wirtschaftsausschuss 06.12.18 Anlage 12, Auszug aus dem Ausschuss AVR 10.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Finanzausschuss vom 17-12-2018
Ö 7	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 8	Marktwesen
Ö 8.1	Durchführung einer crossmedialen Kampagne für die Kölner Wochenmärkte - Bedarfsfeststellung, Teilplan 0203 Märkte Zusatz: Die Vorlage wird mit der Einladung versandt. Beschluss: zurückgestellt	3345/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Mitzeichnung 13) Anlage 2 (Zustimmung 14) Anlage 3 (Bedarfsprüfung)
Ö 9	"koeln.de"
Ö 10	Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Ö 10.1	Status Digital Hub Cologne Zusatz: Die Mitteilung wurde als Tischvorlage in der Sitzung am 06.11.2018 verteilt. Bitte die Unterlagen bereithalten. Beschluss: Kenntnis genommen	3624/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 11	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 12	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 12.1	Nachtrag: 29.11.2018 Beschluss über die Beschaffung von Investitionsgütern für die Beschäftigungsträger des Stadtverschönerungsprogramms Zusatz: Umdruck vom 30.11.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3770/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Zustimmung-14-Bedarfsprüfung
Ö 13	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 14	Mitteilungen
Ö 14.1	Insurance Hub Cologne – Open for Business Zusatz: Die Mitteilung wurde als Tischvorlage in der Sitzung am 06.11.2018 verteilt. Bitte die Unterlage bereithalten. Beschluss: Kenntnis genommen	3615/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.2	Kölner Statistische Nachrichten 5/2018 Wohnen in Köln - Ergebnisse der "Leben in Köln"-Umfrage 2016 Zusatz: Die Mitteilung wird mit der Einladung versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	3555/2018	Mitteilung Ausschuss Wohnen in Köln UM KSN 2018 5
Ö 14.3	Nachtrag: 30.11.2018 Magazin "Köln: Starten, Unternehmen, Forschen" Zusatz: Umdruck vom 30.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3776/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.4	Nachtrag: 30.11.2018 Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen Zusatz: Umdruck vom 30.11.2018 Die Bezirksvertretung Chorweiler wurde danach in die Beratungsfolge aufgenommen. Beschluss: Kenntnis genommen	3907/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.5	Nachtrag: 05.12.2018 Erfolgreiche China-Reise von Oberbürgermeisterin Henriette Reker im Oktober/November 2018 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3939/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Fotos Köln-Rotunda
Ö 15	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 16	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 20	Mitteilungen
N 21	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 22	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: