Sitzung
BAA/0036/2018
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-17:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Kleine Maßnahmen gegen Plastikmüll: Leihsystem mit wiederverwertbaren Behältnissen für Lieferdienste einführen?

Beschluss: Kenntnis genommen

3973/2018
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren

Zusatz: Am 20.11.2018 zurückgestellt wg. Beratungsbedarf

Beschluss: ungeändert empfohlen

3244/2018
Ö 3.2
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Zusatz: Am 20.11.2018 zurückgestellt wg. Beratungsbedarf

Beschluss: ungeändert empfohlen

3254/2018
Ö 3.3
Wirtschaftsplan 2017 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung -Abfallwirtschaftsbetrieb Köln-

Beschluss: ungeändert empfohlen

0501/2018
Ö 3.4
Wirtschaftsplan 2018 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung -Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln-

Beschluss: ungeändert empfohlen

0503/2018
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 6
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 12.12.2018
Gebührensatzung (Nachfrage von Dr. Albach)

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsifo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

4106/2018
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 10
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 11
Vergaben
 
N 12
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
N 13
Mitteilungen
 
N 14
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mündliche Anfragen