SessionNet | Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 22.03.2018

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Sitzung

taB/0017/2018

Gremium

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Raum

Stadthaus Deutz, Konferenzraum 16 F 43

Zeit

14:00-16:30

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gespräch und Vorträge
Ö 1.1	Gespräch mit der Beigeordneten Frau Andrea Blome, Dezernat Mobilität und Verkehrsinfrastruktur Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
Ö 2.1	Nachtrag: 22.03.2018 Nummer 5 Beschlussempfehlung zur Gewährung von Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld an die stimmberechtigten Vertreterinnen der Behindertenorganisationen und –selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Beschluss:* geändert beschlossen		Antrag finanzielle Unterstützung der Vertreter-innen der Behindertenorganisationen in der StadtAG Behindertenpolitik
Ö 3	Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Schwerbehindertenstelle - Feststellungsverfahren nach Schwerbehindertenrecht Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Nachtrag: 20.03.2018 Nummer 3 Sachstandsbericht Schwerbehindertenstelle Beschluss: Kenntnis genommen	0840/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.2	Herstellung von Barrierefreiheit von Kölner Gehwegen hier: Sachstandsbericht zur Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 16.02.2017 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage		KSTA 15022018 Verkehr Parken in Bayenthal wird kostenpflichtig
Ö 3.3	Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG hier: Sachstandsbericht zum Antrag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 16.05.2017 "Aufhebung des Mitnahmeverbots für Elektro-Scooter in Stadtbahnen der KVB" Beschluss: Kenntnis genommen		Stellungnahme KVB AG zu TOP 3-3 Mitnahme von E-Scootern
Ö 3.4	VHS-Kurse für Menschen mit Behinderung Beschluss: Kenntnis genommen	0505/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.5	Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	3902/2017	Mitteilung Ausschuss Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2016
Ö 3.6	Barrierefreier Newsletter der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0025/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.7	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	0224/2018	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (1) Anlage 2, Vorab-Auszug TOP 4.3 Anlage 3, ergänzende Stellungnahme Bürgerzentrum Vingst HKB 2fort controlling012018
Ö 3.8	Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Herr Richter im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 11.12.2017 zu unterschiedlichen Regelungen in Vertretungen Beschluss: Kenntnis genommen	0714/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage zu 0714-2018 Beantwortung einer Anfrage aus dem AVR 11-12-2018 zu unterschiedliche Regelungen in Vertretungen - Vergleich der Gremien 18-02-22 (2)
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Mobilitätsgarantie der KVB AG hier: Anfrage der Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik		Anfrage - Mobilitätsgarantie der KVB AG
Ö 4.1.1	Nachtrag: 19.03.2018 Nummer 2 Mobilitätsgarantie der KVB AG hier: Stellungnahme der KVB AG zur Anfrage der Vertreterinnen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Beschluss:* Kenntnis genommen		Stellungnahme KVBAG zu TOP 4-1 Mobilitätsgarantie der KVB AG
Ö 4.2	Keine Grundsicherung für Menschen mit Behinderung, die im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen tätig sind Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage		Anlage Musterwiderspruch-für-Personen-im-Eingangs-und-Berufsbildungsbereich Anfrage "Keine Grundsicherung für Menschen mit Behinderung-die im Eingangs-u-Berufbildungsbereich einer Wwrrkstatt tätig sind
Ö 4.3	Toilettenkonzept hier: Anfrage der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik "Ausstattung von öffentlichen Toiletten mit Hygieneabfallbehältern" Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage		Anfrage-Toilettenkonzept Ausstattung von öffentlichen Toiletten mit Hygieneabfallbehältern
Ö 4.4	Nachtrag: 19.03.2018 Nummer 1 Barrierefreiheit in Museen Hier: Anfrage der Behindertenorganisationen und –selbsthilfegruppen „Vorkehrungen zur selbstbestimmten Teilhabe für Menschen mit Behinderungen an Ausstellungen in Museen der Stadt Köln“ Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage		Anfrage SAB 22032018 Barrierefreiheit in Museen 10032018
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Leitprojekte zum Haushalt 2018 des Dezernats Soziales, Integration und Umwelt Beschluss: Kenntnis genommen	3568/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Barrierefreie Vermittlungsangebote in den Museen der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0561/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Bericht des Behindertenbeauftragten
Ö 6.1	Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2018 Bilanz der Fachstelle Behindertenpolitik für das Jahr 2017 und Ausblick auf das Jahr 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0084/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2	Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2018 Kölner Innovationspreis Behindertenpolitik vergeben Beschluss: Kenntnis genommen	0082/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.3	Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2018 Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen (BauModG) Beschluss: Kenntnis genommen	0552/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7	Diversity
Ö 7.1	Kampagne für Vielfalt und Wertschätzung, gegen Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity Beschluss: Kenntnis genommen	0149/2018	Mitteilung Ausschuss Kampagne für Vielfalt und Wertschätzung, gegen Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity
Ö 7.2	Nachtrag: 21.03.2018 Nummer 4 Veröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt Diversity Konzept Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	0841/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
Ö 9	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil: