SessionNet | 47. Sitzung des Rates - 14.02.2019

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Sitzung

Rat/0048/2019

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:35-23:55

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 47. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Stellenbesetzung beim Verein „Metropolregion Rheinland“ – Transparenz und demokratische Kontrolle gewährleisten!" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0129/2019	Linke Antrag nach § 5
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig hier: Schenkung eines Werkes des Künstlers Richard Hamilton Beschluss: ungeändert beschlossen	0118/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppen BUNT und GUT betreffend "Köln nimmt Geflüchtete aus der Seenotrettung im Mittelmeer auf" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0179/2019	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö	Nachtrag: 14.02.2019 Änderungsantrag der FDP-Fraktion und RM Wortmann (Freie Wähler Köln) Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0224/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö 3.1.2	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Die Stadt Köln darf nicht länger Verfassungsfeinde und Kriminelle beherbergen. „Autonomes Zentrum“ vor die Tür setzen!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0175/2019	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betr. "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW und Aussetzung bestehender Gebührenbescheide" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0163/2019	Freie Wähler Antrag nach § 3 Anlage 1 - Auszug aus der Niederschrift Rat 14.02.2019
Ö	Nachtrag: 14.02.2019 Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0220/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Gesamtnetzbetrachtung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0171/2019	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö 3.1.5	Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Familienfreundliches Köln – Kita von 3 – 6 Jahren endlich beitragsfrei" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0076/2019	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 3.1.6	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Die Stadt Köln muss ihren Kompass wiederfinden" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0174/2019	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.7	Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betr. "Vertrauenskrise bei der Metropolregion Rheinland lösen!" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0178/2019	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Nachtrag: 14.02.2019 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und der Gruppe GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0231/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3.1.8	Antrag der Gruppe GUT betreffend "Unvermeidbare Flüge kompensieren" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0170/2019	GUT Antrag nach § 3 2019 01 Flugscham Antwort Leitlinien für umweltverträgliche Dienstreisen im Umweltbundesamt
Ö	Nachtrag: 14.02.2019 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0228/2019	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.9	Nachtrag: 14.02.2019 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betreffend "Weisung an die städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der KVB AG" (s. TOP 21.1 n.ö.T.) Zusatz: zugesetzt
Ö 3.1.10	Nachtrag: 14.02.2019 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betreffend "Weisungsbeschluss zur Nachbesetzung Geschäftsführung Stadtwerke Köln GmbH" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0227/2019	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Anhörungsrecht der Bezirksvertretungen bei Konzeptvergaben Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 05.11.2018 - AN/1429/2018 Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0065/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Mitteilung 3539-2018 Anlage 2, Auszug Liegenschaftsausschuss vom 14.05.2019
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der AfD-Fraktion betr. "Kosten der Silvesternacht 2018/2019" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0058/2019	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 13.02.2019 Antwort der Verwaltung vom 13.02.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0367/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Familienfreundlichen Köln – Kita-Ausbau in Köln stärken" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0159/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 14.02.2019 Antwort der Verwaltung vom 14.02.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0521/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.3	Anfragen der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppe GUT betreffend "Kommunales Wohnungsbauförderprogramm" Beschluss: zurückgestellt	AN/0161/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 4.4	Anfrage von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Winterflüchtlinge vom Balkan in Köln" Grundlagen, Kontrolle und Kosten Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0164/2019	Freie Wähler Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 13.02.2019 Antwort der Verwaltung vom 13.02.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0464/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.5	Anfrage von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Aktive Bürgerbeteiligung bleibt Stiefkind - Programm 2019 ohne klares Vorum für aktive Bürgerbeteiligung" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0167/2019	Freie Wähler Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 07.02.2019 Antwort der Verwaltung vom 07.02.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0443/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat) Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung - Qualitätsstandards Anlage 2 Rede der Oberbürgermeisterin
