Sitzung
taB/0017/2018
Gremium
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Raum
Stadthaus Deutz, Konferenzraum 16 F 43
Zeit
14:00-16:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gespräch und Vorträge
 
Ö 1.1
Gespräch mit der Beigeordneten Frau Andrea Blome, Dezernat Mobilität und Verkehrsinfrastruktur

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 22.03.2018 Nummer 5
Beschlussempfehlung zur Gewährung von Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld an die stimmberechtigten Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und –selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3.1
Schwerbehindertenstelle - Feststellungsverfahren nach Schwerbehindertenrecht

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.1.1
Nachtrag: 20.03.2018 Nummer 3
Sachstandsbericht Schwerbehindertenstelle

Beschluss: Kenntnis genommen

0840/2018
Ö 3.2
Herstellung von Barrierefreiheit von Kölner Gehwegen
hier: Sachstandsbericht zur Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 16.02.2017

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

 
Ö 3.3
Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
hier: Sachstandsbericht zum Antrag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 16.05.2017 "Aufhebung des Mitnahmeverbots für Elektro-Scooter in Stadtbahnen der KVB"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.4
VHS-Kurse für Menschen mit Behinderung

Beschluss: Kenntnis genommen

0505/2018
Ö 3.5
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3902/2017
Ö 3.6
Barrierefreier Newsletter der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0025/2018
Ö 3.7
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0224/2018
Ö 3.8
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Herr Richter im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 11.12.2017 zu unterschiedlichen Regelungen in Vertretungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0714/2018
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Mobilitätsgarantie der KVB AG
hier: Anfrage der Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
 
Ö 4.1.1
Nachtrag: 19.03.2018 Nummer 2
Mobilitätsgarantie der KVB AG
hier: Stellungnahme der KVB AG zur Anfrage der Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Keine Grundsicherung für Menschen mit Behinderung, die im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen tätig sind

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

 
Ö 4.3
Toilettenkonzept
hier: Anfrage der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik "Ausstattung von öffentlichen Toiletten mit Hygieneabfallbehältern"

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

 
Ö 4.4
Nachtrag: 19.03.2018 Nummer 1
Barrierefreiheit in Museen
Hier: Anfrage der Behindertenorganisationen und –selbsthilfegruppen „Vorkehrungen zur selbstbestimmten Teilhabe für Menschen mit Behinderungen an Ausstellungen in Museen der Stadt Köln“

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Leitprojekte zum Haushalt 2018 des Dezernats Soziales, Integration und Umwelt

Beschluss: Kenntnis genommen

3568/2017
Ö 5.2
Barrierefreie Vermittlungsangebote in den Museen der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0561/2018
Ö 6
Bericht des Behindertenbeauftragten
 
Ö 6.1
Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2018
Bilanz der Fachstelle Behindertenpolitik für das Jahr 2017 und Ausblick auf das Jahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0084/2018
Ö 6.2
Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2018
Kölner Innovationspreis Behindertenpolitik vergeben

Beschluss: Kenntnis genommen

0082/2018
Ö 6.3
Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2018
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen (BauModG)

Beschluss: Kenntnis genommen

0552/2018
Ö 7
Diversity
 
Ö 7.1
Kampagne für Vielfalt und Wertschätzung, gegen Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity

Beschluss: Kenntnis genommen

0149/2018
Ö 7.2
Nachtrag: 21.03.2018 Nummer 4
Veröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt Diversity Konzept

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

0841/2018
Ö 8
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
 
Ö 9
Verschiedenes