SessionNet | Ausschuss Klima, Umwelt und Grün - 24.04.2018

Informationen

Sitzung

UG/0031/2018

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Datum

24.04.2018

Zeit

16:10-18:40

Einladung

Tagesordnung, Stand 20.04.2018, 12:30 Uhr (6)

Tagesordnung, Stand 24.04.2018, 09:30 Uhr, Sitzungsexemplar

NÖN

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Betrieb städtischer Gebäude im Passivhaus-Standard Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1490/2017	VO SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	0537/2018	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Ergebnisse in Betrieb befindlicher Passivhäuser Anlage 2 Auszug AUG 08.03.18 Anlage 3 Auszug BA GW 12.03.18
Ö 1.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Würdevoller Umgang mit der Asche Verstorbener nach einer Kremierung Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0341/2018	VO SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Nachtrag: 23.04.2018 Beantwortung der Anfrage Würdevoller Umgang mit der Asche Verstorbener nach einer Kremierung (AN/0341/2018) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1241/2018	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Erstellung eines Gutachtens zur zukünftigen Ausrichtung der städtischen Friedhöfe Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0373/2018	VO SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.3.1	Nachtrag: 18.04.2018 Beantwortung einer Anfrage gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates in Bezug auf die Erstellung eines Gutachtens zur zukünftigen Ausrichtung der städtischen Friedhöfe Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1089/2018	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend kommunale Maßnahmen zur Luftreinhaltung Beschluss: zurückgestellt	AN/0523/2018	VO Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.5	Nachtrag: 18.04.2018 Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke betreffend Gräber von Max Reichpietsch und Albin Köbis Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/0592/2018	VO Gem. Anfrage nach § 4 (Die Linke)
Ö 1.6	Nachtrag: 19.04.2018 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Binnenschifffahrt und Luftreinhalteplanung Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/0610/2018	VO CDU Anfrage nach § 4
Ö 1.7	Nachtrag: 23.04.2018 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Kölner Umweltzone Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 08.03.2018 zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/0046/2018	VO SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.7.1	Nachtrag: 23.04.2018 Beantwortung der Anfrage AN/0046/2018 der SPD-Fraktion im Kölner Rat vom 12.01.2018 zum Thema "Kölner Umweltzone" Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 08.03.2018 zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Als Anlage 1 wurde ein Auszug aus der Sitzung des AUG vom 08.03.2018 umgedruckt (Tischvorlage) Beschluss: zurückgestellt	0218/2018	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1, Auszug 08032018 AUG TOP 1.2.1 Kölner Umweltzone Anlage 1
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Analyse verschiedener Kleinrammbohrungen (KRB) aus dem Kalkberg Beschluss: zurückgestellt	AN/0297/2018	VO Linke Antrag nach § 3 Anlage 1 - Auszug aus der Niederschrift des UG vom 24.04.18
Ö 2.1.2	Nachtrag: 19.04.2018 Kalkberg Stellungnahme zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: Analyse verschiedener Kleinrammbohrungen (KRB) aus dem Kalkberg Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1276/2018	VO Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.2	Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Bessere Erfassung der Feinstäube in Köln Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0298/2018	VO Linke Antrag nach § 3
Ö 2.2.1	Nachtrag: 19.04.2018 Bessere Erfassung der Feinstäube in Köln (AN/0298/2018) Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Die Linke Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0939/2018	VO Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Sachstandsmitteilung zur Braunkohleverbrennung in Merkenich Beschluss: Kenntnis genommen	1039/2018	VO Mitteilung Ausschuss Sachstandsbericht der RheinEnergie AG
Ö 3.2	Jahresbericht 2017 der Koordinationsstelle Klimaschutz Beschluss: Kenntnis genommen	1050/2018	VO Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2017
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Porz Beschluss: ungeändert empfohlen	0725/2018	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2017
Ö 4.2	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler Beschluss: ungeändert empfohlen	0823/2018	VO Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.3	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen und Gewässer im Bezirk Nippes Beschluss: ungeändert empfohlen	0899/2018	VO Beschlussvorlage Ausschuss Beschluss BV Nippes
Ö 4.4	Politische Zusetzungen für den Fachbereich Umwelt und Grün (erster Teil 2018); hier: Mittelfreigaben im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft Beschluss: ungeändert empfohlen	3947/2017	VO Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.5	Ersatzbeschaffung von 8 Kolonnenfahrzeugen für den Bereich "Grünunterhaltung" hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung Beschluss: ungeändert empfohlen	0741/2018	VO Beschlussvorlage Ausschuss 0741-2018-Reparaturkosten 07141-2018-Prüfvotum-14
Ö 4.6	Neubeschaffung von Fahrzeugen sowie Maschinen und Geräten für zwei zusätzliche Kolonnen "Straßenbegleitgrün" hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert empfohlen	0750/2018	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Ausstattung-Kolonnen Anlage 2 - RPA-KFZ-zus-Kolonnen-Straßenbegleitgrün Anlage 3 - Kalkulation Fahrzeuge Maschinen
Ö 4.7	Bewerbung des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen für das Label "StadtGrün naturnah" Beschluss: ungeändert beschlossen	0967/2018	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Stadtgrün naturnah - Bewerbung Anlage 2 - Stadtgrün naturnah Fotos
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Zustand der Schießsportanlage Hubertusweg - Kündigung des Mietvertrages Beschluss: Kenntnis genommen	3744/2017	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Dritter "Wald für Köln" in Lindweiler Projekt zur Klimaanpassung Beschluss: Kenntnis genommen	0900/2018	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Detailuntersuchung des Grundwassers im Umfeld des Kalkbergs Gefährdungsabschätzung aller Wirkungspfade zur Altlast Kalkberg Beschluss: Kenntnis genommen	0780/2018	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan mit Messstellen Anlage 2 - Belastungskarte für Cyanide Anlage 3 - Profilschnitt Anlage 4 - Übersicht mögliche Eintragsquellen Anlage 5 - ordnungsbehördliche Schlussbewertung
Ö 7.4	Nachtrag: 13.04.2018 Förderung der Elektromobilität - Was tut die Verwaltung? hier: Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2018, TOP 5.2.3 Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0936/2018	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.5	Nachtrag: 18.04.2018 Energiebericht 2017: Verbrauchs- und Kostenstatistik 2016/Sachstand Energiemanagementkonzept 2017 Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1182/2018	VO Mitteilung Ausschuss Energiebericht 2017 final Anhang 1 Kennwerte final Anhang 2 Ranking final
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Mündliche Anfrage von Herrn Brust betreffend Asphaltierung von Fuß- und Radwegen im Äußeren Grüngürtel Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.2	Mündliche Erinnerung von Herrn Becker betreffend Terminplanung hinsichtlich Biodiversität Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.3	Mündliche Anfrage von Frau Dr. von Mikecz betreffend Rodung eines Gehölzbegleitstreifens entlang der Neusser Landstrasse Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.4	Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Albach betreffend Planung Grünfläche am Eifelwall Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün - 24.04.2018 - 16:10-18:40

Informationen

Öffentlicher Teil:

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

B Gleichstellungsrelevante Themen

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

Anfrage der SPD-Fraktion betreffendBetrieb städtischer Gebäude im Passivhaus-Standard

Anfrage der SPD-FraktionbetreffendWürdevoller Umgang mit der Asche Verstorbener nach einer Kremierung

Nachtrag: 23.04.2018 Beantwortung der AnfrageWürdevoller Umgang mit der Asche Verstorbener nach einer Kremierung (AN/0341/2018)

Anfrage der SPD-FraktionbetreffendErstellung eines Gutachtens zur zukünftigen Ausrichtung der städtischen Friedhöfe

Nachtrag: 18.04.2018 Beantwortung einer Anfrage gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates in Bezug auf die Erstellung eines Gutachtens zur zukünftigen Ausrichtung der städtischen Friedhöfe

Nachtrag: 18.04.2018 Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Die LinkebetreffendGräber von Max Reichpietsch und Albin Köbis

Nachtrag: 19.04.2018 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Binnenschifffahrt und Luftreinhalteplanung

Nachtrag: 23.04.2018 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Kölner Umweltzone

Nachtrag: 23.04.2018 Beantwortung der Anfrage AN/0046/2018 der SPD-Fraktion im Kölner Rat vom 12.01.2018 zum Thema "Kölner Umweltzone"

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

Nachtrag: 19.04.2018 KalkbergStellungnahme zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: Analyse verschiedener Kleinrammbohrungen (KRB) aus dem Kalkberg

Nachtrag: 19.04.2018 Bessere Erfassung der Feinstäube in Köln (AN/0298/2018)Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Die Linke

Kommunaler Klimaschutz

Sachstandsmitteilung zur Braunkohleverbrennung in Merkenich

Allgemeine Beschlussvorlagen

Mitberatung von Planungsvorlagen

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

Mitteilungen

Nachtrag: 13.04.2018 Förderung der Elektromobilität - Was tut die Verwaltung?hier: Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2018, TOP 5.2.3

Nachtrag: 18.04.2018 Energiebericht 2017:Verbrauchs- und Kostenstatistik 2016/Sachstand Energiemanagementkonzept 2017

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

Mündliche Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

Allgemeine Beschlussvorlagen

Vergaben

Mitberatung von Planungsvorlagen

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

Mitteilungen

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

Mündliche Anfragen

Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Betrieb städtischer Gebäude im Passivhaus-Standard

Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Würdevoller Umgang mit der Asche Verstorbener nach einer Kremierung

Nachtrag: 23.04.2018
Beantwortung der Anfrage
Würdevoller Umgang mit der Asche Verstorbener nach einer Kremierung (AN/0341/2018)

Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Erstellung eines Gutachtens zur zukünftigen Ausrichtung der städtischen Friedhöfe

Nachtrag: 18.04.2018
Beantwortung einer Anfrage gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates in Bezug auf die Erstellung eines Gutachtens zur zukünftigen Ausrichtung der städtischen Friedhöfe

Nachtrag: 18.04.2018
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke
betreffend
Gräber von Max Reichpietsch und Albin Köbis

Nachtrag: 19.04.2018
Anfrage der CDU-Fraktion
betreffend
Binnenschifffahrt und Luftreinhalteplanung

Nachtrag: 23.04.2018
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Kölner Umweltzone

Nachtrag: 23.04.2018
Beantwortung der Anfrage AN/0046/2018 der SPD-Fraktion im Kölner Rat vom 12.01.2018 zum Thema "Kölner Umweltzone"

Nachtrag: 19.04.2018
Kalkberg
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: Analyse verschiedener Kleinrammbohrungen (KRB) aus dem Kalkberg

Nachtrag: 19.04.2018
Bessere Erfassung der Feinstäube in Köln (AN/0298/2018)
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Die Linke

Nachtrag: 13.04.2018
Förderung der Elektromobilität - Was tut die Verwaltung?
hier: Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2018, TOP 5.2.3

Nachtrag: 18.04.2018
Energiebericht 2017:
Verbrauchs- und Kostenstatistik 2016/Sachstand Energiemanagementkonzept 2017