Ö 4.6	Nachtrag: 08.02.2019 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "IFH-Studie: Kölner Innenstadt bleibt Mittelmaß. Was tut die Stadtverwaltung?" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0198/2019	AfD Anfrage nach § 4
Ö 4.7	Nachtrag: 11.02.2019 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Schwerer Verlust für den Wirtschafts- und Handelsstandort Köln durch Verlagerung der Kaufhof-Zentrale nach Essen: Ist die Standortpolitik der Oberbürgermeisterin gescheitert?" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0210/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 14.02.2019 Antwort der Verwaltung vom 14.02.2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0519/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2630/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung Anlage 2: Gebührentarif alt neu Anlage 3: Schreiben der IHK Anlage 4: Stellungnahme an IHK Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18 Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18 Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18 Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19 Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses
Ö 6.1.2	Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	3924/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Übersicht über die Änderungen der Hauptsatzung (Synopse) Anlage 2: 18. Änderungssatzung der Hauptsatzung Anlage 3: Auszug StadtAG LST 22.03.2018 Anlage 4: Auszug StadtAG Behindertenpolitik 22.03.2018 Anlage 5: Auszug AVR vom 17.09.2018 Anlage 6, Auszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 01.02.219
Ö 6.1.3	Änderung der Hauptsatzung hier: Möglichkeit der Entsendung einer sachkundigen Einwohnerin/eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung durch die Seniorenvertretung Beschluss: ungeändert beschlossen	3757/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung zur Änderung Hauptsatzung Anlage 2 Schreiben der Seniorenvertretung vom 3.11.2018 Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der StadtAG Seniorenpolitik vom 14.11.2018
Ö 6.1.4	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Änderung Abwassersatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	3947/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderung Abwassersatzung Satzungstext Anlage 2 Änderung Abwassersatzung Begründung
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen u.-verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 7.1.1	Nachtrag: 08.02.2019 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Hj. 2018 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 2 GO NRW i. V . m. der Haushaltssatzung 2018 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0289/2019	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 üpl Aufwand konsumtiv Anlage 2 üpl Auszahlung investiv
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO
Ö 7.2.1	Sanierung des städtischen Gebäudes Blaubach 9, 50676 Köln Altstadt/Süd, zur Unterbringung von Geflüchteten - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2018 der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3072/2018	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2.2	Neubau des Feuerwehrzentrums Kalk hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019. Beschluss: Kenntnis genommen	4195/2018	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Objektfoto Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Termiplan Anlage 4 Kosten
Ö 7.2.3	Generalsanierung und Erweiterung der Feuerwehrhauptzentrale Köln Weidenpesch hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019. Beschluss: Kenntnis genommen	3726/2018	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Lageplan Bauabschnitte Anlage 2 - Bauzeitplan Anlage 3 - Nachweise Kostenerhöhungen Anlage 4 - Indexsteigerungen
Ö 7.2.4	Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 6 Köln-Chorweiler hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019. Beschluss: Kenntnis genommen	3366/2018	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Begründung Kostenerhöhung
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3179/2018	Beschlussvorlage Rat ergänzter Entwurf Anlage 0 Fortschreibung SEP 2018 Anlage 2, Auszug aus der Bezirksvertretung 3 vom 5.11.2018 Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 05.11 Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 08.11.pdf Anlage 5, Auszug BV 6 vom 15.11.2018 Anlage 6, Entwurf Niederschrfit BV Nippes 15.11.18 Anlage 7, Beschlussprotokoll BV 1 08.11.2018 Anlage 8, Beschlussprotokoll BV 2 12.11.2018 Anlage 9, Beschlussprotokoll BV 7 13.11.2018 Anlage 10, Auszug Entwurf der Niederschrift ASW 05.11.2018 - TOP 4.6 Schulentwicklungsplanung Anlage 11, Übersicht über Stellungnahmen der Schulkonferenzen und weiteres Vorgehen Anlage 12 , Auszug aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 26.11.2018 Anlage 13, Synopse ergänzende Beschlüsse der Bezirksvertretungen mit Kurzkommentierung der Verwaltung Anlage 14 - Ratsbeschlüsse zu Schulneubauten in Rondorf-Nordwest und Ossendorf als Fortentwicklungen der Schulentwicklungsplanung Köln 2018 Anlage 15 - Auszug NDS Rat 22.11.2018 - Top 10.26 - Planungsbeschluss Schulneubauten Rondorf Nord-West Anlage 16 - Auszug NDS Rat 18.12.2018 - Top 10.25 - Planungsbeschluss Schulneubauten in Ossendorf Anlage 17, offener Brief Stadtschulpflegschaft zu Schulentwicklungsplanung Anlage 18, Stellungnahme der Verwaltung zu offenem Brief Stadtschulpflegschaft zu SEP 2018
Ö	Nachtrag: 14.02.2019 Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0226/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 10.2	Wirtschaftsplan 2019 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3639/2018	Beschlussvorlage Rat Anlagen 1 - 5 Wirtschaftsplan u.ä.
Ö 10.3	Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3887/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht Problembereiche und Lösungsvorschläge Anlage 2 2018 11 27 Konzept Fördermittelakquise und -abwicklung EU Drittmittel Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019
Ö 10.4	GAG Darlehen Butzweilerhof Beschluss: ungeändert beschlossen	3996/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.5	Priorisierende Schulbaumaßnahmenliste 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3648/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schulbaumaßnahmenliste 2018 Anlage 2 - nachrichtl. Containerpakete Anlage 3 - Änderungsliste Schulbaulisten 2016 u.18 Anlage 4 - Legende Schulbauliste 2018 Anlage 5 - Änderungen zur Schulbaumaßnahmenliste 2018
Ö	Nachtrag: 14.02.2019 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0225/2019	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.6	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Bestellung von Frau Prof. Dr. Dörte Diemert zur Ersten Betriebsleiterin Beschluss: ungeändert beschlossen	3788/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.7	Fahrzeugbestand der Feuerwehr Köln – Soll/Ist-Vergleich Beschluss: ungeändert beschlossen	3695/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Fahrzeug Soll Ist-Vergleich Tabelle Stand 10.01.19 Anlage 2 Kostenfolgen Stand 10.01.19
Ö 10.8	Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3333/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme zur Kostenberechnung durch das Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 Erläuterungsbericht Bauzeitenplan Anlage 3 Kostenberechnung (Leistungsphase 3) Anlage 4 Energiecheckliste Anlage 5 Risikobetrachtung
Ö 10.9	Befristete Fortsetzung des Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU Beschluss: ungeändert beschlossen	3710/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 1099/2018 Fehlende Verlängerung von WAK
Ö 10.10	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	4173/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Integrationsbudget 2019 - tabellarische Darstellung Anlage 2 Beschlussprotokoll Integrationsrat zur Vorlage 4173-2018 Anlage 3, Auszug aus dem Ausschuss Soziales und Senioren vom 24.01.2019 Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll FA 11.02.2019
Ö 10.11	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	0019/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kriterien Erläuterungen verbleibende Mittel 2019 Anlage 2 - Verteilung Mittel 2019
Ö 10.12	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2019 / 1. Teil Beschluss: ungeändert beschlossen	0103/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Antirassismusmittel
Ö 10.13	Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“ Beschluss: ungeändert beschlossen	0020/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Maßnahmenblatt - Umbau. Moderisierung und Erweiterung Bürgerhaus MüTZe Anlage 2 Maßnahmenblatt Modernisierung Kulturbunker Anlage 3 Kostenübersicht Fortschreibung ISEK Mülheim Anlage 4 Aktualisierte Programmübersicht Mülheim
Ö 10.14	Förderung des Bildungsberatungszentrums Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0098/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.15	Neu-Festsetzung Kartenpreise für Konzerte des Gürzenich-Orchesters in der Kölner Philharmonie ab 2019/20 Beschluss: geändert beschlossen	0079/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug - BA Gürzenich-Orchester vom 29.01.2019
Ö 10.16	Bildungslandschaft Altstadt Nord (BAN) - Baubeschluss für Baufeld C - Abendgymnasium Beschluss: ungeändert beschlossen	2589/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1.1 - Gesamtkostenentwicklung Anlage 1.2 - Kostenübersicht A B C Anlage 1.3 - Kostenentwicklung Anlage 2.1 181011 Baubeschreibung Anlage 2.2 180906 Energiecheckliste Anlage 2.3 180918 Betriebskosten Gereonsmühlengasse Anlage 3 181004 BAN Übersicht Baufelder Anlage 4 181008 Indexierung Baufeld C Anlage 5 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 10-10-2018 Anlage 6 - Stellungsnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 08.11.2018 Anlage 7 - Auszug BA GW 04.02.19 Anlage 8, Auszug Finanzausschuss vom 11-02-2019 Anlage 9 - Stellungnahme zum BA GW
Ö 10.17	Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 hinsichtlich der Federführung für die Maßnahme Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige an Haltestellen der Linien 4 und 13 sowie Beschluss über die Umsetzung der Planung bis Leistungsphase 3 HOAI durch die KVB Beschluss: geändert beschlossen	2723/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Nachtragsvertrag Linie 4 und Linie 13 Anlage 2 Kapazitätserweiterung durch Bahnsteigverlängerung Linie 4 Anlage 3 Kapazitätserweiterung durch Bahnsteigverlängerung Linie 13 Anlage 4 Übersicht der umzurüstenden Haltestellen
Ö	Nachtrag: 13.02.2019 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0218/2019	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.18	Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf) hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung von externen Planungsleistungen und Grundstückskosten Beschluss: geändert beschlossen	2423/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Niederschrift 12.11.2015 Anlage 2 Niederschrift Rat 20.12.2016 Anlage 3 Maßnahmenblatt Anlage 4 Stellungnahme RPA Anlage 5 Bedarfsprüfung Anlage 6, Auszug BV4 (Ehrenfeld) vom 28.01.2019 Anlage 7 Anlage 8 Vorentwurf Verkehrspl Anlage 9 Planung Künstler Anlage 10 Stellungnahme
Ö 10.19	Projekt OptiWohn: Quartiersspezifische Sondierung und Entwicklung innovativer Strategien zur optimierten Nutzung von Wohnflächen - klimafreundliches Wohnen in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2783/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Finanzierung
Ö 10.20	Rheinische Musikschule Köln, Mittelfreigabe und Konzept Beschluss: ungeändert beschlossen	3536/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1
Ö 10.21	Zügigkeitserhöhung des Bildungsgangs Fachoberschule FOS 12 Typ B / Technik am Nikolaus-August-Otto-Berufskolleg (BK 18) Beschluss: ungeändert beschlossen	0132/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeit
Ö 10.22	Aufbau eines Kriminalpräventiven Rates Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0252/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kurzkonzept KPR final Anlage 2 - Kooperationsvereinbarung KPR Köln final
Ö 10.23	Einrichtung eines Last-Minute-Angebots bei der Volkshochschule Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4269/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf Entgelt- und Benutzungsordnung zum 2 Semester 2019 v3
Ö 10.24	Erstellung eines Neubaus für die Heliosschulen - Grund- und Gesamtschule mit einer Ein- und einer Dreifeldsporthalle als inklusive Universitätsschule der Stadt Köln an der Vogelsanger Str. (ehemaliges Helios-Gelände) in Köln-Ehrenfeld Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	3635/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 2 - Flächenverrechnungspreis und Neben- und Reinigungskosten Anlage 3 - Kostenberechnung Anlage 4 - Energiecheckliste Anlage 5 - Baubeschreibung Anlage 6 - Photovoltaikanlage Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 7 - Raumliste Anlage 8 - Bauzeichnungen Anlage 9 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 10 - Letter of Intent zw. Stadt Köln und Universität zu Köln Anlage 11 - Risikobetrachtung Anlage 12 - Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 04.02.19 Anlage 13 - Stellungnahme zu Fragen Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 04.02.2019 Anlage 14 aktualisiert - Alternative 2 Anlage 16, Auszug BV 4 vom 11.02.2019.msg Anlage 15 Beantwortung Nachfrage aus FA Anlage 17 Nachtrag zu Anlage 13 und Stellungnahme Fernwärmeanschluss
Ö 10.25	Trinkbrunnen für Köln Beschluss: geändert beschlossen	3100/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage1 - Zwölf Trinkbrunnen für Köln Anlage 3 Bürgeranregung Trinkbrunnen mit Vernebelungsanlage Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 17.12.2018 3100-2018 Anlage 5 Vorabauszug BV 9 vom 21.01.2019 Anlage 6, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 7, Auszug Beschlussprotokoll BV6 vom 24.01.2019 Anlage 8, Auszug Beschlussprotokoll BV 4 vom 28.01.2019 Anlage 9, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.1 Trinkbrunnen Anlage10, Auszug aus der BV 3 vom 04.02.2019 Anlage 11, Auszug aus der BV 5 vom 31.01.2019 Anlage 12, Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019 Anlage 13, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 07.02.2019 Anlage 14, Auszug Finanzausschuss 11.02.19
Ö 10.26	Planungsaufnahme zur Generalinstandsetzung und Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule am Standort Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich Beschluss: ungeändert beschlossen	3676/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung zur DringlichkeitDS 3676 Anlage 1-Raumliste Anlage 2-Lageplan
Ö 10.27	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück" Beschluss: ungeändert beschlossen	3789/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Ostheim und Neubrück Anlage 1 ISEK Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 2 Kostenübersicht Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 3 Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019
Ö 10.28	Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf" Beschluss: ungeändert beschlossen	4249/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Kostenübersicht Mittelabfl. Fortschr. ISEK Bi We Os Anlage 3 Aktualisierte Programmübersicht 12.12.2018 Anlage 4 Karte Planung Rochusplatz Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Rochusplatz Projektbeschreibung
Ö 10.29	Generalsanierung des Umkleidehauses auf der Sportanlage Merianstr., Köln-Chorweiler Maßnahme im Rahmen des Kommunalinvestitionsfördergesetzes NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	0067/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erläuterungsbericht Architektin Anlage 2 - Kostenberechnung Merianstr Sept. 2018 Anlage 3 - RPA Bericht Merianstr. Anlage 4 - Lageplan Merianstr
Ö 10.30	Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3701/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung AWB Technischer Vertrag Anlage Vertrag Reinschrift Anlage Vertrag synoptisch Anlage 1 Leistungsverzeichnis Anlage 2 Entgelte Anlage 3 Bestimmungen zur Durchführung der Fahrschulleistungen Anhang 1 Workflow 20181030 zu § Abs. 2 Anhang 2 Musterhafter Kostenvoranschlag zu Ziff. 3.1 der Anlage 1 Anhang 3 Musterhafter Zustandsbericht zu Ziff. 3.4 der Anlage 1
Ö 10.31	Wahl einer / eines Beigeordneten für Dez. IV - Bildung, Jugend und Sport Beschluss: ungeändert beschlossen	0284/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage zur Beschlussvorlage
Ö	Nachtrag: 14.02.2019 Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend "Dem Elternwillen entsprechen – Beigeordnetenwahl zügig durchführen!" Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0229/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) Gutachten Köln
Ö 10.32	Nachtrag: 11.02.2019 KölnKlimaAktiv 2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3680/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 KölnKlimaAktiv 2022 Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll FA vom 11.02.2019
Ö	Nachtrag: 13.02.2019 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0219/2019	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66470/06 Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen Beschluss: zurückgestellt	2786/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Zentrenkonzept Anlage 3 NVZ Sechzigstr. Anlage 4 Stellungnahmen § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 5 Begruendung Anlage 6 B-Plan Anlage 7 Vorabauszug BV 5 vom 15.11.2018 Anlage 8, Auszug aus der BV 5 vom 31.01.2019 Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss BV 5
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	3669/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Plan Anlage 2 Satzung Anlage 3 Begründung
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Beschluss: ungeändert beschlossen	2816/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Bedarfsberechnung Straßenbeleuchtung
Ö 16.2	268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2819/2018	Beschlussvorlage Rat 268 Satzung Anlage 1 268 Satzung Anlagen 2 - 17 Anlage 18 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 7 vom 11.12.18
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	0058/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 von 1 - Schreiben Evangelischer Kirchenverband Köln
Ö 17.2	Berufung eines Vertreters sowie einer Stellvertreterin der Stadtschulpflegschaft als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung Beschluss: ungeändert beschlossen	3852/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte - Revitalisierung des Porzer Zentrums hier: Änderung der Zusammensetzung des Beirates Porz Mitte Beschluss: ungeändert beschlossen	4271/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 17.4	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0144/2019	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.5	KölnBäder GmbH - Wahl eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	3953/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wahlniederschrift KölnBäder
Ö 17.6	Nachtrag: 04.02.2019 KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0261/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.7	Nachtrag: 07.02.2019 Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (ZV VRS): Entsendung eines stellvertretenden Mitglieds in die Verbandsversammlung Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0449/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.8	Nachtrag: 08.02.2019 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0193/2019	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.9	Nachtrag: 08.02.2019 Festlegung der Vertretungsregelung in den Ausschüssen für Gruppenmitglieder Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0196/2019	Bunt Antrag nach § 3
Ö 17.10	Nachtrag: 11.02.2019 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Stadtentwicklungsausschuss – sachkundige Einwohnerin" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0213/2019	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.11	Nachtrag: 14.02.2019 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Neubesetzung des Verkehrsausschusses" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0221/2019	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.12	Nachtrag: 14.02.2019 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Aufsichtsrat der Stadtwerke Köln GmbH (SWK)" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0222/2019	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.13	Nachtrag: 14.02.2019 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Nachbesetzung Aufsichtsrat Zoologischer Garten Köln AG" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0223/2019	CDU Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Einführung von Leitlinien für Führung und Zusammenarbeit Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe externer Moderationsleistungen im Rahmen des Leitlinienprozesses Beschluss: ungeändert beschlossen	4206/2018	Dringlichkeitsvorlage Rat Bedarfsanerkennung 14
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 21.1	Nachtrag: 14.02.2019 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betreffend "Weisung an die städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der KVB AG"
N 21.2	Nachtrag: 14.02.2019 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betreffend "Weisungsbeschluss zur Nachbesetzung Geschäftsführung Stadtwerke Köln GmbH"
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Grundstücksverkauf Heinrich-Rohlmann-Straße in Köln-Ossendorf
N 23.2	Grundstücksverkauf Siegburger Straße in Köln-Poll
N 23.3	Grundstücksverkauf Damiansweg in Köln-Volkhoven/Weiler
N 23.4	Verkauf Dillenburger Straße / Christian-Sünner-Straße / Heinrich-Bützler-Straße in Köln-Kalk
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens für die Glasreinigung in städtisch genutzten Gebäuden
N 24.2	Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zuführung in die Kapitalrücklage
N 24.3	RheinEnergie AG
N 24.4	Übertragung des Jakordenhauses, Jakordenstraße 18-20 in 50668 Köln vom Sondervermögen der Zusatzversorgungskasse in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
N 24.5	Trinkbrunnen für Köln (nur Anlage 2)
N 25	Wahlen
N 25.1	Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: