SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal - 05.11.2018

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Sitzung

BV3/0037/2018

Gremium

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Raum

Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln

Zeit

16:00-18:15

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Tagesordnung

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 3	Einwohneranträge
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Ö 5	Anregungen und Beschwerden
Ö 5.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Kreuzung Landgrafenstraße/Wüllnerstraße Köln-Lindenthal (Az.: 02-1600-120/18) Beschluss: geändert beschlossen	2484/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe
Ö 5.2	Eingabe nach § 24 GO- Petition Kinderspielfläche Auerbachplatz für Kinder und nicht für parkende Autos Beschluss: geändert beschlossen	2460/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Petition Auerbachplatz anonymisiert
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Parksituation am Weidener Wochenmarkt hier: Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal am 28.05.2018, TOP 7.2.1	3182/2018	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Lothar Müller/Linke aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 02.07.2018 betreffend Arbeiten im Bereich des geplanten RheinEnergieSportparks AN/1070/2018	3208/2018	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Umwandlung Vorgärten in Parkplätze Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, Fraktion Bd.90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller, Die Linke, Gerd Kaspar, FDP, Rolf Kremers, FWK Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1420/2018	Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, Fraktion Bd.90/Die Grünen, SPD-Fraktion,
Ö 7.2.2	Bebauung des Grundstücks Aachener Straße 224 (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1426/2018	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.2.3	Denkmalgeschützter Petershof in Köln-Müngersdorf (Anfrage der CDU-Fraktion) Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1462/2018	Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 7.2.4	Müllbeseitigung im Bereich von Fastfood-Läden (Anfrage der CDU-Fraktion) Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1463/2018	Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 7.2.5	Barrierefreier Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium (Anfrage der CDU-Fraktion) Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1464/2018	Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 7.2.6	Kölner Stadion EM 2024 (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1466/2018	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.2.7	Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1475/2018	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.2.8	Umgang der Stadt mit Verleihräder-Firmen Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1476/2018	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.3	Noch nicht beantwortete Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.3.1	Baumfällungen auf dem Grundstück Carl-Schurz-Straße 7 in Köln-Lindenthal (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, von Herrn Müller/Die Linke, von Herrn Blümel/FDP und von Herrn Kremers) Beschluss: zurückgestellt	AN/0430/2016	Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, von Herrn Müller/Die Linke, von Herrn Blümel/FDP und von Herrn Kremers
Ö 7.3.2	Äußere Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im Stadtbezirk Lindenthal (Anfrage der SPD-Fraktion) Beschluss: zurückgestellt	AN/0568/2016	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.3.3	Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1263/2018	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anlage 1 zu Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.3.4	Anfrage zum Sachstand bei der Umsetzung des am 15.09.2014 von der Bezirksvertretung Lindenthal beschlossenen Antrags zu verschiedenen Maßnahmen zur Verbesserung des Erscheinungsbildes im Umfeld des "Betonpilzes" im Beethovenpark (AN/1062/2014) Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1371/2016	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.3.5	Sportversorgung (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, von Herrn Müller/Die Linke, Herrn Dr. Rother/FDP und Herrn Kremers/Einzelmandatsträger) Beschluss: zurückgestellt	AN/1770/2016	Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, von Herrn Müller/Die Linke, Herrn Dr. Rother/FDP und Herrn Kremers/Einzelmandatsträger
Ö 7.3.6	Kita "Treehouse Swans" Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/2043/2016	Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 7.3.7	Sachstand zur äußeren Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im Stadtbezirk Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0104/2017	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.3.8	Absperrungen gegen wildparkende Fahrzeuge im Grüngürtelgelände Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0348/2017	Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen
Ö 7.3.9	Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Lindenthal Anfrage von Rolf Kremers FWK Beschluss: zurückgestellt	AN/0343/2017	Anfrage von Rolf Kremers FWK
Ö 7.3.10	Art und Umfang von Hubschraubereinsätzen über Lindenthal und damit verbundene Lärmbeeinträchtigungen Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0359/2017	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.3.11	Schließung von Sparkassenfilialen Anfrage von Herrn Kremers/FWK Beschluss: zurückgestellt	AN/0680/2017	Anfrage von Herrn Kremers/FWK
Ö 7.3.12	Bewohnerparken (Anfrage der SPD-Fraktion) Beschluss: zurückgestellt	AN/0743/2017	Anfrage SPD-Fraktion
Ö 7.3.13	Gülle im Kölner Westen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1684/2017	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 7.3.14	Verkehrsberuhigung in der Frechener Straße in Köln-Lindenthal Anfrage von Rolf Kremers/FWK Beschluss: zurückgestellt	AN/1675/2017	Anfrage von Rolf Kremers/FWK
Ö 7.3.15	Liegenschaft Weyertal 92 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1768/2017	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.3.16	Status Rhöndorfer Straße Anfrage von Rolf Kremers (FWK) Beschluss: zurückgestellt	AN/0105/2018	Anfrage von Rolf Kremers (FWK)
Ö 7.3.17	Statikgutachten Bauvorhaben der GWG Köln Sülz Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0111/2018	Anfrage von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.3.18	Beleuchtung Kreisverkehr Lise - Meitner - Ring / Adrian - Meller - Straße Anfrage der SPD - Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0286/2018	Anfrage der SPD - Fraktion
Ö 7.3.19	Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0363/2018	Anfrage der SPD Fraktion
Ö 7.3.20	Anwohnerschutzkonzept Drosselstraße Köln Weiden Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0364/2018	Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 7.3.21	Beschilderung Tempo 30 Ostseite Alter Militärring Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0365/2018	Antrag der CDU-Fraktion
Ö 7.3.22	Anfrage zum Sachstand der äußeren Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im Stadtbezirk Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0569/2018	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.3.23	Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0806/2018	Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 7.3.24	Bauprojekt Wohngebäude auf der Brauweiler Straße in Köln-Lövenich Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0807/2018	Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 7.3.25	Aktivität des Ordnungsamts am 07.07. 2016 Zülpicher Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0810/2018	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.3.26	Aufstellung der Werbe- und Informationstafeln im Rheinenergiesportpark Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0811/2018	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.3.27	Erwerb der Weißhaus-Immobilie einschließlich Parkanlage durch die Öffentliche Hand Anfrage von Rolf Kremers/FWK Beschluss: zurückgestellt	AN/0809/2018	Anfrage von Rolf Kremers/FWK
Ö 7.3.28	Gefahrenbewertung zum Neubauprojekt am Clarenbachplatz in Köln-Braunsfeld Anfrage von Herr Kremers/FWK Beschluss: zurückgestellt	AN/0987/2018	Anfrage von Herr Kremers/FWK
Ö 7.3.29	Sanierungsarbeiten auf der Bert-Fenger-Straße Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1001/2018	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.3.30	Vorkaufsrecht Weidener Bogen Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke, Gerd Kaspar / FDP, Rolf Kremers / FWK Beschluss: zurückgestellt	AN/1067/2018	Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke, Gerd Kaspar / FDP, Rolf Kremers / FWK
Ö 7.3.31	Statikgutachten zu Bauvorhaben der GWG Köln-Sülz Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1069/2018	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.3.32	Beleuchtung Kreisverkehr Lise-Meitner-Ring/ Adrian- Meller- Straße Anfrage der SPD- Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1296/2018	Anfrage der SPD Fraktion
Ö 7.3.33	Verkehrsberuhigung ,,Am Keuschhof'' in Lövenich Anfrage der SPD- Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1297/2018	Anfrage der SPD- Fraktion
Ö 7.3.34	Leerstand der Wohnblöcke Friedrich- Engels- Str. 3-7 Anfrage des Herrn Müller Die Linke Beschluss: zurückgestellt	AN/1302/2018	Anfrage Herr Müller/ Die Linke
Ö 7.3.35	Limelight in Junkersdorf Anfrage der CDU- Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, Herr Kremers Freie Wähler Köln, Herr Kaspar FDP und Herr Müller Die Linke Beschluss: zurückgestellt	AN/1332/2018	Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,SPD-Fraktion, Herrn Kremers FWK, Herr Kaspar FDP, Herr Müller Die Linke
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen
Ö 8.1.1	Taktverdichtung Linie 1 Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke, Gerd Kaspar / FDP, Rolf Kremers / FWK Beschluss: geändert beschlossen	AN/1414/2018	Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke, Gerd Kaspar / FDP, Rolf Kremers / FWK
Ö 8.1.2	Barrierefreie Gehwege Lindenthal Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke, Gerd Kaspar / FDP Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1415/2018	Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke, Gerd Kaspar / FDP
Ö	Ersetzungsantrag zu Top 8.1.2 Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke, Gerd Kaspar / FDP, Rolf Kremers / FWK Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1543/2018	Ersetzungsantrag zu Top 8.1.2
Ö 8.1.3	Einbahnstraßenregelung für ein Teistück der Clarenbachstraße Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke, Gerd Kaspar / FDP, Rolf Kremers/FWK Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1416/2018	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, von Herrn Kremers/FWK, von Herrn Kaspar/FDP und von Herrn Müller/Die Linke
Ö 8.1.4	Sperrung des Aquaienweges in der Sülzer Kleingartenanlage von der Gleueler Straße für den Autoverkehr Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1279/2018	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.5	Setzen der Flagge "frei leben" am 25.11 Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller (Die Linke), Gerd Kaspar (FDP) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1417/2018	Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke
Ö 8.1.6	Fahrradabstellanlagen am Eingang des Bezirksrathauses Lindenthal Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1413/2018	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.7	Ertüchtigung der Radwegequerungen über die Aachener Straße in Köln- Weiden Antrag der SPD- Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1299/2018	Antrag der SPD- Fraktion
Ö 8.1.8	Beteiligungsverfahren Parkstadt Süd Antrag von Hernn Kremers/ FWK Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1398/2018	Antrag von Hernn Kremers/ FWK
Ö 8.1.9	Unterbinden des Parkens von Fahrzeugen auf dem Fahrradweg des Sülzgürtels (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1425/2018	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.10	Errichtung eines Sonnenschutzes auf dem Spielplatz in den Anlagen Karl-Schwering- Platz/Rautenstrauchkanal Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1419/2018	Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8.1.11	Gleueler Brücke Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller/Die Linke, Gerd Kaspar/FDP und Rolf Kremers/FWK Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1427/2018	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller/Die Linke, Gerd Kaspar/FDP und Rolf Kremers/FWK
Ö 8.1.12	Aufstellen einer sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 BauGB für den Kölner Stadtteil Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1431/2018	Antrag der CDU-Fraktion
Ö 8.1.13	Bezirksorientierte Mittel Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1520/2018	Gemeinsamer Antrag BZM 05.11.18
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen
Ö 9.1.1	Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im 2. Halbjahr 2018 in den Quartieren Braunsfeld, Sülz/Klettenberg und Lindenthal Beschluss: ungeändert beschlossen	3049/2018	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 RVO 2018 Anlage 2 Anwendungshilfe-Antragsvordruck der Stadt Köln zum Ladenöffnungsgesetz NRW Anlage 3 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-100 Anlage 3.1 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-25 Anlage 3.2 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-25 Anlage 3.3 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-25 Anlage 3.4 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-25 Anlage 3.5 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-100 Anlage 3.6 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-100 Anlage 3.7 Anträge der Interessengemeinschaften der Stadtteile Blatt 1-57 Anlage 4 Umfrage IHK Köln 2018 Lindenthal Tag der Nostalgie Anlage 5 AW Anwendungshilfe für Kommunen und den Handel Verkaufsoffene Sonntage Frage zu Prognose zu Besucherströmen Anlage 6 Stellungnahme Katholikenausschuss 05.09.2018 Anlage 7 Stellungnahme Handelsverband vom 05.09.2018 Anlage 8 Stellungnahme Ev. Kirchenverband Köln und Region vom 05.09.2018 Anlage 9 Stellungnahme IHK Köln vom 06.09.2018 Anlage 11 RVO 2018 Alternativvorschlag Anlage 12 Stellungnahme DGB vom 10.09.2018 Anlage 13 Antrag Porz-Mitte vom 11.09.2018 Anlage 14 Bewertung des Amtes für Stadtentwicklung und Statistik vom 07.09.2018 Anlage 15 Grenzlinie Stand beantragte Sonntagsöffnungen Restjahr 2018
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 9.2.1	9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	1272/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug aus Plan B3/1 GVK Anlage 2 - Beantwortung der Fragen der BV Lindenthal
Ö 9.2.2	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die Trasse der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) Beschluss: zurückgestellt	1485/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 08/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme RPA Anlage 2 Übersicht Anlage 3, Auszug Bezirksvertretung 3 vom 05.11.2018 Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 6, Auszug aus der BV 3 vom 10.12.18 Anlage 7, Auszug aus dem Verkehrsausschuss vom 11.12.2018 Anlage 8, Vorabauszug Finanzausschuss 17.12.2018
Ö	Verweisung in den Rahmenplanungsbeirat mit Erläuterungen zu TOP 9.2.2 Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, von Herrn Müller/Die Linke, von Herrn Kaspar/FDP und von Herrn Kremers/FWK) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1452/2018	Gemeinsamer Antrag zu Top 9 22 HGK Brücke
Ö 9.2.3	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018 Beschluss: geändert beschlossen	3179/2018	Beschlussvorlage Rat ergänzter Entwurf Anlage 0 Fortschreibung SEP 2018 Anlage 2, Auszug aus der Bezirksvertretung 3 vom 5.11.2018 Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 05.11 Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 08.11.pdf Anlage 5, Auszug BV 6 vom 15.11.2018 Anlage 6, Entwurf Niederschrfit BV Nippes 15.11.18 Anlage 7, Beschlussprotokoll BV 1 08.11.2018 Anlage 8, Beschlussprotokoll BV 2 12.11.2018 Anlage 9, Beschlussprotokoll BV 7 13.11.2018 Anlage 10, Auszug Entwurf der Niederschrift ASW 05.11.2018 - TOP 4.6 Schulentwicklungsplanung Anlage 11, Übersicht über Stellungnahmen der Schulkonferenzen und weiteres Vorgehen Anlage 12 , Auszug aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 26.11.2018 Anlage 13, Synopse ergänzende Beschlüsse der Bezirksvertretungen mit Kurzkommentierung der Verwaltung Anlage 14 - Ratsbeschlüsse zu Schulneubauten in Rondorf-Nordwest und Ossendorf als Fortentwicklungen der Schulentwicklungsplanung Köln 2018 Anlage 15 - Auszug NDS Rat 22.11.2018 - Top 10.26 - Planungsbeschluss Schulneubauten Rondorf Nord-West Anlage 16 - Auszug NDS Rat 18.12.2018 - Top 10.25 - Planungsbeschluss Schulneubauten in Ossendorf Anlage 17, offener Brief Stadtschulpflegschaft zu Schulentwicklungsplanung Anlage 18, Stellungnahme der Verwaltung zu offenem Brief Stadtschulpflegschaft zu SEP 2018
Ö 9.2.4	6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Beschluss: geändert beschlossen	2630/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung Anlage 2: Gebührentarif alt neu Anlage 3: Schreiben der IHK Anlage 4: Stellungnahme an IHK Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18 Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18 Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18 Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19 Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses
Ö	Ergänzungsantrag zu Top 9.2.4 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1540/2018	Änderungssantrag zu Top 9.2.4 Anlage 1 - Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18
Ö 10	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Regelmäßige Sachstandsberichte
Ö 11.1.1	1. Sachstandsbericht zum Pilotprojekt "Stadtteilservice Lindenthal" Beschluss: Kenntnis genommen	3436/2018	Mitteilung BV Erster Sachstandsbericht zum Einsatz der Stadteilkümmerer im Stadtbezirk Lindenthal
Ö 11.2	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Ö 11.2.1	Stellungnahme zu AN/1264/2018, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung von Fahrradstellplätzen im Umfeld der Gymnasien EvT und Schiller Beschluss: Kenntnis genommen	3171/2018	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 11.3	Sonstige Mitteilungen
Ö 11.3.1	„Wie inklusiv ist das Quartier?“ Exemplarische Erhebung der Generationengerechtigkeit und Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere und Erarbeitung eines hieraus abgeleiteten Kriterienkatalogs hier: Zwischenbilanz Beschluss: Kenntnis genommen	2582/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 Präsentation zum Projekt -wie inklusiv ist das quartier- Anlage 1 Presseberichte
Ö 11.3.2	Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung "Mini Club integrative Kita", Geisbergstraße 139, 50939 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2649/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.4	Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Ö 11.5	Nachfragen zu früheren Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge
N 13.1	Entscheidungen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen
N 15	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
N 16.2	Sonstige Mitteilungen
N 16.2.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 17.09.2018

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: