Sitzung
UG/0034/2018
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-18:32

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
C Vortrag von Herrn Gugel vom IFEU Institut
betreffend
CO2-Bilanz
 
Ö
zu C Fortschreibung der Energie- und Treibhausgasbilanz der Stadt Köln für die Jahre 2008-2015 und eine erste Bilanzierung ausgewählter Beteiligungsunternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

2953/2018
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
betreffend
Atomkraftwerke in Tihange und Doel

Zusatz: Am 21.06. und 18.09.2018 zurückgestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0875/2018
Ö 1.1.1
Beantwortung der Anfrage und Auszug als Anlage 1

Zusatz: Am 21.06. und 18.09.2018 zurückgestellt.
Als Anlage 1 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses Umwelt und Grün vom 18.09.2018 in Session eingestellt und zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2045/2018
Ö 1.1.2
Nachtrag: 15.11.2018
Beantwortung der mündlichen Anfrage

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3727/2018
Ö 1.2
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Wie kann das Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln gelöst werden?

Zusatz: Am 18.09.2018 zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1156/2018
Ö 1.2.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zurückgestellt

3084/2018
Ö 1.3
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Mikroplastik in unseren Gewässern – Kann eine Geschwemmselanlage für den Rhein helfen?

Zusatz: Am 18.09.2018 zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1157/2018
Ö 1.4
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht?

Zusatz: Am 18.09.2018 zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1310/2018
Ö 1.5
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Ist Braunkohleverbrennung in Köln verzichtbar?

Zusatz: Am 18.09.2018 zurückgestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1319/2018
Ö 1.5.1
Nachtrag: 15.11.2018
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3771/2018
Ö 1.6
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Trinkwasserversorgung für Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1556/2018
Ö 1.6.1
Nachtrag: 15.11.2018
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3749/2018
Ö 1.7
Nachtrag: 14.11.2018
Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Ratsgruppe BUNT
betreffend
Hundekotbeutel aus kompostierbarem Material

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt
Die Beantwortung erfolgt im Betriebsausschuss

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1620/2018
Ö 1.8
Nachtrag: 15.11.2018
Anfrage von Ratsgruppe BUNT
betreffend
Kleine Maßnahmen gegen Plastikmüll: Leihsystem mit wiederverwertbaren Behältnissen für Lieferdienste einführen?

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1624/2018
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Förderprogramm Klima-Schritte

Beschluss: ungeändert empfohlen

2904/2018
Ö 3.2
Sachstandsmitteilung Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

3435/2018
Ö 3.3
mission E

Beschluss: Kenntnis genommen

3490/2018
Ö 3.4
Auszeichnung für das GrowSmarter Projektgebiet Stegerwaldsiedlung

Beschluss: Kenntnis genommen

3643/2018
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Köln

Zusatz: Am 18.09.2018 wg. Beratungsbedarf vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0529/2018
Ö 4.2
Stadtverschönerungsmittel des Stadtbezirkes Lindenthal für die Jahre 2017/2018

Zusatz: Am 18.09.2018 zurückgestellt (Tischvorlage).

Beschluss: ungeändert beschlossen

2524/2018
Ö 4.3
Freiraumplanung Innerer Grüngürtel / Parkstadt Süd
Bedarfsfeststellung und Genehmigung einer außerplanmäßigen VE

Beschluss: ungeändert empfohlen

2546/2018
Ö 4.4
Ersatzbeschaffung von 27 Aufsitzrasenmähern
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3007/2018
Ö 4.5
Ersatzbeschaffung von 2 Forstspezialschleppern
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3012/2018
Ö 4.6
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Zusatz: Als Anlage 2 wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 13.11.2018 umgedruckt, zugestellt und im Ratsinfo zugesetzt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3067/2018
Ö 4.7
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht ABK 2019

Zusatz: Sammelumdruck vom 30.10.2018.
Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3218/2018
Ö 4.8
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Abwassergebührensatzung 2019

Zusatz: Sammelumdruck vom 30.10.2018.
Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3214/2018
Ö 4.9
Sanierung Orangerie im Volksgarten

Beschluss: ungeändert empfohlen

3464/2018
Ö 4.10
Nachtrag: 14.11.2018
Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.11.2018
Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2788/2018
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Bauliche Erweiterung Blaue Funken/ Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Neustadt-Süd

Beschluss: ungeändert empfohlen

2978/2018
Ö 5.1.1
Qualifizierungsverfahren "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue Funken-Weg 2), Köln-Innenstadt
Hier: Beantwortung Fragen Ausschuss Umwelt und Grün vom 18.09.2018 zu TOP 7.4

Beschluss: Kenntnis genommen

3361/2018
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3010/2018
Ö 7.2
Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf (VEP) Nr. 74440/02
Arbeitstitel: Rather See in Köln-Rath/Heumar

Beschluss: Kenntnis genommen

2646/2018
Ö 7.3
Berichtspflicht gem. § 42 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Bericht an den Ausschuss Umwelt und Grün - Teilbereich Umwelt

Beschluss: Kenntnis genommen

2913/2018
Ö 7.4
Rohrleitungsschaden Naphtha
hier: Sachstandsbericht zum 15.09.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3204/2018
Ö 7.5
Weinrebenprojekt an Kölner Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

3225/2018
Ö 7.6
Energieeinsparung durch Sanierung der Beleuchtungsanlagen im Museum für Ostasiatische Kunst

Beschluss: Kenntnis genommen

3324/2018
Ö 7.7
Stilllegung der Altdeponie "Nonis" in Köln Merheim, hier: Sachstand zur Planung einer Gassperre und zum weiteren Vorgehen zur Sicherung von Deponiegasemissionen

Beschluss: Kenntnis genommen

3335/2018
Ö 7.8
Kalkberg
Analysenergebnisse verschiedener Kleinrammbohrungen (KRB) aus dem Kalkberg

Beschluss: Kenntnis genommen

3183/2018
Ö 7.9
Nachtrag: 12.11.2018
Kleingartenwettbewerb "Bunte Vielfalt"

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3508/2018
Ö 7.10
Nachtrag: 15.11.2018
Grünerschließung Krebelspfad / Ausgleichsmaßnahme
Unterrichtung des Rates über eine Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO im Teilfinanzplan 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen) bei Finanzstelle 6700-1301-6-1010 /Grünerschließung Krebelspfad, Ausgleichsmaßnahme (Festwert). Der Rat nimmt die Kostenerhöhung i. H. v. 132.000 € zustimmend zur Kenntnis.

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3323/2018
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Kalkberg, Staubverwehungen und Sachstand
Beantwortung der mündlichen Anfrage der RM Brust und Kockerbeck aus der Sitzung des Bauausschusses am 17.09.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3170/2018
Ö 8.2
Beantwortung der Frage aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 18.09.2018 betr. Stadtradeln

Beschluss: Kenntnis genommen

3302/2018
Ö 8.3
Nachtrag: 15.11.2018
Beantwortung von Rückfragen zum Wasserversorgungskonzept der Stadt Köln (1274/2018) aus der Sitzung vom 21.06.2018, TOP 4.2

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2632/2018
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Anfrage von Herrn Dr. Albach
betreffend
Vermutete Fledermäuse im Hinterhof Tiefentalstraße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.2
Anfrage von Herrn Dr. Albach
betreffend
Stickoxide am Clevischen Ring

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.3
Anfrage von Herrn Struwe
betreffend
Umweltbelastung durch Schiffe

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Prüfbericht Umsetzung der Baumschutzsatzung bei 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
 
N 12.1.1
Nachtrag: 13.11.2018
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 18.09.2018
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen