SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 20.11.2018

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0034/2018

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-18:32

Einladung

Tagesordnung, Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Präsentation ifeu Fortschreibung Energie-und Treibhausgasbilanz Köln

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	C Vortrag von Herrn Gugel vom IFEU Institut betreffend CO2-Bilanz
Ö	zu C Fortschreibung der Energie- und Treibhausgasbilanz der Stadt Köln für die Jahre 2008-2015 und eine erste Bilanzierung ausgewählter Beteiligungsunternehmen Beschluss: Kenntnis genommen	2953/2018	Mitteilung Ausschuss THG-Bilanzen-Koeln~2008-2015 IFEU-Vs3~180905
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend Atomkraftwerke in Tihange und Doel Zusatz: Am 21.06. und 18.09.2018 zurückgestellt. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0875/2018	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Beantwortung der Anfrage und Auszug als Anlage 1 Zusatz: Am 21.06. und 18.09.2018 zurückgestellt. Als Anlage 1 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses Umwelt und Grün vom 18.09.2018 in Session eingestellt und zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	2045/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Vorabauszug Ausschuss Umwelt/Grün 18.09.2018 zu TOP 1.3 und 1.3.1
Ö 1.1.2	Nachtrag: 15.11.2018 Beantwortung der mündlichen Anfrage Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3727/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend Wie kann das Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln gelöst werden? Zusatz: Am 18.09.2018 zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	AN/1156/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Beantwortung der Anfrage Beschluss: zurückgestellt	3084/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Auszug Umwelt und Grün 20.11.2018 TOP 1.2 und 1.2.1
Ö 1.3	Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend Mikroplastik in unseren Gewässern – Kann eine Geschwemmselanlage für den Rhein helfen? Zusatz: Am 18.09.2018 zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	AN/1157/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht? Zusatz: Am 18.09.2018 zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	AN/1310/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.5	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Ist Braunkohleverbrennung in Köln verzichtbar? Zusatz: Am 18.09.2018 zurückgestellt. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1319/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.5.1	Nachtrag: 15.11.2018 Beantwortung der Anfrage Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3771/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage
Ö 1.6	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Trinkwasserversorgung für Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1556/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.6.1	Nachtrag: 15.11.2018 Beantwortung der Anfrage Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3749/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.7	Nachtrag: 14.11.2018 Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Ratsgruppe BUNT betreffend Hundekotbeutel aus kompostierbarem Material Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Die Beantwortung erfolgt im Betriebsausschuss Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1620/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Bunt)
Ö 1.8	Nachtrag: 15.11.2018 Anfrage von Ratsgruppe BUNT betreffend Kleine Maßnahmen gegen Plastikmüll: Leihsystem mit wiederverwertbaren Behältnissen für Lieferdienste einführen? Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1624/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Förderprogramm Klima-Schritte Beschluss: ungeändert empfohlen	2904/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Förderprogramm Klima-Schritte Anlage 2 Verfahrensablauf
Ö 3.2	Sachstandsmitteilung Klimaschutz Beschluss: Kenntnis genommen	3435/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.3	mission E Beschluss: Kenntnis genommen	3490/2018	Mitteilung Ausschuss Broschüre missionE
Ö 3.4	Auszeichnung für das GrowSmarter Projektgebiet Stegerwaldsiedlung Beschluss: Kenntnis genommen	3643/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Köln Zusatz: Am 18.09.2018 wg. Beratungsbedarf vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert empfohlen	0529/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage AWK 2018
Ö 4.2	Stadtverschönerungsmittel des Stadtbezirkes Lindenthal für die Jahre 2017/2018 Zusatz: Am 18.09.2018 zurückgestellt (Tischvorlage). Beschluss: ungeändert beschlossen	2524/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Auszug aus dem Beschlussprotokoll
Ö 4.3	Freiraumplanung Innerer Grüngürtel / Parkstadt Süd Bedarfsfeststellung und Genehmigung einer außerplanmäßigen VE Beschluss: ungeändert empfohlen	2546/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RPA-Prüfvotum Anlage 2 Honorarermittlung LPH 1-2 Anlage 3 Stellungnahme zum RPA Anlage 4 Honorarermittlung-LPH 1-9
Ö 4.4	Ersatzbeschaffung von 27 Aufsitzrasenmähern hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung Beschluss: ungeändert beschlossen	3007/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Reparaturkostenübersicht 2016 - 2017 Anlage 2 - Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 4.5	Ersatzbeschaffung von 2 Forstspezialschleppern hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung Beschluss: ungeändert beschlossen	3012/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Reparaturkostenübersicht 2015-2017 Anlage 2 - Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 4.6	Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum Zusatz: Als Anlage 2 wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 13.11.2018 umgedruckt, zugestellt und im Ratsinfo zugesetzt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3067/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Spielplatzbedarfsplanung 2018 - allgemeiner Teil - Richtwert, Leitlinien, Qualitätsstandars Anlage 2 - Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 3 - Auszug Beschlussprotokoll BV Nippes 15.11.18 Anlage 4 - Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.2018 Anlage 5 - Auszug Beschlussprotokoll SteA 15.11.18 Anlage 6 - Auszug Entwurf der Niederschrift Umwelt und Grün 20.11.18 Anlage 7 - Kommentierung und abschließender Beschlussvorschlag der Verwaltung
