Sitzung
taB/0020/2018
Gremium
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Raum
Stadthaus Deutz, Konferenzraum 16 F 43
Zeit
14:00-16:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Ernennung neuer stellvertretender Mitglieder durch den Wahlausschuss der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2
Gespräch und Vorträge
 
Ö 2.1
Bundesteilhabegesetz
Einführung und Vorstellung der Kölner EUTB Beratungsstellen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
 
Ö 3.1
Benennung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.2
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
hier: Festlegung der Schwerpunktthemen für 2019

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3.3
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Beschluss: ungeändert beschlossen

3067/2018
Ö 3.4
Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"

Beschluss: geändert beschlossen

2905/2018
Ö 3.5
Nachtrag: 20.11.2018 Nummer 1
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2630/2018
Ö 3.6
Nachtrag: 22.11.2018 Nummer 2
Antrag auf Unterstützung der Menschen mit Lernschwierigkeiten (Menschen mit geistiger Behinderung nach SGB IX) bei Antragsstellung, Beratung und Schriftverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.7
Nachtrag: 28.11.2018 Nummer 6
Schwer-in-Ordnung-Ausweis: Kostenfreie Bereitstellung von Hüllen für den Schwerbehindertenausweis durch die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.8
Nachtrag: 04.12.2018 Nummer 8
Antrag "Verkehrs- und Parkkonzept Innenstadt und insbesondere Via Culturalis"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.9
Nachtrag: 04.12.2018 Nummer 9
Antrag "Ausnahmeregelung vom Dieselfahrverbot für behinderte Menschen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4.1
Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
hier: Sachstandsbericht zum Antrag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 16.05.2017 "Aufhebung des Mitnahmeverbots für Elektro-Scooter in Stadtbahnen der KVB"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern

Beschluss: Kenntnis genommen

3459/2018
Ö 4.2.1
Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 7
Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern

Beschluss: Kenntnis genommen

4004/2018
Ö 4.3
Toilettenkonzept – Ausstattung von öffentlichen Toiletten mit Hygieneabfallbehältern
Hier: Beantwortung der Anfrage der Behindertenorganisationen und –selbsthilfegruppen aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik am 22.03.2018 unter TOP 4.3 und am 29.05.2018 unter TOP 3.4.

Beschluss: Kenntnis genommen

2527/2018
Ö 4.4
Ermäßigungen für Menschen mit Behinderung und ihre Begleitpersonen
in städtischen Sportstätten, Kultur- und Bildungseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3064/2018
Ö 4.5
Nachtrag: 22.11.2018 Nummer 5
Schülerbeförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

2927/2018
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 22.11.2018 Nummer 3
Sachstandsnachfrage zum Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 16.02.2017 TOP 3.2: „Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen, hier: Antrag der Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 18.01.2017"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Inklusionsplanung für Kölner Schulen: Zwischenbilanz und Ausblick auf die Fortschreibung

Beschluss: Kenntnis genommen

3250/2018
Ö 6.2
Nachtrag: 22.11.2018 Nummer 4
Erlass zur Neuausrichtung der Inklusion in den öffentlichen allgemeinbildenden weiterführenden Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

3759/2018
Ö 7
Bericht des Behindertenbeauftragten
 
Ö 7.1
Bericht des Behindertenbeauftragten 04/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3317/2018
Ö 8
Diversity
 
Ö 9
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
 
Ö 10
Verschiedenes