SessionNet | Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 03.12.2018

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Sitzung

taB/0020/2018

Gremium

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Raum

Stadthaus Deutz, Konferenzraum 16 F 43

Zeit

14:00-16:30

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Ernennung neuer stellvertretender Mitglieder durch den Wahlausschuss der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 2	Gespräch und Vorträge
Ö 2.1	Bundesteilhabegesetz Einführung und Vorstellung der Kölner EUTB Beratungsstellen Beschluss: Kenntnis genommen		Flyer - EUTB Beratungsstellen in Köln Präsentation - EUTB Beratungsstellen in Köln Präsentation Teilhabe – zu welchem Preis
Ö 3	Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
Ö 3.1	Benennung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik hier: Festlegung der Schwerpunktthemen für 2019 Beschluss: geändert beschlossen
Ö 3.3	Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum Beschluss: ungeändert beschlossen	3067/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Spielplatzbedarfsplanung 2018 - allgemeiner Teil - Richtwert, Leitlinien, Qualitätsstandars Anlage 2 - Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 3 - Auszug Beschlussprotokoll BV Nippes 15.11.18 Anlage 4 - Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.2018 Anlage 5 - Auszug Beschlussprotokoll SteA 15.11.18 Anlage 6 - Auszug Entwurf der Niederschrift Umwelt und Grün 20.11.18 Anlage 7 - Kommentierung und abschließender Beschlussvorschlag der Verwaltung
Ö 3.4	Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt" Beschluss: geändert beschlossen	2905/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 18 08 09 Ratsvorlage Diversity Managment Anlage 2, Vorab-Auszug aus der Niederschrift der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender vom 25.09.2018 Anlage 3, Auszug Beschlussprotokoll Soziales und Senioren 06.11.2018 TOP 4.3 Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll FA 19.11.18
Ö 3.5	Nachtrag: 20.11.2018 Nummer 1 6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2630/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung Anlage 2: Gebührentarif alt neu Anlage 3: Schreiben der IHK Anlage 4: Stellungnahme an IHK Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18 Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18 Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18 Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19 Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses
Ö 3.6	Nachtrag: 22.11.2018 Nummer 2 Antrag auf Unterstützung der Menschen mit Lernschwierigkeiten (Menschen mit geistiger Behinderung nach SGB IX) bei Antragsstellung, Beratung und Schriftverkehr Beschluss: ungeändert beschlossen		Antrag auf Unterstützung der Menschen mit Lernschwierigkeiten bei Antragsstellung, Beratung und Schriftverkehr
Ö 3.7	Nachtrag: 28.11.2018 Nummer 6 Schwer-in-Ordnung-Ausweis: Kostenfreie Bereitstellung von Hüllen für den Schwerbehindertenausweis durch die Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen		AN-1700-2018 Antrag schwer-in-ordnung-ausweis Schwer-in-Ordnung-Ausweis Hülle Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin
Ö 3.8	Nachtrag: 04.12.2018 Nummer 8 Antrag "Verkehrs- und Parkkonzept Innenstadt und insbesondere Via Culturalis" Beschluss: ungeändert beschlossen		Antrag Verkehrs- und Parkkonzept Innenstadt insbesondere Via Culturalis
Ö 3.9	Nachtrag: 04.12.2018 Nummer 9 Antrag "Ausnahmeregelung vom Dieselfahrverbot für behinderte Menschen" Beschluss: ungeändert beschlossen		Antrag Ausnahmeregelung vom Dieselfahrverbot für behinderte Menschen
Ö 4	Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 4.1	Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG hier: Sachstandsbericht zum Antrag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 16.05.2017 "Aufhebung des Mitnahmeverbots für Elektro-Scooter in Stadtbahnen der KVB" Beschluss: Kenntnis genommen		KVB AG Sachstandsbericht zur Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
Ö 4.2	Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern Beschluss: Kenntnis genommen	3459/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1-AVR Sitzung am 17092018 Auszug Beschlussprotokoll zu TOP 8.1 Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld
Ö 4.2.1	Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 7 Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern Beschluss: Kenntnis genommen	4004/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	Toilettenkonzept – Ausstattung von öffentlichen Toiletten mit Hygieneabfallbehältern Hier: Beantwortung der Anfrage der Behindertenorganisationen und –selbsthilfegruppen aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik am 22.03.2018 unter TOP 4.3 und am 29.05.2018 unter TOP 3.4. Beschluss: Kenntnis genommen	2527/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1: Papierkorbstandorte im unmittelbaren Umfeld von Behindertentoiletten
Ö 4.4	Ermäßigungen für Menschen mit Behinderung und ihre Begleitpersonen in städtischen Sportstätten, Kultur- und Bildungseinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	3064/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Ermäßigungen für MmB in städtischen Einrichtungen Anlage 2 Ermäßigungen für MmB in städtischen Einrichtungen Antworten
Ö 4.5	Nachtrag: 22.11.2018 Nummer 5 Schülerbeförderung Beschluss: Kenntnis genommen	2927/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Nachtrag: 22.11.2018 Nummer 3 Sachstandsnachfrage zum Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 16.02.2017 TOP 3.2: „Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen, hier: Antrag der Vertreterinnen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 18.01.2017" Beschluss:* Kenntnis genommen		Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen Sachstandsnachfrage 20.11.2018
Ö 6	Mitteilungen
Ö 6.1	Inklusionsplanung für Kölner Schulen: Zwischenbilanz und Ausblick auf die Fortschreibung Beschluss: Kenntnis genommen	3250/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 MSt UN-BRK Stellungnahme Ausschuss Schule Bildung LT NRW 2018 Anlage 2 MSB Entwurf Erlass Neuausrichtung Inklusion Anlage 3 Zwischenbilanz und Ausblick Fortschreibung
Ö 6.2	Nachtrag: 22.11.2018 Nummer 4 Erlass zur Neuausrichtung der Inklusion in den öffentlichen allgemeinbildenden weiterführenden Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	3759/2018	Mitteilung Ausschuss Runderlass Neuausrichtung Inklusion oeffentliche Schulen
Ö 7	Bericht des Behindertenbeauftragten
Ö 7.1	Bericht des Behindertenbeauftragten 04/2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3317/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Diversity
Ö 9	Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
Ö 10	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil: