Sitzung
UG/0036/2018
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-17:40

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Mikroplastik in unseren Gewässern – Kann eine Geschwemmselanlage für den Rhein helfen?

Zusatz: Am 18.09. und 20.11.2018 zurückgestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1157/2018
Ö 1.1.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

3781/2018
Ö 1.2
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht?

Zusatz: Am 18.09. und 20.11.2018 zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1310/2018
Ö 1.3
Anfrage von Ratsgruppe BUNT
betreffend
Kleine Maßnahmen gegen Plastikmüll: Leihsystem mit wiederverwertbaren Behältnissen für Lieferdienste einführen?

Zusatz: Die Beantwortung erfolgt im Betriebsausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1624/2018
Ö 1.4
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Wie kann das Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln gelöst werden?

Zusatz: Am 18.09. und 20.11.2018 zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1156/2018
Ö 1.4.1
Beantwortung der Anfrage und Auszug als Anlage 1

Zusatz: Am 18.09. und 20.11.2018 zurückgestellt.
Als Anlage 1 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses Umwelt und Grün vom 20.11.2018 in Session eingestellt und zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

3084/2018
Ö 1.5
Nachtrag: 12.12.2018
Anfrage von Ratsgruppe BUNT
betreffend
Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen der Stadt Köln

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1836/2018
Ö 1.6
Nachtrag: 12.12.2018
Anfrage der FDP-Fraktion
betreffend
Vermeidung von Dieselfahrverboten

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1818/2018
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke und Ratsgruppe BUNT
Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientiert
Nahrung und Erfahrungsraum für unsere Stadt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1785/2018
Ö 2.2
Antrag der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Plastikmüll auf Großveranstaltungen – Selbstverpflichtungen erzielen!

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1794/2018
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: öffentliche Auslegung
2. Durchlauf

Zusatz: Sammelumdruck vom 31.08.2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

2034/2018
Ö 4.2
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Äußerer Grüngürtel Nord

Zusatz: Sammelumdruck vom 12.11.2018
Als Anlage 3 wurde ein Auszug aus der Niederschrift der BV Nippes zugestellt und im Ratsinfo eingestellt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3338/2018
Ö 4.3
Änderung der Gestaltungsplanung für das Kooperationsgrabfeld auf Flur 94 des Friedhofs Melaten

Beschluss: ungeändert beschlossen

3545/2018
Ö 4.4
Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2018 im Stadtbezirk Innenstadt

Zusatz: Als Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Innenstadt zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: geändert beschlossen

3412/2018
Ö 4.5
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

3845/2018
Ö 4.6
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

3797/2018
Ö 4.7
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3819/2018
Ö 4.8
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

3826/2018
Ö 4.9
Ersatzbeschaffung von einem Radlader
hier: Bedarfsfeststellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3807/2018
Ö 4.10
Ersatzbeschaffung von einem LKW mit Hakenlift
hier: Bedarfsfeststellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3810/2018
Ö 4.11
Ersatzbeschaffung von 6 Kolonnenfahrzeugen
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3811/2018
Ö 4.12
Vertrag über die Entsorgung von Friedhofsabfällen auf dem Kölner Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert empfohlen

3798/2018
Ö 4.13
Trinkbrunnen für Köln

Zusatz: Als Anlage wurde ein Bürgerantrag zugestellt und im Ratsinfo eingestellt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3100/2018
Ö 4.14
Nachtrag: 14.12.2018
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.12.2018
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3777/2018
Ö 4.15
Nachtrag: 14.12.2018
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.12.2018
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3789/2018
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Anmietung und Weiterbetrieb einer Deponiegasbehandlungsanlage, Auweiler Weg
 
N 12.2
Vergabe einer Dienstleistungskonzession für den Betrieb des Krematoriums Köln
 
N 12.3
Nachtrag: 13.12.2018
Handlungsempfehlungen zur Bekämpfung des Insektensterbens und Untersuchung der Insektenvielfalt hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Mittelfreigabe
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen