Sitzung
taB/0017/2018
Gremium
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Raum
Stadthaus Deutz, Konferenzraum 16 F 43
Zeit
14:00-16:30
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Gespräch und Vorträge | ||
| Ö 1.1 | Gespräch mit der Beigeordneten Frau Andrea Blome, Dezernat Mobilität und Verkehrsinfrastruktur
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Beschlüsse und Beschlussempfehlungen | ||
| Ö 2.1 | Nachtrag: 22.03.2018 Nummer 5
Beschlussempfehlung zur Gewährung von Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld an die stimmberechtigten Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und –selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Beschluss: geändert beschlossen | ||
| Ö 3 | Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 3.1 | Schwerbehindertenstelle - Feststellungsverfahren nach Schwerbehindertenrecht
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 3.1.1 | Nachtrag: 20.03.2018 Nummer 3
Sachstandsbericht Schwerbehindertenstelle Beschluss: Kenntnis genommen | 0840/2018 | |
| Ö 3.2 | Herstellung von Barrierefreiheit von Kölner Gehwegen
hier: Sachstandsbericht zur Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 16.02.2017 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage | ||
| Ö 3.3 | Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
hier: Sachstandsbericht zum Antrag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 16.05.2017 "Aufhebung des Mitnahmeverbots für Elektro-Scooter in Stadtbahnen der KVB" Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 3.4 | VHS-Kurse für Menschen mit Behinderung
Beschluss: Kenntnis genommen | 0505/2018 | |
| Ö 3.5 | Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2016
Beschluss: Kenntnis genommen | 3902/2017 | |
| Ö 3.6 | Barrierefreier Newsletter der Stadt Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 0025/2018 | |
| Ö 3.7 | Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen | 0224/2018 | |
| Ö 3.8 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Herr Richter im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 11.12.2017 zu unterschiedlichen Regelungen in Vertretungen
Beschluss: Kenntnis genommen | 0714/2018 | |
| Ö 4 | Anfragen | ||
| Ö 4.1 | Mobilitätsgarantie der KVB AG hier: Anfrage der Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik | ||
| Ö 4.1.1 | Nachtrag: 19.03.2018 Nummer 2
Mobilitätsgarantie der KVB AG hier: Stellungnahme der KVB AG zur Anfrage der Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 4.2 | Keine Grundsicherung für Menschen mit Behinderung, die im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen tätig sind
Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage | ||
| Ö 4.3 | Toilettenkonzept
hier: Anfrage der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik "Ausstattung von öffentlichen Toiletten mit Hygieneabfallbehältern" Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage | ||
| Ö 4.4 | Nachtrag: 19.03.2018 Nummer 1
Barrierefreiheit in Museen Hier: Anfrage der Behindertenorganisationen und –selbsthilfegruppen „Vorkehrungen zur selbstbestimmten Teilhabe für Menschen mit Behinderungen an Ausstellungen in Museen der Stadt Köln“ Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage | ||
| Ö 5 | Mitteilungen | ||
| Ö 5.1 | Leitprojekte zum Haushalt 2018 des Dezernats Soziales, Integration und Umwelt
Beschluss: Kenntnis genommen | 3568/2017 | |
| Ö 5.2 | Barrierefreie Vermittlungsangebote in den Museen der Stadt Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 0561/2018 | |
| Ö 6 | Bericht des Behindertenbeauftragten | ||
| Ö 6.1 | Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2018
Bilanz der Fachstelle Behindertenpolitik für das Jahr 2017 und Ausblick auf das Jahr 2018 Beschluss: Kenntnis genommen | 0084/2018 | |
| Ö 6.2 | Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2018
Kölner Innovationspreis Behindertenpolitik vergeben Beschluss: Kenntnis genommen | 0082/2018 | |
| Ö 6.3 | Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2018
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen (BauModG) Beschluss: Kenntnis genommen | 0552/2018 | |
| Ö 7 | Diversity | ||
| Ö 7.1 | Kampagne für Vielfalt und Wertschätzung, gegen Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity
Beschluss: Kenntnis genommen | 0149/2018 | |
| Ö 7.2 | Nachtrag: 21.03.2018 Nummer 4
Veröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt Diversity Konzept Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage | 0841/2018 | |
| Ö 8 | Berichte aus den Fachausschüssen des Rates | ||
| Ö 9 | Verschiedenes | ||