Ö 4.7	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht ABK 2019 Zusatz: Sammelumdruck vom 30.10.2018. Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten. Beschluss: ungeändert empfohlen	3218/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bericht ABK 2019
Ö 4.8	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Abwassergebührensatzung 2019 Zusatz: Sammelumdruck vom 30.10.2018. Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten. Beschluss: ungeändert empfohlen	3214/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Abwassergebührenkalkulation Anlage 2 Abwassergebührensatzung 2019 Anlage 3-10 Abwassergebührenkalkulation 2019
Ö 4.9	Sanierung Orangerie im Volksgarten Beschluss: ungeändert empfohlen	3464/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.10	Nachtrag: 14.11.2018 Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord Zusatz: Sammelumdruck vom 14.11.2018 Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2788/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Fortgeschriebenes ISEK für den Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“ Anlage 2 Finanzierungsübersicht Anlage 3 Beschlussprotokoll BV Chorweiler 15.11.18 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11. Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 5.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Bauliche Erweiterung Blaue Funken/ Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Neustadt-Süd Beschluss: ungeändert empfohlen	2978/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Erläuterungen Anlage 3 Planungskonzept Anlage 4 B-Plan
Ö 5.1.1	Qualifizierungsverfahren "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue Funken-Weg 2), Köln-Innenstadt Hier: Beantwortung Fragen Ausschuss Umwelt und Grün vom 18.09.2018 zu TOP 7.4 Beschluss: Kenntnis genommen	3361/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Protokoll AUG TOP 7.4 18.09.2018
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3010/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Arbeits- und Erfahrungsbericht SAB 092017-052018 Anlage 2 Arbeits-Erfahrungsbericht Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der BOS - SAB Anlage 2-1 Fazit der stimmberechtigten BOS-SAB in einfacher Sprache
Ö 7.2	Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf (VEP) Nr. 74440/02 Arbeitstitel: Rather See in Köln-Rath/Heumar Beschluss: Kenntnis genommen	2646/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Begründung zu Anlage 2 ----URKUNDE---- Anlage 3 textliche Festsetzungen Anlage 6 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 20.09.2018 Anlage 4 Anlage 5
Ö 7.3	Berichtspflicht gem. § 42 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Bericht an den Ausschuss Umwelt und Grün - Teilbereich Umwelt Beschluss: Kenntnis genommen	2913/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beschlussübersicht AUG Beschlüsse Umwelt Anlage 2 Berichtsblätter57
Ö 7.4	Rohrleitungsschaden Naphtha hier: Sachstandsbericht zum 15.09.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3204/2018	Mitteilung Ausschuss Übersichtsplan mit Eintragung der Grundwasserbelastungsfahne zum Stand 11.04.2018
Ö 7.5	Weinrebenprojekt an Kölner Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	3225/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Energieeinsparung durch Sanierung der Beleuchtungsanlagen im Museum für Ostasiatische Kunst Beschluss: Kenntnis genommen	3324/2018	Mitteilung Ausschuss BMU Zertifikat MOK
Ö 7.7	Stilllegung der Altdeponie "Nonis" in Köln Merheim, hier: Sachstand zur Planung einer Gassperre und zum weiteren Vorgehen zur Sicherung von Deponiegasemissionen Beschluss: Kenntnis genommen	3335/2018	Mitteilung Ausschuss Anl. 1 - Übersichtslageplan Anl. 2 - Lageplan Deponiebereiche Anl. 3 - Lageplan Ist-Zustand
Ö 7.8	Kalkberg Analysenergebnisse verschiedener Kleinrammbohrungen (KRB) aus dem Kalkberg Beschluss: Kenntnis genommen	3183/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan mit Sondierungspunkten Anlage 2 - Analysenergebnisse aus den Bohrungen KRB 1, 3, 6, 26 und 38 Anlage 3 - Analysenergebnisse aus den Bohrungen 1a, 4a, 6a und 26a Anlage 4 - GC-MS Übersichtsanalyse der Probe 38/16 Anlage 5 - Bohrprofile der Ersatzbohrungen 1a, 4a, 6a und 26a
Ö 7.9	Nachtrag: 12.11.2018 Kleingartenwettbewerb "Bunte Vielfalt" Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3508/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.10	Nachtrag: 15.11.2018 Grünerschließung Krebelspfad / Ausgleichsmaßnahme Unterrichtung des Rates über eine Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO im Teilfinanzplan 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen) bei Finanzstelle 6700-1301-6-1010 /Grünerschließung Krebelspfad, Ausgleichsmaßnahme (Festwert). Der Rat nimmt die Kostenerhöhung i. H. v. 132.000 € zustimmend zur Kenntnis. Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3323/2018	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 RPA-Prüfvotum
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Kalkberg, Staubverwehungen und Sachstand Beantwortung der mündlichen Anfrage der RM Brust und Kockerbeck aus der Sitzung des Bauausschusses am 17.09.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3170/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 (Kalkberg Losaufteilung)
Ö 8.2	Beantwortung der Frage aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 18.09.2018 betr. Stadtradeln Beschluss: Kenntnis genommen	3302/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Nachtrag: 15.11.2018 Beantwortung von Rückfragen zum Wasserversorgungskonzept der Stadt Köln (1274/2018) aus der Sitzung vom 21.06.2018, TOP 4.2 Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2632/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Anfrage von Herrn Dr. Albach betreffend Vermutete Fledermäuse im Hinterhof Tiefentalstraße Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.2	Anfrage von Herrn Dr. Albach betreffend Stickoxide am Clevischen Ring Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9.3	Anfrage von Herrn Struwe betreffend Umweltbelastung durch Schiffe Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 12.1	Prüfbericht Umsetzung der Baumschutzsatzung bei 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
N 12.1.1	Nachtrag: 13.11.2018 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 18.09.2018
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: