Sitzung
BV4/0034/2018
Gremium
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Raum
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Raum 116
Zeit
17:00-21:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Aktuelle Stunde
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation, verschmutzte Gehwege Fridolinstraße in Neu-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-75/17)

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 29.01.2018)

Beschluss: zurückgestellt

2881/2017
Ö 4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
 
Ö 5
Annahme von Schenkungen
 
Ö 5.1
Annahme einer Schenkung eines Spielgerätes für den Schulhof der Paul-Klee-Schule, Ottostraße 76, 50823 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0454/2018
Ö 6
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 13.03.2018
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts für Grundstücke: "Bewährtes Instrument zur Behenung der Wohnungsnot - auch für Ehrenfeld"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0407/2018
Ö 7.2
Nachtrag: 13.03.2018
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Segro Gelände und ehemaliges Verwaltungsgebäude Herbig Haarhaus

Beschluss: zurückgestellt

AN/0408/2018
Ö 7.3
Nachtrag: 13.03.2018
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Schließung Notfallpraxis in Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

AN/0412/2018
Ö 7.4
Nachtrag: 13.03.2018
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand Antrag Insektenfreundliches Ehrenfeld AN/0065/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0413/2018
Ö 8
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Autofreier Sonntag auf der Venloer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0370/2018
Ö 8.1.1
Nachtrag: 15.03.2018
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Beschluss der BV Ehrenfeld "Boulevard Ehrenfeld" (Az.: 02-1600-76/17)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.2
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Eisen- und Kohlenstraße entlasten

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 04.12.2017)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1697/2017
Ö 8.3
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Anbindung der neuen Gesamtschule Wasseramselweg - jetzt endlich einen sicheren Schulweg schaffen!

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0371/2018
Ö 8.4
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Unterstützende Maßnahmen zur Luftreinhaltung, Teil 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0319/2018
Ö 8.5
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Verlängerung der Buslinie 145

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0372/2018
Ö 8.6
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Unterstützende Maßnahmen zur Luftreinhaltung, Teil 2

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0322/2018
Ö 8.7
Nachtrag: 19.03.2018
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, betr.: Bauvorhaben Venloer Straße 525 in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0427/2018
Ö 9
Entscheidungen
 
Ö 9.1
Benennung einer Planstraße im Baugebiet ehemaliger Güterbahnhof Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

3801/2017
Ö 9.2
Benennung der Fuß- und Radwege und des Quartiersplatzes im Baugebiet Häuschensweg in Köln-Bickendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0318/2018
Ö 9.3
Nachtrag: 08.03.2018
Errichtung einer Mega-Light-Werbeanlage im Bereich der Nattermannallee / Einmündung Venloer Straße

Beschluss: zurückgestellt

0324/2018
Ö 9.4
Nachtrag: 08.03.2018
Errichtung einer City-Light-Säule vor dem Grundstück Äußere Kanalstraße / Subbelrather Straße 481

Beschluss: zurückgestellt

0402/2018
Ö 9.5
Nachtrag: 08.03.2018
Errichtung einer City-Light-Poster-Vitrine vor dem Grundstück Von-Hünefeld-Straße 59

Beschluss: zurückgestellt

3944/2017
Ö 9.6
Nachtrag: 08.03.2018
Errichtung einer City-Light-Säule vor dem Grundstück Äußere Kanalstraße 67 / Einmündung Borsigstraße

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.7
Nachtrag: 08.03.2018
Errichtung einer City-Light-Säule vor dem Grundstück Venloer Straße gegenüber 891 / Einmündung Mathias-Brüggen-Straße

Beschluss: zurückgestellt

0414/2018
Ö 9.8
Nachtrag: 15.03.2018
Erste Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

0835/2018
Ö 10
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 29.01.2018)

Beschluss: geändert beschlossen

3698/2017
Ö 10.1.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1, betr.: Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0374/2018
Ö 10.1.2
Nachtrag: 16.03.2018
Änderungsantrag der CDU-Fraktion in der BV 4 (Köln Ehrenfeld) zu TOP 10.1,
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 -494 in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0424/2018
Ö 10.1.3
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 10.1.1 - Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0434/2018
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 29.01.2018)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3701/2017
Ö 10.3
Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 29.01.2018 - Siehe DE unter TOP 10.3.3!!)

Beschluss: Sache ist erledigt

3428/2017
Ö 10.3.1
Änderungsantrag zu TOP 5.1. Luftreinhalteplan - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans, DS 3428/2017

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 29.01.2018 - siehe DE unter TOP 10.3.3)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0069/2018
Ö 10.3.2
Wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung unverzüglich umsetzen! - Änderungsantrag zu TOP 10.5 „Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans"
(Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld)

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 29.01.2018 - siehe DE unter TOP 10.3.3)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0157/2018
Ö 10.3.3
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

3428/2017/3
Ö 10.4
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Rochusstraße in Köln-Ossendorf
Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: geändert beschlossen

0328/2018
Ö 10.5
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Michael-Ende-Schule, KGS Platenstr. 7-9, 50825 Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

2371/2017
Ö 10.6
Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,

Zusatz: (Vorlage wurde per Sammelumdruck vom 24.11.2017 übersandt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2871/2017
Ö 10.7
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2018 an den aufgeführten Tagen und Zeiten

Zusatz: (Vorlage wurde per Sammelumdruck vom 01.03.2018 übersandt)

Beschluss: geändert beschlossen

0249/2018
Ö 11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Jahresbericht 2016, Naturschutzwacht Frau Rath, Bezirk 4

Beschluss: zurückgestellt

3487/2017
Ö 12.2
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Zusatz: (Vorlage wurde per Sammelumdruck vom 22.01.2018 übersandt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0224/2018
Ö 12.3
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2018"

Zusatz: (Vorlage wurde per Sammelumdruck vom 23.01.2018 übersandt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0235/2018
Ö 12.4
REWE-Markt Venloer Str. 310 - Aktueller Sachstand
hier: Mündliche Anfrage von Herrn Bezirksvertreter Klemm aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 29.01.2018, TOP 12.15

Beschluss: Kenntnis genommen

0474/2018
Ö 12.5
Earth Hour 2018

Zusatz: (Vorlage wurde per Sammelumdruck vom 23.02.2018 übersandt.)

Beschluss: Kenntnis genommen

0264/2018
Ö 12.6
ÖPNV-Roadmap: Maßnahmen für den Stadtbahnausbau und -neubau

Beschluss: Kenntnis genommen

0606/2018
Ö 12.7
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" für das Jahr 2017

Zusatz: (Die Vorlage wurde per Sammelumdruck vom 23.02.2018 übersandt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0423/2018
Ö 12.8
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2017, die dem Sport zugute gekommen sind

Beschluss: Kenntnis genommen

0580/2018
Ö 12.9
Nachtrag: 15.03.2018
Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing

Beschluss: Kenntnis genommen

0523/2018
Ö 12.10
Nachtrag: 16.03.2018
Radverkehrskonzept Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0842/2018
Ö 12.11
Nachtrag: 19.03.2018
Anbindung Schule Wasseramselweg
hier: mündliche Nachfrage von Bezirksvertreterin Bucher in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 29.01.2018, TOP 7.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0694/2018
Ö 13
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Anfragen aus vergangenen Sitzungen
 
N 15
Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 16
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 17
Entscheidungen
 
N 18
Anhörung und Stellungnahme
 
N 19
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 19.1
Nachtrag: 13.03.2018
Flüchtlingssituation
 
N 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 20.1
Nachtrag: 15.03.2018
Sachstand zur Sanierung der Rheinischen Musikschule im Wege der Wohnungsbauoffensive
 
N 21
mündliche Anfragen