Sitzung
taB/0019/2018
Gremium
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Raum
Stadthaus Deutz, Konferenzraum 16 F 43
Zeit
14:00-16:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gespräch und Vorträge
 
Ö 2
Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
 
Ö 2.1
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 09/2017 - 05/2018
 
Ö 2.1.1
Nachtrag: 23.08.2018 Nummer 5
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2162/2018
Ö 3
Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3.1
Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1724/2018
Ö 3.2
Neuorganisation der Dienststelle Diversity / Fachstelle Behindertenpolitik
 
Ö 3.2.1
Neues Amt für Integration und Vielfalt

Beschluss: Kenntnis genommen

1828/2018
Ö 3.2.2
Nachtrag: 22.08.2018 Nummer 4
Neues Amt für Integration und Vielfalt (Sachstand zum 15.08.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

2753/2018
Ö 3.2.3
Nachtrag: 31.08.2018 Nummer 9
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Beschlussempfehlung aus der Sitzung am 29.05.2018 zu "In Rede stehende Dezernatsumbildung auf Basis der Kooperationsvereinbarung CDU / Die Grünen"

Beschluss: Kenntnis genommen

2750/2018
Ö 3.3
Beantwortung einer Anfrage - Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“

Beschluss: Kenntnis genommen

1917/2018
Ö 3.4
Toilettenkonzept
hier: Anfrage der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik "Ausstattung von öffentlichen Toiletten mit Hygieneabfallbehältern" aus der Sitzung am 22.05.2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

 
Ö 3.5
Barrierefreiheit in Museen
Hier: Anfrage der Behindertenorganisationen und –selbsthilfegruppen „Vorkehrungen zur selbstbestimmten Teilhabe für Menschen mit Behinderungen an Ausstellungen in Museen der Stadt Köln“ aus der Sitzung am 22.03.2018
 
Ö 3.5.1
Nachtrag: 23.08.2018 Nummer 6
Barrierefreiheit in den Museen

Beschluss: Kenntnis genommen

2774/2018
Ö 3.6
Cooperate Design der Stadt Köln bei Broschüren, Flyern und sonstigen Druckstücken der Stadt Köln
hier: Sachstandsbericht

von der Verwaltung zurückgezogen
 
Ö 3.7
Nachtrag: 22.08.2018 Nummer 2
„Wie inklusiv ist das Quartier?“
Exemplarische Erhebung der Generationengerechtigkeit und Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere und Erarbeitung eines hieraus abgeleiteten Kriterienkatalogs
hier: Zwischenbilanz

Beschluss: Kenntnis genommen

2582/2018
Ö 3.8
Nachtrag: 22.08.2018 Nummer 3
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ausschussvorsitzenden RM Herr Paetzold im Namen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DieLinke und der FDP-Fraktion vom 22.06.2017 zu „Barrierefreie Ratssitzungen“

Beschluss: Kenntnis genommen

2525/2018
Ö 3.9
Nachtrag: 28.08.2018 Nummer 7
Sachstand: Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG

Beschluss: Kenntnis genommen

2763/2018
Ö 3.10
Nachtrag: 31.08.2018 Nummer 8
Prüfung der Bereitstellung von Assistenzleistungen zur Unterstützung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik (TOP 10.1 aus Sozialausschuss v. 09.11.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

0186/2018
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 11.09.2018 Nummer 10
Schülerspezialverkehr
 
Ö 4.2
Nachtrag: 11.09.2018 Nummer 11
Inklusive Schule
hier: fehlende Kapazitäten an Kölner Schulen
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

1656/2018
Ö 5.2
Nachtrag: 22.08.2018 Nummer 1
Neuauflage der Broschüre "Köln Barrierefrei" erschienen

Beschluss: Kenntnis genommen

2652/2018
Ö 6
Bericht des Behindertenbeauftragten
 
Ö 7
Diversity
 
Ö 8
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
 
Ö 9
Verschiedenes